AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 20/2018

Karrieren Ein smarter Rebell, plötzlich Premier

Nikol Paschinjan hat in Armenien erfolgreich Straßenproteste angeführt. Jetzt ist er auf einmal Premierminister, und alle erwarten Großes von ihm. Was soll er nun tun?

Politiker Paschinjan: "Revolution der Liebe und der Solidarität"
Anush Babajanyan/ The New York Ti

Politiker Paschinjan: "Revolution der Liebe und der Solidarität"

Von


Es gibt Wunder in der Politik, die kleine Kaukasusrepublik Armenienhat es gerade wieder vorgemacht. Ein politischer Außenseiter hat dort in wenigen Wochen eine Protestbewegung angestoßen, eine korrupte Regierung gestürzt, die Macht errungen. Aber was nun? Die Leute erwarten weitere Wunder. Was, wenn sie herausfinden, dass ihr Idol Nikol Paschinjan kein Brot vermehren und keine Lahmen heilen kann?

Das fragt sich jeder, der derzeit Eriwan besucht, eine Stadt im Nikol-Fieber. Alle Hoffnung auf eine bessere Zukunft scheint an dieser Figur zu hängen, dem bärtigen Rebellen, dessen Gesicht auf vielen T-Shirts zu sehen ist. Diese Woche hat das Parlament ihn zum Premierminister gewählt, das wurde auf dem riesigen Platz der Republik gefeiert. Paschinjan stand auf der Bühne und sagte große, einfache Worte über das Volk und die Republik und die "Revolution der Liebe und der Solidarität", die hier gesiegt habe.

Wildfremde umarmten einander, und hinten auf dem Platz gab es sogar eine ausgelassene Schneeballschlacht, weil ein paar Enthusiasten zur Feier des Tages Schnee vom Berg Aragaz in einem Lastwagen herbeigeschafft hatten. Es ist schön, in diesen Tagen in Eriwan zu sein, man sieht viel kindliche Freude. Aber es ist auch verwirrend. Was ist das für ein Mann, auf den die Menschen hier alle Hoffnungen setzen? Was will er? Und wieso hat ihn Moskau, das in Armenien Truppen stationiert hat, gewähren lassen? Der Kreml hegt doch sonst wenig Wohlwollen für Machtwechsel in seiner Nachbarschaft, auch wenn sie als friedliche Revolution daherkommen.

Die Geschichte von Nikol Paschinjans Aufstieg zur Macht beginnt mit einem grandiosen Scheitern. Es ist Frühjahr 2008, und die kleine Kaukasusrepublik hat gerade einen neuen Präsidenten gewählt. Er heißt Sersch Sargsjan und gilt als Kriegsheld aus dem Konflikt mit Armeniens Nachbarn Aserbaidschan um die Region Bergkarabach. Aber sein knapper Sieg im ersten Wahlgang wird von der Opposition auf der Straße angefochten. Einer der Anführer ist der 32 Jahre junge Journalist und Politiker Nikol Paschinjan.

"Paschinjan war damals das Symbol der Jugend", sagt der Historiker Mikael Zolyan. "Er hatte Charisma, es gab sogar Rapversionen seiner Reden. Aber er war auch unerfahren und emotional." Die Straßenproteste werden brutal niedergeschlagen, acht Demonstranten und zwei Polizisten sterben.

DER SPIEGEL

Das Blutbad ist ein Schock für das kleine Land. Viele geben Paschinjan eine Mitschuld. Er taucht für mehr als ein Jahr unter, dann stellt er sich der Polizei und kommt für weitere zwei Jahre in Haft. Als er das Gefängnis verlässt, ist er ein anderer Mensch geworden: ruhiger, ein Oppositionspolitiker, nicht mehr ein Revolutionär. Er nennt heute gern Nelson Mandela als Vorbild.

