Von Sigmar Gabriel
Peter Sloterdijk hatte recht, als er nach dem Ende der zweigeteilten Welt feststellte: Zwar sei bis auf weiteres die sozialistische Idee hinreichend diskreditiert, aber ebenso klar sei: Der Kapitalismus habe vielleicht weltweit gesiegt, aber eigentlich sei er doch nur übriggeblieben mit all seinen Vorzügen und Versprechungen (mehr Freiheit, mehr Wachstum, mehr Wohlstand). Die Legitimationslasten für dieses politische und ökonomische Gesellschaftsmodell würden nunmehr eher größer denn kleiner sein, weil ihm das ideologische Gegenstück in der Realität fehle. Der Kapitalismus (fast) allein zu Haus - das gilt heute mehr denn je.
Politik beginnt - für Sozialdemokraten spätestens seit Ferdinand Lassalle - damit zu sagen, was Sache ist. Aber sprechen die öffentlich zitierten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten derzeit eigentlich über das, was für Menschen in Deutschland "Sache ist"? Würden wir danach fragen, was den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes unter den Nägeln brennt, dann stünden Themen wie die Linkspartei oder der nächste SPD-Kanzlerkandidat gewiss nicht zuerst und vermutlich noch nicht einmal zuletzt auf der Themenliste. Genau diese zwei "Sachen" bestimmen aber seit Wochen die Wahrnehmung der SPD in der Öffentlichkeit. Und wenn sich das nicht sofort und grundlegend ändert, dann werden wir erleben, dass Wählerinnen und Wähler diese Nabelschau bestrafen. Aktuelle Umfragen legen das nahe. Denn die SPD gibt es nicht um ihrer selbst willen, sondern damit sie sich um die Lebensbedingungen von Menschen national und international kümmert. Statt also dem politischen Gegner und dem Boulevard das Leben leicht zu machen und täglich neue und unnötige Debatten zu führen, sollten wir uns einfach die Grundlagen für die Erfolgsgeschichte der deutschen Sozialdemokratie in Erinnerung rufen: Offene und notfalls harte Diskussionen nach innen, aber Geschlossenheit nach außen. Gerade in Zeiten, in denen es heiß hergeht, gehört dazu vor allem die aktive Unterstützung der Personen, die wir selbst in Ämter gewählt haben. Und das gilt insbesondere für den Vorsitzenden und seine Stellvertreter. Wichtigste Grundlage unseres Erfolgs aber war und ist die Beschäftigung mit dem, was wirklich "Sache ist" in unserem Land.
Und was ist denn heute Sache in Deutschland? Knapp 18 Jahre nach der deutschen Einheit kommen wir zu einem durchwachsenen Befund. Gewiss: Es gibt eine Erfolgsgeschichte des wiedervereinigten Deutschlands, und auch weltweit hat es im Zuge der Globalisierung Wachstums- und Wohlstandsschübe gegeben. Doch ebenso deutlich sind gravierende Verwerfungen und Fehlentwicklungen. Das Grundversprechen der sozialen Marktwirtschaft "Wohlstand für alle" mag noch immer für viele in der Welt in Deutschland als eingelöst gelten, doch in der Wahrnehmung der hier lebenden Menschen klingt das vielgerühmte "Modell Deutschland" mittlerweile für einen wachsenden Teil unserer Gesellschaft seltsam hohl und realitätsfern.
Längst zeichnet sich ein gegenläufiger Trend ab: Während die Mittelschichten weltweit - vor allem in Wachstumsstaaten wie Russland, China, Indien - zahlenmäßig zunehmen und an Kaufkraft gewinnen, ist die Mitte in Deutschland unter erheblichen Druck geraten. Wer sind diese Mittelschichten in unserem Land? Es sind die Facharbeiter, die Gesellen im Handwerk, die Techniker, Ingenieure und Meister ebenso wie die Krankenschwestern, Polizisten, Beamten und Angestellten, Lehrer, wissenschaftlichen Mitarbeiter oder Selbständigen. Sie und andere Berufsgruppen sind die wahren Leistungsträger Deutschlands. Ihre Lebenserfahrung war lange Zeit: Nicht alles ist in unserer Gesellschaft perfekt, aber am Ende zahlen sich Leistung und Solidarität aus.
