AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 31/2017

Machtfragen Kann dieses Deutschland überleben?

Deutschland genießt in der Welt hohes Ansehen. Doch nun, da die Macht der USA schwindet und autoritäre Mächte aufsteigen, muss es seine militärische Zurückhaltung aufgeben und endlich führen.

Reichstag in Berlin
DPA

Reichstag in Berlin

Ein Essay von Anne Applebaum


    Anne Applebaum, 53, ist Historikerin und Russlandexpertin. Für ihr Buch "Gulag" über die sowjetischen Konzentrationslager gewann sie 2004 den Pulitzerpreis. Sie schreibt regelmäßig für die "Washington Post" sowie für "Foreign Policy" und ist mit dem ehemaligen polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski verheiratet.

Wir wollten los, kaum dass wir die Nachricht vom Fall der Mauer gehört hatten. Es war gar nicht so einfach, damals mit dem Auto von Warschau nach Berlin zu fahren, es herrschte Benzinknappheit, und die Straßen waren schlecht. Als wir ankamen, war es schon der 10. November 1989, genauer: der frühe Morgen des 11. November. Ostberlin war düster, die Straßen wurden nur vom eigenartigen orangefarbenen Licht der Laternen beleuchtet, und es war fast vollkommen still. Ohne einen Stadtplan fuhren wir einfach geradeaus, in Richtung Stadtzentrum. Am Checkpoint Charlie wurden wir von einem Wachtposten angehalten. Wir lehnten uns aus dem Autofenster und riefen: "Die Mauer ist offen! Regeln sind jetzt egal!" Der Wachtposten schaute uns an, zuckte mit den Schultern und ließ uns passieren.

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Heft 31/2017
Wie wir leben, wie wir denken: Ein Heft über Deutschland

Wir fuhren zum Brandenburger Tor. Eigentlich war die Party vorbei, es knallten keine Sektkorken mehr, anstatt zu feiern, machten sich die Übriggebliebenen über die ostdeutschen Grenzschützer lustig, die noch immer ihre Kampfanzüge trugen. Plötzlich stand ein Mann auf und sprang von der Mauer herunter, von West nach Ost. Die Grenzschützer kamen angerannt, packten ihn und warfen ihn zurück. Die Menge pfiff. Es war kein lustiges Spiel. Die Ordnung war zusammengebrochen, Männer mit Gewehren und ohne klare Befehle standen einer feindseligen Menschenmenge gegenüber.

In diesem Moment hätte Gewalt ausbrechen können, wozu es fast gekommen wäre. Jahre später erzählte mir ein deutscher Historiker, der die Parteiakten ausgewertet hatte, dass im Politbüro darüber diskutiert worden sei, ob in die Menge geschossen werden solle oder nicht.
Sie schossen nicht. Auch in Leipzig wurde nicht geschossen, obschon die Krankenhäuser Anweisungen bekommen hatten, sich auf Tote und Verletzte einzustellen. Stattdessen gab der ostdeutsche Staat einfach auf.

Zum Teil weil das Regime den Glauben an sich selbst verloren hatte und keine Gewalt mehr anwenden wollte, um an der Macht zu bleiben. Aber auch weil man der Anziehungskraft Westdeutschlands nichts mehr entgegenzusetzen hatte. Die Gründe waren klar. Westdeutschland war friedlich und reich, offen und großzügig, Teil des demokratischen Westens. Bereits in den ersten Tagen nach dem Mauerfall schien es klar zu sein, dass die Wiedervereinigung kommen würde. Wie könnte irgendjemand etwas anderes wollen? Und so kam es. Mit großer Geschwindigkeit.

In dieser Nacht begann meine Beziehung zu Berlin. Einer Stadt, in deren Archiven ich geforscht und deren Politiker ich interviewt habe. Eine Stadt, in der mein Sohn den Sommer des vergangenen Jahres verbracht hat, um Deutsch zu lernen. Eine Stadt, die sich seit dem Mauerfall radikal verändert hat. Nichts erinnert heute noch an die surreale Leere, die damals die Mitte Berlins beherrschte - heute sind hier Politiker, Beamte und Hipster unterwegs.

