AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 4/2018

Brexit-Masochismus Die Blutfehde der britischen Konservativen

Nicht erst seit dem Brexit-Votum, schon seit 30 Jahren streiten die Tories erbittert über Europa. Und nehmen dabei ihren Untergang in Kauf. Warum ist das so?

May und Johnson (l.)
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May und Johnson (l.)

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An einem halbwegs freundlichen Winterabend treffen sich in London rund 600 Konservative zu einer öffentlichen Therapiesitzung. Man hat ihnen versprochen, dass sie hier im Emmanuel Centre, einem gewaltigen Rundbau im Herzen von Westminster, etwas über die Zukunft ihrer Partei erfahren werden. Eingeladen hat der "Spectator", eine Wochenzeitung, die der Regierungspartei für gewöhnlich in inniger Zuneigung verbunden, zuletzt aber an ihr verzweifelt ist.

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Heft 4/2018
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Vorn auf dem Podium haben die Veranstalter eine Karikatur platziert: Sie zeigt die Regierung als lächerliche Säbelrasselbande, die drauf und dran ist, Premierministerin Theresa May zwischen sich zu zerquetschen. Eher zufällig prangen am Gesims darüber in Bronze drei Worte aus dem Neuen Testament, Matthäus Kapitel 1, Vers 23: "Gott mit uns."

Man darf das bezweifeln.

"Die Lage ist zurzeit wirklich schrecklich", sagt der Historiker Anthony Seldon. Gegen den Brexit sei selbst die Suezkrise 1956 ein Klacks gewesen. Wenn man es genau bedenke, sei es den Tories in ihrer 230-jährigen Geschichte noch nie so schlecht gegangen. Und es könnte noch schlimmer kommen: Sollte die Partei nicht endlich "den Arsch hochkriegen", so Seldon, werde demnächst womöglich ein Sozialist in 10 Downing Street einziehen.

Da geht ein Raunen durch die Menge: Wenn noch etwas den Überlebensinstinkt der Tories zu wecken vermag, dann die Angst vor der Linken. Es sind dunkle Tage für die Tories. Und das liegt nicht nur daran, dass der Winter auf der Insel in diesem Jahr besonders ungemütlich ist.

Es liegt vor allem daran, dass die Regierung das Regieren praktisch eingestellt hat, seit Theresa May im Juni ohne Not ihre absolute Mehrheit verspielt hat. Seither kämpft jedes Kabinettsmitglied nur noch für sich selbst - während bei May, einer Art Anti-Midas, nahezu alles, was sie anfasst, zu Blei wird.

Das Volk wendet sich derweil mit Schaudern ab, beziehungsweise der Labour-Partei zu, die das Ergebnis eines siebenjährigen konservativen Spardiktats auszuschlachten versteht: Das Gesundheitssystem steht kurz vor dem Kollaps; die Wohnungsnot ist so groß, dass die Zahl der Obdachlosen steigt und steigt; die Kluft zwischen Arm und Reich wächst.

Während Labour unter dem Sozialisten Jeremy Corbyn zur mitgliederstärksten Partei Westeuropas aufgestiegen ist, werden die Tories allmählich zu Volksvertretern ohne Volk. Einer Schätzung zufolge haben nur noch 70.000 Konservative ein Parteibuch. In den Achtzigerjahren waren es mehr als eine Million.

In den vergangenen Wochen bemühte sich Theresa May zwar, verlorenes Terrain zurückzuerobern. Nachdem sie im Dezember gerade so eben Phase 1 der Brexit-Verhandlungen überstanden hatte, kündigte sie eine bürgerfreundlichere Politik an. Sie will gegen happige Studiengebühren und noch happigere Managergehälter vorgehen, im ganzen Land sollen bezahlbare Wohnungen entstehen. Die Botschaft ist klar - es gibt noch mehr als dieses vermaledeite Europa.

Aber es hilft alles nichts. Was immer May und die Tories auch versuchen, der Brexit - dieser einmalige Feldversuch mit 66 Millionen mehr oder weniger Freiwilligen - hängt ihnen wie ein mit Sand gefüllter Rettungsring um den Hals. Der vom Volk beschlossene Austritt aus der Europäischen Union hat die Tories, anders als erhofft, nicht befriedet. Stattdessen hat er sie in etliche Lager gespalten, die mit Feuereifer über den richtigen Härtegrad des Austritts streiten und dabei schlimmste Selbstverletzungen in Kauf nehmen.

Woher aber kommt dieser Masochismus? Und können die Wunden heilen?

"Ich sehe nicht, wie das gehen sollte", sagt der Mann, den sie einst Tarzan nannten, mit traurigem Blick. Michael Heseltine sitzt in seinem verglasten Büro in der Victoria Street, einen Steinwurf entfernt von Westminster Palace, aber doch weiter weg denn je vom Zentrum der Macht, seit ihn May im vergangenen Jahr als Berater geschasst hat. Der ehemalige Vizepremier hatte sich für ihren Geschmack etwas zu europafreundlich geäußert.

