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Hartz IV in der Familie: Jobcenter setzt Schüler unter Druck

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Jugendlicher im Jobcenter: Kinder aus Hartz-IV-Familien fühlen sich bedrängt Zur Großansicht
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Jugendlicher im Jobcenter: Kinder aus Hartz-IV-Familien fühlen sich bedrängt

Obwohl sie zur Schule gehen, werden zwei Kinder in Niedersachsen vom Jobcenter wiederholt zu Beratungen geladen - weil ihre Eltern Hartz IV bekommen. Erscheinen sie nicht, drohen Sanktionen. Und wer sein Zeugnis nicht zeigen will, macht sich verdächtig.

Die Mutter ist so wütend, dass sie sich mit dem Jobcenter anlegt und so verängstigt, dass sie in der Presse nicht ihren richtigen Namen lesen will. "Aber irgendjemand muss sich ja mal trauen", sagt sie.

Maria K. hat zwei Söhne, 16 und 17 Jahre alt. Beide haben gute Noten und möchten Abitur machen. Der Ältere will Englisch und Literatur studieren. Die Mutter, 40 Jahre alt, arbeitet als Altenpflegerin, ihr Mann in der Landwirtschaft. Das Geld ist knapp. Die Familie muss das Einkommen mit Hartz IV aufstocken.

Seit ihrem 15. Geburtstag bekommen ihre Söhne Post vom Jobcenter im niedersächsischen Nienburg. Nach dem Sozialgesetzbuch gelten Jugendliche ab 15 Jahren als erwerbsfähig. Sie müssen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Gehen sie noch zur Schule, wird in der Regel einmal im Jahr um einen Nachweis gebeten.

Die Söhne der Familie K. werden wiederholt zum Beratungsgespräch ins Jobcenter eingeladen, zuerst berichtete die "Junge Welt" über den Fall. Man wolle "Stellengesuche und vermittlungsrelevante Daten besprechen", heißt es. Im Juli sollen sie zum Beispiel zu einem Termin erscheinen, im Oktober auch.

Es sind keine freundlichen Briefe, findet die Mutter. Das Amt verlangt Zeugnisse, Lebenslauf, Bewerbungsunterlagen. Die Familie fühlt sich bevormundet. Im Gespräch fragt der Arbeitsvermittler den Sohn, ob sich die Schulausbildung lohne. Dann spricht er von "Familienverantwortung", so erinnert sich die Mutter.

"Dieser Vorwurf ist absurd"

Schließlich schreibt die Frau einen Beschwerdebrief. Den Termin Anfang Oktober sagt sie ab. Ihre Söhne würden noch bis zum Jahr 2016 und 2017 das Gymnasium besuchen. Es gebe kein Interesse an einem Job. Und kein Recht, die Noten einzusehen. Sie schreibt: "Als Anlage sende ich Ihnen in Kopie die Schulbescheinigungen."

Im Briefwechsel, der SPIEGEL ONLINE vorliegt, kündigt das Jobcenter gegenüber dem Sohn an, die Unterstützung für die Familie für drei Monate zu mindern. Denn bisher sei "kein wichtiger Grund mitgeteilt, der Sie daran gehindert hat, den Termin wahrzunehmen". Das Amt schreibt, es komme vor, dass Schüler zum Ende der Schulzeit schwächer würden.

"Dieses Misstrauen gegenüber Hartz IV-Empfängern ist unerträglich", sagt Matthias Büschking, Landespressesprecher des Sozialverband Deutschland. "Zwischen jeder Zeile wird den Schülern gesagt: Wir glauben nicht, dass ihr das Abi schafft." Büschking sind ähnliche Fälle aus seinen Beratungsstellen bekannt.

Es geht um den unterschwelligen Vorwurf, dass Kinder aus Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften schlechtere Schüler sind. Und um die Frage, ob Jugendliche in die Lehre oder auf den Arbeitsmarkt gedrängt werden sollen. Schon vor zwei Jahren gerieten Jobcenter in Hessen und Niedersachen deshalb in die Kritik. Ihnen wurde vorgeworfen, Noten zu kontrollieren und Schüler in eine Ausbildung zu drängen.

"Dieser Vorwurf ist absurd", sagt Daniela Meyer, Bereichsleiterin im Jobcenter Nienburg. "Wir setzen niemanden unter Druck. Das Jobcenter will Jugendliche unterstützen, den höchstmöglichen Abschluss zu erreichen", sagt sie. Daher würden Schüler frühzeitig eingeladen. Bei einer allgemeinen Meldepflicht müssten diese Termine auch wahrgenommen werden.

