Nahost

Bluten bis zur Einsicht

Mit der Kampfansage von Premier Ariel Scharon an die Autonomieführung schwindet auch Jassir Arafats internationales Ansehen rapide. Doch die Europäische Union hat den Palästinenser-Präsidenten noch nicht abgeschrieben. Eine neue Initiative soll den Frieden retten.

Der massige Gebäudekomplex mit der hohen Mauer im Herzen Ramallahs galt lange als Symbol der palästinensischen Autonomie und der Macht ihres Präsidenten Jassir Arafat. Hier residierte der Palästinenser-Führer, geschützt von schwer bewaffneten Leibgardisten mit feschen blauen Mützen, wenn er für Amtsgeschäfte im Westjordanland seinen Hauptsitz in Gaza verlassen musste.

Vergangene Woche aber markierten die grauen Gebäude, die einst den israelischen Besatzern als Gefängnis dienten, den vorläufigen Tiefpunkt in der politischen Laufbahn Arafats. Am Ende seines langen Befreiungskampfes hockte der Freischärler "Abu Ammar", so sein Kampfname, wie ein Gefangener in seinem eigenen Regierungssitz: Abhängig von Israels Gnaden, stand der Palästinenser-Präsident in Ramallah praktisch unter Hausarrest.

Aus nur 200 Metern Entfernung richteten die Panzer des Gegners ihre Rohre drohend auf die Autonomieführung. Auf dem islamischen Gipfeltreffen in Doha, wo er die arabischen Brüder um Beistand gegen Israel bitten wollte, konnte Arafat schon nicht mehr auftreten. Er hätte sonst bei den Israelis um Ausreiseerlaubnis betteln müssen und wäre danach vielleicht nicht einmal mehr wieder ins Land gelassen worden.

So hatte Jerusalems Premier Ariel Scharon seinen Erzfeind um dessen wichtigste Einflussmöglichkeiten gebracht: seine internationalen Auftritte.

Immer schneller scheint sich Jassir Arafat seinem politischen Ende zu nähern. Ein Großteil der Kasernen und Polizeistationen seiner Autonomiebehörde ist bereits unter den anhaltenden Militärschlägen Scharons zusammengebrochen. Israelische Panzer in den Palästinenser-Gebieten gehören wieder zum Alltag.

Bei den Nachbarländern, allen voran Jordanien mit seinem hohen palästinensischen Bevölkerungsanteil, wächst die Sorge vor Aufruhr und Chaos in den Autonomiegebieten. In Amman fürchtet König Abdullah vor allem Flüchtlingsströme Richtung Jordan.

Indes startete die israelische Armee vergangene Woche eine neue Eskalationsstufe im Kampf gegen die Intifada. Sie flog massive Luftangriffe gegen mehrere Palästinenserstädte. Und das israelische Kabinett erklärte Arafat zur Unperson.

Ausgelöst hatte die jüngste Zuspitzung ein erneuter palästinensischer Terroranschlag, bei dem am Mittwoch zehn Israelis ums Leben kamen. Hamas-Terroristen hatten einen Siedlerbus bei Emmanuel im Westjordanland mit Maschinenpistolen und Handgranaten überfallen. Damit sei endgültig klar, so die israelische Regierung, dass Arafat den Terror nicht stoppe. "Arafat hat sich selbst irrelevant gemacht", erklärte das Kabinett. Jeder Kontakt zu dem Palästinenser-Führer wurde abgebrochen.

Acht Jahre nachdem Israels damaliger Premierminister Jizchak Rabin und Außenminister Schimon Peres dem vom Terroristen zum Staatsmann gewandelten Arafat die Hand zum Frieden gereicht hatten, ist der Palästinenser-Führer damit wieder Jerusalems Feind Nummer eins.

Will Israel tatsächlich die Zug um Zug zurückgegebenen Gebiete erneut besetzen? Und wird Arafat, der den Mythos vom Volk ohne Land verkörpert wie kein anderer Palästinenser-Vertreter, am Ende seines politischen Lebens wieder zum Führer auf rastloser Flucht?

