Von Holger Stark
So entstand von Mitte der neunziger Jahre an, dem Beginn der Kooperation, ein enges Vertrauensverhältnis zwischen dem BND und seinem Spion. Rund eine Million Euro zahlte der Dienst seinem Spitzenzuträger als Honorar, eine ungewöhnlich hohe Summe, die nur in Ausnahmefällen investiert wird. Er war, sagt ein Beamter, "eine unserer hochwertigsten Quellen im Bereich der Proliferation überhaupt".
Schon früh kamen in Pullach freilich auch Zweifel auf, ob jemand, der mit einer derartigen Nonchalance agierte, womöglich mehr als nur einen Arbeitgeber hat. Es schien den deutschen Beamten kaum denkbar, dass die Regierung in Teheran nicht ein besonderes Auge auf den umtriebigen Kaufmann geworfen haben sollte, der sich so frei in der Welt bewegte, wie es nur wenige Iraner können.
Mehr als einmal gingen die Geheimdienstler deshalb dem Verdacht nach, der iranische Nachrichtendienst habe dem Westen über Sindbad manipuliertes Spielmaterial zukommen lassen. Anderseits: Hatte sich nicht ein Großteil seiner Angaben bestätigt? Hatte er nicht in mehreren Fällen Hinweise auf andere Proliferationsfälle gegeben? War der Profit, den Sindbad aus den kaum zu durchschauenden Geschäften seiner Firmen zog, nicht attraktiv genug, um weiterzumachen?
Und er machte weiter. Mit Wissen des BND baute der Kaufmann eine Firma in Kanada und eine in Deutschland auf, in Mittelhessen. Diese Rolle ermöglichte es ihm, viel zu reisen. Und sie wurde ihm letzten Endes zum Verhängnis.
Denn neben den Geheimdiensten hatte in Deutschland auch eine Behörde ihr Netz ausgeworfen, die im Bereich des Rüstungsexportes zu den effizientesten Kontrolleuren gehört: das Kölner Zollkriminalamt (ZKA). In genau diesem Netz verfing sich Sindbad.
Die Finanzbehörden hatten den Unternehmer zufällig Anfang des Jahres für eine Außenwirtschaftsprüfung ausgewählt, und der Blick in die Bücher ergab grobe Unstimmigkeiten. Die Unterlagen gingen an das ZKA, Telefonate wurden abgehört, der E-Mail-Verkehr überwacht, der Kaufmann observiert - bis das ZKA fündig wurde. Sindbads Unternehmen exportierte anscheinend Geräte, die für das iranische Raketenprogramm nutzbar waren. In zwei Fällen seit September 2007 soll die Lieferung bereits abgeschlossen worden sein, zwei weitere waren wohl geplant. Dem BND hatte der Meisterspion davon nichts gesagt.
Bei den Geräten handelt es sich um "Dual Use"-Werkzeuge, die sowohl militärisch als auch zivil genutzt werden können. Der Empfänger allerdings, an den die Lieferungen adressiert waren, steht auf einer schwarzen Liste, die im Fall Iran derzeit rund 25 Firmen umfasst - jene Unternehmen, bei denen die Bundesregierung davon ausgeht, dass sie dem "sehr ehrgeizigen Trägerraketenprogramm" zuarbeiten. Damit ist das Geschäft illegal.
Die Werkzeuge, glaubt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe, waren für die Produktion der Schahab-Raketen gedacht, die Teherans großer Stolz sind. Mit einer geschätzten Reichweite zwischen 1300 und 1600 Kilometern können sie bis nach Israel fliegen - und irgendwann womöglich mit nuklearen Sprengköpfen ausgestattet werden. Deshalb werden Lieferungen, die für das Schahab-Programm bestimmt sein könnten, besonders scharf überwacht.
Dass der Kaufmann ein Informant des BND ist, war den Ermittlern des Zolls schnell klar, Hinweise dazu ergaben die Überwachungsmaßnahmen. Und so fand im April ein erstes Krisengespräch zwischen den Agentenführern und den Bundesanwälten statt. Die Strafprozessordnung erlaubt es, Ermittlungsverfahren einzustellen, wenn die "Gefahr eines schweren Nachteils für die Bundesrepublik Deutschland" besteht, auf ähnliche Weise werden solche Fälle in den meisten Ländern gelöst. Den BND hätte das gefreut, er hätte so seine Quelle retten können.
Doch das Gesetz sieht eine solche Notmaßnahme des Rechtsstaats vor allem bei Staatsschutzdelikten vor. Bei Sindbad geht es dagegen um einen Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz. Dieses rechtspolitische Schlupfloch, das war alsbald klar, würde also ausscheiden. Dazu kam, dass die Generalbundesanwältin Monika Harms massive Einwände gegen einen Deal vorbrachte, das Gesetz lasse keinen Spielraum. BND-Präsident Ernst Uhrlau akzeptierte diese Sicht, trotz der absehbaren Konsequenzen.
Neben den außenpolitischen Folgen ist der Schaden durch die Festnahme vor allem für den BND immens. In Zukunft dürfte es ungleich schwerer werden, Insiderinformationen über das iranische Rüstungsprogramm zu erhalten. Der Dienst muss sich außerdem mit der Frage beschäftigen, ob er seinem Informanten eine neue Identität spendiert.
Denn Sindbad droht zwar eine Freiheitsstrafe wegen der Exporte - aber viel schlimmer ist das, was ihm danach bevorsteht. Die Rache des iranischen Geheimdienstes gegenüber Verrätern kann fürchterlich sein, erst vor kurzem verurteilte ein Revolutionsgericht den Kaufmann Ali Aschtari, der für den Mossad spioniert haben soll, zum Tode. Sindbad würde es kaum besser ergehen, wenn der iranische Dienst ihn zu fassen bekommt.
Warum der Spion seine Regierung in Teheran zugleich betrog und ihr Rüstungsgut zulieferte, darauf haben die Ermittler bislang keine schlüssige Antwort gefunden. Vielleicht dachte er, er sei unantastbar. Es ist nicht ungewöhnlich, dass V-Leute sich irgendwann für sakrosankt halten und glauben, sie seien gefeit vor der Banalität des Justizapparats. Vielleicht wollte der Kaufmann auch doppelt kassieren.
Am Ende galt seine Loyalität wohl nur einem: ihm selbst.
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