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AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 42/2008

Finanzkrise: Geschäfte mit den Caymans

Von , Guido Kleinhubbert und

Jahrelang gerierten sich viele Stadtkämmerer wie Investmentbanker, verleasten rentable Betriebe, wetteten auf schwankende Zinsen. Jetzt schlägt die Finanzkrise auf ihre Kassenlage durch.

Ein Blick in das Büro von Manfred Busch genügt, und man ahnt, wie schlecht es um die Finanzen der Stadt Bochum bestellt ist. Jetzt, da es kälter wird, machen dem Kämmerer besonders die verzogenen Holzfenster des Rathauses zu schaffen. Weil sie sich nicht mehr richtig schließen lassen, pfeift ihm ständig ein scharfer Wind um die Ohren.


Busch, 54, würde ja gern Geld für neue Fenster lockermachen. Allerdings steht die Stadt mit 1,2 Milliarden Euro im Soll, zudem sind sinkende Gewerbesteuereinnahmen und eine Arbeitslosenquote von über zehn Prozent zu beklagen. Und weil Nokia sein Werk geschlossen und Opel die Produktion gedrosselt hat, scheint auch die Perspektive düster.

Bochum leidet, und zwar noch mehr als viele andere von der Finanzkrise gebeutelte Kommunen. Da irritiert es, wenn ausgerechnet der Verwalter des städtischen Schuldenelends von Geschäften berichtet, die man bisher eher den Zampanos der Wall Street zurechnete. Busch redet von "Plain Vanilla"-Deals, "Swap"-Geschäften und anderen Transaktionen, die er mit Steuergeldern abgewickelt hat. "Modernes Schuldenmanagement" nennt er das.

Je größer die Not, desto größer die Risikobereitschaft - das ist die erschreckende Formel, die in diesen Tagen vielerorts sichtbar wird. Denn gerade klamme Städte spielten in den vergangenen Jahren mit Vorliebe in den Casinos des Kapitalismus - und ließen sich auch auf jene Geschäfte ein, die die Finanzwelt nun an den Rand des Abgrunds geführt haben.

Mitte der neunziger Jahre nahmen die ersten Kämmerer Abschied von der biederen kameralistischen Buchführung, jonglierten plötzlich mit Produkten aus der Hexenküche der globalen Geldzauberer, machten Geschäfte mit Briefkastenfirmen auf den Cayman-Inseln und lieferten sich amerikanischen Unternehmen aus.

"Die Kämmerer stürzten sich in Geschäfte, die sie überforderten und deren Konsequenzen sie nicht einschätzen konnten", beklagt der Finanzwissenschaftler Stephan Paul von der Ruhruniversität in Bochum. In vielen Fällen kam es daher so, wie es kommen musste: Die kommunalen Player verzockten sich. Wie groß der Schaden ist, den die riskanten Geldmanöver und die globale Finanzkrise in den Städten und Gemeinden anrichten werden, kann derzeit niemand absehen. Klar ist aber, dass die Kosten letztlich auf Steuer- und Gebührenzahler umgelegt werden.

Besonders beliebt bei den Kämmerern waren sogenannte Spread-Ladder-Swaps. Im Kern geht es dabei um eine Wette mit der Bank; zum Beispiel auf die Entwicklung der Zinsen. Um mögliche Verluste und Gewinne zu berechnen, die man bei solchen Geschäften erzielen kann, bedarf es einer Formel mit eckigen und runden Klammern und mindestens zwei Unbekannten. Der Städte- und Gemeindebund warnte die Kommunen, sich auf derlei Finanzprodukte einzulassen: Sie entsprächen nicht der Auffassung von verantwortungsvollem Umgang mit Steuergeldern.

Oft genug endeten die Swaps dann auch tatsächlich wie im Spielcasino: Die Bank gewann, und die komplexen Formeln förderten gewaltige Verluste zutage. Die Stadt Neuss verlor auf diesem Wege 10 Millionen Euro, Mülheim 6 Millionen, Remscheid 13 Millionen. Rund 700 Kommunen spielten mit. Ein Frankfurter Rechtsanwalt, der etliche der Städte und Gemeinden berät, schätzt den Schaden durch die Geldjonglagen auf fast eine Milliarde Euro.

Geschockt vom finanziellen Desaster, das sie sich beim "Swappen" eingebrockt hatten, zogen etliche Kommunen vor Gericht, um die Wettverluste einzuklagen, doch dies misslang meistens. Im Juli wies das Landgericht Wuppertal zum Beispiel die Klage der Stadt Hagen ab. Die erhoffte sich von der Deutschen Bank Schadensersatz in Höhe von 50 Millionen Euro. Die Richter befanden, dass die Bank die Stadt "ausreichend" über den Charakter des Geschäfts beraten habe. Wie riskant der Swap-Deal werden konnte, war zu den Stadtvätern aber offenbar nicht durchgedrungen.

Der Verdacht, dass in den Rathäusern die Gefahren des Finanzmanagements unterschätzt wurden, drängt sich auch bei den sogenannten Cross-Border-Leasing-Geschäften (CBL) auf. Dabei wurde kommunale Infrastruktur, die etwas wert war, bis zu 100 Jahre an amerikanische Investoren vermietet oder verkauft - und dann gleich wieder zurückgeleast. Wegen einer Gesetzeslücke konnten die US-Investoren in der Heimat Steuern sparen. Einen Teil der Ersparnis gaben sie an die Kommunen in Deutschland weiter. Allein die Leipziger Verkehrsbetriebe erhielten so 27 Millionen Euro für das Schienennetz ihrer Straßenbahn. Die Aussicht auf einen schnellen Euro machte in den Städten rasch die Runde: Berlin warf Messehallen auf den Markt, Köln sein Abwasserkanalnetz, Ulm ein Müllheizkraftwerk.

Die Verästelungen in den bis zu 1500 Seiten dicken Verträgen entpuppten sich jedoch als so komplex, dass viele Städte begannen, nur noch über Anwälte mit den US-Investoren zu kommunizieren. Schon bald offenbarte das Geschäftsmodell auch substantielle Nachteile: So darf an der verleasten Infrastruktur ohne die Zustimmung aus Amerika rein gar nichts verändert werden. Für die Stadt Wuppertal hat das zum Beispiel den Effekt, dass das Verlegen eines Abwasserrohrs bei Straßenbauarbeiten zum komplizierten Rechtsgeschäft wird. Jedes Mal muss ein amerikanischer Jurist eingeschaltet werden. Kosten für eine kleine Auskunft: etwa 5000 Dollar.

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