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02.08.2010

Omnitrope ist ein Medikament, das Kindern mit Wachstumsstörungen verschrieben wird. Bis vor kurzem kostete die Injektionslösung 1240 Euro. Mitte Juli schoss der Preis plötzlich auf 1377. Das Krebspräparat Erbitux wird seit 15. Juli für 1517 Euro gehandelt. Tags davor kostete es noch 1380.

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Außerdem hat der Gesetzgeber den Herstellern ein Preismoratorium verordnet. Das bedeutet, dass sie die Preise drei Jahre lang einfrieren müssen. Setzen sie sich darüber hinweg, müssen sie den Betrag, den sie aufgeschlagen haben, den Kassen noch zusätzlich als Rabatt einräumen. Preistreibereien dürften für die Branche derzeit also völlig sinnlos sein. Wie kann es also sein, dass quer durch die Medikamentenpalette jüngst die Preise gestiegen sind?

Die Pharmaunternehmen haben wieder einmal eine Gesetzeslücke entdeckt, die es ihnen erlaubt, den Gesundheitsminister auszutricksen. "Preisschaukel" nennen Experten den Kniff, der vor allem Rösler und sein Sparpaket verschaukelt.

Die neue Passage im Sozialgesetzbuch, die die Industrie freudig stimmt, besagt: Wenn ein Pharmaunternehmen seine Preise zum 1. August senkt, dann wird ihm dieser Betrag auf seinen 16-prozentigen Zwangsrabatt angerechnet, maximal um zehn Prozent. Betroffen sind diejenigen Medikamente, für die die Kassen noch keine Erstattungspreise festgesetzt haben.

Ministerium müht sich um Schadensbegrenzung

Die Regelung ist grundsätzlich sinnvoll, weil die Firmen so einen Anreiz haben, ihre Präparate billiger zu machen. Doch das führt nun dazu, dass die Unternehmen noch schnell mal ihre Preise anheben, nur um sie zwei Wochen später wieder aufs alte Niveau fallen zu lassen.

So läuft es bei Omnitrope von Sandoz wie beim Krebsmittel Erbitux von Merck Serono und Hunderten anderen. Die Preise stiegen im Juli meist um rund zehn Prozent an - und wurden zum 1. August um nahezu denselben Betrag wieder abgesenkt. Das ist bereits in den Preisdatenbanken vermerkt.

Im Gesundheitsministerium wissen sie, dass ihnen da ein dummer Fehler passiert ist. Die Sachbearbeiter hätten im Gesetz ausdrücklich erklären müssen, dass Preissenkungen nur dann angerechnet werden dürfen, wenn das Medikament billiger wird, als es im August vor einem Jahr war.

Nun müht sich das Ministerium um Schadensbegrenzung. Anfang Juli bereits verschickte die Behörde einen Brief an alle Pharmaverbände und den Spitzenverband der Krankenkassen. Darin steht ausdrücklich, dass der misslungene Paragraf 130a des Sozialgesetzbuchs V nicht dazu gedacht sei, die Preise schaukeln zu lassen.

Die Krankenkassen wurden zugleich gebeten, diejenigen Unternehmen, die es doch tun, zu melden. Der Spitzenverband der Krankenkassen solle das Ministerium "zeitnah informieren, falls Rabattkennzeichen abweichend von diesen Erläuterungen in der Datenbank eingetragen werden".

Staatssekretär: Gesetz wird nachgebessert

Der Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller (BAH) reagierte nur wenige Tage später mit einem Schreiben an seine Mitgliedsunternehmen und gab erst einmal Entwarnung. Das Gesetz verbiete die Preisschaukel ja nicht. Man werde in den eigenen "Gremien, insbesondere im Rechtsausschuss, über die Auslegung der relevanten Regelungen mit Blick auf die Preisschaukel diskutieren".

Der Pharmakonzern Merck macht denn auch gar keinen Hehl daraus, dass ihm die Interpretation des Ministeriums egal ist: "Wir nutzen für einige wenige Produkte die uns gebotenen rechtlichen Möglichkeiten der Preisgestaltung, um die Ertragseinbußen durch den heraufgesetzten Zwangsrabatt etwas abzumildern", schreibt ein Firmensprecher auf Anfrage. "Die Erhöhung des Herstellerzwangsrabattes" sei "aus Sicht von Merck Serono unverhältnismäßig hoch und stellt in seiner Dauer von über drei Jahren auch eine wirtschaftliche Belastung dar".

Das Ministerium sieht das anders und will nun die besagte Passage im Gesetz nachbessern. Röslers Staatssekretär Daniel Bahr (FDP) kündigte an diesem Montag an, das Gesetz zu präzisieren. Außerdem werde geprüft, wie durch höhere Abschläge ein möglicherweise entstandener Schaden für die gesetzliche Krankenversicherung ausgeglichen werden könne. Den kurzfristigen Gewinn könnten die Firmen mittels höherer Rabatte ab Januar 2011 zurückgeben müssen.

Doch bis ein neues Gesetz in Kraft tritt, bleibt der Industrie genug Zeit, im Dickicht der Paragrafen und Änderungsgesetze nach neuen Lücken und Unstimmigkeiten zu suchen.