Pro-Europäer Heseltine: Weiter weg von der Macht denn je
Getty Images

Pro-Europäer Heseltine: Weiter weg von der Macht denn je

Er ist jetzt fast 85 Jahre alt. Die hünenhafte Erscheinung ist einer leicht gebückten Grundhaltung gewichen, seine Silbermähne wirkt indes noch ähnlich ungezähmt wie früher. Das Gleiche gilt für seinen Verstand. Heseltine hat alle Schlachten über Europa geschlagen, seit Großbritannien 1973 Mitglied der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft geworden war. Er hat immer für das Bündnis gefochten, und sei es nur, um die Deutschen in Schach zu halten. Er wurde dafür von Parteifreunden mit Erdnüssen und Cocktailwürstchen beworfen. "Die Zeit damals war bitter", sagt er, "aber doch nichts im Vergleich zu dem, was wir jetzt erleben."

Menschen wie Michael Heseltine stellten in ihrer Partei einst die große Mehrheit. Als die Briten 1975 über Europa abstimmten, war Labour mehrheitlich für ein Nein, während die Konservativen sich als "Partei für Europa" rühmten. Die damals neue Tory-Chefin Margaret Thatcher warnte ihr wirtschaftlich gebeuteltes Land vor einem Austritt: "Es wäre schlecht für Großbritannien, schlecht für unsere Beziehungen zum Rest der Welt und schlecht für jeden künftigen Handelsvertrag."

Thatcher, sagt Heseltine, habe "instinktiv zur alten Schule gehört", die das Commonwealth und die USA für wichtiger hielt als Europa. "Aber sie war klug genug zu begreifen, dass es ein Desaster gewesen wäre, bei der Gründung des Binnenmarktes tatenlos danebenzustehen." Und sie war stark genug, dass ihre Partei ihr folgte.

Dann jedoch verkündete der damalige EU-Kommissionspräsident Jacques Delors im September 1988, als bloße Wirtschaftsunion werde das Bündnis von den Europäern nicht geliebt werden - nötig sei eine "soziale Dimension". Sozial? Das klang vielen Tories verdächtig nach "Sozialismus durch die Hintertür". Thatcher fuhr nach Brügge, um vor einem "europäischen Superstaat" zu warnen. Daheim auf der Insel gründeten EU-Kritiker sogleich die "Brügge-Gruppe". Die Saat für einen jahrzehntelangen Streit war ausgebracht.

John Major, Thatchers glückloser Nachfolger, hatte gegen die in den Neunzigerjahren immer stärker werdende Anti-EU-Front nie eine Chance. Und das auch deshalb, weil die überwiegend konservative britische Presse mit zunehmend nationalistischen und chauvinistischen Tönen gegen die EU zu Felde zog.

Vor allem der Brüssel-Korrespondent des "Daily Telegraph" sorgte in den frühen Neunzigerjahren für Aufsehen, indem er die EU in seinen Kolumnen als Quasi-Diktatur beschrieb. Der junge Mann, ein gewisser Boris Johnson, sah stets so aus, als sei es am Vorabend wieder spät geworden. In seinen Texten aber warnte er hellwach vor einer Brüsseler Kommandowirtschaft, die "wilder und teurer" sei als "alles, was Stalin je geschafft hat". Der Binnenmarkt, so Johnson, werde Drogenschmugglern, Terroristen "und allen Arten von Migranten" Tür und Tor öffnen.

Johnson, der Jahre später als Politiker zum wichtigsten Verfechter eines EU-Austritts werden sollte, produzierte "fake news", lange bevor der Begriff erfunden war. Seine Kolumnen trugen Titel wie "Schnecken sind Fische, sagt die EU" oder "Brüssel rekrutiert Schnüffler, damit Euro-Mist überall gleich riecht". Das fanden die anderen Zeitungen so drollig und unerhört, dass sie nachzogen.

Premierministerin Thatcher 1982: Stark genug, dass die Partei ihr folgte
AP

Premierministerin Thatcher 1982: Stark genug, dass die Partei ihr folgte

Jahre später verriet der heutige Außenminister der BBC: "Es war, wie Steine über die Gartenmauer zu werfen. Ich lauschte dem erstaunlichen Klirren vom englischen Gewächshaus nebenan, während alles, was ich aus Brüssel schrieb, einen explosiven Effekt auf die Tory-Partei ausübte. Das hat bei mir ein seltsames Gespür für Macht geweckt."

