Von Andreas Wassermann
Natürlich wusste Wolf Eisenmann, dass die Sache mit den Amerikanern nicht ohne Risiken war. Aber die seien kalkulierbar, glaubte er. Für die Banken, für die ausgebufften Anwälte, aber auch für ihn, den stellvertretenden Landrat aus Böblingen.
Nein, er war nicht blauäugig in die Sache hineingestolpert. Eisenmann kannte sich aus in der Welt der smarten Finanzberater mit ihren Power-Point-Präsentationen und dem halbenglischen Business-Sprech, mit dem sie jedem auch noch so banalen Geschäft globale Bedeutung verleihen konnten.
Und schließlich war ja lange Jahre alles gutgegangen. So gut, dass er, der Schwabe aus Böblingen, in London den Preis für das Geschäft des Jahres, den "Deal of the Year 2000", entgegennehmen durfte. Gesponsert von einem britischen Finanzmagazin.
Es war ein hochkomplexer Deal, den Eisenmann und seine Berater eingefädelt hatten. Über tausend Seiten Verträge, alles auf Englisch, voller Feinheiten und juristischer Fallstricke, und im Kern ging es immer um Müll.
Genauer gesagt, um ein hochmodernes Müllheizkraftwerk, das sich Böblingen von deutschen Investoren bauen ließ, um es dann zu leasen. Und das dann weiterverleast wurde, dieses Mal an amerikanische Anleger, die es prompt zurückvermieteten. Es war eine komplizierte Transaktion, die für Eisenmann nur einen einzigen Zweck hatte: möglichst viele Millionen in die Kreiskasse zu spülen, ohne eigenes Geld einsetzen zu müssen.
Eisenmann war nicht allein. So wie er spielten viele Kommunalpolitiker seit Mitte der neunziger Jahre mit hohem Einsatz. CBL hieß das bei Experten, Cross-Border-Leasing. Die Regeln waren immer gleich: Eine Kommune vermietete eine Kläranlage oder die Wasserversorgung langfristig an Anleger in den USA und mietete sie sofort zurück. Die Investoren konnten ihren Einsatz von der amerikanischen Steuer absetzen. Ein Teil dieser Steuerersparnis floss zurück an die Deutschen. Sie bekamen das Geld als sogenannten Barwertvorteil gleich nach Vertragsschluss ausgezahlt. In Böblingen waren es zehn Millionen Euro.
So verlockend schienen diese Deals, dass viele Kommunen nicht widerstehen konnten. Etwa 150 Verträge wurden abgeschlossen über mindestens 30 Milliarden Euro. Schätzungen gehen sogar von bis zu 80 Milliarden aus. In Leipzig und Berlin waren es die Straßenbahnen, in Wuppertal eine Müllverbrennungsanlage, und die Bochumer setzten ihr Kanalnetz ein. Mehr als eine Milliarde Euro floss wieder zurück an die Kommunen, und dort wurde sie längst verfrühstückt.
Dass die scheinbar schöne Welt des CBL endlich war, wurde schon vor vier Jahren klar, als der amerikanische Kongress das entsprechende Steuerschlupfloch stopfte. Doch zunächst spürten die Kommunen wenig. Das änderte sich im vergangenen Herbst, als im Zusammenhang mit der weltweiten Finanzkrise der US-Versicherungsgigant AIG mit mehr als unvorstellbaren 150 Milliarden Dollar vom amerikanischen Staat gerettet werden musste.
Da auf einmal schwante vielen Kämmerern, dass sie ein Problem haben könnten, denn ausgerechnet AIG hatte bei CBL-Deals eine Schlüsselrolle. Der Versicherungskonzern garantierte oft die vertraglichen Leistungen - zumindest an die Investoren. Und Kommunalpolitiker erinnerten sich an die Warnungen von Kritikern, die immer schon darauf hingewiesen hatten, dass Cross-Border-Leasings hochriskante und diffizile Finanztransaktionen sind, die am Ende die Kommunen nach Schätzungen von Experten bis zu 26 Milliarden Euro kosten könnten.