Und ebendiese Mitte bröckelt, auch wenn sie statistisch noch immer weit über die Hälfte der Bevölkerung umfasst. Vor allem aber leidet sie an wachsender materieller Auszehrung und mangelnder Sicherheit. Zur Grunderfahrung des Modells Deutschland gehörte der Aufstieg: materiell ebenso wie sozialpsychologisch. Diese Erfahrung schwindet rapide. Die neue Grunderfahrung lautet: Unsicherheit bestimmt den Alltag. Immer häufiger verlieren Angehörige der Mittelschicht ihren materiellen Status und finden sich schneller als früher am Rande der Wohlstandsgesellschaft wieder. Ein Wiederaufstieg zurück in diese Mitte ist schwerer als je zuvor. Die Lebenserfahrung heute: Trotz Leistung ist der Aufstieg oft nicht möglich, der Absturz aber kommt leicht und schnell. Und die Solidarität reicht für viele nicht aus, um wieder in Arbeit zu kommen oder eine Rente zu erhalten, von der angemessen gelebt werden kann. "Sache ist" also: Die Grunderfahrung, dass sich Leistung und Solidarität für den eigenen Aufstieg und die eigene Sicherheit lohnen, schwindet. Diese Grunderfahrung aber bildete zugleich die Vertrauens- und Legitimationsbasis für sozialdemokratische Politik. Entweder wir finden glaubwürdige Angebote und Wege - national, europäisch und international -, wie die positiven Folgen der Bereitschaft zu Leistung und Solidarität wieder erfahrbar werden, oder das Politikangebot der SPD wird keine ausreichenden Mehrheiten finden. Egal welchen Kanzlerkandidaten wir aufstellen.
Natürlich ist diese Situation nicht ausweglos. Wir müssen uns als Sozialdemokraten nur vor zwei politischen Berufsbildern schützen, die längst Eingang in die mediale Politikvermittlung gefunden haben: das Berufsbild der Regenmacher und das der Seelsorger. Die Regenmacher projizieren alle ihre Hoffnungen auf den "Magier", der am Ende schon für die Lösung der Probleme sorgen wird. Die Folge sind inhaltsleere Debatten um den richtigen Kanzlerkandidaten und die Reduktion auf die bessere persönliche Performance von Kandidatinnen und Kandidaten. Die anderen - die politischen Seelsorger - belassen es bei der täglichen Beschwörung der wirtschaftlichen und sozialen Probleme und verweisen auf paradiesische Wunschlösungen, wenn man nur die "richtigen" Mehrheiten hätte. Die einen leugnen die Probleme, und die anderen scheuen die Mühen der Lösungssuche. Und beide gemeinsam verweigern die Realität und neigen in ihren Alternativvorschlägen zum "ganz großen Wurf". In die Falle dieser Alternative dürfen wir nicht tappen.
Wir brauchen aber auch nicht sofort und bereits zu Beginn einer Auseinandersetzung zu jeder zentralen Frage eine passende Antwort oder Lösung zu haben. Zuerst geht es vor allem mal darum, wieder eine politische Sprache für das zu finden, was Menschen in Deutschland in ihrem Alltag erleben. Sprechen wir also über:
Zu dem, was "Sache ist", gehört natürlich nicht nur die Alltagswahrnehmung breiter Teile unserer Bevölkerung, sondern auch die Betrachtung gesellschaftlicher Strukturen. Tatsächlich muss die Sozialdemokratie registrieren, dass viele ihrer Aufstiegs- und Wohlstandsversprechen einen Teil ihrer Kern-klientel gar nicht mehr erreichen. Die Bildungsreformen der siebziger Jahre sind Vergangenheit, die turbokapitalistische Globalisierung hat überall in der Welt bildungshungrige junge Menschen in Marsch gesetzt, mit denen unsere Jugendlichen schon heute auf den Arbeitsmärkten konkurrieren. Bildungspolitik mag im Kern noch immer Gesellschaftspolitik sein, aber vor allem ist sie eine Politik zur Stärkung der Leistungsfähigkeit unseres Landes und der Menschen, die hier leben und arbeiten wollen. Unsere Schulen und Hochschulen sind für diesen Wettbewerb nicht hinreichend gerüstet, weil flächendeckend absolut unterfinanziert und in der Verantwortung klammer Kleinstaaten. Hier liegen die wahren öffentlichen Investments der Zukunft. Aber die politische Elite in Deutschland führt Scheindebatten über die Erhöhung von Kindergeld.
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