Das Jahrzehnt unter Präsident Sersch Sargsjan ist für Armenien keine gute Zeit. Die internationale Wirtschaftskrise hat das Land hart getroffen. Es wächst die Kluft zwischen dem Gros der Bevölkerung und den wenigen Oligarchen, die in Armenien bekannt sind wie Fernsehstars. Sie haben Spitznamen und kuriose Paläste. Da ist Gagik Zarukjan, genannt "der tumbe Gago", Ex-Weltmeister im Armwrestling, dem die Weinbrandfabrik Ararat gehört und die Partei "Blühendes Armenien".

Oder Samwel Alexanjan alias Lfik Samo, der sich das staatliche Monopol auf den Import von Zucker gesichert hat und für die Regierungspartei im Parlament sitzt. Politik und Geschäfte sind fest miteinander verwachsen in Armenien.

Paschinjan wird der lauteste Kritiker dieser Korruption. Und trotzdem gilt er vielen als Verräter, der sich an das System verkauft hat. Das liegt daran, dass er seine alte Partei - den traditionsreichen "Armenischen Nationalkongress" - verlassen hat. Dort grollen sie ihm bis heute.

"Sersch Sargsjan brauchte eine zahme Ersatzopposition statt der echten, und Paschinjan gab sich dafür her", sagt ein Funktionär der Partei. Warum sonst, fragt er, hätte Paschinjan in kritischen Momenten keinen Widerstand geleistet?

2015 lässt Sargsjan die Verfassung ändern und alle Macht vom Amt des Präsidenten auf das des Premierministers verschieben. Es ist absehbar, warum: Sargsjan darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr für die Präsidentschaft kandidieren, er will Premier werden und die alte Macht behalten. Die Opposition ruft zum Boykott des Referendums auf. Aber Paschinjan verweigert den Kampf und nennt die Verfassungsfrage nebensächlich.

"Im Parlament hielt Paschinjan unglaublich scharfe Reden", erinnert sich der Politologe und Autor Gevorg Ter-Gabrielyan. "Mich hat gewundert, dass diese Reden gar keine Folgen hatten - weder für die Politik noch für Paschinjan selbst. Aber so war eben das System: Das freie Wort war darin nicht verboten. Es war bloß bedeutungslos."

Heute ist Ter-Gabrielyan begeistert von Paschinjans politischer Strategie. Und auch der Funktionär des Nationalkongresses sagt: "Paschinjan hat die Tür zur Demokratie aufgestoßen. Jetzt müssen wir nur noch hindurchgehen."

Paschinjan-Anhänger in Eriwan: Viel kindliche Freude
AFP

Paschinjan-Anhänger in Eriwan: Viel kindliche Freude

Im März 2018 wird Gewissheit, was alle geahnt haben: Sargsjan will Premier werden. Am 31. März beginnt Paschinjan deshalb einen Protestmarsch von Gjumri im Norden bis nach Eriwan. Vorbild ist der Marsch, mit dem Gandhi einst gegen das Salzmonopol der britischen Kolonialherren protestierte. Die Aktion wirkt schrill, auch Freunde machen sich darüber lustig. Schließlich ist Paschinjan nicht Gandhi und Armenien nicht Indien.

Es ist eine winzige Wandergruppe, die da aufbricht. Aber bei Paschinjans Einzug in Eriwan zwei Wochen später sieht alles anders aus. Paschinjan ist nun nicht mehr der glatt rasierte Parlamentarier im Anzug, sondern ein bärtiger Wanderer mit Tarnhemd, Basecap und Rucksack. Und sein mittlerweile beachtlicher Wandertrupp vereinigt sich mit Studentenprotesten in der Hauptstadt. Paschinjans Festnahme lässt die Proteste nur anschwellen. Die Polizei greift nicht mehr ein. Eine Woche nach Paschinjans Ankunft in Eriwan gibt Sargsjan das Amt des Premiers auf. "Nikol hatte recht. Ich hatte unrecht", sagt er.

