Von Markus Deggerich, Dietmar Hawranek, Alexander Neubacher und Christian Schwägerl
Alle reden von Krise, aber es gibt ein Deutschland, das wächst und gedeiht, man muss es gar nicht lange suchen. Das Boom-Deutschland findet sich zum Beispiel in Berlin-Reinickendorf, auf dem Schrottplatz von Volker Müller, Altmetallhändler seit 16 Jahren und ein erfahrener Mann seines Gewerbes.
Kopfschüttelnd geht Müller dieser Tage durch lange Reihen von Wagen, die auf dem Hof seiner Autoverwertung stehen. "Völlig irre!", sagt er und zeigt auf einen weißen Smart. Gepflegte Sitze, nicht mal 50.000 Kilometer stehen auf dem Tacho - der Wagen sieht aus wie neu. Bald wird er von Müller in sämtliche Einzelteile zerlegt und in der Presse landen.
"Sobald die Leute hören, es gibt Geld geschenkt, drehen sie vollkommen durch", sagt der Schrotthändler. Um die 30 Prozent der Autos auf seinem Hof seien eigentlich noch mehr wert als 2500 Euro. Pro Monat nimmt er zurzeit 300 Autos an. "Es könnten tausend sein. Aber wir kommen schon jetzt kaum hinterher."
Das Pleite-Deutschland liegt nicht weit entfernt, auf der anderen Seite der Stadt bei "Auto Alex", und dass es dort mit dem Geschäft nicht mehr läuft, hat mit dem Boom bei Altmetallhändler Müller zu tun. Denn der billige Schrott, der bei Müller in den Himmel wächst, war mal die Geschäftsgrundlage von Carsten Hensel. Der Chefverkäufer bei Auto Alex verdiente sein Geld vor allem mit dem Verkauf billiger Gebrauchter, doch genau die landen seit Einführung der Abwrackprämie im Januar in der Schrottpresse. "Wir bekommen einfach keine Autos mehr", stöhnt Hensel.
Rund ein Drittel mehr müsse er inzwischen beim Ankauf bezahlen. "Uns geht der günstige Nachschub aus, ich muss täglich Kunden wegschicken", sagt der Gebrauchtwagenhändler. Auf seinem Hof verstauben an die 60 Fahrzeuge, es sind vor allem Audi, Mercedes, Volvo. "Die Großen hier sind Langsteher, die bekomm ich nicht los", erklärt er. Wer früher so einen gekauft hätte, hole sich heute lieber einen subventionierten Neuwagen. Allein in Berlin-Weißensee seien deshalb vier freie Händler pleitegegangen.
Deutschland im Abwrackwahn: Seit die Bundesregierung zum 27. Januar die sogenannte Umweltprämie einführte, die jedem Käufer eines Neuwagens 2500 Euro schenkt, wenn er ein mindestens neun Jahre altes Auto verschrottet, erlebt der Automarkt eine wundersame Zwischenkonjunktur mit absurden Folgen. Pressen malmen quer durchs Land im Dauereinsatz, Käufer strömen in die Präsentationshallen, Ersatzteile überschwemmen den Markt - die Preise für Altmetall und Gebrauchtwagen sind im freien Fall. Gleichzeitig suchen Studenten oder Geringverdiener oft vergeblich nach dem 1000-Euro-Wagen.
Bislang konnten Händler wie Hensel und Müller davon ausgehen, dass die Schrott-Politik bald ein Ende hat. Ursprünglich war die Abwrack-Subvention auf 1,5 Milliarden Euro begrenzt, das reicht für rund 600.000 Anträge, danach sollte Schluss sein - so war es beschlossen und verkündet.
Doch seit Mitte vergangener Woche ist nun klar: Die Abwrackprämie wird es nun sehr viel länger geben, und sie wird damit wohl auch erheblich teurer für den Staat. Bis Ende des Jahres haben jetzt rund acht Millionen Bundesbürger Anspruch auf staatliche Beihilfe beim Kauf eines Neuwagens, wenn sie ihren alten verschrotten - so haben es Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vize Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Mittwoch entschieden. Weil es um ein Wahlgeschenk ging, fand keiner den Mut, nein zu sagen - obwohl sich die Prämie bisher als süßes Gift erweist.
Denn die seit Januar gesammelten Erfahrungen zeigen: Von der Subvention profitieren über 50 Prozent ausländische Autobauer, sie ist ökonomisch, ökologisch und finanzpolitisch fragwürdig, eher ein Risiko als ein Rettungsring in Krisenzeiten. Was im Übrigen bis zur Entscheidung am vergangenen Mittwoch von den verantwortlichen Politikern noch nicht mal bestritten wurde.
Es ist gerade mal zwei Wochen her, dass Merkels Kanzleramtschef Thomas de Maizière die Abwrackprämie im sächsischen Radebeul als Unfug bezeichnete, den die Politik "ein bisschen aus Feigheit" beschlossen habe. Und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) jammerte in Hintergrundgesprächen darüber, wie schade es um das schöne Geld sei, das ihm nun als fragwürdige Subvention der Automobilindustrie durch die Finger rinne.