Manche Dinge sind allerdings gleich geblieben. Das Deutschland, das ich in jener Nacht erlebt habe, ist immer noch da. Es ist ein Land, das Gewalt vermeidet. Das die Wiedervereinigung gefeiert hat. Ein Land, das jeder Art von Extremismus skeptisch gegenübersteht. Und das fest in der transatlantischen Gemeinschaft verankert ist. Dieses Land gibt es noch. Man kann ihm in seinen politischen Debatten lauschen, ihm in seinen Zeitungen folgen.

Die Frage ist, ob dieses Deutschland überleben kann.

Ich weiß, dass sich dieser Satz eigenartig anhört, besonders heute. Der deutsche Anspruch, ein zentrales Mitglied des westlichen Bündnisses zu sein, war niemals stärker. Manche sprechen von Deutschland sogar als dem neuen Anführer des freien Westens. Jetzt, wo sich die USA unter Donald Trump vom Rest der Welt abwenden und sich der Verteidigung von Demokratie und Freihandel nicht mehr verpflichtet fühlen.

Eine Umfrage ergab 2013, dass kein Land der Welt so sehr bewundert wird wie Deutschland; unter den europäischen Politikern ist die deutsche Bundeskanzlerin eine der vertrauenswürdigsten. Das Engagement Deutschlands im Umwelt- und Klimaschutz, für den Multilateralismus und für die Menschenrechte gibt dem Land moralisches Gewicht. Seine industrielle Stärke und seine Exporterfolge verleihen dem Land zusätzlichen Einfluss.

Doch wie lange kann das noch gut gehen in einer Welt, in der die amerikanische Macht schwindet und in der autoritäre Mächte aufsteigen? Die amerikanische Armee hat Westdeutschland von 1949 bis 1989 die Sicherheit gegeben, in deren Schutz es seine einzigartige politische Kultur entwickeln konnte. Heute gibt es allerdings sehr viele Länder, die den deutschen Glauben an friedliche Konfliktlösung nicht teilen und immerwährende diplomatische Gespräche für unnütz halten. Die Präsidentschaft Trumps mag eine Verirrung sein, aber sie ist ein Ausdruck der amerikanischen Zweifel an der transatlantischen Allianz. Sollten sich die USA eines Tages vollständig aus Europa zurückziehen, wäre es besser, wenn Deutschland einen Plan hätte. Im Augenblick gibt es diesen Plan nicht.

Philipp Schmidt + Andreas Eschme/DER SPIEGEL

Deutschland fehlt die militärische Macht und deshalb auch die außenpolitische Durchsetzungskraft, um Europa vor einer möglichen russischen Aggression zu schützen. Genauso wenig kann es Frieden in den Nahen Osten bringen und so die Flüchtlingskrise beenden. Die Deutschen können nur über die Zukunft Libyens reden, unternehmen können sie nichts. Als es um die Probleme der deutschen Einheit ging, hat das Land die Zeit und die Ressourcen aufgebracht, sie zu lösen. Wenn es um die Probleme der weiteren Nachbarschaft geht, ist Deutschland abwesend.

Stattdessen tun die Deutschen mitunter so, als gäbe es die Probleme nicht. Der amerikanische Präsident Donald Trump ist zu Recht dafür kritisiert worden, die Nato schlechtzureden. Aber deutsche Politiker tragen ebenso Verantwortung für Probleme der westlichen Verteidigungsgemeinschaft. 2013 simulierten russische Kampfflugzeuge einen Angriff auf Stockholm. 2016 stationierte Russland Marschflugkörper in Kaliningrad, die nuklear bestückt werden können. Deutschland liegt in ihrer Reichweite. Doch als die Nato im selben Jahr eine Reihe Manöver in Osteuropa ankündigte, sprach der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier von "Säbelrasseln und Kriegsgeheul". Sigmar Gabriel, sein Nachfolger, hat die Frage der deutschen Verteidigungsausgaben zu einem Wahlkampfthema gemacht. In Anbetracht des schlechten Zustands der Bundeswehr erscheint das doch außergewöhnlich verantwortungslos.