Kommunen im Unklaren
Jetzt ackern sich Eisenmann und seine Kollegen wieder durch die Vertragswerke, und was sie dort lesen, ist alles andere als erfreulich. Denn eins wird ihnen nun klar: Im Zweifelsfall haftet immer die Kommune. Und wenn die Finanzierungsgarantien durch den maroden US-Versicherer AIG kaum noch etwas wert sind, muss die Kommune teuren Ersatz beschaffen oder selbst Sicherheiten stellen.
Doch woher soll der Ersatz kommen in diesen Zeiten, in denen sich noch nicht einmal die Banken gegenseitig über den Weg trauen? Eisenmann wenigstens hat noch keinen gefunden, den sein Investor, die Bank of America, akzeptieren würde. Noch hofft er. Hofft, dass Böblingen die zehn Millionen Euro, die es mit dem transatlantischen Deal eingenommen hat, "im Wesentlichen" erhalten kann. Sein Kollege in Bochum hingegen hofft kaum noch. Er geht davon aus, dass die Stadt mindestens 27 Millionen Euro verloren hat.
Und weil viele nordrhein-westfälische Kommunen ohnehin klamm sind, haben sie sich in ihrer Not bei Bundesfinanzminister Peer Steinbrück gemeldet. Im Notfall wird jetzt wohl die staatliche KfW einspringen und die Verpflichtungen der Kommunen mit absichern.
Wie immer in Krisensituationen melden sich nun diejenigen zu Wort, die es immer schon gewusst haben. Die immer schon gewarnt haben. Männer wie Julian Roberts, der mit seiner hohen Stirn und hageren Statur problemlos als Philosophieprofessor in Oxford durchgehen würde.
Roberts hat zwar eine Monografie über den linken Kulturtheoretiker Walter Benjamin geschrieben, aber vor allem ist er Wirtschaftsanwalt und Experte für verworrene Finanztransaktionen. Wie Eisenmann hat auch Roberts die Details der CBL-Geschäfte analysiert. Doch er ist zu einem anderen Ergebnis gekommen als der schwäbische Beamte. Die Risiken seien niemals kalkulierbar gewesen, sagt der Jurist, die hochkomplexen Kontrakte steckten voller "toxic waste", Giftmüll, der unter Paragrafen und Artikeln von Beteiligungsvereinbarungen, Unter- und Hauptmietverträgen tief vergraben sei.
Der scheinbar harmlose Begriff "Kreditereignis" etwa. Roberts hält ihn für eine Zeitbombe. Er enthält all das, was schiefgehen könnte, und das ist eine ganze Menge: Zahlungsverzug, ein Bonitätsproblem der Banken, das Platzen von Sicherheiten. "Die Kommunen", sagt Roberts, "müssen ausnahmslos alle Zahlungsströme absichern und garantieren." Fast drei Jahrzehnte, denn so lange laufen in der Regel die Verträge. "Wer über einen solchen Zeitraum alle Risiken voraussagen will", sagt der Finanzjurist, müsse wohl "über prophetische Gaben verfügen".
Und all die Berater, die teuren Anwälte, die Steuerexperten? Haben die Kommunen über die wahren Risiken bewusst im Unklaren gelassen, glaubt Roberts. Er empfiehlt Städten, möglichst schnell die Verträge anzufechten oder von ihnen zurückzutreten.
Ein Mann wie Johannes Slawig, Kämmerer von Wuppertal, hat das versucht. Kurz vor Weihnachten war er sich mit den beiden Investoren aus Cleveland und Pittsburgh so gut wie einig. Der Vertrag sollte aufgehoben werden. Nur AIG musste noch zustimmen, doch die New Yorker, die mittlerweile unter Kontrolle des Staates stehen, weigerten sich.
Neuer Anlauf. Slawig versuchte, die AIG-Sicherheiten durch US-Staatsanleihen zu ersetzen. Okay, signalisierten die New Yorker, doch dafür müsse Wuppertal 15 Millionen Dollar zahlen. Slawigs letzte Hoffnung ist nun eine Bürgschaft deutscher Banken, die den hohen Sicherheitskriterien der amerikanischen Investoren entspricht. Doch auch dafür müsste die Kommune am Ende geradestehen.