Dabei schien der Frieden noch im Juli des vergangenen Jahres zum Greifen nah zumindest auf den ersten Blick. In Camp David, seinem Landsitz, wollte der damalige US-Präsident Bill Clinton, der das Ende seiner zweiten und somit letzten Amtszeit gern mit einem historischen Friedensschluss der verfeindeten Völker gekrönt hätte, den Scharon-Vorgänger Ehud Barak und den Palästinenser-Führer Arafat zur endgültigen Lösung des Jahrhundertkonflikts bewegen.

Dass die Verhandlungen dennoch scheiterten, lasteten die Amerikaner vor allem dem Palästinenser-Führer an. Der sei mit der Rückgabe von 96 Prozent der Gebiete und der Souveränität über die Aksa-Moschee und den Felsendom in Ost-Jerusalem nicht zufrieden gewesen; vielmehr habe Arafat auch noch das Rückkehrrecht für alle Flüchtlinge eingefordert eine selbst für liberale Israelis unerfüllbare Vorstellung.

Bei der Heimkehr von über einer Million Palästinensern ins Kernland verlöre der Staat seinen jüdischen Charakter. Schon jetzt sind von gut sechs Millionen israelischen Staatsbürgern mehr als eine Million Araber.

Arafats Lager wiederum bezichtigte Barak der Zahlenmanipulation. Tatsächlich hätte der Premier nicht einmal die Hälfte des besetzten Landes zurückgeben wollen. Und mit der äußerst begrenzten "Kontrolle" über die Aksa-Moschee sollten ein für alle Mal nahezu sämtliche Ansprüche der Palästinenser auf Ost-Jerusalem abgegolten sein. Eine Heimkehr als Verräter an den Ansprüchen auf die Heilige Stadt aber hätte der angeschlagene Autonomie-Chef nicht riskieren können. Mit dramatischer Geste wies Arafat das Angebot gegenüber Clinton zurück: "Wollen Sie etwa zu meiner Beerdigung kommen?"

Seit vergangener Woche nun sieht sich Israels Premier Scharon seinem Ziel näher: der zumindest politischen Vernichtung Arafats. 1982 hatte es der damalige Verteidigungsminister nur geschafft, den PLO-Führer mit seinen Kämpfern aus Beirut ins Exil nach Tunis zu vertreiben. Dann musste er zusehen, wie Arafat 1994 in Amt und Würden auf palästinensischen Boden zurückkehrte. Ganz im Sinne Scharons schlug nun der rechtsgerichtete Polizeiminister Uzi Landau vor, man solle Arafat "am besten nach Tunis zurückschicken".

Im Kabinett hatte Landau nachgefragt, was der Ächtungs-Beschluss gegen den Palästinenser-Chef denn praktisch bedeute. "Das heißt", so Scharons launige Antwort, "dass du nicht ans Telefon gehen darfst, wenn Arafat mal wieder bei dir anruft." Der Seitenblick des Premiers fiel dabei auf Außenminister Schimon Peres, der vor kurzem noch mit dem Palästinenser-Chef telefoniert hatte.

Arafats alter Verhandlungspartner äußert in der Regierung als Einziger noch leisen Widerspruch. Peres hält es nach wie vor für falsch, gegen den Autonomie-Chef vorzugehen und ihn abzuschreiben. "Wenn wir die palästinensische Selbstverwaltung angreifen, stärken wir nur die Hamas", warnt der Außenminister. Doch bislang blieb es bei vagen Drohungen seiner Arbeitspartei, die Große Koalition mit Scharon zu verlassen.

Auch die Reste des israelischen Friedenslagers stehen mit ihrem Protest gegen Scharons "Regierung des Blutvergießens" auf verlorenem Posten. "Die Okkupation tötet uns, wir müssen sofort verhandeln", fordern sie und werden noch nicht einmal von Scharons Koalitionspartnern aus der Arbeitspartei erhört.

"Wir haben mit Arafat abgeschlossen, für mich ist der Mann Geschichte", betonten selbst Parteifreunde von Peres wie Verteidigungsminister Benjamin Ben-Elieser. Für Gespräche mit anderen Führern der Autonomie, so Ben-Elieser, sei man dagegen weiter offen. Doch bisher zeigt sich kein einziger prominenter Palästinenser bereit, Arafat fallen zu lassen oder gar ihn herauszufordern. Im Gegenteil. "Arafat ist der gewählte Führer, und wenn man Frieden will, muss man mit ihm reden", stellt Parlamentschef Ahmed Kurajji klar. Der hohe PLO-Funktionär gilt als einer der möglichen Übergangskandidaten für das Amt des Palästinenser-Präsidenten.

