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Visum-Neuregelung: HIV-Infizierte dürfen wieder in die USA einreisen

Das Einreiseverbot für Menschen mit HIV in die USA wird ab dem kommenden Jahr abgeschafft. US-Präsident Barack Obama sieht darin einen Beitrag, das mit der Krankheit verbundene Stigma zu beseitigen.

Washington - Nach mehr als zwei Jahrzehnten dürfen Ausländer mit HIV oder Aids wieder in die USA einreisen. Ein seit 1987 geltendes Einreiseverbot für HIV-Infizierte wird zum Jahreswechsel endgültig aufgehoben, wie US-Präsident Barack Obama am Freitag ankündigte. Dies sei ein Beitrag, um das mit der Immunschwächekrankheit verbundene Stigma zu überwinden.

Das Einreiseverbot habe eher auf Angst als auf Fakten beruht, sagte Obama bei der Unterzeichnung eines Gesetzes, das die Finanzierung der medizinischen Behandlung von Aids-Kranken weiterhin sicherstellt. Bislang seien die USA einer von rund einem Dutzend Staaten, die Menschen mit HIV die Einreise verwehrten und infizierte Besucher wie eine "Bedrohung" behandelten. "Wenn wir der weltweite Führer im Kampf gegen Aids sein wollen, müssen wir uns auch so verhalten", begründete der US-Präsident die Aufhebung des Einreiseverbots.

Die 1987 verhängten Einreisebeschränkungen waren formell im Juli 2008 mit der Unterzeichnung eines Gesetzes durch Obamas Amtsvorgänger George W. Bush aufgehoben worden. Weil bisher jedoch die Veröffentlichung einer abschließenden Regelung fehlte, wurde das Gesetz vom Gesundheitsministerium noch nicht angewandt, das in einigen Fällen auch über die Vergabe von Visa entscheidet.

Wie Obama nun ankündigte, will seine Regierung den noch fehlenden Erlass am Montag veröffentlichen. Menschenrechtsgruppen begrüßten den Schritt. In den USA leben Schätzungen zufolge mehr als eine Million HIV-Infizierte.

sto/AFP

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