AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 11/2009
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09.03.2009
 

Debatte

Land stiller Abschiede

Von Gabor Steingart

Die Wahl von Barack Obama ist das Schlimmste, was den deutschen Politikern passieren konnte. Der amerikanische Präsident greift sie nicht an. Er überzieht sie nicht mit Forderungen. Er beschämt sie.

Spricht im deutschen Fernsehen die Kanzlerin, wird rundum geschnattert. Erhebt im amerikanischen Fernsehen Barack Obama das Wort, wird geschwiegen wie im Gottesdienst.


Die Worte des Präsidenten werden als Bereicherung, nicht als Belästigung empfunden. Das Volk hört sich in ihm. Es spricht gewissermaßen zu sich selbst.

Obama macht nicht nur Politik, sondern erklärt sie auch. Eine zunehmend als bedrohlich empfundene Welt wird dadurch für viele erst verstehbar. Die Finanzkrise bekämpft man mit Tonnen von Geld. Der Angst, in ihr unterzugehen, begegnet man mit Worten und Mitgefühl.

Von überall schaut man derzeit nach Amerika - und von dort auf die eigenen Verhältnisse. Die Globalisierung hat nach Tomaten, T-Shirts und Flachbildschirmen auch die Politik erreicht. Die Menschen vergleichen nicht mehr nur die CDU mit der SPD, die Grünen mit der FDP. Sie vergleichen das heimische Sortiment mit dem, was in Übersee geboten wird.

Obamas Sachpolitik kann noch keiner beurteilen. Erst sieben Wochen ist er im Amt. Aber sein Politikstil ist schon heute der neue Goldstandard.

Die direkte Demokratie hat einmal mehr Wundersames hervorgebracht. Die Amerikaner wählten keinen von der Partei auf den Schild gehobenen Spitzenkandidaten, sondern hoben selbst einen auf den Schild. Politik mit Volk, Demokratie getragen von Leidenschaft, wen das in diesen Tagen nicht fasziniert, der ist Zyniker oder Vorstandsmitglied einer deutschen Partei.

Im globalen Dorf liegen Bundeskanzleramt und Weißes Haus dicht beieinander. Der Blick über den Zaun lohnt allemal.

Es ist, als habe unser bester Freund sein Leben neu sortiert und lässt das unsere im alten Trott zurück. In seinem Wohnzimmer wird debattiert, bei uns läuft der Fernseher. Wir sehen, wie er alle Räume lüftet, wir halten die Fenster geschlossen. In seinem Garten wachsen Orchideen, derweil bei uns der Löwenzahn sprießt.

Die deutschen Verhältnisse sind nicht neu, sie werden derzeit nur neu beleuchtet. Plötzlich fällt auf, was vorher schon hätte auffallen können. Es sieht alles so grau aus.

Die demokratische Leidenschaft der siebziger Jahre hat sich irgendwo zwischen Helmut Kohl und der Föderalismusreform verflüchtigt. Der Schwung des Neuanfangs nach Mauerfall und Wiedervereinigung hielt auch nicht lange. Der Parteienstaat wirkt wie erstarrt.

Das politische Deutschland ist ein Land der stillen Abschiede geworden. Die SPD, einst die Partei der Jugend und danach für einige Jahre noch die der Junggebliebenen, hat seit den siebziger Jahren die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Kürzlich stellte die Partei einen Rentner als Vorsitzenden ein. Den "roten Franz" nennen sie ihn. Selten sah die Revolution so verwittert aus.

Die Legitimation für die Regierenden schrumpft schneller als die Börsenkurse. Die Aktien des Dax sind auf den Stand des Jahres 1997 abgestürzt, was allgemein als schrecklich gilt.

Die Wertschätzung der Parteien aber befindet sich unter Einstandskurs. Die Wahlbeteiligung der letzten Bundestagswahl hat noch die des Jahres 1949 unterboten. Es gab 2005 erstmals mehr Nichtwähler als CDU-Wähler.

Obama ist nicht die Ursache der deutschen Probleme, aber der Grund, dass sie jetzt so ins Auge springen. Das bundesdeutsche Haus wurde errichtet vor nunmehr 60 Jahren, Zeit für eine Inspektion also.

Beginnen wir die Hausbegehung am besten in der Beletage, bei Angela Merkel. Die Frau regiert tapfer vor sich hin. Sie ist auffällig unauffällig, eine Gelegenheitskonservative mit scharfem Verstand. Nur ihre Sprache klingt merkwürdig. Die Frau findet auch im vierten Jahr ihrer Kanzlerschaft nicht den richtigen Ton.

Normalerweise ist es ja so: Der Bauarbeiter baut, der Lehrer lehrt, der Kellner kellnert, und der Politiker wirkt durch das Wort. Für ihn gilt: Sprich, damit ich dich erkennen kann.

Angela Merkel aber hält sich nicht daran. Sie spricht, sie spricht sogar viel, wie es das Amt von ihr verlangt, aber sie gibt sich nicht zu erkennen. Man kann sogar sagen, die Kanzlerin ist mit dem Herzeigen ihres Dekolletés zuweilen freizügiger als mit dem Vorzeigen ihrer Überzeugungen.

Tagelang schwieg sie zu staatlichen Garantien für Spareinlagen, bevor sie aus heiterem Himmel eine Garantie aussprach. Ein europäisches Vorgehen gegen die Krise fand sie unnötig, bevor sie es richtig fand. Sie lehnte ein Konjunkturprogramm ab, um dann gleich zwei davon zu verabschieden.

Die richtigen Worte können Zauberkraft entfalten, zumal in Krisenzeiten. Sie vermögen ein Volk zu beruhigen und die Verzagten mit Hoffnung zu erfüllen.

Nichts davon ist Angela Merkel in den vergangenen Monaten gelungen. Ihre Regierungserklärung, gehalten im Januar dieses Jahres, war durchsetzt mit Kunstworten, die womöglich den Experten, aber nicht den Bürger beeindrucken: Innovationscluster, Stabilisierungsmaßnahme, Handlungsoption, Nachfrageimpuls.

Ihre Lieblingsvokabel war der Sprache der Bürokraten entliehen: "Maßnahmen". Beim zwölften Mal hört man zu zählen auf.

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13.03.2009 von anthropos: Der Geist bewegt die Materie - nicht umgekehrt

"Wer sich an die Phantasie der Menschen wendet, wird immer den besiegen, der auf ihren Verstand einwirken will". Friedrich II (Der Grosse) von Preussen --------------------- Mit Gabor Steingart Hier wagt sich [...] mehr...

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11.03.2009 von nr6527: Realität heute

Ja, der Staat als Beute der Parteien, das ist Realität. mehr...

10.03.2009 von Margrit2: sehe ich auch so

ja, ich finde den Artikel von Steingart auch gut, das schrieb ich auch schon. Und seine Analyse ist ja stimmig.Und offensichtlich hat sich sein Weltbild auch etwas verändert, was nur gut wäre. Ich denke, andere Magazine [...] mehr...

10.03.2009 von LesenschadetDummheit:

Welche Möglichkeiten gibt es also etwas zu verändern? Wie bereits mehrfach festgestellt, werden kaum die Politiker ihren eigenen Ast absägen. Das Parteiensystem oder besser gesagt, der Parteienstaat wird sich also nicht selbst [...] mehr...

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