Jugendliche, die ein wenig 'Anschub' brauchen

Auch in Berlin offenbart eine Dienstvereinbarung aus dem Mai 2013, wie in Jobcentern mit Heranwachsenden umgegangen werden soll. Darin heißt es: Zur Sicherung des Fachkräfteangebots sollte "noch stärker als bisher die vollständige Erschließung des Potentials ausbildungssuchender junger Menschen" berücksichtigt werden.

Immer wieder sollen die Jobcenter die Kinder von Hartz IV-Empfängern einladen, möglichst mit einem Nachweis von Schulleistungen. "Es gibt durchaus Jugendliche, die ein wenig 'Anschub' brauchen und nur auf verbindliche Einladungen mit Rechtsfolgebelehrung reagieren", sagt Uwe Mählmann, Pressesprecher der Berliner Agentur für Arbeit.

Wer seine Noten nicht sagen möchte, macht sich in Berlin verdächtig: "Unsere Erfahrung zeigt, dass Jugendliche, die ernsthaft an einer Ausbildung interessiert sind, kein Problem damit haben, ihr Zeugnis zum Beratungsgespräch mitzubringen", so Mählmann.

Auch in Hamburg wurde einer Familie vom Jobcenter die monatliche Aufstockung um zehn Prozent gekürzt. Begründung: Die 16-jährige Tochter habe einen Beratungstermin nicht wahrgenommen. "Dabei war bekannt, dass das Mädchen Schülerin war", sagt eine Arbeitsvermittlerin, die in diesem Amt arbeitet. Es gebe in vielen Bundesländern die Anweisung, die Hilfsbedürftigkeit zu verringern und genau zu schauen, ob sich ein höherer Schulabschluss oder doch eher eine Lehrstelle empfiehlt. "Intern sind wir aufgefordert, wenn möglich die Schulnoten abzufragen und ins System einzutragen", so die Mitarbeiterin. "Das wirft schon die moralische Frage auf, ob es notwendig ist, Kinder so unter Druck zu setzen."

Auch bei Schülern gelte das Prinzip des "Förderns und Forderns", gab das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Stellungnahme aus dem Jahr 2010 bekannt. Die Nienburger Bereichsleiterin Daniela Mayer hält eine frühe Förderung ebenfalls für sinnvoll. Sie sagt: "Zu einer wiederholten Einladung kommt es nur bei unklaren Sachverhalten." Sie gebe zu, dabei könnte der Eindruck entstehen, dass eine Nichtvorlage von Zeugnissen zu einer Sanktion führt, dies würde derzeit angepasst.

"Es ist, als würden die Kinder bestraft werden"

Maria K. sagt, sie habe nichts dagegen, regelmäßig über den Ausbildungsstand ihrer Kinder zu informieren. Aber die häufigen Einladungen, die Androhung von Sanktionen und der unterschwellige Druck würden der Familie zusetzen: "Es ist, als würden die Kinder bestraft werden, dass ihre Eltern Hartz IV bekommen", sagt die Mutter. "Aber sie sind nicht dumm, nur weil wir ALG II bekommen."

Inzwischen zeigt zumindest der jüngere Sohn Nerven. Die Termine auf dem Amt empfindet er als so demütigend, dass er überlegt, die Schule zu verlassen und zur Bundeswehr zu gehen. Dort würde er genug verdienen, damit die Familie nicht mehr auf Geld vom Amt angewiesen ist. Einen vorzeitigen Schulabbruch wolle sie aber verhindern, sagt die Mutter.

Ende Oktober bekamen die Söhne wieder Post. Eine Einladung zum Beratungsgespräch, um Stellengesuche zu ergänzen. Immerhin, die Textbausteine klingen diesmal ein wenig einfühlsamer: "Keine Angst", heißt es in dem Schreiben: "Das bedeutet nicht, dass Sie jetzt die Schule vorzeitig verlassen müssen."

