AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 51/2017

SPIEGEL-Leitartikel Ein Rückzug Merkels wäre gut für Deutschland

Mit Angela Merkel verbinden sich fast nur noch Gedanken an ein Ende, nicht an einen Anfang, einen Aufbruch. Ihre Zeit läuft ab.

Angela Merkel
MESSING/ EPA-EFE/ REX/ Shutterstock

Angela Merkel


Macht? Um Gottes willen, bloß keine Macht. Die FDP will sie nicht, die SPD ziert sich seit Wochen. Was ist los mit diesen Politikern, deren größtes Aphrodisiakum doch Macht sein soll? Vor Naturereignissen wie Erdbeben oder Vulkanausbrüchen seien die Vögel seltsam geflogen, sagten die Menschen früher. Mit einigen Politikern scheint es ähnlich zu sein. Sie spüren, dass etwas bevorsteht, etwas Großes, das Ende der Ära Merkel. Deshalb verhalten sie sich anders als gewohnt.

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Heft 51/2017
Wenn die Sehnsucht nach einem Baby zum Drama wird

Es kann noch eine Weile dauern, bis Angela Merkel abtritt, aber der Merkelismus ist eindeutig in seine Spätphase getreten. Seit zwölf Jahren prägt diese Regierungsform das Land. Sie stellt Konsens, Ruhe, Stabilität über alles. Deshalb darf die Anführerin des Merkelismus nicht provozieren, keine klaren Konturen zeigen, sie muss den Streit meiden, die Bürger beruhigen. Sein natürlicher Ort ist die Mitte, wo der Wunsch nach einem gesellschaftlichen Konsens am größten ist, weil sich die Mitte selbst für den Konsens hält. Die Ränder bleiben außer Acht. Haltung muss nicht sein, das Programm ist flexibel und nimmt Anleihen beim politischen Gegner.

Deutschland hat vom Merkelismus auch profitiert. Die Republik glitt recht gut durch die Finanzkrise, die Wirtschaft prosperiert. Zu großen Reformen konnte sich Merkel allerdings nicht aufraffen, das hätte für Streit gesorgt, für ein Ende der Stille, ein Ende des Biedermeier. Dabei ist leider auch die Demokratie ein Stück weit verkommen, denn sie lebt vom Streit, von der Konkurrenz der Haltungen. Die dunkelste Seite dieser Regierungsform war der Wunsch nach niedriger Wahlbeteiligung, weil davon die Union profitieren sollte.

Der Merkelismus steckt nun in der Krise, weil zwei wichtige Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind. Er braucht Zeiten, die einen breiten Konsens möglich machen. Und er braucht naturgemäß eine starke Merkel.

In Deutschland hat für viele Jahre ein Grundkonsens gegolten. Merkels Konzept der Beruhigung hat weitgehend funktioniert, und nicht einmal die größte Krise ihrer Zeit, die Finanzkrise, konnte das Land spalten. Dieser Frieden ist vorbei, wegen der Flüchtlingsfrage. Der Streit darüber hat die rechtspopulistische AfD in den Bundestag gespült, die Union gespalten und die FDP von den Grünen, der SPD und von Teilen der Union entfernt. Der Riss geht durch die Mitte, und rechts etabliert sich ein breiter Rand, mit dem kein Konsens möglich ist.

Das ist die Pointe dieser Zeit: Der Merkelismus schlitterte in die Krise, weil er gegen die eigenen Prinzipien verstieß. Die Bundeskanzlerin hat in der Flüchtlingssache etwas gewagt und damit einen Teil des Landes verstört.

Der Union bescherte das ein schlechtes Wahlergebnis. Merkels Autorität leidet daran, zudem ahnt jeder, dass sie noch maximal zwei, drei Jährchen regieren wird. Potenziellen Nachfolgern macht das Mut. Jens Spahn von der CDU fordert die Bundeskanzlerin offen heraus, indem er ihre Flüchtlingspolitik kritisiert und ihre Wunschlösung, eine Große Koalition, infrage stellt.

SPD und FDP, die es bislang ins Licht der Sonne Merkel drängte, gehen auf Distanz. Sie mussten die Erfahrung machen, dass der Merkelismus auch vom Verbrauch fremder Energien lebt. Beide Parteien sind an der Seite dieser Bundeskanzlerin stark geschrumpft. Ihr Denken richtet sich jetzt auf die Zeit nach Merkel. Dafür wollen sie sich die beste Position sichern.

Spätphasen führen fast immer dazu, dass sich das Denken auf die Zukunft verlagert, auf das Danach. Darunter leidet die Gegenwart. Deutschland fehlt die stabile Regierung, nach innen wie nach außen. Union, SPD und FDP fehlt die Orientierung. Die Vögel fliegen wirklich seltsam.

Der Merkelismus liegt in Trümmern. Er wollte das Land beruhigen und hat es mit der Flüchtlingspolitik und dem anschließenden Kontrollverlust in große Aufregung versetzt. Er wollte Stabilität um beinahe jeden Preis und hat die Republik in eine ihrer instabilsten Phasen gestürzt. Aber das größte Problem des Merkelismus ist neuerdings Merkel. Mit ihr verbinden sich fast nur noch Gedanken an ein Ende, nicht an einen Anfang, einen Aufbruch.

Ob Große Koalition, Kooperation oder Tolerierung - es wird immer darum gehen, Merkel loszuwerden. Die Instabilität, also Lähmung plus Machtkampf, würde wohl auf Jahre verlängert. Muss das sein? Wenn Merkel so viel an stabilen Verhältnissen liegt, sollte sie einsehen können, dass dieses Land nichts davon hat, wenn sie die Regierungsrekorde von Adenauer, 14 Jahre, und Kohl, 16 Jahre, übertrifft. Auch Merkel könnte damit anfangen, die deutsche Politik ohne Merkel zu denken.



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