Sämtliche Zweifel am Sinn des "Schrottgesetzes" (CDU/CSU-Mittelstandssprecher Michael Fuchs) haben sich binnen weniger Tage auf wundersame Weise in Luft aufgelöst. Spitzenpolitiker von Union und SPD, zuletzt in fast allen politischen Fragen über Kreuz, loben sich jetzt gegenseitig für ihre Großzügigkeit und wirtschaftspolitische Weitsicht.
"Das ist gut. Da freuen wir uns", sagt Thomas Oppermann, der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion. Dass er eine Verlängerung der Prämie noch Mitte Februar als "dumm" und "kontraproduktiv" bezeichnete, erklärt Opperman damit, dass er "den Erfolg" nicht vorhergesehen habe.
Der Wahlkampf hat begonnen, und so ging es für die Spitzenvertreter der Großen Koalition vergangene Woche nur noch um die Frage, wer die teure Nachricht zuerst verkünden durfte. Die Strategen von Angela Merkel hatten mit dem Gedanken gespielt, den für diese Woche geplanten Auftritt der Kanzlerin bei Opel in Rüsselsheim mit der frohen Kunde zu verbinden. Doch SPD-Vizekanzler Steinmeier war schneller und nutzte einen Besuch des VW-Stammwerks in Wolfsburg am vergangenen Dienstag, um sich als Autokanzler in spe zu präsentieren. Er werde dafür sorgen, so Steinmeier in Gerhard-Schröder-Diktion, dass "Druck auf der Pulle bleibt".
Die deutsche Autoindustrie, die von dem Geldsegen profitieren soll, ist gespalten. VW-Boss Martin Winterkorn findet die Prämie toll. Daimler-Chef Dieter Zetsche hält es hingegen "nicht für sinnvoll", sie zu verlängern. Und der Vorstandsvorsitzende von BMW, Norbert Reithofer, will sie gern an neue Bedingungen knüpfen.
Die Erklärung ist einfach. Volkswagen und die Konzernmarken Skoda und Seat haben zusammen rund 238.500 Kaufverträge mit dem 2500-Euro-Bonus des Staates abgeschlossen. BMW aber hat gerade mal 4000 und Mercedes-Benz nur 1633 Autos zusätzlich verkauft, Porsche wohl kein einziges.
Der Verband der Automobilindustrie verzeichnete im Februar zwar einen Anstieg des inländischen Auftragseingangs für Personenwagen um 63 Prozent. Die Zahl der Neuzulassungen erhöhte sich im gleichen Monat um 21 Prozent - das ist das größte Wachstum in einem Februar seit zehn Jahren.
Doch die Bilanz hat einen Schönheitsfehler: Nicht mal jeder zweite Käufer entscheidet sich für das Modell eines deutschen Herstellers.
Denn das Milliardenprogramm der Bundesregierung stützt überwiegend den Absatz von Kleinwagen - eher die Domäne fernöstlicher Hersteller. Wer ein mindestens neun Jahre altes Auto besitzt, das er verschrotten lässt, kauft sich in der Regel anschließend keine Luxuslimousine. Neben VW profitierten so vor allem Opel, Ford und Toyota von diesem Konjunkturprogramm - zumindest gemessen an absoluten Verkaufszahlen.
Die größten Absatzsprünge aber machten im Februar ganz andere Marken: Hyundai plus 229 Prozent, Suzuki plus 215 und Daihatsu plus 109 Prozent. Die Hersteller aus Korea und Japan können sich beim deutschen Steuerzahler bedanken. Sie dürfen darauf hoffen, dass Kunden, die dank Prämie erstmals einen Wagen made in Fernost fahren, der Marke anschließend treu bleiben. Diese Autokäufer wären dann für VW und Co. verloren.
Einhellig kritisieren Experten, dass das Geld kaum einen Arbeitsplatz in Deutschland sicherer macht. Daimler-Chef Zetsche sieht eine weitere Gefahr. Die Prämie sorge dafür, dass Autokäufe nur vorgezogen werden. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Forsa geben 49 Prozent der subventionierten Neuwagenbesitzer an, sie hätten ohnehin ein Auto kaufen wollen. Läuft die Prämie aus, wird der Einbruch auch für Massenhersteller umso härter.
Ein Blick über die Grenze hätte genügt für diese Erkenntnis. "Mittel- bis langfristig bewirkt eine solche Maßnahme nichts - es gibt nur einen kurzfristigen Schub gegen die Inaktivität des Marktes", sagt Philippe Portier, der Verantwortliche des Autosektors in der französischen Gewerkschaft CFTD. Der französische Nachbar hat damit bereits schlechte Erfahrung gemacht. Wegen der vielen Vorziehkäufe kam es dort 1997 nach Beendigung einer Prämienlaufzeit zu einem Kompletteinbruch des Marktes.
