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16.06.2008
 

Trotz Irland

Die EU in ihrem Lauf...

Nach der Ablehnung des EU-Reformvertrags durch Irland sind sich Europas Politiker einig: Der Ratifizierungsprozess geht trotzdem weiter.

Auf den Wahlzetteln der Iren stand neben dem von der EU vorgeschlagenen "Yes" noch ein wahlrechtlich bedenkliches "No" - Versehen oder Absicht?
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DPA

Auf den Wahlzetteln der Iren stand neben dem von der EU vorgeschlagenen "Yes" noch ein wahlrechtlich bedenkliches "No" - Versehen oder Absicht?

Zur Begründung erklärte Deutschlands Regierungschefin Angela Merkel, man dürfe nicht immer darauf hören, was das Volk wolle. Sie verwies auf negative Erfahrungen im eigenen Land: "Das letzte Mal", so Merkel, "als wir in Deutschland die Wähler haben abstimmen lassen, wurde ich zur Kanzlerin gewählt. Das sagt doch wohl alles."

Emotionaler äußerte sich der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso. Er nannte es in einer Rede vor seinen Kollegen "empörend", wie die Befragung, die "ausschließlich zur einhelligen Bestätigung der großartigen Politik der weisen Kommission gedacht war", von den Iren für ein negatives Votum missbraucht worden sei. Anschließend empfahl er der irischen Regierung dringend, sich ein neues Volk zu wählen und die Abstimmung wiederholen zu lassen. Seine Mitkommissare reagierten mit starkem, lang anhaltendem Applaus.

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