AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 29/2011

Essay Ein unterzuckertes Land

Die politische Kommunikation Angela Merkels ist ein Desaster.

REUTERS

Von


Eine Demokratie wird mit Worten gefüttert, Worte treiben den Organismus einer Gesellschaft an. Im Diskurs wird die Politik lebendig, sie wird kenntlich und nachvollziehbar. Im Diskurs zeigen sich die Positionen, zeigen sich Zustimmung und Ablehnung zu den einzelnen Themen, und wenn der Diskurs gelingt, dann schafft er Zustimmung für die Demokratie und für die Politik insgesamt.

Titelbild
Dieser Artikel ist aus dem SPIEGEL
Heft 29/2011
Vom Niedergang des schönsten Landes der Welt

In Deutschland gelingt der Diskurs derzeit nicht. Dieses Land leidet an Fehlernährung, dieses Land leidet an Unterernährung, Deutschland verkümmert. Es fehlen die Worte, es fehlen vor allem die Worte der Bundeskanzlerin. Angela Merkel verweigert den Diskurs zu den wichtigsten Fragen. Von ihr kommt nur dünne Suppe, wenn überhaupt etwas.

Sie ist nie durch Wortgewalt aufgefallen. Sie ist nicht Volkstribunin, sondern Ingenieurin der Macht. Das war immer bedauerlich, aber allmählich wird es schädlich. Sie hat in diesem Jahr schwerwiegende Entscheidungen getroffen, für eine Energiewende, für eine restriktive Euro-Politik, für Panzerexporte nach Saudi-Arabien. Zu jeder dieser Entscheidungen wären große Reden fällig gewesen, aber Merkel hält bestenfalls kleine.

Ihre politische Kommunikation ist ein Desaster, und dafür gibt es drei Gründe: Stümperei, Geheimniskrämerei und Paternalismus.

Stümperei

Was ist das Ziel der Kommunikation einer Regierung? Sie will den Bürgern vermitteln, dass sie klug und einig zu deren Wohl handelt. Sie will ein schönes Selbstbildnis malen. Dafür gibt es Strategien der Inszenierung, die legitim sind. Es ist dann Aufgabe der Medien, hinter diese Inszenierung zu blicken und das Hässliche hinter dem Schönen zu finden.

Aber Merkels Regierung gibt den Journalisten gar nicht die Gelegenheit, einen Schleier wegzureißen, denn Merkels Regierung bekommt eine solche Inszenierung nicht zustande. Sie kommuniziert teilweise so stümperhaft, dass manches noch schlimmer wirkt, als es eigentlich ist.

Am Mittwoch der vergangenen Woche sprach die Bundeskanzlerin in Angolas Hauptstadt Luanda davon, Deutschland wolle bei "der Ertüchtigung der Marine" des Landes helfen. Sie sagte zunächst nur diesen einen Satz und löste damit ein kleines Mediengewitter aus. Der Satz fiel vollkommen unvorbereitet in die Debatte um die umstrittenen Exporte von mehr als 200 Panzern nach Saudi-Arabien, womit die Frage aufgeworfen war, ob sich die Bundesregierung nun endgültig als Waffenlieferant an zweifelhafte Regime profilieren wolle.

Später ergänzte sie, dass es sich um Patrouillenboote für die Küstensicherung handelt. Auch darüber muss man reden, aber die Sache wirkt nicht mehr so kriegerisch. Merkel hätte das nur gleich sagen müssen, aber ihr fehlte die Einfühlung in die Situation, also in die Debatte um den Panzerexport, ihr fehlten die richtigen Worte. Sie kommunizierte ohne Strategie, das Thema "Boote für Angola" plumpste in die Welt, so wie man einen Stein in einen Brunnen plumpsen lässt.

Beim Thema Steuererleichterungen war es eher ein Purzeln. Der eine sagte dieses, der andere jenes, bis klar war, dass die Bundesregierung die Steuern senken möchte. Auch das geschah ohne eine kommunikative Strategie, ohne einen Plan. Die Veröffentlichung geschah der Koalition einfach. Es gab kein Einschwören, kein breites Werben in den eigenen Reihen. Die Folge war Streit, kein Wunder. Ein schönes Selbstporträt gelingt so nicht.

Als einmal erkennbar an diesem Porträt gearbeitet wurde, offenbarte das einen unangenehmen Zug. Bei Merkels Besuch in Washington im Juni ließ Regierungssprecher Steffen Seibert deutschen Journalisten ausrichten, dass auf der Pressekonferenz eine Frage nach einem Berlin-Besuch Barack Obamas nicht willkommen sei. Dieses Thema ist heikel für Merkel, weil sie nicht zugelassen hat, dass Obama als Wahlkämpfer vor dem Brandenburger Tor auftrat. Seibert handelte hier übergriffig. Klassischerweise sind in einer Demokratie die Journalisten für die Fragen zuständig, die Politiker für die Antworten. Das hat sich bewährt und muss nicht geändert werden.

Die Berlin-Frage wurde gestellt, Obama sagte, er werde vielleicht in seiner zweiten Amtszeit noch einmal nach Berlin kommen, und Merkel sagte schlagfertig, das Brandenburger Tor stehe sicherlich "noch eine Weile". Manchmal funktioniert die Kommunikation, aber zu oft ist es Stümperei.

Geheimniskrämerei

Eine Regierung muss nicht alles kommunizieren, es darf selbstverständlich interne Debatten geben, und es gibt Staatsgeheimnisse, über die kein Politiker reden darf. Die Sitzungen des Bundessicherheitsrats fallen unter dieses Staatsgeheimnis, nicht aber das Ergebnis, und natürlich dürfen Journalisten versuchen herauszufinden, was dort besprochen wurde. Der SPIEGEL hat vor zwei Wochen aufgedeckt, dass der Bundessicherheitsrat den Export von mehr als 200 "Leopard 2" nach Saudi-Arabien gebilligt hatte. Ein Geheimnis dieser Bundesregierung ist nun keines mehr, wobei eine offizielle Bestätigung noch aussteht. Angela Merkel und ihre Minister mögen über dieses Thema nicht reden und reklamieren dafür ihre Pflicht, das Geheimnis zu wahren.

Das ist falsch. Nach der Enthüllung muss der Diskurs beginnen. Der Export einer so schlagkräftigen Waffe wie des "Leopard" nach Saudi-Arabien wirft viele Fragen auf, zumal in Zeiten der arabischen Revolution. In Riad herrscht ein autoritäres Regime, das brutal handeln kann, gegenüber eigenen Bürgern und anderen. Saudi-Arabien hat Truppen nach Bahrain geschickt, um einen Aufstand dort zu ersticken. Es könnte die "Leoparden" auch gegen eine demokratische Revolution im eigenen Land einsetzen. Möchte man dann deutsche Panzer rollen und schießen sehen? Kann man sich das unvergessliche Bild vom chinesischen Aufstand mit "Leoparden" vorstellen? Ein Mann, demokratisch gesinnt, stellt sich einer Panzerkolonne deutscher Wertarbeit entgegen?

© DER SPIEGEL 29/2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.