Das Beispiel Wuppertal zeigt, warum so viele deutsche Kommunen der Verlockung des schnellen Geldes nicht widerstehen konnten. Es war 1998, als im Wuppertaler Rathaus die Vertreter der Deutschen Anlagen-Leasing und der australischen Investmentbank Macquarie ihre Visionen vortragen durften.
Die Geschäftsidee der cleveren Finanzexperten klang überzeugend. Man könne den Kontakt zu einem Finanzkonsortium in den USA vermitteln, das daran interessiert sei, städtische Anlagen langfristig zu mieten und an die Kommune zurückzuvermieten. Für beide Seiten sei das eine feine Sache: Die Amerikaner könnten ihr Investment von der Steuer absetzen, und die Deutschen würden einen Teil dieses Steuervorteils in bar bekommen. Ansonsten ändere sich für die Kommune nichts, denn die Anlage bleibe ihr voll erhalten.
Und so vermietete Wuppertal am 7. Dezember 1999 seine gerade top-modernisierte Müllverbrennungsanlage für 75 Jahre an die beiden US-Unternehmen KeyCorp und PNC, um sie anschließend für 25 Jahre gleich wieder zurückzumieten. Insgesamt ging es um ein Geschäft über 423 Millionen US-Dollar; 28,5 Millionen kassierten die Wuppertaler direkt.
Meist bleiben die Details dieser Finanzdeals im Dunkeln. Die Verträge enthalten strenge Geheimhaltungsklauseln, und selbst die Kommunalpolitiker, die die Transaktionen absegnen mussten, erhielten nur spärliche Zusammenfassungen, die mit ihren wenigen Blättern in einen schmalen Schnellhefter passten.
Fehlspekulationen der Finanzexperten
Auch die Einzelheiten des Wuppertal-Geschäfts wären wohl nie einer breiteren Öffentlichkeit bekannt geworden, wenn sich nicht im vergangenen Jahr das Bundesbezirksgericht von Ohio der Angelegenheit angenommen hätte. Der Beschluss (Case No. 1:07-CV-857) ist in mehrfacher Hinsicht erhellend. Die Richter in Cleveland kassierten zunächst einmal das Steuersparmodell, und zwar rückwirkend. Den amerikanischen Investoren wurden Steuervorteile in Höhe von 88 Millionen Dollar aberkannt. Zum anderen gewährt das 73-seitige Gerichtsdokument detaillierte Einblicke in die komplizierte Finanzstruktur und die Risiken, mit denen sich Wuppertals Kassenwart Slawig inzwischen rumschlagen muss.
Aus dem Vertrag geht hervor, dass die beiden US-Investoren für die Müllverbrennungsanlage 423 Millionen Dollar der Wuppertaler Abfallwirtschaft zahlen müssten. Doch tatsächlich war das eine Art Buchgeschäft, bei dem nur zwei Beteiligte real kassierten: das städtische Unternehmen 28,5 Millionen und der Versicherer AIG 26,5 Millionen. Den Rest hatten die beiden Staatsbanken Nord/LB und die Landesbank Baden-Württemberg den Investoren geliehen - insgesamt 367,9 Millionen Dollar.
Und auch das, was nun folgte, geschah ausschließlich virtuell. Das Geld verließ nie die Bank. Die Leasingraten, für die Wuppertal eigentlich aufkommen musste, buchten die Banken von einem Konto auf das andere, und so kreisten die Gelder letztlich nur innerhalb der beiden Kreditinstitute (siehe Grafik). Was vordergründig wie ein gigantisches Luftgeschäft aussieht, sollte sich für die Banken und die Investoren am Ende der Vertragszeit, im Jahr 2024, in einer realen Zahlung niederschlagen. Würde alles nach Plan verlaufen, stünden den Geldgebern dann laut Vertrag 138 Millionen US-Dollar zu.
Mit dem Profit werden Zinsen, Bankprovisionen und der Eigenkapitalanteil der amerikanischen Investoren refinanziert, inklusive der Zahlung an die Wuppertaler und Beraterhonorare von 4,9 Millionen Dollar. Dabei kommt die New Yorker AIG ins Spiel, deren Aufgabe es ist, den versprochenen Ertrag im Notfall zu garantieren: Falls AIG ausfallen sollte, auch das sehen die Verträge vor, muss die Kommune für gleichwertigen Ersatz sorgen.
