EU plant drakonische Maßnahme
Die Negativstrafe
Ein allerallerletztes Mal sind Spanien und Portugal jetzt noch mal davongekommen.
Vorerst müssen sie wohl keine ruinöse Defizitstrafe zahlen. Aber nächstes Mal wird knallhart durchgegriffen. Damit angesichts dieser Drohung die schwächelnden Länder jetzt nicht wie die Irren alles kaputtsparen, will die EU Gerüchten zufolge für Defizitsünder eine Negativstrafe in Aussicht stellen. Die Negativstrafe soll das betroffene Land einerseits mit einer großen Schande, andererseits mit einer wirtschaftlich oft sinnvolleren Minus-Strafzahlung, sprich einer Zwangsüberweisung, überziehen. Die Negativsumme soll genau wie positive Strafzahlungen in bzw. aus einem Stabilitätstopf fließen, dessen Verschuldung unter drei Prozent liegen muss. "Das wird nicht leicht", erklärte Bundesfinanzminister Schäuble. Allerdings kann es auch hier bei Verstößen zu Negativstrafen kommen.
Das Interessante an dem neuen Modell ist, dass die Defizit-Union (EU) dennoch weiterhin ganz nach Gutdünken auch positive Strafzahlungen beschließen kann, sodass es für einzelne Defizitsünder bis zur letzten Sekunde spannend bleibt: Kriegen sie jetzt ein paar Milliarden Euro oder müssen sie diese zahlen? Angeblich gibt es auch Überlegungen, betroffenen Ländern zunächst einen furiosen Strafzahlungsbescheid zuzuschicken - "Damit die so einen richtigen Schock kriegen!" - und dann taucht erst nach einigen Tagen das mit Zaubertinte gemalte Minuszeichen vor der Summe auf. Wie auch immer: Der Stabilitätspakt lebt, gaben die Vereinigten Europäischen Defizitsünder ekstatisch bekannt.
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