AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 24/2009

Essay Der Lafontainismus

Von André Brie


Nachdem Kardinal de Retz, einer der begabtesten politischen Strippenzieher des 17. Jahrhunderts, den Prinzen von Conti für eine Revolte gegen den französischen Thron gewonnen hatte, schrieb er in seinen Memoiren: "Ich brauchte nur einen Namen, um das mit Leben zu begaben, was ohne Namen nur ein Hirngespinst bliebe." Ansonsten urteilte der Großmeister der Intrige über den Bourbonen ziemlich abfällig: "Ich wüsste nicht, wie ich ihn Ihnen besser schildern könnte, als indem ich sage: Dieser Parteiführer war eine Null; da Prinz von Geblüt, eignete er sich zur Multiplikation. So viel zu seiner Bedeutung in der Öffentlichkeit."

Die deutsche Linke (jenseits und links von SPD und Grünen) wurde zweifelsohne durch Oskar Lafontaine "mit Leben" begabt, das sie ohne ihn nicht gehabt hätte. Man sollte den Vergleich nicht weiter strapazieren. Aber Lafontaine hat die Linke addiert, multipliziert, und wo er sie dividiert, verhindert er noch meistens den Bruch. Er ist der unbestrittene Parteiführer. Als er noch bei der SPD war, hat er seinen Führungsstil, in Abgrenzung zu Willy Brandt, so beschrieben: "Er hat die Partei in Andeutungen regiert, während ich gesagt habe: Das machen wir jetzt so!" Diesen Stil hat er in die Linkspartei mitgebracht, die darunter ächzt, aber zum ersten Mal eine echte strategische und politische Führung hat. Ohne Lafontaine hätte es die Partei nicht gegeben, aber seine Dominanz hat auch eine Kehrseite. Seine Stärken werden dann zur Schwäche der Linkspartei, wenn sie sich ganz auf diese Führung verlässt. Ob die Linke sein Mandat überdauern wird, ist völlig offen.

In Ostdeutschland war die PDS in den neunziger Jahren zwar zu einer Volkspartei geworden, die mit SPD und CDU in den Ländern ebenbürtig um die Wählerakzeptanz ringen konnte, in Westdeutschland blieb sie jedoch völlig unfähig, das von Gregor Gysi 1990 angekündigte "Milliönchen" an Stimmen zu erringen. Bei der Bundestagswahl 2002 verfehlte die PDS sogar klar die Fünf-Prozent-Hürde, obwohl seit Mitte der Neunziger ein Potential von etwa zehn Prozent der Wähler für eine linke Partei messbar war. Die Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG), die parallel zur Agenda 2010 im Westen entstand, sah sich nicht nur als Alternative zur SPD, sondern auch eindeutig zur PDS. Erst Lafontaines Erklärung, nur dann zu kandidieren, wenn PDS und WASG gemeinsam anträten, zwang die gleichgepolten Geschwister zusammen.

Der Zeitdruck der Bundestagswahl 2005 war Lafontaines wirksamstes Instrument, zusammenzubringen, was zusammengehörte, aber nicht unbedingt zusammen sein wollte. Auf eine gründliche Aussprache über gemeinsame Ziele und Methoden wurde verzichtet, sie hätte nicht nur Zeit gekostet, sondern Differenzen offengelegt und die Parteibildung gefährden können. So traten ein paar Eckpunkte an die Stelle eines programmatischen Klärungsprozesses, der Wahlkampf mit dem politischen Gegner ersetzte die Auseinandersetzung um das strategische Profil. Der schnelle, und wie sich bald zeigte, auch oberflächliche Einigungsprozess forderte seinen Preis. Eine zukunftsfähige sozialistische Linke braucht dauerhaft die selbstkritische Auseinandersetzung mit dem Scheitern der sozialistischen Diktatur, wenn sie sich im demokratischen Pluralismus etablieren will. Der Verzicht darauf stärkt Tendenzen, die die Linkspartei am Ende in die politische Wirkungslosigkeit führen können. Leere ideologische Fundamentalismen machen sich vielleicht auf Plakatwänden gut, die konkrete Debatte etwa um die Zukunft des Sozialstaats oder die Zukunft Afghanistans nach einem Abzug der Bundeswehr können sie nicht ersetzen, auch aus Sicht der Wähler nicht.

Die innerparteiliche Verständigung zerfällt heute in zahllose Zirkel, die vorzugsweise mit sich selbst, nicht aber mit der Partei und schon gar nicht mit der Gesellschaft und den politischen Gegnern debattieren. Nichts davon charakterisiert die Linke als Ganze, aber es sind mehr als isolierte Tendenzen. Die Partei brauchte eine ernsthafte Diskussion über die strategischen Ziele sowie die Bündnisse, um diese zu erreichen, stattdessen dominieren Verrats- und Verschwörungstheorien, hohle Links-Rechts-Klassifizierungen, grobschlächtige Freund-Feind-Raster. Ein besonders absurdes Beispiel für solche Erscheinungen ist die bis heute öffentlich unwidersprochen gebliebene, klassisch antisemitische Deutung der Eierwürfe auf Lafontaine im März in Frankfurt, dahinter stecke wohl der Mossad. Man wünschte sich ein klares Wort der Parteiführung, aber unüberhörbar ist bisher nur ihr Schweigen.

