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Essay

Heimkehr in zehn Jahren

Zur Zukunft des deutschen Engagements in Afghanistan - von Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder

Oft werde ich bei Diskussionen - gerade mit jungen Menschen - gefragt, ob ich den Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan für gerechtfertigt und für erfolgreich halte. Ich antworte, indem ich von meinem Besuch in Kabul im Mai 2002 erzähle. Damals, kurz nach dem Sturz der Taliban, besichtigte ich eine neu eröffnete Schule, in der mich junge, unverschleierte Mädchen begrüßten. In dieser Mädchenschule haben sie, voller Freude und in einem Raum frei von Gewalt und Verboten, etwas getan, was uns selbstverständlich erscheint - einfach nur in einer Schule zu lernen. Viele bei uns haben vergessen, dass diesen Mädchen und jungen Frauen genau das von den Taliban über viele Jahre verwehrt worden war. Mich hat dieser Besuch damals sehr berührt - und mich in meiner Einschätzung bestätigt, dass Deutschland einen Beitrag zum Sturz der Taliban leisten musste.

Nach den schrecklichen Terroranschlägen vom 11. September 2001 in New York und Washington waren die USA und ihre Verbündeten zu einer militärischen Intervention in Afghanistan gezwungen, weil das Taliban-Regime die Terroristen beherbergte, ausbildete und unterstützte. Die Nato erklärte zum ersten Mal in ihrer Geschichte den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nato-Vertrages. Deutschland musste und wollte seinen Bündnisverpflichtungen in vollem Umfang nachkommen. Ich habe den USA damals "uneingeschränkte Solidarität" zugesichert. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik sollten deutsche Soldaten außerhalb Europas einen Kriegseinsatz leisten. Diese schwerwiegende Entscheidung hat Deutschland gespalten, und der Riss ging hinein in die damals regierenden Parteien SPD und Grüne. Um eine klare Unterstützung innerhalb meiner Regierungskoalition zu erhalten, hatte ich den Beschluss des Deutschen Bundestages am 16. November 2001 mit der Vertrauensfrage verbunden.

Die Entscheidung des Parlaments setzte einen Schlusspunkt unter das Kapitel der eingeschränkten Souveränität Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg. Wir sind damit zu einem gleichberechtigten Partner in der internationalen Staatengemeinschaft geworden, der Pflichten zu erfüllen hat, etwa solche, die sich aus dem Nato-Bündnis im Fall Afghanistan ergeben haben; aber wir Deutschen haben ebenso auch Rechte erworben, etwa im Fall des Irak-Krieges nein zu sagen, weil wir von dem Sinn einer militärischen Intervention nicht überzeugt waren. Der Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch ist also Ausdruck der vollständigen Souveränität Deutschlands über seine Außen- und Sicherheitspolitik.

"Forderungen nach einem sofortigen Abzug sind unverantwortlich."

Was bedeutet das in der Konsequenz? Es bedeutet, dass wir uns nicht im Rahmen eines nationalen Alleingangs sofort aus Afghanistan zurückziehen können; das wäre ein Rückzug aus der internationalen Verantwortung, ein Ausscheren aus der Staatengemeinschaft. Denn unser Engagement ist gedeckt durch die Beschlüsse der Vereinten Nationen; mehr als 50.000 Soldaten aus 41 Staaten, darunter viele Muslime, sind dort aktiv.

Daher sind Forderungen nach einem sofortigen Abzug unverantwortlich. Ein solcher Rückzug würde zu einem Erstarken der Taliban, im schlimmsten Fall zu einer Kontrolle über das ganze Land führen. Das wäre ein Rückschlag für die afghanische Gesellschaft und eine große Gefahr für die internationale Sicherheit. Wir sollten zudem nicht die Erfolge der vergangenen Jahre beim Wiederaufbau in Afghanistan vergessen: 85 Prozent der Bevölkerung haben Zugang zu Gesundheitsdiensten, sechs Millionen Kinder besuchen wieder die Schule, davon zwei Millionen Mädchen. Straßen, Brunnen und Abwasserkanäle werden gebaut. Die Menschen haben die Führung ihres Landes frei wählen können.

Das sind Erfolge, die eine Grundlage für den weiteren Aufbau eines freien und souveränen Afghanistan bilden. Aber wir wissen auch: Ohne Frieden ist Entwicklung nicht möglich. Die zivile Entwicklung ist der größte Feind der Taliban, und deswegen wird sie von ihnen bekämpft. Eine militärische Absicherung der Entwicklungsmaßnahmen ist deshalb weiterhin unverzichtbar.

Wenn aber Frauen und Männer aus Deutschland als Soldaten, Entwicklungshelfer, Polizisten oder Diplomaten für den Frieden und die Stabilität in Afghanistan ihr Leben riskieren, leider auch ihr Leben lassen, so ist eine kritische Zwischenbilanz dieses mehr als siebenjährigen Engagements durchaus angebracht. Und es ist auch die Frage erlaubt, wie lange dieses noch dauern soll. Ich bin der Auffassung, dass innerhalb von zehn Jahren der Einsatz der Bundeswehr beendet werden kann.

Ziel des internationalen Engagements in Afghanistan ist es, die Verantwortung für das Land in die Hände der Afghanen zu legen, zugleich aber auch dafür zu sorgen, dass das Land nicht wieder zu einem Rückzugs- und Ausbildungsraum für den internationalen Terrorismus wird. Diese Voraussetzungen für einen Abzug internationaler Truppen aus Afghanistan sind derzeit bei weitem nicht erfüllt.

Die Sicherheitslage hat sich in den vergangenen drei Jahren verschlechtert. Auch der Norden des Landes, in dem deutsche Truppen aktiv sind, ist betroffen. Das Wiedererstarken der Taliban ist eine Folge der Politik der Bush-Administration, die die Entwicklung in Afghanistan stark vernachlässigte. Bereits beim Nato-Gipfel 2002 in Prag hatte ich davor gewarnt, ein Irak-Einsatz würde dazu führen, dass die internationale Anti-Terror-Koalition geschwächt wird und wir von der eigentlichen Auseinandersetzung mit dem Terrorismus in Afghanistan und Pakistan abgelenkt werden. Eine Folge dieses falschen Kurses ist die schwierige Sicherheitslage in Afghanistan. Verstärkt wird dieses Dilemma, weil in den Regionen, in denen vornehmlich die Amerikaner die Verantwortung tragen, der militärischen Komponente ein ungleich größeres Gewicht beigemessen wird als dem zivilen Wiederaufbau. Im Norden dagegen wird die Bundeswehr in der Bevölkerung wegen ihres Engagements beim Wiederaufbau hoch geachtet. Das kommt auch in einer stabileren Sicherheitssituation zum Ausdruck.

Ein weiteres großes Defizit ist der mangelhafte Staatsaufbau in Afghanistan und die unerträgliche Korruption, die bis in die höchsten Ebenen des Staatsapparates reicht. Die Zentralregierung hat nur begrenzten Zugriff auf das Land, im Grunde genommen nur auf die Hauptstadt Kabul und einige größere Orte. Zudem sind die afghanischen Sicherheitskräfte, Armee und Polizei, derzeit weder von der Anzahl noch von der Ausbildung her in der Lage, die Sicherheit im Land zu gewährleisten. Deshalb hat auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu Recht vor dem Deutschen Bundestag deutlich gemacht, dass die Aufgabe, Afghanistan zu sichern, zu stabilisieren und wiederaufzubauen, weder von der Bundesregierung noch von der internationalen Staatengemeinschaft vernachlässigt werden darf.