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Ausgabe 43/2010

Einspruch: Wahrheit und Wirklichkeit

Ferdinand von Schirach über die Prozesse gegen Verena Becker und Jörg Kachelmann

Zeugenvernehmung im Kachelmann-Verfahren: Ein Strafprozess lebt von Streit Zur Großansicht
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Zeugenvernehmung im Kachelmann-Verfahren: Ein Strafprozess lebt von Streit

Als ich das erste Mal das Johannes-Evangelium abschreiben sollte, war ich zwölf Jahre alt. Ich ging auf ein Jesuiteninternat, und wir hatten wieder etwas angestellt. Ich weiß nicht mehr, was es war, wahrscheinlich hatten wir den ausgestopften schwarzen Orang-Utan vors Lehrerzimmer gestellt, oder wir waren in die Domkuppel geklettert, irgendetwas in dieser Art jedenfalls. Die Strafe war drakonisch, das Johannes-Evangelium ist für einen zwölfjährigen Jungen wirklich sehr lang. Der Pater sagte, er meine es gut mit uns. Wir saßen an unseren Pulten und schrieben und schrieben. Die Fenster standen offen, draußen war es warm, wir konnten die anderen Kinder auf dem Sportplatz hören. Wir sahen uns an und waren uns sicher, dass das ganze glückliche Leben für immer ohne uns stattfinden würde.

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Nach drei Stunden wurde die Strafe erlassen. Aber der Pater las uns zum Abschluss eine Stelle aus dem Evangelium vor. Ich weiß nicht, warum er es tat, vermutlich wollte er uns klarmachen, was Schuld ist. Damals hörte ich zum ersten Mal bewusst den seltsamen Dialog zwischen Jesus Christus und Pontius Pilatus. Pilatus kannte ich natürlich aus dem Glaubensbekenntnis, dort kam er nicht gut weg. Ich stellte ihn mir als brutalen Mann vor, der Jesus quälte und ihn schließlich verurteilte. Seine kluge Frage nach der Wahrheit habe ich erst viel später verstanden.

In Wirklichkeit war Pilatus der Statthalter des römischen Kaisers Tiberius in der Provinz Judäa. Es gibt zahllose Legenden über ihn, aber historisch gesichert ist wenig. Wahrscheinlich war er ein durchschnittlicher Staatsbeamter, abgestellt in der Provinz, weit weg von Rom, überarbeitet, angestrengt und genervt von dem neuen Verfahren. Pilatus war nach römischem Recht der höchste Richter in der Provinz, er traf die letzten Entscheidungen. Jesus wurde ihm vorgeführt, die Anklage hatte Tod durch Kreuzigung beantragt. Nach dem Johannes-Evangelium sagte er zu Jesus: Also bist du doch ein König? Jesus antwortete: Du sagst es, ich bin ein König. Ich bin dazu geboren und dazu in die Welt gekommen, dass ich für die Wahrheit Zeugnis ablege. Jeder, der aus der Wahrheit ist, hört auf meine Stimme. Pilatus sagte zu ihm: Was ist Wahrheit? (Joh. 18,38). Und nun kommt es: Pilatus wartet nicht auf die Antwort, er wendet sich ab und erklärt, er fände keinen Grund, Jesus zu verurteilen.

Ich stelle mir vor, dass Pilatus nur mit den Schultern zuckte und sagte: "Was ist schon Wahrheit." Der Tatnachweis gegen Jesus war nicht zu führen, er beanspruchte kein weltliches Reich. Pilatus überließ die Entscheidung dem Volk und wusch seine Hände in Unschuld. Vielleicht hat er aber mit seiner Frage nach der Wahrheit nur die Antwort gegeben, die auch 2000 Jahre später jeder Richter geben muss. Sie ist ärgerlich, aber es gibt keine andere, und jeder, der in der Strafjustiz arbeitet, muss sie mühsam lernen: Die Wahrheit eines Verfahrens ist nur eine Theorie über die Wirklichkeit.

Zurzeit beschäftigen zwei Hauptverhandlungen die Öffentlichkeit, zwei Indizienprozesse, und wieder wird in beiden Verfahren die Antwort auf die Frage nach der Wahrheit unbefriedigend sein.

"Wir führen gegen die Macht das Argument des Rechts ins Feld"

Verena Becker ist wegen Mordes an dem Generalbundesanwalt Siegfried Buback angeklagt. Buback wurde 1977 ermordet, die Anklage geht davon aus, sie sei dabei gewesen. Bubacks Sohn sagt, er wolle nur die Wahrheit wissen. Aber er verschwieg, dass er vor anderthalb Jahren einen Hinweis auf den Verbleib des Motorrads erhielt, das von den Tätern bei der Tat benutzt wurde. Natürlich ist so ein Beweismittel enorm wichtig. Buback erklärte, er habe es den Behörden verschwiegen, weil seine früheren Mitteilungen nicht richtig beachtet worden seien. Offensichtlich misstraut er den Anklägern, aber das halte ich für grundfalsch: Das Gericht scheint in diesem Verfahren unabhängig die Vorwürfe zu prüfen, ganz anders als die Gerichte und Ankläger in den StammheimProzessen.