Diese Verpflichtung gilt jederzeit und nicht erst am Ende der Vertragslaufzeit. Die Wuppertaler Abfallwirtschaft muss stets gewährleisten, dass die Forderungen von Investoren und Banken abgesichert sind. Wie hoch diese sind, lässt sich an den monatlichen "Termination Values" ablesen, also der Summe, die den Investoren zusteht, falls der Vertrag vorzeitig beendet wird.
Diese Feinheiten sind es nun, die viele Kommunen in Schwierigkeiten bringen. Am Ende werden es die Bürger sein, die für die Fehlspekulationen der kommunalen Finanzexperten aufkommen müssen: über steigende Müllgebühren, Wasser- und Abwasserpreise.
So wurden in Baden-Württemberg bereits im November bei der Bodensee-Wasserversorgung die Gebühren wegen eines verpatzten Cross-Border-Geschäfts um 2,2 Cent pro Kubikmeter angehoben. 2002 hatte der Verband eine Wasseraufbereitungsanlage und tausend Kilometer Leitungsnetz an einen US-Investor verleast. Der bot nun am vergangenen Dienstagabend an, den Vertrag vor Ablauf aufzuheben. Der Verband rechnet derzeit mit Kosten von mindestens 55 Millionen Euro, der Wasserpreis wird vorsorglich noch einmal um 2,9 Cent erhöht.
Der Fluch des schnellen Geldes ereilt längst nicht nur die Provinz. Die Berliner Verkehrsbetriebe mussten 156 Millionen Euro zurückstellen, um sich auf mögliche Verluste aus einem Cross-Border-Geschäft mit Straßenbahnen abzusichern. Selbst einen "Totalverlust" hält der scheidende Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin mittlerweile nicht mehr für ausgeschlossen.
Der Deal mit den Berliner Trams wurde bereits 1997 abgeschlossen und war damit eines der ersten Geschäfte dieser Art. Zunächst schien alles gutzugehen, doch dann sank unter anderem die Kreditwürdigkeit der HypoVereinsbank, die den Deal mit garantiert hatte. Auf Empfehlung der amerikanischen Investmentbank JP Morgan, die das Geschäft eingefädelt hatte, tauschten die Berliner die Garantiegeber aus.
Um das Risiko eines Ausfalls zu streuen, empfahlen die Banker eines jener Produkte, die im vorigen Jahr die globalen Finanzmärkte kollabieren ließen. Sogenannte Collateralized Debt Obligations, also komplizierte Schuldverschreibungen, die an den Kapitalmärkten gehandelt werden. Pech nur, dass diese Papiere inzwischen weitgehend unverkäuflich sind und ein Teil der Banken, die die Ramschpapiere herausgaben, im weltweiten Finanzstrudel untergegangen sind.
So gehörte ausgerechnet die mittlerweile berüchtigte US-Bank Lehman Brothers zu den Instituten, die das Berliner Risiko absichern sollten. Die Pleite des New Yorker Investmenthauses war der Brandbeschleuniger der Finanzkrise. Neben Lehman hatten die Berliner auch noch auf den maroden Versicherungsriesen AIG gesetzt und die Washington Mutual, die schon vor Monaten nach Milliarden-Verlusten verramscht wurde.
Was dazu gedacht war, das Risiko zu streuen, potenzierte offenbar die Verlustgefahr für das Land Berlin, das nun schlimmstenfalls für das gesamte Absicherungspaket garantieren muss. Die Berliner Verkehrsbetriebe fühlen sich von ihren Beratern hintergangen und prüfen mittlerweile eine Klage gegen JP Morgan.
Tief im deutschen Südwesten, im Landratsamt in Böblingen, hofft währenddessen Vizelandrat Eisenmann immer noch, aus der Sache glimpflich herauszukommen. Aber auch der Beamte, der glaubte, alles richtig gemacht zu haben, ist mittlerweile um eine Erkenntnis reicher. "Die Welt der Finanzjongleure", sagt er, "ist nicht unsere Welt."
© DER SPIEGEL 9/2009
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