Von Holger Stark
Drei Tage verbrachten die deutschen Ermittler mit Zammar in Damaskus. Als die Arbeit getan war, lud Schaukat die Gäste aus Almania zum Abendessen, als Zeichen deutsch-syrischer Verbundenheit.
Die Details aus der Vernehmung sind bis heute unter Verschluss, sie sind in keines der Ermittlungsverfahren gegen Islamisten eingeflossen, obwohl das BKA die mit den Ermittlungen beauftragte Behörde ist. Die Polizisten wissen, dass kein rechtsstaatliches Gericht eine Vernehmung in Damaskus akzeptieren würde, in einem berüchtigten Foltergefängnis.
Das Far-Filastin ist ein Hort des Schreckens. Es heißt, dass es fast leichter ist, hier zu sterben als zu überleben.
Die Zellen sind kaum größer als ein Schrank, geschätzte 1,85 Meter lang, 85 Zentimer breit und knapp 2 Meter hoch, so schildern sie ehemalige Insassen. Die Gefangenen nennen sie "die Gräber". Statt eines Bettes haben die Häftlinge Laken, eine Plastikflasche ersetzt tagsüber die Toilette. Im Sommer rinnt das Kondenswasser von den Betonwänden, im Winter ist es manchmal so kalt, dass die Kakerlaken tot auf den steinernen Boden fallen. Über den Flur huschen Ratten, manche so groß wie Katzen, sie pressen sich unter den Zellentüren hindurch auf der Suche nach Nahrung. Dreimal am Tag bringen die Wärter Essen, Joghurt und Tee am Morgen beispielsweise, Bulgur zu Mittag und am Abend eine Linsensuppe. Das Essen ist meist so verdorben, dass Zammar wie die meisten Häftlinge schon bald an dauerhafter Diarrhöe litt, wie sich Abdullah al-Malki erinnert.
Malki, einen Exil-Syrer aus Kanada, der mit Wissen der kanadischen Behörden in Damaskus verhaftet wurde, haben die Syrer eineinhalb Jahre lang im Far-Filastin festgehalten, Zelle 3, schräg gegenüber von Zammar.
Eines Nachts, im Winter 2003, erzählt Malki, seien die Wachen mit umwickelten Elektrokabeln gekommen, um alle Gefangenen zu bestrafen, die sich von Zellentür zu Zellentür durch Zurufe verständigten. Unter den Aufsässigen war auch Zammar, die Wärter schlugen ihn, doch diesmal wehrte er sich. "Gott gab mir eine Zunge, und ich werde sie benutzen", schrie er und seine Stimme hallte so laut durch die Katakomben, dass alle Häftlinge es hören konnten. "Ich bin kein Stück Holz, das ihr einfach in dieses Grab werfen könnt!"
Folter, sagt Amnesty International, sei im Far-Filastin an der Tagesordnung. Entlassene Gefangene berichten von Kabelschlägen auf die nackten Fußsohlen bis zu Elektroschocks, 38 Foltermethoden hat Amnesty dokumentiert. Besonders gefürchtet ist ein Autoreifen, in den der Gefangene hineingezwängt wird. Der Reifen wird aufgehängt und der Gefangene anschließend mit Schlagstöcken malträtiert. "Dulab" nennen die Wärter das Werkzeug, auch Malki haben sie so behandelt.
Einmal, als Malki zeitgleich mit Zammar zum Verhör abgeholt worden sei, habe sein Vernehmer mit dem Finger auf den in einen braunen Anzug gekleideten Zammar gezeigt und sich gebrüstet: "Dieser Typ hat nicht gesprochen, bis er richtig geschlagen wurde."
Darf eine Strafverfolgungsbehörde wie das BKA, die an deutsches Recht und Gesetz gebunden ist, in Damaskus vernehmen, während dem Gefangenen gleichzeitig jede Betreuung durch die deutsche Botschaft untersagt wird? Hat der Staat nicht auch eine Fürsorgepflicht für Bürger wie Zammar, selbst dann, wenn dieser Bürger ein islamischer Extremist ist?
Der Fürsorgepflicht für Zammar wurde unter dem Aktenzeichen RK 531 E Genüge getan, ein Konsularfall. Die deutsche Botschaft in Damaskus - den Kasjun-Hügel hinauf, im feinen Viertel Malki, ein schmuckloser, dreigeschossiger Bau, in dem einst die Botschaft der DDR unter-
gebracht war - hat versucht, den Fall, der keine Frage der Diplomatie ist, mit diplomatischen Mitteln zu fassen.
Seit Juni 2002 hat der Botschafter Verbalnoten und Erinnerungsnoten verfasst, acht Stück insgesamt, die letzte am 25. Mai 2005 mit der "Bitte um Mitteilung des Haftgrundes" und Zulassung eines Anwalts.
Die Syrer haben keine der Noten beantwortet, sie hatten ja schon mit dem Kanzleramt gesprochen. Die deutschen Diplomaten wissen bis heute nicht einmal, dass eine deutsche Delegation bei Zammar war.
Die Syrer haben auch das Rechtshilfeersuchen des Bundesjustizministeriums nicht beantwortet, das Generalbundesanwalt Kay Nehm formuliert hat. Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte Antwort haben wollen auf die Frage: Hat Zammar die Todespiloten um Mohammed Atta unterstützt? Darauf, das Kanzleramt zu fragen oder das Bundesinnenministerium, die alles über Zammar wussten, konnte keiner kommen. "Zammar war für die Behörden wie eine verbotene Frucht", sagt die Hamburger Rechtsanwältin Gül Pinar, "die Bundesregierung konnte nicht widerstehen, sie zu kosten."
Die Syrer haben ihren Teil des Deals nicht eingehalten.
Pinar ist für die Islamistenszene so etwas wie die Mutter Courage, seit sie für den Marokkaner Abdelghani Mzoudi einen Freispruch erstritten hat. Sie vertritt jetzt die Familie von Zammar. Bei Mzoudi hat Pinar erlebt, wie schwer sich ein Rechtsstaat mit einer Verurteilung tun kann, wenn die Beweislage schwierig ist. Bei Zammar erlebt sie, was passiert, wenn Staaten eine rote Linie überschreiten.
Die Anwältin hat an Außenminister Joschka Fischer geschrieben, sie hat ihn um Hilfe gebeten für den vergessenen Gefangenen. Ein Vortragender Legationsrat Erster Klasse hat ihr geantwortet, leider lägen dem Auswärtigen Amt "keine neuen Erkenntnisse zur gegenwärtigen Situation des Herrn Zammar vor". Nun erwägt Pinar eine Strafanzeige gegen die Bundesregierung und deren Beamte.
Die Leute von BKA, BND und Verfassungsschutz wollten eigentlich noch mal wiederkommen, so hatten sie es verabredet, als sie Ende November 2002 Damaskus verließen. Ein zweiter Termin war bereits avisiert, doch die Reise kam nie zustande, die Syrer haben ihren Teil des Deals nicht eingehalten. Sie haben ihr Agentennetz nicht zurückgezogen, gelten im Gegenteil inzwischen als eines der aggressivsten Länder überhaupt im Spionagebereich.
"Das Projekt war ein Versuch", sagt ein deutscher Regierungsbeamter, "heute wissen wir, dass es ein Fehler war."
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