Aus dem SPIEGEL-TV-Archiv
SPIEGEL TV
Linke Party: "Trinkt euch einen!"
SPIEGEL TV vom 16.09.2008
Lafontaine selbst hat es geschafft, die Partei fast allein zu repräsentieren, obwohl er seine Ämter mit Gregor Gysi und Lothar Bisky teilt. Die parteikampferfahrenen ehemaligen Sozialdemokraten, die hinter ihm stehen, haben dabei einen beträchtlichen Vorsprung gegenüber den ostdeutschen Parteimitgliedern. Wir hatten uns in der PDS politisch zu einem linken Pluralismus durchgerungen, mögen wir auch kulturell noch immer in einem gewissen Maße von der Herkunft aus der SED bestimmt sein. Die nicht so zahlreichen, dafür aber umso lautstärkeren ehemaligen Mitglieder kommunistischer Kleingruppen aus Westdeutschland haben zwar auch nicht gerade eine ausgesprochen demokratische Tradition, sie verfügen aber über exzellente Erfahrungen im Kampf um die Majorisierung anderer Organisationen.

Die ostdeutschen Mitglieder und Landesverbände wären heute gut beraten, für die unersetzbare Erfahrung aus dem Bruch mit dem Parteikommunismus einzutreten. Das Erleben des epochalen Scheiterns einer Weltideologie und der einzigen gelungenen Revolution der deutschen Geschichte sind eine unvergleichliche Chance. Von den westdeutschen Mitgliedern benötigt die Partei, dass sie über radikalisierte gewerkschaftliche Anliegen hinaus denken und den Erfahrungsschatz der großen Bewegungen der Achtziger einbringen, als aus Minderheitspositionen Mehrheitsmeinungen wurden. Nur so lässt sich das Grundproblem demokratischer linkssozialistischer Politik lösen: einerseits echte gesellschaftspolitische Alternativen zu bieten, jenseits und links der Sozialdemokratie, andererseits zu realistischer Politik fähig zu sein. Schafft sie das eine nicht, wird die Linkspartei überflüssig, ignoriert sie das zweite, isoliert sie sich politisch, weil sie sich dem Lebensalltag vieler ihrer Wähler entfremdet.



Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 121 Beiträge
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Seite 1
wedernoch 09.06.2009
1. *kopfschüttel*
Und täglich grüßt das Murmeltier! Wird es dem Spiegel nicht irgendwann zu langweilig die Linke polemisch zu kritisieren?
Rainer Eichberg 09.06.2009
2. Für Lafontaine läuft die Zeit ab
Der Artikel ist schwere Kost, aber man sollte ihn bis zum Ende lesen. Dann wird klar, daß man daraus nur einen Schluß ziehen kann: Für Lafontaine läuft die Zeit ab. Es wird 2009 keine Regierung im Bund unter Beteiligung der LINKE geben. Und so gedämpft, wie die Weltwirtschaftskrise in Deutschland am Ende angekommen ist, wird es auch 2013 keine Regierung unter Beteiligung der LINKE geben. Bei der aktuellen Zahl an Arbeitslosen spielt es keine Rolle, ob Opel und Arcandor den Bach runter gehen. 100.000 mehr oder weniger. Auf absehbare Zeit wird Lafontaine es bestenfalls zum Ministerpräsidenten im Saarland bringen. Bestenfalls! Tolle Karriere, Oskar!
idealist100 09.06.2009
3. Der Spiegel
Zitat von wedernochUnd täglich grüßt das Murmeltier! Wird es dem Spiegel nicht irgendwann zu langweilig die Linke polemisch zu kritisieren?
Der Spiegel fängt zwar mit Sp an aber er steht für FDPiegel und deshalb geht es immer gegen Links. Deshalb habe ich das Spiegel lesen (nicht online) nach Augstein eingestellt.
atipic, 09.06.2009
4. Schlechter Journalismus
Ist dieser André Brie ein Gott, dass er alles besser weiß, was für eine Zukunft die Linke hat? Ist er so ein berühmter Menschenkenner, das Spiegel seine Zeilen veröffentlichen tut? Oder ist es nur ein Versuch die Linke wieder mit Dreck zu beschmutzen? Egal wie die Antwort lautet, das Niveau ist mies.
joboxer 09.06.2009
5. ... nichts
Zitat von sysophttp://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,629282,00.html
wirklich neues - nur diesmal aus berufenem munde ...
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