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Musterungslotterie

Keine Willkür, nirgends, nie

Wer früh den Dienst an der Waffe verweigert, wird eher als tauglich eingestuft - dem Vorwurf von Verweigerern widerspricht das Verteidigungsministerium. Im Interview erklärt Staatssekretär Christian Schmidt, warum inzwischen jeder zweite junge Deutsche ausgemustert wird.

SPIEGEL ONLINE: Herr Schmidt, bei der Musterung geht es massiv ungerecht zu. So lautet ein Vorwurf, den die Zentralstelle KDV mit verblüffenden Zahlen belegt. Demnach messen die Kreiswehrersatzämter mit zweierlei Maß: Wer schon vor oder bei der Musterung sagt, dass er den Dienst an der Waffe verweigert, wird eher als tauglich eingestuft.

Christian Schmidt: Das ist absoluter Quatsch. Die Musterungen finden bundesweit und durchgängig nach den gleichen Kriterien statt.

SPIEGEL ONLINE: Welchen Sinn ergibt es dann, wenn Kreiswehrersatzämter Verweigerer und Nichtverweigerer nach Angaben der Zentralstelle KDV mitunter zu unterschiedlichen Terminen gemustert haben?

Schmidt: Ob am Montag oder am Donnerstag gemustert wird, ändert nichts am Ergebnis. Außerdem haben wir klare Anweisung gegeben, dass es keine Unterschiedlichkeiten im Musterungsumfang oder in der Gewichtung der Ergebnisse gibt.

SPIEGEL ONLINE: In Briefen, die der Kriegsdienstverweigerer-Verein öffentlich gemacht hat, berichten junge Männer, man habe sie explizit für den Zivildienst für tauglich befunden - jedoch nicht für den Wehrdienst.

Schmidt: Ich halte den Vorwurf trotzdem für nicht haltbar. Wenn es da Einzelfälle gegeben haben sollte, dann wird dem nachgegangen. Unterschiedliche Musterungskriterien sind nicht die Linie des Bundesverteidigungsministeriums.

SPIEGEL ONLINE: Aber die Zahlen sprechen eine überaus deutliche Sprache. Von den tauglich gemusterten Verweigerern müssen nahezu alle Zivildienst oder ein freiwilliges ökologisches Jahr machen - dagegen muss von den tauglichen Nichtverweigerern nur jeder zweite zur Bundeswehr. Wie erklären Sie den Unterschied?

Schmidt: Es gibt bei der Ausschöpfungsquote immer Schwankungen. Noch vor ein paar Jahren war es umgekehrt. Da hieß es: Wer früh verweigert, muss nicht zum Dienst. Der jetzige Trend hat mit einem erfreulichen Wiederanstieg der Zivildienst-Stellen zu tun. Ein Verstecken vor dem Dienst durch Verweigerung gibt es nicht mehr. Ich gehe aber davon aus, dass sich beide Quoten in den nächsten Jahren angleichen.

SPIEGEL ONLINE: An der Wehrgerechtigkeit hapert es generell, die Ausmusterungsquote ist auf absurde Höhen geschnellt - und das binnen weniger Jahre. Wieso gilt plötzlich nur noch jeder zweite junge Mann als tauglich?

Schmidt: Da spielen bedauerlicherweise gesundheitliche Faktoren eine Rolle, Adipositas zum Beispiel, also Fettleibigkeit.

SPIEGEL ONLINE: Noch vor sieben Jahren wurden weniger als 20 Prozent der jungen Männer ausgemustert. Inzwischen sind es fast 50 Prozent. Sind die denn plötzlich alle zu dick, zu kurzsichtig, zu spreizfüßig?

Schmidt: Das Anforderungsprofil hat sich verändert, wir verlangen heute mehr. Jeder Wehrdienstleistende muss in der Lage sein, auch an Einsätzen teilzunehmen - etwa in Afghanistan oder auf dem Balkan. Grundwehrdienstleistende sind zwar nicht bei den Einsätzen dabei, sie müssen sie aber potentiell durchhalten können. Denn aus diesem Reservoir schöpfen wir auch die freiwillig länger Dienenden, also jene Soldaten, die ihren Wehrdienst verlängern wollen - und somit auch für Auslandseinsätze in Frage kommen.

SPIEGEL ONLINE: An den gegenwärtigen Auslandseinsätzen nehmen nach Bundeswehrangaben 600 Wehrpflichtige teil, die freiwillig verlängert haben - lediglich 600 von rund 250.000 tauglich gemusterten jungen Männern.

Schmidt: Es spielt auch eine Rolle, dass die Anforderungen hier in Deutschland gestiegen sind bei den Tätigkeiten, die einen Auslandseinsatz begleiten. Es mag eine gewisse Variabilität geben, die nichts mit den Anforderungen zu tun hat - etwa, weil einige zeitweise nicht wehrdienstfähig sind, weil sie eine Zahnspange haben. Es gibt ein gewisses Potential, das wir nicht ausschöpfen.

SPIEGEL ONLINE: Eine Steuerung der Musterungsergebnisse nach politischen Kriterien schließen Sie aus?

Schmidt: Ja.

SPIEGEL ONLINE: Früh oder spät verweigern, eingezogen werden oder nicht - viele junge Männer sehen das Musterungsverfahren als reine Lotterie. Echte Wehrgerechtigkeit scheint sich kaum noch organisieren zu lassen. Warum dann keine Berufsarmee, wieso halten Sie weiterhin an der Wehrpflicht fest?

Schmidt: Die Wehrpflicht ist kein Lichtschalter, den man nach Belieben an- und ausschalten kann. Es ist ein notwendiger Eingriff in die individuellen Freiheiten des Bürgers. Dieser Eingriff orientiert sich am Auftrag der Bundeswehr - und um diesen Auftrag zu erfüllen, brauchen wir die Wehrpflicht.

Das Interview führte Oliver Trenkamp