Von Alexander Jung und Janko Tietz
Es war an einem Freitagvormittag um kurz nach elf, mitten im heißen August 2002, als die Elbflut alles mit sich riss - sogar die Träume der Union, die rot-grüne Regierung in Berlin abzulösen. Es war der Tag, an dem der VW-Arbeitsdirektor Peter Hartz im Kanzleramt feierlich eine himmelblaue CD-Rom an Gerhard Schröder weiterreichte. Auf die kleine Scheibe war die Zukunft des Landes gebrannt.
"Das Ziel haben wir also definiert", verkündete Hartz. Das Ziel von Kommissionspräsident und Kanzler hieß "zwei Millionen Arbeitslose weniger in drei Jahren". Wenn das nicht gelänge, so der VW-Mann weiter, werde es zum 30. Juni 2005 "ein Review" geben, "um dann zu sagen, das hat geklappt, und das hat nicht geklappt".
Am 30. Juni dieses Jahres hatte Hartz ganz andere Sorgen. Genau an diesem Tag trat VW-Betriebsratschef Klaus Volkert zurück, und eine Schmuddelaffäre wurde publik, die eine Woche später auch Hartz den Job kostete.
Seine Drei-Jahres-Bilanz zu präsentieren hätte ihm ohnehin wenig Freude bereitet: Die Zahl der registrierten Arbeitslosen ist um rund 750.000 auf in diesem Jahr voraussichtlich etwa 4,7 Millionen Menschen gestiegen. Das Reformpaket, das seine Kommission angeregt hatte, ist zum Milliardengrab geworden. Er weiß es selbst. Und die neuen Instrumente zur Jobförderung haben vieles anders, aber wenig besser gemacht. Es hat fast nichts geklappt.
Dabei ist es schon fast ein ironischer Nebenaspekt der Geschichte, dass von jenen Spitzenpolitikern, die bei der Übergabe des Gutachtens zugegen waren, heute keiner mehr im Amt ist.
Wirtschaftsminister Werner Müller? Wechselte in die Wirtschaft auf den RAG-Chefposten. Arbeitsminister Walter Riester? Wurde ausgetauscht. NRW-Wirtschaftsminister Harald Schartau? Abgewählt wie die gesamte rot-grüne Regierung im bevölkerungsreichsten Bundesland - nicht nur, aber auch, weil man gegen die grassierende Arbeitslosigkeit keine Rezepte parat hatte.
Nur der Kanzler steht noch und verweist trotzig darauf, dass seine Agenda 2010 "weit über die gegenwärtige Legislaturperiode hinausreicht" - wer auch immer von Herbst an die Bundesrepublik regieren wird.
Mag ja sein, dass es noch zu früh ist für ein abschließendes Urteil. Vielleicht entfaltet die großangekündigte Arbeitsmarktreform tatsächlich noch ihre Wirkung, sobald die Konjunktur Fahrt aufnimmt. Nur: Mutmaßungen und Versprechen helfen nicht mehr.
Politiker aller Couleur müssen sich an der Gegenwart messen, wenn am 18. September abgestimmt wird - nicht mehr an Plänen für irgendeine Zukunft.
Und so wurde selten zuvor ein Bundestagswahlkampf derart von ökonomischen Themen beherrscht wie dieses Mal: Was wird aus den Renten? Wie wird das marode Gesundheitswesen künftig organisiert? Wann kommen endlich einfachere und vor allem niedrigere Steuern? Wie und von welcher Generation sollen die Billionen-Schulden der Bundesrepublik jemals zurückgezahlt werden?
Vor allem aber: Was wird aus meinem Job? Denn nichts bewegt die Wähler nach dem Ende der Hartz-Illusionen mehr als die allgegenwärtige Malaise am hiesigen Arbeitsmarkt.
Seit ein Innenrevisor im Landesarbeitsamt Rheinland-Pfalz-Saarland namens Erwin Bixler Anfang 2002 seine Zweifel an den Vermittlungszahlen der Bundesanstalt für Arbeit (BA) publik machte, seit in der Folge eine Affäre ins Rollen kam, die zum Sturz des BA-Präsidenten Bernhard Jagoda führte, zum Umbau der Arbeitsverwaltung, zu den Hartz-Gesetzen, letztlich sogar zur Agenda 2010 - seither dreht sich alles um die eine Frage: Welcher Weg führt aus der bundesdeutschen Jobkrise? Oder ist Vollbeschäftigung ein Phänomen der Geschichte, das auf die goldenen Jahre zwischen 1960 und 1973 beschränkt bleibt?
Die Antworten beschäftigen nicht nur die unmittelbar Betroffenen: die knapp fünf Millionen registrierten Arbeitslosen sowie die rund 1,3 Millionen Menschen, die die Arbeitsagenturen als Ein-Euro-Jobber oder ABM-Kandidaten künstlich in Beschäftigung halten, sowie jene eine Million, die sich resigniert vom Arbeitsmarkt zurückgezogen hat - die "stille Reserve", was klingt, als würde sie tatsächlich noch gebraucht.
Auch viele, die noch eine Stelle haben, sind in Sorge. Sie spüren, wie ihr Leben härter wird, stressiger und ungewisser. Mehr als ein Viertel der wahlberechtigten Deutschen wurde schon einmal betriebsbedingt entlassen. Im rauhen Wind der Globalisierung einerseits, angesichts einer wie gelähmt agierenden Politik andererseits verschärft sich das Misstrauen der Bundesbürger täglich.
Inzwischen ist selbst die Mittelschicht tief verunsichert: Juristen und Ärzte, Banker und Berater, Ingenieure, Industriearbeiter und Informatiker - die Leistungsträger der Gesellschaft, für die es bislang stets bergauf ging, bangen um ihre berufliche Zukunft.
