AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 1/1947

Deutschland Für die nationale Wiedergeburt

Tillessen noch nicht entwischt


DER SPIEGEL

Richter Göring von der Strafkammer Offenburg ist nicht nur durch seinen Namen einer gewissen politischen Aera verhaftet. Jedenfalls meinte dies ein Teil der In- und Auslandspresse, als ein Gericht unter seinem Vorsitz in Freiburg den Prozeß gegen den Erzberger-Mörder Heinrich Tillessen einstellte, obwohl die Anklagevertretung die Todesstrafe beantragt Hatte. Begründung: das am 21. März 1933 erlassene Amnestie-Gesetz für Personen, die "für die nationale Wiedergeburt des deutschen Volkes Delikte begangen haben".

Seit dem 23. Dezember tagt nun in Rastatt ein hohes Gericht, vor dem der Generaldirektor der Justiz und Vizepräsident des Berufungsgerichtes von Paris, Surby, und der Chef der Abteilung für deutsches Gerichtswesen, Bourthoumieux, die Gültigkeit oder Ungültigkeit der von den Nazis erlassenen politischen Amnestie des Jahres 1933 im Hinblick auf den Erzberger-Vh der Tillessen prüfen wird.

Von deutscher Seite setzen sich Prof. Dr. Schätzle, Strafrechtler der Universität Mainz, und Rechtsanwalt Dr. Drischel, Heinrich Tillessens Verteidiger, mit dieser Frage auseinander: Bourthoumieux wies darauf hin, daß das Urteil des deutschen Gerichtes gegen die Gesetzgebung des Kontrollrats verstoße und auch vom deutschen Standpunkt aus nicht haltbar sei.

Das Gericht, besagt eine Mitteilung, der Militärregierung, ist wahrhaft demokratisch. Sein Beschluß ist am 6. Januar zu erwarten.

Während des Prozesses unter Göring gab es unliebsame Szenen, die von dem Vorsitzenden nicht gerügt wurden. Der Bruder Matthias Erzbergers, ein 62jähriger Tischler, berichtet, daß wenigstens fünfzig Studenten unter den Zuhörern waren, die immer dann Beifall trampelten, wenn vom Verteidiger des Angeklagten etwas zu dessen Gunsten gesagt wurde.

Das Verhalten der Studenten hatte einen Antrag der KPD-Fraktion der Badischen Beratenden Landesversammlung im Gefolge. Sie fordert, die Studenten seien von der Universität zu entfernen, ebenso die Professoren, die wegen ihrer geistigen Bindung an die nationalsozialistische Rechtsauffassung nicht imstande seien, den Studenten ein klares Bewußtsein von Recht und Verantwortung der Demokratie gegenüber zu vermitteln. Diese Studenten hätten demonstrativ der Ansicht der Verteidigung beigepflichtet, daß der Mord an Erzberger "eine moralisch zu rechtfertigende Handlung" sei.

Die Freiburger Studentenschaft mißbilligt zwar durch ihren Allgemeinen Ausschuß, daß die Gerichtssitzung durch Kundgebungen gestört wurde, behauptete jedoch, sie hätten nur bei besonders prägnannten juristischen Formulierungen stattgefunden.

Der zweimal Amnestierte hatte, wie er im Verlauf der Verhandlung mitteilte, den Mord als "deprimierende Belastung" empfunden und sich in ein ausschweifendes Abenteurerleben gestürzt.

21 Tage nach der Tat soll der damals noch nicht -25jährige die holländische Grenze überschritten haben. Als Dr. Klebens, Tulpenhändler en gros, verbarg er sich eine Zeitlang und zwiebelte seine Umgebung so lange, bis Verdacht aufkam. Da wechselte er Namen und Nationalität. Wie in einer Retorte. Denn er ist jetzt Chemiker und nennt sich fortan van Kleffens.

Während seiner Zuflucht in Italien versuchte er Mussolinis Schwarzhemden gegen die "schwarze Pest der Juden und Freimaurer" zu immunisieren. Zu jener Zeit zeigte der Faschismus noch keine antisemitischen Tendenzen.

In eine homosexuelle Affäre verwickelt, nimmt er auf Anraten Mussolinis eine Luftveränderung vor. Tillessen fährt über den Atlantik und stellt sich, auf den Spuren Röhms, Boliviens Armee als "Lehroffizier" zur Verfügung. Bei einem der dortzuland üblichen Duodez-Staatsstreiche unter heißem Klima macht er sich unbequem und wird nach Spanien ausgewiesen, siedelt jedoch nach Buenos Aires über, wo er Direktor zweier öffentlicher Häuser wird.

1933 kehrt Heinrich Tillessen heim. Er ist amnestiert und findet sich in goebbelsschen Propaganda- und in Spionagediensten wieder. Mit einer Militärmission besichtigt er England. Er wird in Frankreich gesehen und hat mit den Judenpogromen zu tun, die der Ermordung Ernst vom Raths folgen. Den Krieg über ist er in der Luftabwehr, bei der Besatzungstruppe in Griechenland und in der Gestapo tätig.

1946 wird Tiliessen erneut amnestiert, auf Grund derselben Amnestie. Im ganzen Reiche finden Protestversammlungen statt. Die französische Militärregierung setzt den Richter ab. Der höchste Justizbeamte der französischen Zone, Ministerialdirektor Dr. Paul Zürcher, aber erklärt als Protest gegen diesen Eingriff seitens der Besatzungsbehörde seinen Rücktritt

Die Juristen der Zone bedauern, daß die Militärregierung sich veranlaßt gesehen hat, den Grundsatz von der Unverletzlichkeit des Richters anzutasten. Aber weitaus die meisten von ihnen bedauern noch mehr, daß ein deutsches Gericht diese Maßnahme herausgefordert hat, indem es einen Mörder auf Grund einer Nazi-Klausel straflos ausgehen ließ.



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