Spickmich vor Gericht: Lehrerbenotung bleibt legal

Unverdrossen klagt eine Gymnasiallehrerin gegen die Webseite Spickmich.de. Und wird wohl abermals scheitern, wie die Richterin schon durchblicken ließ. Jetzt planen die Spickmich-Macher eine Schul-Bewertung durch Eltern. Zudem meldeten sich Interessenten aus Südkorea.

Sie gibt nicht auf. Wacker klagt eine Gymnasiallehrerin aus Neunkirchen-Vluyn weiter gegen das Lehrer-Benotungsportal Spickmich.de. Seit heute verhandelt das Landgericht Köln ihre Unterlassungsklage. Bereits im November war sie damit gescheitert, per einstweiliger Verfügung ihre Benotung in dem Internet-Portal löschen zu lassen. Nun kam ihr kurz vor Prozessbeginn auch noch ihre Mitklägerin, eine Schulleiterin aus Münster, abhanden - die zog ihre Klage heute zurück.

Spickmich: Für dich soll's gute Noten regnen
DPA

Spickmich: Für dich soll's gute Noten regnen

Den nächsten Nasenstüber kassierte die Lehrerin vor Gericht: "Wir neigen nicht dazu, uns anders als im November zu entscheiden", sagte die Vorsitzende Richterin Margarete Reske heute. Die Entscheidung wird zwar erst Ende Januar fallen, aber alles spricht dafür, dass Schüler ihre Lehrer auch weiterhin im Internet benoten dürfen.

Zensuren regnet es auf Spickmich in Kategorien wie "fachlich kompetent", "cool und witzig", "beliebt", "guter Unterricht", "vorbildliches Auftreten" oder "faire Prüfungen" geben. Weit mehr als 250.000 Lehrer wurden bisher von rund 550.000 Benutzern bewertet. Die Durchschnittsnote liege derzeit bei 2,7, sagen die Macher.

Notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht

Die Klägerin unterrichtet Deutsch- und Religion. Sie fühlt sich durch ihre Benotung verunglimpft und sieht ihre Persönlichkeitsrechte verletzt. Zunächst hatte sie im Gesamtergebnis die Note 4,3 erhalten, ihre Noten verbesserten sich aber im Laufe des letzten Jahres deutlich - inzwischen liegt die Gesamtnote bei 2,9, basierend auf 51 Bewertungen.

Man muss wohl davon ausgehen, dass sich ihr Unterricht deutlich verbessert hat. Andere Lehrer dagegen sollen sich, wie man aus Pädagogenkreisen hört, bisweilen in der großen Pause zur gemeinschaftlichen Notenmassage verabreden - dann bewerfen sie sich selbst und einander so lange mit guten Zensuren, bis ihre Spickmich-Bewertung vorzeigbar ist. Dass Manipulationen durch gehässige Schüler ebenso wie durch beleidigte Lehrer nie völlig ausgeschlossen werden können, zählt zu den Schwächen, die Spickmich mit anderen Bewertungsportalen teilt.

Die Lehrerin aus Neunkirchen-Vluyn will erreichen, dass ihre persönlichen Daten, der Name und die Lehrfächer von der Seite entfernt werden. Der Streit ist noch lange nicht zu Ende - "wir sind auf jeden Fall bereit, bis zur letzten Instanz zu gehen und überlegen auch, das Bundesverfassungsgericht direkt anzurufen", sagte ein Anwalt der Kanzlei, die die Lehrerin vertritt, bereits im Dezember dem SPIEGEL.

Richterin Margarete Reske sah wie schon ihre Kollegen vom Kölner Oberlandesgericht im November die Benotung von Lehrern durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gerechtfertigt. Im Juli hatte das Kölner Landgericht eine einstweilige Verfügung aufhoben, im August die Klage selbst zurückwiesen.

Spickmich sei kein unzulässiger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Gymnasiallehrerin, sagte auch Richterin Reske heute. Die Lehrperson werde durch die Schülerbewertung nicht an den Pranger gestellt. "Wir sehen in der Sache keine Weiterentwicklung und haben keine Hinweise erhalten, dass wir die Meinung, die wir nach langer und gründlicher Überlegung gefasst haben, ändern müssen", so Reske.

Die Spickmich-Macher sehen auch der Entscheidung in einigen Wochen gelassen entgegen: "Die bisherigen Urteile waren doch mehr als eindeutig", sagte Manuel Weisbrod von Spickmich. Man sei aber auch bereit, für das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung "zu kämpfen - notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht".

Interesse in Südkorea

Weisbrod und seine Kollegen planen außerdem schon das nächste Projekt: Im Frühjahr wollen sie ein Elternportal im Internet eröffnen, auf dem Eltern die Schulen ihrer Kinder bewerten können.

Völlig unerwartete Interesse erntete Spickmich zudem aus Fernost: Das südkoreanische Kultusministerium sei auf sie aufmerksam geworden, sagten die Macher heute. Eine Mitarbeiterin des südkoreanischen Generalkonsulats habe sich bei ihnen gemeldet und um nähere Informationen gebeten - das Ministerium wolle erkunden, wie man Lehrer im Internet benoten kann.

Ihren Kampf gegen Spickmich wird die Gymnasiallehrerin aus Neunkirchen-Vluyn wohl weiter kämpfen, auch wenn sie sich eine blutige Nase nach der anderen holt.

Die Spickmich-Macher schreiben auf ihrer Seite: "Heute mussten wir wieder vor ein Gericht. In der Verhandlung sagte die Richterin aber schon, dass sie spickmich sicherlich nicht verbieten wird. Also weiter fleißig Lehrer benoten."

maf / dpa, AP

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