Damals schien die noch recht junge Bundesrepublik unsicher, Richter, Staatsanwälte und Politiker glaubten, sie müsse verteidigt werden, und die fehlerhaften Prozesse dieser Zeit dürften mitverantwortlich dafür sein, dass für viele die RAF noch immer ein verklärter Mythos ist. Aber die Zeiten haben sich geändert. Als Otto Schily, der damals die RAF-Terroristin Gudrun Ensslin vertrat, im Gericht durchsucht werden sollte, brüllte er: "Wir führen gegen die Macht das Argument des Rechts ins Feld." So richtig der Satz war, so lächerlich klänge er heute im Gericht. Schon längst geht es in diesen Prozessen nicht mehr um die Macht des Staates, wir wollen nur noch wissen, was passiert ist. Aber alles scheint zu lange her, die Zeugen erinnern sich kaum, manches aus dieser Zeit ist in den Akten seltsam. Wenn Verena Becker freigesprochen wird, so ist das nur ein Urteil über die Beweise, die man heute noch hat - nicht mehr und nicht weniger.

Auch das Verfahren gegen den Wettermoderator Jörg Kachelmann ist ein Indizienprozess. Eine Frau behauptet, sie sei vergewaltigt worden, der Mann streitet es ab. Aussage steht gegen Aussage. Die Beweislage ist schwierig. In den Akten finden sich 1400 Seiten Chat-Protokolle - sie sind abscheulich. Die Frau wurde über Jahre seelisch zugrunde gerichtet, sie tat nach und nach, was von ihr sexuell verlangt wurde. Und auch wenn alles freiwillig war, ist es gar keine Frage: Kachelmanns moralische Schuld wiegt schwer.

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1. Noch ein Einspruch
Ylex 28.10.2010
Zitat aus dem Artikel: „Ein Strafprozess lebt von Streit um das Recht.“ Nein – das widerspricht meinem Verständnis von Rechtsfindung. Das Ziel eines Strafprozesses ist es, den eines Verbrechens verdächtigen Angeklagten zu einer seiner Tat angemessenen Strafe zu verurteilen, indem ihm die Gerichtsverhandlung die Tat durch Beweise nachweist, oder durch eindeutige Indizien mit Beweiskraft. Die in der Strafprozessordnung angelegte Ausseinandersetzung zwischen Staatsanwaltschaft und Verteidigung bildet nicht das prinzipiell tragende Element eines Strafprozesses, es handelt sich dabei um eine nachrangige, aber notwendige Verfahrensweise, um die Evidenz zu erhöhen – besonders auch im Interesse des Angeklagten, wenn sie nicht hergestellt werden kann. Außerdem wird durch die beiden Gegenparteien das zu erwartende Strafmaß strittig erörtert, was aber mit dem Nachweis der Tat primär nichts zu tun hat.
2. Belehrung
Justine 28.10.2010
In einem Punkt bezüglich des Kachelmann-Prozesses fordert der Artikel zum Widerspruch heraus: Der Ablehnungsantrag kam nicht zu früh. Die Verteidigung konnte doch nicht ernsthaft damit rechnen, dass das Gericht eine Belehrung der Zeugin kategorisch ablehnen würde. Der Antrag auf Belehrung der Zeugin hatte offensichtlich nur den Zweck, "optisch" einen Punkt zu machen. Die Verteidigung stellt einen Antag auf Belehrung, das Gericht belehrt früher oder später.
3. Doch, so ist es
Stefan D. 28.10.2010
Zitat von YlexZitat aus dem Artikel: „Ein Strafprozess lebt von Streit um das Recht.“ Nein – das widerspricht meinem Verständnis von Rechtsfindung. Das Ziel eines Strafprozesses ist es, den eines Verbrechens verdächtigen Angeklagten zu einer seiner Tat angemessenen Strafe zu verurteilen, indem ihm die Gerichtsverhandlung die Tat durch Beweise nachweist, oder durch eindeutige Indizien mit Beweiskraft. Die in der Strafprozessordnung angelegte Ausseinandersetzung zwischen Staatsanwaltschaft und Verteidigung bildet nicht das prinzipiell tragende Element eines Strafprozesses, es handelt sich dabei um eine nachrangige, aber notwendige Verfahrensweise, um die Evidenz zu erhöhen – besonders auch im Interesse des Angeklagten, wenn sie nicht hergestellt werden kann. Außerdem wird durch die beiden Gegenparteien das zu erwartende Strafmaß strittig erörtert, was aber mit dem Nachweis der Tat primär nichts zu tun hat.
Doch, genau darum geht es. Die Staatsanwaltschaft vertritt eine Position, die Verteidigung die andere. Die Staatsanwaltschaft tritt im Namen des Staates als Kläger auf, die Verteidigung vertritt den Angeklagten. Beide möchten erreichen, dass das Gericht sich ihrer Auffassung anschließt. Sie wollen also einerseits aufklären und andererseits überzeugen. Insofern ringen sie um die Wahrheit ebenso wie um die rechtliche Beurteilung des Falls. Das hierbei viele Facetten zu berücksichtigen sind, verstehet sich von selbst, denn alle Beteiligten sind subjektiv urteilende Menschen. Es geht also darum, eine Wahrheit zu finden, der sich die urteilende Person anschließt.
4. Aktenkenntnis
Bembelbock 28.10.2010
Mir stellt sich nach Lektüre des Artikels eigentlich nur die Frage, woher Herr von Schirach Kenntnis der 1400 Seiten Chat-Protokolle aus dem Kachelmann-Verfahren hat. Schließlich ist er m.W. weder Verteidiger noch Nebenklagevertreter in dieser Sache. Dass er sich als bloßer Prozessbeobachter in das Verfahren begibt, erachte ich doch für unwahrscheinlich.
5. .
Currywurst 28.10.2010
Hat Herr von Schirach die einzelnen Gutachten gelesen? Kennt er den genauen Inhalt des Beschlusses des OLG? So kann man nicht beurteilen, ob seine Kritik fundiert ist.
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Zum Autor
Ferdinand von Schirach ist Strafverteidiger und Schriftsteller in Berlin. Für den SPIEGEL schrieb er monatlich die Kolumne "Einspruch".