Konsequent predigt der gereifte Paschinjan von 2018 Gewaltlosigkeit. Er entschuldigt sich bei der Polizei für Unannehmlichkeiten. Er ist stets höflich, wenn auch radikal. Er lässt Straßen blockieren; mit seinen Anhängern besetzt er das Gebäude des öffentlichen Radios, um eine Berichterstattung über die Proteste zu erzwingen.

"Dabei haben wir ohnehin über die Proteste berichtet", sagt Rundfunkchef Mark Grigorjan. "Paschinjan konnte jederzeit bei uns auftreten, wenn er wollte." Anders als das Fernsehen war das öffentliche Radio in Armenien relativ frei von politischem Druck - "und ich hoffe", sagt Grigorjan, "Nikol wird künftig unseren Status respektieren". Die Studiobesetzung war reine Show, Paschinjan brauchte sie, um maximale Aufmerksamkeit zu erregen. Es sollte alles friedlich sein, aber schon irgendwie nach Revolution aussehen.

Es gibt Mitstreiter von Paschinjan, für die diese Revolution zu friedlich war. Warum, fragen sie, hat er nach Sargsjans Sturz nicht gleich Regierung und Parlament besetzt? Dann müsste er sich nun nicht mit der alten Elite herumschlagen, die Ministerien und Parlament kontrolliert. Jetzt ist er zwar Premier, aber er braucht die Zustimmung von Sargsjans Fraktion, um sein Programm durchzubringen und Neuwahlen vorzubereiten. Sein wichtigstes Druckmittel, die Straßenproteste, wird nicht ewig funktionieren.

Offenbar war Paschinjan klar, dass er mit einer echten Revolution den Bogen überspannt und Russland gegen sich aufgebracht hätte. Denn das ist das Erstaunlichste an diesem Machtwechsel: dass nicht nur kein Mensch zu Schaden gekommen ist, sondern dass der Kreml mit keinem Wort Partei ergriffen hat.

Paschinjan ist nicht müde geworden zu versichern, dass Armenien weder das Militärbündnis mit Moskau noch Putins Eurasische Wirtschaftsunion verlassen wird. Er hat versprochen, dass es keine Rache gegen Anhänger der alten Führung geben werde. Er hat alle Grenzen, die Putin gesetzt hat, respektiert - auch die Sitzverteilung im Parlament. So ist ausgerechnet Wladimir Putin einer der Ersten gewesen, der Paschinjan zur Wahl gratuliert hat.

Er sei weder prorussisch noch prowestlich, hat Paschinjan beteuert, er sei proarmenisch. Von "softem Nationalismus" sprechen manche. Mikael Zolyan, der Historiker, vergleicht Paschinjan mit Europas linken Populisten, mit der spanischen Podemos und der griechischen Syriza. Wie er diesen Populismus in Politik umsetzt, das muss er nun zeigen. Die meisten Stimmen für seine Wahl zum Premier kamen ausgerechnet von der Partei des Oligarchen Gagik Zarukjan. Das verheißt schon mal nichts Gutes für den Kampf gegen die Oligarchie.

Aber noch stellen sich die Eriwaner all diese Fragen nicht. Es ist, als hätte Paschinjan das Land aus einer tiefen, langen Depression gerissen. Gleich nach der Wahl hat er sein Smartphone auf einen Selfiestick geklemmt und sich dabei gefilmt, wie er im Büro des Premiers alle Türen aufreißt. Hallo, das ist mein neuer Arbeitsplatz, sagt er gut gelaunt in dem Video, das er auf Facebook veröffentlicht hat. Schaut her, hier ist die Küche. Hier ist das Bad. Hier geht es ins Erdgeschoss.

Es wirkt wie eine gezielte Entweihung von Sargsjans Machtzentrum. Die Macht im Staat, das will der neue Premier zeigen, ist nicht gottgegeben. Sie ist von Bürgern verliehen an einen der Ihren. Eine Million Mal wurde der Film angeklickt. Nicht schlecht für ein Land mit drei Millionen Einwohnern.

Mehr zum Thema


© DER SPIEGEL 20/2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.