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1. wenn das Zeugnis etwas schlechter ist?
earl grey 14.11.2013
Zitat von sysopDPAObwohl sie zur Schule gehen, werden zwei Kinder in Niedersachsen vom Jobcenter wiederholt zu Beratungen geladen - weil ihre Eltern Hartz IV bekommen. Erscheinen sie nicht, drohen Sanktionen. Und wer sein Zeugnis nicht zeigen will, macht sich verdächtig. http://www.spiegel.de/schulspiegel/kritik-an-jobcentern-kinder-von-hartz-iv-empfaengern-unter-druck-a-933418.html
Was macht denn das Jobcenter, wenn das Zeugnis etwas schlechter ist? Drängt es den Schüler die Schule abzubrechen, weil es sich ja angeblich eh nicht lohnt? Was so ein Sachbearbeiter sicher überblicken kann, schließlich hat er ja die Glaskugel für seine Prognose immer parat... Das wird immer schlimmer in diesem Land; leben wir in der DDR 2?
2.
GoBenn 14.11.2013
Es ist eine Frechheit. Aber unsere Ex-Familien- und nun Arbeitsministerin flötet dann Weihnachten mit ihren Kleinen wieder unterm Baum. Wie stehen eigentlich die betreffenden Schulen dazu, dass jetzt die Arge Notendiskussionen führt?
3.
ynnus 14.11.2013
Wer zum Teufel macht Gesetze, in denen Schüler mit noch 2 - 3 Jahren Rest-Schulzeit zum Arbeitsamt einberufen werden dürfen? Ich würde so etwas zurecht verweigern. Und wieso wird das ALG 2 der Eltern gekürzt, wenn die Kinder nicht zum Termin beim Amt erscheinen? Das sind doch 2 Paar Schuhe, die Kinder haben mit der Aufstockung der Eltern gar nichts zu tun. In meinen Augen ist es eine maßlose Frechheit, wie das Amt hier agiert!
4.
james-100, 14.11.2013
Zitat von sysopDPAObwohl sie zur Schule gehen, werden zwei Kinder in Niedersachsen vom Jobcenter wiederholt zu Beratungen geladen - weil ihre Eltern Hartz IV bekommen. Erscheinen sie nicht, drohen Sanktionen. Und wer sein Zeugnis nicht zeigen will, macht sich verdächtig. http://www.spiegel.de/schulspiegel/kritik-an-jobcentern-kinder-von-hartz-iv-empfaengern-unter-druck-a-933418.html
Dürfen die nicht aufsteigen und werden deswegen sanktioniert? Würde mich nicht wundern. Hier ein weiterer Versuch der angeblich nachdenkenden Mittelschicht sich von unten so gut wie möglich abzugrenzen. Aufsteig soll nicht möglich sein, nicht das sich die untere Schicht auflöst und keiner mehr da ist, wonach man treten könnte. Man sollte diese Mitarbeiter kräftig auf die Finger klopfen.
5. Sozial war gestern in der Mode
lillois59 14.11.2013
Und Deutschland soll ein Beispiel des Erfolgs sein? Wenn der Staat das Wohl der Bürger dermassen beanstandet und seine Armen so misshandelt, ist schon die Frage berechtigt, wie Merkel widergewählt werden konnte. Und die SPD? Wird daran nix ändern. Traurig!
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Was ist Hartz IV?
Die Reform
Hartz IV ist die größte und umstrittenste Arbeitsmarktreform in der Geschichte der Bundesrepublik. Benannt ist sie nach dem damaligen Volkswagen-Personalchef Peter Hartz, der als Leiter einer Regierungskommission die Grundlagen der Reform vorgeschlagen hatte. Am 1. Januar 2005 trat das entsprechende Gesetz in Kraft.
Fördern und Fordern
Kernpunkt der vieldiskutierten Gesetze ist die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zu einer einheitlichen Grundsicherung. Davor hatten sich die bundeseigenen Arbeitsagenturen und die kommunalen Sozialämter die Betreuung von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern geteilt. Das Nebeneinander von zwei unterschiedlichen Systemen wurde abgeschafft, erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger sollten nach dem Prinzip "Fördern und Fordern" in die aktive Arbeitsvermittlung eingebunden werden.
Die Höhe der Leistung
Empfänger der früheren Arbeitslosenhilfe erhalten ebenso wie arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger die gleichen Bezüge: das sogenannte Arbeitslosengeld II. Vereinfachend wird das Arbeitslosengeld II oft auch als "Hartz IV" bezeichnet. Die Bezüge orientieren sich an der früheren Höhe der Sozialhilfe. Pro Monat beträgt die Leistung 359 Euro - Unterkunft, Heizung und sonstige Zulagen nicht eingeschlossen.
Strenge Regeln
Mit Hartz IV soll eine intensivere Betreuung bei der Suche nach einem neuen Job verbunden sein. Zugleich wurden aber auch die Zumutbarkeitskriterien verschärft. Prinzipiell gilt jede legale Arbeit als zumutbar, auch wenn sie deutlich unter Tarif bezahlt wird. Wer Jobangebote ausschlägt, muss erhebliche finanzielle Kürzungen in Kauf nehmen.