Doch von der Selbstverwaltung, Vorstufe zum lang ersehnten eigenen Staat, hat Scharon kaum noch etwas stehen lassen. In Ramallah, Sitz auch des palästinensischen Parlaments, hat die israelische Armee praktisch wieder die alte Besatzerrolle übernommen und begleicht offene Rechnungen. So stürmten Soldaten das Haus des Intifada-Führers Marwan Barghuti, der sich im Untergrund versteckt hält. In der breit angelegten Strafexpedition nach dem Anschlag auf den Siedlerbus rückten Panzer auch in andere palästinensische Ortschaften ein.

Offiziell erklärt die Armee, es gehe vor allem darum, "Terroristen zu verhaften". Doch die schweren Militärschläge zerstören vor allem die palästinensische Infrastruktur. "Die Palästinenser müssen begreifen, dass sie einen Preis zahlen für den anhaltenden Terror und dass sie immer noch viel zu verlieren haben", so Verteidigungssprecher Jarden Watikai.

Um den verhassten Arafat tief zu demütigen, galten die Angriffe auch Statussymbolen der Palästinenser-Führung, etwa der eigenen Radiostation: Planierraupen rissen den Sendemast der "Stimme Palästinas" nieder. Der sei abgerissen worden, "um die Hetze gegen das jüdische Volk zu stoppen", teilte ein Armeesprecher mit, der die Radioprogramme mit der antisemitischen Goebbels-Propaganda verglich. Das Arafat-Radio sendet nun über andere Stationen weiter.

Ob der Autonomie-Führer die Lage schon nicht mehr kontrollieren kann oder noch immer nicht wieder kontrollieren will, ist weiterhin offen. Der Terrorüberfall auf den Siedlerbus gilt Israel jedoch als ein weiterer Beleg dafür, dass Arafat nicht gegen die Extremisten durchgreift. Zwei der Attentäter standen nach israelischen Angaben auf der Fahndungsliste mit 36 Top-Terroristen, die der US-Sondervermittler Anthony Zinni den Palästinensern übergeben hatte.

Zwar befahl Arafat, der den Anschlag verurteilte, sämtliche Büros von Hamas und Islamischem Dschihad zu schließen. Aber Führer der Organisationen befinden sich weiter auf freiem Fuß. Hamas-Sprecher Mahmud Zahhar und der spirituelle Führer der Organisation, Scheich Ahmed Jassin, der erst in der Vorwoche unter Hausarrest gestellt worden war, besuchten gemeinsam eine Moschee in Gaza.

Die Popularität der islamistischen Opposition ist offenbar so groß, dass Arafat es nicht mehr riskieren kann, hart gegen sie vorzugehen. Und jeder neue israelische Militärschlag schränkt seinen Handlungsspielraum und den seiner bombardierten Polizei weiter ein, drängt ihn immer mehr in die Rolle des Büttels von Scharon. "Aber Abu Ammar wird niemals die nationale Sache verraten", versichert trotzig ein Regierungsmitglied in Ramallah, "lieber stirbt er als Märtyrer."

Sogar engagierte Vermittler wie der Uno-Sonderbeauftragte Terje Larsen, bislang ein treuer Unterstützer Arafats, sehen sich am Ende ihrer Möglichkeiten. Larsen: "Arafat muss sich zuerst selbst helfen, bevor die internationale Gemeinschaft für Fortschritte sorgen kann."

In seinem politischen Überlebenskampf bleibt dem Palästinenser nun die Hoffnung auf die Europäische Union. Mit ihrem ehrgeizigen Repräsentanten für Außen- und Sicherheitspolitik, dem Spanier Javier Solana, sowie dem Israel-kritischen EU-Außenkommissar Chris Patten hatten die Europäer in jüngster Zeit verstärkt versucht, jenes Vakuum zu füllen, das durch Unerfahrenheit, Unwilligkeit oder auch Unfähigkeit der US-Regierung von George W. Bush entstanden ist und sind auch nicht weitergekommen. Patten war mit seiner rauen Gangart schon vor Monaten gegenüber dem Hardliner Scharon angeeckt und zog sich intern die Kritik des Nahost-Vermittlers Joschka Fischer zu. Solana hingegen ist in beiden Lagern gut gelitten, allein es nutzt nichts.