Allerdings wäre es falsch, das Problem nur für ein militärisches zu halten. Die heutigen autoritären Mächte sind wesentlich geschickter, als es die Sowjetunion je war - und die beherrschte immerhin halb Europa. Sie nutzen die Möglichkeiten der sozialen Medien, um Politik zu machen. Oligarchen aus Russland und aus anderen Ländern versuchen, die deutsche Politik und die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Die Deutschen sind mit Grund stolz auf ihren Rechtsstaat - aber auch dieser kann untergraben werden. Wer sich verteidigen will, muss überhaupt erst einmal verstehen, dass er angegriffen wird. Und ich bin mir nicht sicher, ob das bei den Deutschen der Fall ist.

Dabei verstehe ich die historischen Gründe für das deutsche Zögern, die Konfrontation zu suchen. Und ich respektiere dieses Denken. Ich halte den Glauben der Bundesrepublik an die gewaltfreie Lösung von Konflikten für ihre größte Errungenschaft. Ich bewundere die Überzeugung, dass Probleme am besten in und durch Institutionen gelöst werden. Das ist das Erfolgsgeheimnis der Europäischen Union, kein Land hat davon so profitiert wie Deutschland. Aber das kann keine Entschuldigung für Naivität sein.

Wenn das Land kein starkes Militär haben möchte, muss es zumindest dafür sorgen, dass zusammen mit Frankreich und Großbritannien eine multinationale europäische Armee aufgestellt wird, die zur Verteidigung der europäischen Grenzen eingesetzt werden kann. In Europas Namen. Eine derartige multinationale Armee könnte auch den Briten wieder eine größere Rolle in Europa geben. Diese Armee könnte Teil der Nato sein oder mit der Nato kooperieren. Aber die Ära, in der Europa vollständig vom US-Militär abhängig war, ist vorüber.

Das Gleiche gilt für die Cyberabwehr und den Informationskrieg. Die Deutschen waren sehr verärgert über die amerikanischen Spähangriffe - auch wenn es keinerlei Beweise dafür gibt, dass die USA das politische System der Bundesrepublik zu unterminieren gedenken. Selbst unter Donald Trump nicht. Doch als russische Hacker Tausende Dokumente aus dem Bundestag absaugten, war die Reaktion der deutschen Öffentlichkeit erstaunlich leise. Dabei war der Zweck dieses Diebstahls klar: Die russische Regierung wollte Informationen aus dem Herzen des politischen Systems bekommen. Um es besser beeinflussen zu können. Wir kennen die russischen Versuche, das politische Leben in Polen, in Tschechien und in der Ukraine zu korrumpieren - nun sogar in den Vereinigten Staaten.

Die Deutschen müssen sich diesen Problemen auch hier nicht allein stellen. In Skandinavien wie in Mitteleuropa und besonders seit den vergangenen Wahlen auch in Frankreich wird Deutschland Partner finden, um den Cyberterrorismus zu bekämpfen. Aber auch wenn klar ist, dass die besten Antworten auf diese Herausforderungen europäische Antworten sein werden - ohne Deutschland geht es nicht.

Deutschland ist Europas reichstes Land, kein Land wird bewundert wie die Bundesrepublik. Es wird diesen Kampf anführen müssen.

All das wird jedoch nur funktionieren, wenn die Deutschen umdenken. Es ist nicht der Moment, um selbstzufrieden zu sein. Wer behalten will, was er erreicht hat, muss sich ändern: heute wie 1989.



