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04. Mai 2012, 18:26 Uhr

Spähsoftware an Schulen

Bundesländer verzichten auf Schultrojaner

Länder, Lehrer und Schulbuchverlage hatten wegen der Schultrojaner heftig gestritten. Die Spähsoftware sollte auf Schulservern illegale Buchkopien finden. Nun verzichten die Bundesländer auf das Programm und wollen nach Alternativen suchen.

Der heftiger Protest zeigt Erfolg: Die Bundesländer verzichten auf sogenannte Schultrojaner, teilte das bayerische Kultusministerium am Freitag mit. "Eine Scansoftware für Schulen wird nicht kommen", schreibt das Ministerium in einer Mitteilung. Darauf hätten sich die Länder mit den Schulbuchverlagen geeinigt. Bayern hatte die Verhandlungen mit den Verlagen zentral auch für die anderen Bundesländer geführt.

Die Software sollte eigentlich in diesem Frühjahr an Schulen eingeführt werden. Im Jahr 2010 hatte sich die Kultusministerkonferenz (KMK) mit den Schulbuchverlagen auf den Einsatz geeinigt; stichprobenartig sollten Länder und Gemeinden mit dem Computerprogramm in den Netzwerken ihrer Schulen nach digitalen Kopien urheberrechtlich geschützter Texte suchen.

Seitdem die Pläne bekannt wurden, hatten sich Lehrer, Datenschützer und Politiker dagegen gewehrt: Der Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger, sagte, es sei ein Skandal, dass Datenschutzbeauftragte der Länder nicht in die Planung eingebunden wurden. Auch die Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kritisierte die Software: "Es ist inakzeptabel, dass die Schulgemeinschaft unter Generalverdacht gestellt wird und dass der Dienstherr mittelbar, wenn die Software eingesetzt wird, seine Beamten und Angestellten überwacht", sagte sie.

Das bayerische Kultusministerium sagt nun, es müssten neue Wege gefunden werden, um die Urheberrechte der Verlage zu schützen. Die Gespräche sollten noch in diesem Sommer beginnen - auch die Lehrerverbände wollen sie mit einbeziehen.

fln/dpa

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