Wie sehr selbst Brüssels Geduld mit Scharon und Arafat am Ende ist, wurde vergangenen Montag in einer Erklärung der Außenminister deutlich. Von Israel verlangte die EU den sofortigen Rückzug seines Militärs aus den Autonomiezonen und das Ende der so genannten Präventiv-Tötung mutmaßlicher Terroristen.

Den Palästinenser-Chef wiederum forderte die Union scharf wie nie auf, die terroristischen Netzwerke von Hamas wie Dschihad zu zerschlagen, mutmaßliche Gewalttäter zu verhaften und zur Beendigung der Intifada aufzurufen. Der massive Druck auf Arafat sollte dem Unterhändler Solana auf seiner Nahost-Tour einen besseren Stand bei Scharon verschaffen, der die Europäer für allzu Palästinenserfreundlich hält.

Nachdem Arafat allerdings für Israels Premier als Gesprächspartner erledigt war, brach kurz vor dem EU-Gipfel in Laeken Ratlosigkeit aus: Sollte der Autonomie-Präsident damit auch für die internationale Diplomatie politisch erledigt sein?

Nachfragen der EU bei israelischen Diplomaten schürten die Unsicherheit. Jerusalems Vertreter beriefen sich darauf, dass ihr Chef Scharon sein Handeln mit Präsident Bush abgestimmt habe. Immerhin arbeiten im US-Kongress Parlamentarier beider Parteien an Resolutionen, die Bush jeden Kontakt mit der Palästinenser-Behörde verbieten, falls Arafat nicht durchgreift. In einer lauen Erklärung stellte Nahost-Unterhändler William Burns klar, dass Arafat für Washington nach wie vor rechtmäßiger Ansprechpartner sei zumindest offiziell.

Die EU hingegen will demonstrativ an dem schwer angeschlagenen Arafat festhalten. Entgegen ihrer ursprünglichen Absicht erklärten die Staats- und Regierungschefs deshalb Nahost zum Gipfelthema und Arafat auch weiterhin zum einzigen legitimen Repräsentanten der Palästinenser. Für die EU, versicherten die Staats- und Regierungschefs in Laeken, hänge es ausschließlich von den Palästinensern ab, wer sie vertrete. Im Klartext: Solange Arafat den Rückhalt seines Volkes genießt, sei er der Mann, mit dem auch Scharon klarkommen müsse; ließen ihn die eigenen Leute fallen, ergäbe sich eine neue Situation.

Die Hoffnung, Arafat und damit wohl auch den Friedensprozess noch retten zu können, ist jedoch selbst bei europäischen Berufsoptimisten wie Solana gering. Den EU-Chefdiplomaten hat tief deprimiert, dass seine gerade erst gemeinsam mit dem US-Unterhändler Zinni ausgehandelte Waffenruhe nicht mal 48 Stunden währte.

Zwar sondierten Brüssels Diplomaten vergangene Woche bereits für eine neue Vermittlungsinitiative. Zwischen den Hauptstädten herrschte dabei weitgehend Einigkeit, dass Scharon umgestimmt werden müsse. Aus Jerusalem allerdings warnten vor allem deutsche und US-Diplomaten davor, zu sehr auf die Arafat-Karte zu setzen. Sie erleben wohl die Eskalation der Gewalt, teilen aber bei aller Kritik an Israel die Hoffnung Scharons, dass nach einem Sturz des Autonomie-Chefs gemäßigte Palästinenser an die Macht gelangen könnten und im eigenen Interesse für Ruhe sorgen.

Skeptiker wie der für seine Offenheit bekannte EU-Außenpolitiker Patten allerdings sehen ohne den legendären Palästinenser-Führer eine schreckliche Perspektive für die Region: dass die Extremisten auf beiden Seiten ausbluten, bis sie wieder zur Vernunft kommen.

Nach Arafat, fürchtet Patten, komme die "Anarchie".

DIETER BEDNARZ, WINFRIED DIDZOLEIT, ANNETTE GROßBONGARDT