Jobcenter und Hartz-IV-Jugendliche
Eingliederungsvereinbarungen generell...
Die Eingliederungsvereinbarung ist ein öffentlich rechtlicher Vertrag zwischen einem Hilfebedürftigen und der Arbeitsagentur. Darin werden die Leistungen vereinbart, die nötig sind, um den Arbeitssuchenden in einen Job zu vermitteln (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch II; kurz SGB).
...und speziell für Jugendliche
Sind Jugendliche aus Hartz-IV-Haushalten erwerbsfähig, sind auch sie verpflichtet, Eingliederungsvereinbarungen abzuschließen. Doch es gibt Ausnahmen: Jugendliche, die noch zur Schule gehen, eine Ausbildung absolvieren, als Studenten Bafög beziehen oder einen anderen allgemein- oder berufsbildenden Abschluss in Vollzeit absolvieren, können die Unterzeichnung der Eingliederungsvereinbarung aus "sonstigem wichtigen Grund" ablehnen (10 Abs. 1 Nr. 5 SGB II).
Gesetzliche Grundlage für die Zeugnisvorlage
Wer Sozialleistungen beantragt, muss der Arbeitsagentur alle Informationen zukommen lassen, die zur Beurteilung der Bedürftigkeit nötig sind (§ 60 SGB I). "Die Zeugnisse der Kinder sind für die Frage, ob und in welcher Höhe Sozialleistungen zu gewähren sind, jedoch vollkommen unerheblich", sagt Sozialrechtler Helge Hildebrandt. Auch die Rechte und Pflichten für Ausbildungs- und Arbeitsuchende, die im dritten Sozialgesetzbuch geregelt sind, gelten nicht für Schüler - und sind somit keine Rechtsgrundlage für die Pflicht zur Zeugnisvorlage.
Kontrolle der Schulnoten?
Die Kontrolle der Schulnoten lasse sich auch nicht mit anderweitigen Mitwirkungspflichten begründen, sagt Sozialrechtler Helge Hildebrandt. Derartige Pflichten gebe es im Gesetz schlicht nicht. Ebensowenig sehe das Gesetz eine kontinuierliche Überprüfung des schulischen Werdeganges vor, wenngleich die ARGEN dies freilich häufig praktizierten. "Kinder von Arbeitslosen, die zur Schule gehen, können nicht wie Arbeitslose behandelt werden, nur weil ihre Eltern arbeitslos sind. Schüler sind Schüler - und keine kleinen Erwerbslosen", so Hildebrandt.

Die Hartz-Reformen
Arbeitslosengeld I
Anspruch auf Arbeitslosengeld hat, wer
- arbeitslos ist,
- der Arbeitsvermittlung zur Verfügung steht,
- die Anwartschaftszeit erfüllt,
- sich bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet und
- Arbeitslosengeld beantragt hat.
- Die Dauer des Anspruchs hängt von der Länge der versicherungspflichtigen Beschäftigung und vom Alter ab. Die Höchstgrenze sind 24 Monate.
Arbeitslosengeld II
Nach dem Arbeitslosengeld I bekommt man das Arbeitslosengeld II (ALG II) - eine Grundsicherung für erwerbsfähige Arbeitsuchende. Sie ersetzte 2005 die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe, sofern es sich um erwerbsfähige hilfsbedürftige Personen handelt. Nichterwerbsfähige oder in sogenannten Bedarfsgemeinschaften lebende Hilfsbedürftige erhalten das geringere Sozialgeld. ALG II und Sozialgeld sind Sozialleistungen, keine Versicherungsleistungen. Sie werden aus Bundesmitteln finanziert.
Hartz IV/SGB II
Mit Hartz IV wird das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" bezeichnet, das zum 1. Januar 2005 in Kraft getreten ist. Die Grundsicherung wird durch das Zweite Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) geregelt, das am 1. Januar 2005 in Kraft getreten ist. Beide zusammen regeln das Arbeitslosengeld - im Volksmund wird das Arbeitslosengeld II "Hartz IV" genannt.
ARGE/Jobcenter
Die Arbeitsgemeinschaften (Argen) sind ein Zusammenschluss der Arbeitsagenturen und kommunaler Träger. Sie werden auch Jobcenter genannt und sind für die Betreuung der Hartz-IV-Empfänger zuständig.
Peter Hartz
Peter Hartz wurde 2002 von der damaligen Bundesregierung unter Gerhard Schröder mit der Erarbeitung von Reformen für den Arbeitsmarkt beauftragt.

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