Zetsches Kritik hat noch einen weiteren Hintergrund, über den der Daimler-Chef aber nicht spricht. Wenn die Regierung Milliarden für die Abwrackprämie zahlt, dürfte ihre Bereitschaft sinken, der darbenden Branche andere Hilfen zu gewähren, von denen die deutschen Hersteller von Premiumwagen wie Daimler, BMW und Porsche mehr profitieren könnten. Vorstellbar wären beispielsweise zinsgünstige Kredite für die Entwicklung alternativer Antriebe, wie sie die Regierungen in Frankreich und den USA ihrer Autoindustrie in Aussicht gestellt haben.
Zwar genehmigte der Haushaltsausschuss des Bundestages 500 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket für die Entwicklung von Elektroautos. Doch so recht will keiner mehr daran glauben, dass das Geld auch dann noch fließt, wenn nun die Prämienverlängerung neue Milliardenlöcher reißt.
Die neu entdeckte Großzügigkeit weckt zudem die Sehnsucht anderer Branchen nach einem Schluck aus der Staatspulle. Wie wollen Merkel und Steinmeier dann begründen, dass es keine "Wegwerfprämie" für Handys gibt oder keine "Öko-Prämie" für veraltete Heizkessel? So könnte die versuchte Wählerbeeinflussung der Kanzlerin und ihres Vize sich ins Gegenteil verkehren: Was sie vermeintlich an Sympathie bei Autokäufern und -produzenten gewinnen, könnten sie in anderen Branchen verlieren. Politisch ist das ein riskantes Spiel.
Doch solange die übrigen Instrumente der milliardenschweren Konjunkturpakete wie Hausdämmung, Straßen- und Schienenbau keine Wirkung zeigen, werden die Wahlkämpfer wohl die Verschrottung und massenhafte Wertvernichtung weiter als Wundermittel preisen.
Kritik in Krisenzeiten gilt als kleinkariert, selbst wenn der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Klaus Zimmermann, die Prämie geißelt: Wenn das dafür nötige Geld "von irgendwo zugeflogen käme, könnte man ja noch darüber reden". Aber das Geld müsse von den Bürgern hinterher gezahlt werden - "entweder durch Steuern, durch Reduktion der Staatsleistungen oder durch Inflation". Sein Urteil: Die Prämie sei "umweltpolitisch und unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit verfehlt".
Dass der Bar-Bonus auch noch "Umweltprämie" genannt wird, halten Umweltschützer ohnehin für eine böswillig irreführende Wortschöpfung. Als "Produkt der Maßlosigkeit von Lobbyisten und Politikern im Wahlkampf" beschimpft der Naturschutzbund Deutschland nun die Aufstockung.
Die Regierung fördert nämlich weiterhin den Kauf jedes Modells - völlig unabhängig von seinem Spritverbrauch. Im Extremfall könnte jemand seinen alten VW Polo gegen einen nagelneuen CO2-Dinosaurier auswechseln und das als Öko-Wohltat angerechnet bekommen. BMW-Chef Reithofer setzte sich in Berlin dafür ein, dass die Prämien künftig spritsparende Autos bevorzugen. "Eine CO2-basierte Prämie wäre besser", sagt er.
Die überraschende Forderung des BMW-Managers hat einen schlichten Grund: Die Münchner sind bei vielen Modellen führend in Sachen Spritsparen. Sie würden deshalb von einer geänderten Prämie besonders profitieren. Die alte und jetzt weiter verlängerte Subvention dagegen, so Reithofer, sei "für die Umwelt alles andere als treffsicher".
Mehrere Politiker bestätigten dem BMW-Boss, dass er recht habe. Folgen wollten sie seinen Vorschlägen aber nicht. Möglicherweise, weil eine nach Spritverbrauch gestaffelte Prämie den Wählern nicht so plakativ zu präsentieren ist wie ein 2500-Euro-Geschenk. Umweltverbände halten eine Prämie ohnehin nur für sinnvoll, wenn sie den künftigen EU-Standard von 120 Gramm CO2 pro Kilometer zum Maßstab nimmt. Alles andere sei ein Geschenk zu Lasten der Steuerzahler.
Dessen Finanzierung ist im Übrigen noch offen. "Ich bin selbst gespannt, wie die Konkretisierung sich darstellen wird", sagt Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Er hat sich offenbar entschieden, nicht den Ordnungspolitiker zu spielen, damit stellt er sich gegen die Mehrheitsmeinung seines Ministeriums.
Wenn das Geld nicht aus dem Konjunkturpaket umgeschichtet werden kann, muss Finanzminister Steinbrück seinen bisherigen Etat eigentlich abwracken - und einen Nachtragshaushalt mit weiteren Schulden aufstellen. Denn noch können weder Politiker noch Experten abschätzen, wie viel der Steuerzahler am Ende des Jahres tatsächlich für den Volkssport Verschrottung blechen muss.
Die Große Koalition der Wahlkämpfer scheint freilich fest entschlossen, alle Einwände zu ignorieren. "Das ist, als wenn man gegen Kälte in der Winternacht Schnaps trinkt", spottet Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn. Zuerst werde es etwas wärmer, dann jedoch viel kälter. "Deswegen trinken manche immer weiter."
© DER SPIEGEL 14/2009
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