Urteil: Lehrer bekommen Schulbücher bezahlt

Mathe-Lehrer: Ohne Buch geht es kaum Zur Großansicht
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Mathe-Lehrer: Ohne Buch geht es kaum

Ein Mathe-Lehrer und das Land Niedersachsen haben sich um 14,36 Euro für ein Schulbuch gestritten - das klingt nach einem eher popeligen Betrag. Doch es ging ums Prinzip: Wer muss für notwendige Arbeitsmittel aufkommen? Das Bundesarbeitsgericht gab jetzt dem Pädagogen recht.

Lehrer haben einen Anspruch auf Kostenerstattung für Schulbücher, die sie im Unterricht benötigen. Das entschied das Bundesarbeitsgericht am Dienstag in Erfurt. Die Bundesrichter gaben damit der Klage eines Pädagogen statt, der dem Land Niedersachsen den Kaufpreis für ein Mathematikbuch in Höhe von 14,36 Euro in Rechnung gestellt hatte.

Grundsätzlich müsse ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern notwendige Arbeitsaufwendungen ersetzen, begründete der Neunte Senat sein Urteil. Das Land hatte den Lehrer mit seinem Erstattungswunsch an die örtliche Gemeinde als Schulträgerin verwiesen.

Das Land könne sich seiner Verpflichtung zudem nicht mit dem Hinweis entziehen, dass der Lehrer den Buchkauf auch als Werbungskosten steuermindernd geltend machen könne, erklärten die Richter. Maßgebend sei, dass der Kläger ohne das Schulbuch nicht ordnungsgemäß Mathematik habe unterrichten können. Die Kosten für den Erwerb des Buchs seien auch nicht durch die Vergütung des Lehrers abgegolten.

Immer wieder gibt es juristische Auseinandersetzungen darüber, was Lehrer erstattet bekommen oder steuerlich geltend machen können. Erst im Januar waren drei Lehrer gescheitert, die sich durch drei Instanzen geklagt hatten, um eine Zulage für das häusliche Büro durchzusetzen. Das Bundesverwaltungsgericht entschied anders - schließlich verdienten die Studienräte schon genug.

Das Verfahren, bei dem es um die Bücherfrage ging, wurde von der Bildungsgewerkschaft GEW unterstützt, sie zahlte den Anwalt des Lehrers. Denn es gehe um eine grundsätzliche Frage. Das Urteil ändert allerdings nichts daran, dass Schüler beziehungsweise ihre Eltern in einigen Schulen ihre Bücher zumindest teilweise selbst bezahlen müssen.

Aktenzeichen 9 AZR 455/11

otr/dpa

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insgesamt 105 Beiträge
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1.
Sleeper_in_Metropolis 12.03.2013
Super. Lehrer, die generell schon ab dem ersten Berufstag zu den Besserverdienern zählen bekommen das Arbeitsmaterial kostenlos gestellt, aber jeder Schüler (bzw. dessen Eltern) darf brav Geld abdrücken für Schülbücher, Kopierkosten, Klassenfahrten, etc.
2.
Plasmabruzzler 12.03.2013
Gilt das nun für angestellte Lehrer oder verbeamtete Lehrer? Oder beide?
3. in einigen Schulen?
thseeling 12.03.2013
Das würde mich doch mal genauer interessieren. In welchen Schulen und warum müssen Schüler die Bücher selbst bezahlen? Ich dachte, in staatlichen Schulen herrscht gesetzlich Lehrmittelfreiheit.
4. Super!
SilverTi 12.03.2013
Zitat von Sleeper_in_MetropolisSuper. Lehrer, die generell schon ab dem ersten Berufstag zu den Besserverdienern zählen bekommen das Arbeitsmaterial kostenlos gestellt, aber jeder Schüler (bzw. dessen Eltern) darf brav Geld abdrücken für Schülbücher, Kopierkosten, Klassenfahrten, etc.
Diese Neiderei schon wieder ... Und Sie in Ihrem Job? Sie bekommen wohl keine Büroartikel gestellt, mit denen Sie arbeiten müssen (Locher, Drucker, Papier etc.)? Oder den Bagger, den Sie lenken müssen - den müssen Sie wohl auch selbst bezahlen?! Weiß ja nicht, welchem Beruf Sie nachgehen und wie viel Sie da so aus eigener Tasche für Zusatzmaterial blechen müssen, aber von Lehrern zu fordern, sie sollen das zahlen, weil sie ja ach sooooo gut verdienen?! Und bezugnehmend zu Ihrer Aussage: bei uns in Dresden müssen Eltern keine Kopierkosten oder für Schulbücher zahlen. Das hatte ja eine Mutti aus dem Westen letztes Jahr erfolgreich eingeklagt.
5.
SilverTi 12.03.2013
Zitat von thseelingDas würde mich doch mal genauer interessieren. In welchen Schulen und warum müssen Schüler die Bücher selbst bezahlen? Ich dachte, in staatlichen Schulen herrscht gesetzlich Lehrmittelfreiheit.
Private Schulen?
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