insgesamt 32 Beiträge
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ach 07.08.2017
1. jaja
Deutschland soll also führen. Aber wenn es einmal eine eigene Meinung hat - etwa damals 2011, als es nicht innerhalb von 24 Stunden die Volte von Clinton mitmachte und nicht für den Libyenkrieg im Sicherheitsrat stimmte, dann paßt es unseren Führungsfreunden auch nicht. Oder wenn es eine Erdgastrasse mehr mag als Polen. Dann darf es dann plötzlich nicht mehr führen.
Eutighofer 07.08.2017
2. Krieg in Europa - und Deutschland kümmert es wenig
"Nie wieder Krieg ! " So oder ähnlich lauteten die Parolen auf den Friedensdemos der 80er Jahre. "Kein Blut für Öl" war die Parole gegen den Irak-Krieg. Aber: Putins Krieg gegen die Ukraine, mitten in Europa hat in Deutschland nicht zu Großdemonstrationen geführt. Im Gegenteil: Eine gar nicht so kleine Schar von Putin-Sympathisanten flutet die Leserbriefspalten und Kommentarseiten der Medien. Krieg führen in Europa ist wieder möglich - der Kriegsherr Putin hat trotzdem Sympathisanten.
tobias334 07.08.2017
3.
Aussagen wie "Deutschland soll führen" oder "Deutschland soll mehr Verantwortung tragen" sind doch nichts weiter als Euphemismen für die einfache Aussage "Deutschland soll wieder Krieg führen". Im Grunde ist es ein billiger Marketing Spruch. Dabei waren die letzten Kriege westlicher Bündnisse ja wohl alles andere als Erfolgsgeschichten. Irak, Afghanistan, Libyen und zuletzt Syrien. Das Ergebnis dieser Abenteuer waren kaputte Länder, das Aufkommen des IS und zu guter Letzt die Flüchtlingswelle. Ne, ne Frau Applebaum, auf Experten wie sie zu hören, kann ich wirklich keinem empfehlen, denn bezahlen müssen solche Fantasien immer andere; zuerst die Menschen in den Ländern, dann die traumatisierten Soldaten und Soldatinnen und natürlich auch wir normalen Bürger, die die höheren Militärausgaben mit höheren Steuern oder mit Kürzungen in anderen Bereichen werden bezahlen müssen - Schuldenbremse sei Dank. Frieden und Diplomatie sind dann wohl doch die humanere und vor allem auch billigere Lösung als solche Kriege wie der Krieg gegen den Terror, der wesentlich dazu beigetragen hat, überhaupt erst das Phänomen zu erzeugen, was er zu bekämpfen vorgibt. Also lassen wir diesen Unsinn besser.
stefan7777 07.08.2017
4. Und ich dachte die 90ger sind Vergangenheit!
Die gaaanz alten Transatlantiker mal wieder unter sich. Die Guten natürlich die Amis und wir sind Naiv. Was der militärische Schachsinn der US-Administrationen in vielen Teilen der Welt angetan hat wird glatt verdrängt. Frau Applebaum, Ihre Rezepte aus Polen und USA sind vergilbt, die Früchte welk oder sind in Rente. Die Welt hat sich weiterbewegt und ist kleiner geworden, globaler, internationaler. Sie mögen es vielleicht noch nicht bemerkt haben, die Menschen bis 50 sind den Administrativ erzeugten "Säbelrassel-Atomdroh-OstWestWiderkäu" Schwachsinn einfach leid. Bemerkenswert ist Ihre ignorante Haltung besonders, weil Sie als Historikerin doch ein Gespür für Geschichte und deren Wandel haben müssten. Ihr Gefühl für die Realität scheint allerdings aktuell nicht sonderlich auf der Höhe. Einfach mal loslassen und weitergehen!
Bekannt Bekannt 07.08.2017
5. Die Authorin muss im Zweifelsfall ja nicht ihre Forderung realisieren.
Wenn ich 53 und damit nicht mehr Wehrfähig wäre würde ich wahrscheinlich auch den Mund aufreissen und nach mehr Krieg fragen. Das Motto "die Jungend muss die Kriege der Alten austragen" hat noch ziemlich eschreckende aktualittät. Und ob Freihandelsabkommen die inzwischen mehr dazu gemacht sind demokratische Kräfte auszuschalten wirklich so verteidigungswert sind wird zunehmend fragwürdig. Ich bin auch nicht dafür weiterhin einfach zuzusehen wie ein Staat nach dem anderen in der Diktatur versinkt (wobei auch Deutschland Gesetze in dieser Richtung erlassen hat die zivile Rechte schädigen) aber jegliche Lehren der Vergangenheit und der Gegenwart sollten uns inzwischen beigebracht haben das man mit gedankenlosem Bravado und Kriegsgetöse keine dauerhaft stabilen Zustände herstellen kann.
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