Nie hätte zum Beispiel Jürgen Theis gedacht, dass es einmal ihn treffen würde. Bei IBM Business Services in Hannover leitet er ein Team von Fachleuten, die für Mittelständler SAP-R3-Software installieren und pflegen. Als Theis und seinen Kollegen mitgeteilt wurde, dass man die Betriebsstätte Ende September schließen werde, schossen ihm sofort die entscheidenden Zahlen durch den Kopf: "Du bist 52, musst noch 12, 13 Jahre arbeiten, hast zwei Kinder - wie soll das enden?"
Was bisher bei IBM in Hannover und Schweinfurt getan wurde, erledigen demnächst Kollegen in Osteuropa. Fast ständig sei derzeit einer aus seiner Truppe in Ungarn, um die Nachfolger einzuarbeiten, Kunden zu übergeben - und letztlich das eigene Ende sauber vorzubereiten. In Ungarn kosten Spezialisten wie er selbst nun mal weniger als die Hälfte, sagt der Software-Profi. "Dümmer sind die auch nicht."
Theis ist ein Experte auf seinem Gebiet, er arbeitet in einer noch immer boomenden Branche. Er ist zuversichtlich, bald wieder einen Job zu finden. Andere Arbeitssuchende haben es deutlich schwerer.
Zwar steckt mehr Bewegung im Arbeitsmarkt als gemeinhin angenommen: Mehr als sieben Millionen Menschen verlieren innerhalb eines Jahres ihren Job, ungefähr ebenso viele finden in dieser Zeit jedoch auch wieder eine Stelle.
Trotzdem bleibt ein großer Rest übrig, für den Schluss ist mit Schreibtisch oder Werkbank. Viele kommen nur schwer wieder auf die Beine. Manche nie.
Da sind einmal die Geringqualifizierten, die rund 40 Prozent aller registrierten Arbeitslosen ausmachen: fast zwei Millionen Menschen. Wer keinen Berufsabschluss vorweisen kann, der bleibt oft auf Dauer ohne Beschäftigung. Im Westen ist jeder fünfte Ungelernte arbeitslos, im Osten sogar jeder zweite.
Die zweite große Problemgruppe sind die Älteren. Sie stellen gut 25 Prozent der Arbeitslosen, rund 1,2 Millionen Menschen. Mehr als die Hälfte aller deutschen Unternehmen beschäftigt niemanden mehr, der älter als 50 ist.
Fast nirgendwo in den Staaten der OECD liegt der Anteil älterer Menschen ohne Job höher. Und nirgends sonst hat Massenarbeitslosigkeit eine solch triste Tradition.
Genau 30 Jahre ist es her, dass die Zahl der Arbeitslosen erstmals die Millionenmarke überschritten hat. Seitdem sinkt die Quote nur mäßig, wenn die Konjunktur anzieht. Sie schwillt aber rapide an, wenn die Wirtschaft lahmt. Hysterese-Effekt nennen Ökonomen dieses Phänomen: Ein Sockel an Arbeitslosigkeit baut sich auf, der von Rezession zu Rezession wächst.
Verschärft wird die Krise durch den dramatischen Wandel der Arbeitswelt. Noch sind festangestellte Mitarbeiter in der Mehrheit: mit 38 Stunden Wochenarbeitszeit, einem Urlaubsanspruch von 30 Tagen, 13 Monatsgehältern. Doch allmählich wird diese Regel zur Ausnahme.
Es gibt mehr Teilzeitbeschäftigte, mehr Selbständige, mehr Minijobber und mehr Zeitarbeiter - mehr Menschen also, die tags oder nachts arbeiten, werktags oder feiertags, allein oder im Team. Menschen, die heute mehr verdienen und morgen auch mal weniger.
Solche Erwerbsbiografien, voll von Brüchen, fordern ein Sozialsystem heraus, das seit Bismarcks Tagen auf 40 bis 45 Jahren kontinuierlicher Beschäftigung basiert. Erstmals leben in diesem Jahr mehr Bundesbürger überwiegend von staatlicher Hilfe, von Rente, Arbeitslosengeld oder Bafög, als von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung.
Deutschland gehen also nicht die Jobs aus - aber den Sozialversicherungen die Beitragszahler: Innerhalb von nur einem Jahr ist die Zahl der Erwerbstätigen um 136.000 gestiegen, die Zahl der Einzahler in die Sozialkassen hingegen hat dramatisch abgenommen: um 330.000 Personen.
Das führt zu "beträchtlichen Einnahmeverlusten bei den Sozialversicherungsträgern", warnen die Forscher des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Die Entwicklung gebe "Anlass zur Sorge". Das deutsche Modell von heute, kein Zweifel, ist zugeschnitten auf die Arbeitswelt von gestern. Fürs Morgen fehlen die Perspektiven.
Doch schicksalhaft ist der Trend ganz und gar nicht. Viele andere Länder waren in einer ähnlich schwierigen Lage, konnten ihre Probleme aber erfolgreicher bekämpfen. In den vergangenen zwei Jahren ist es etwa den Amerikanern gelungen, ihre Arbeitslosenquote von 6,3 auf 5 Prozent zu drücken. US-Unternehmen haben unterm Strich gut 3,5 Millionen Stellen geschaffen, zuletzt sogar viel mehr gutdotierte als schlechtbezahlte Jobs.
Nichts spricht dagegen, dass Deutschland einen ähnlichen Weg einschlagen kann. "Vollbeschäftigung ist möglich", versichern Volkswirte wie Hans-Werner Sinn, Chef des Ifo-Instituts, und Unternehmensberater wie Roland Berger.
Doch welche Stellschrauben müssten dazu bewegt werden? Was ist nötig, um Jobs zu schaffen? Wo bitte ist der Weg aus dem Dilemma?
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