Europa wurde für die einstige "Partei für Europa" allmählich zum bequemen Feindbild. An allem, was zu Hause schieflief, waren die fremden Mächte auf dem Festland schuld. Die Insel hatte sich dem Kontinent seinerzeit ohnehin nur widerwillig angeschlossen. Anders als die vom Krieg traumatisierten Deutschen oder Franzosen sahen die ungeschlagenen Briten in dem Bündnis nicht so sehr ein Friedensprojekt. "Wir sind nicht aus existenziellen, sondern aus ökonomischen Gründen beigetreten", sagt der Thatcher-Biograf Charles Moore.

Umso leidenschaftlicher aber bekämpften die Tories sich selbst. Noch jeder Parteichef seit Major scheiterte bei dem Versuch, die Partei zu einigen. "Die Spaltung über Europa ist fast schon eine Blutfehde", sagt Moore. Irgendwann waren die Briten des Schauspiels überdrüssig - 1997 wählten sie die ewige Regierungspartei ab.

Der neue Premier, Labour-Mann Tony Blair, rückte sein Land entschieden näher an die EU. 2004 jedoch traf er eine folgenreiche Entscheidung: Anders als andere Länder gewährte er den Bürgern von acht neuen osteuropäischen EU-Staaten ungehinderten Zugang zum britischen Arbeitsmarkt. Binnen eines Jahres versechsfachte sich die Zahl der EU-Einwanderer. Plötzlich kamen nicht mehr nur lästige bürokratische Regeln vom Kontinent, sondern auch Zigtausende Fremde. Das hatte den EU-Hassern im Land noch gefehlt.

Kurz darauf sah es für einen Moment gleichwohl so aus, als könnten die Tories ihren Streit endlich hinter sich lassen. Einigermaßen überraschend machten sie David Cameron 2005 zum Parteichef, jung, smart, internationalistisch - und gewillt, sich zur Abwechslung den Problemen der Menschen im Land zuzuwenden.

Auf seiner ersten Parteitagsrede mahnte Cameron: "Während Eltern sich darum sorgten, einen Schulplatz für ihre Kinder zu finden und Arbeit und Familienleben unter einen Hut zu bekommen, haben wir uns wegen Europa gebalgt."

2010 führte Cameron die Tories wieder zurück an die Macht. Und das, sagt der Elder Statesman Michael Heseltine heute, hätte seiner Partei eine Lehre sein können: "Cameron war der erste Konservative seit Major, der wieder eine Wahl gewann, als EU-Freund. Daraus hätte man etwas ableiten können." Die Partei verzichtete darauf. Vom ersten Tag an setzten die mächtigen EU-Skeptiker, die rauswollten aus dem Klub, Cameron zu. Der Chef reagierte erst pragmatisch, dann genervt. 2013 schließlich ging er zum Gegenangriff über: Sollte er die nächste Wahl gewinnen, versprach Cameron seiner Partei, werde er das Volk über die EU-Mitgliedschaft abstimmen lassen.

Premierminister Cameron mit Familie 2016: Jung, smart, internationalistisch
AFP

Premierminister Cameron mit Familie 2016: Jung, smart, internationalistisch

Es war der Versuch, die Europafeinde mundtot zu machen - und die vermutlich folgenreichste Fehlkalkulation in der jüngeren britischen Geschichte.

Mit den Folgen plagt sich nun Camerons Nachfolgerin Theresa May. Dass sie es überhaupt an die Regierungsspitze schaffen konnte, hat sie der ungelösten Europafrage in ihrer Partei zu verdanken: Während der Referendumskampagne hatte es die 61-Jährige geschafft, irgendwie gleichzeitig für und gegen die EU zu sein. So jemanden brauchten die Tories nun, eine Kompromisskandidatin, ein Scharnier.

Dabei würde sie ihrer Partei gern die Europa-Besessenheit austreiben. Bislang jedoch ist sie mit dem Versuch gescheitert, den Tories ein sozialeres Image zu verpassen. Stattdessen muss sie jederzeit mit einer Rebellion der EU-Feinde oder -Freunde rechnen. Der Brexit überschattet alles.

Entsprechend sah jüngst auch die lang erwartete Kabinettsumbildung aus, für eine klare Kursänderung fehlten May schlicht die Kraft und der Mut. Alle prominenten EU-Streiter und -Gegner blieben im Amt, obwohl sie einander nicht mehr viel zu sagen haben. In Mays Kabinett bilden sie ein Gleichgewicht des Schreckens.

Auch das siegreiche Brexit-Lager ist längst zerfallen in einzelne Gruppen, die wollen, dass sich an der Beziehung zur Europäischen Union alles, viel, ein bisschen oder fast nichts ändert. Dabei stehen die entscheidenden Verhandlungen mit dem verhassten Brüssel erst noch an. Irgendwann in den kommenden Wochen, so heißt es, werde May ihre nächste große programmatische Rede zum Brexit halten. Aber in Europa erwartet niemand mehr, dass die britische Verhandlungsposition dann geklärt sein wird.



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