AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 5/2018

Kommentar zur deutschen Außenpolitik Weltmacht wider Willen

Wir brauchen endlich eine Außenpolitik, die unserem kolossalen Gewicht in der Welt entspricht.

Regierungsmaschine in Berlin
Florian Gaertner / photothek.net

Regierungsmaschine in Berlin

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Die Fakten flimmern noch, aber es ist durchaus denkbar, dass sich Türken und Kurden auf syrischem Boden gerade mit deutschem Kriegsgerät beschießen. Wäre das ein Skandal? Oder gehören derlei Probleme, hässlich, unvermeidlich, zum Alltag einer Großmacht?

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Heft 5/2018
Die Pflegekatastrophe: Deutschland lässt seine Familien im Stich

Deutsche Waffen in fernen Konflikten schüren stets einen routinierten, schwarz-weiß eingefärbten Streit. Pazifistisch gestimmte Menschen finden es grundsätzlich moralisch empörend, dass Deutschland überhaupt Waffen baut und verkauft. Dagegen verweisen die Prediger des Pragmatismus, der vom Zynismus nicht immer leicht zu unterscheiden ist, auf internationale Verpflichtungen, Standortfragen und dergleichen. Am Ende verfehlen alle gemeinsam das Thema.

Deutschland, das ist das Thema, findet nicht zu einer Außenpolitik, die seiner Größe und Bedeutung entspricht. Es hat wenig bis nichts geholfen, dass der einstige Bundespräsident Horst Köhler aus dem Amt stolperte, weil er die damals noch unerhörte Selbstverständlichkeit aussprach, dass es zwischen Militäreinsätzen und wirtschaftlichen Interessen Verbindungen gebe. Auch Joachim Gaucks kühne Rede über eine neue, auch bewaffnete Rolle Deutschlands in der Welt hatte letztlich kaum Effekt.

Deutschland bleibt ein Land, das zwar zu den Motoren der globalen Ökonomie und zu den tragenden Säulen der westlichen Welt zählt, das seine daraus resultierende Rolle auf der internationalen Bühne aber beharrlich verweigert. Damit ist nicht nur militärisches Mitmachen gemeint. Deutsche Außenpolitik könnte, wenn sie sich denn so definieren wollte, in ehrgeizigen Initiativen für eine bessere Welt bestehen. Wir könnten viel aktiver werden bei der Moderation regionaler Konflikte, wir könnten viel entschlossener bei der Transformation afrikanischer Gesellschaften helfen, statt über "Fluchtursachen" immer nur zu palavern.

Man stelle sich vor, Deutschland würde nicht bei jeder Regierungsbildung zuerst an Soli und Spitzensteuersatz denken, sondern zum Beispiel daran, eine Allianz zur globalen Bekämpfung von Plastikmüll anzuführen. Man stelle sich vor, ein deutscher Macron verirrte sich nach Berlin - und verpflichtete den Politikbetrieb darauf, mit der Rettung der Welt sofort zu beginnen. Ein schöner Traum.

Tatsächlich verrichtet Deutschland außenpolitischen Dienst nach Vorschrift. Und wenn die Außenminister ihre Reden halten, sprechen sie seit einigen Jahren nicht wie Akteure, sondern wie Zuschauer ihrer selbst. Der aktuelle Amtsinhaber Sigmar Gabriel hat es in seiner jüngsten Grundsatzrede Anfang Dezember erst wieder vorgeführt. Er analysierte die Lage, er stellte rhetorische Fragen, Theodore Roosevelt wurde zitiert und Ralf Dahrendorf, und Gabriel sagte gut und klar, dass es auch für Deutschland "keinen bequemen Platz mehr an der Seitenlinie" gebe. Nur leider folgt auf solche Kernsätze nie ein Plan, keine aktive Strategie, keine faktische Politik. Man erörtert. Man erwägt.

Und währenddessen geht nichts voran. Deutschland hat, 70 Jahre nach dem Krieg, bald 30 Jahre nach dem Mauerfall, noch immer nicht gelernt, auf Grundlage seiner Werte Interessen zu definieren und diese aktiv zu verfolgen. Stattdessen lebt eine Mehrheit der Bürger in dem Glauben weiter, man könne Außenpolitik irgendwie schwänzen, und gegen solche Flausen tritt kaum jemand überzeugend auf.

Es sollte aber doch jedes Kind wissen, dass ein Koloss wie Deutschland keine Wahl hat, Macht auszuüben oder nicht. Die Bundesrepublik ist, wie Amerikaner sagen würden, ein 800-Pfund-Gorilla, und wenn sich dieser Bursche bewegt, dann zittern auch in Manchester und Rom, in Warschau und Lyon die Fensterscheiben. Je bewusster und überlegter deutsche Bewegungen also ausgeführt werden, je klarer wir uns über eigene Ziele sind, desto besser ist es für alle, und eben auch für unser Land selbst.

Dies zu verstehen und daraus Lehren zu ziehen ist der Auftrag. Es kann keine deutsche Finanzpolitik geben, die nicht Effekte auf den Rest der Welt hätte, es gibt keine Flüchtlingspolitik, die national isoliert betrachtet werden könnte. Es brauchte Pädagogik.

Den politischen Parteien, deren vornehmste Rolle darin besteht, bei der Willensbildung des Volkes mitzuwirken, fällt dabei die Rolle des Lehrers zu. Sie haben uns nun zehn Jahre lang erklärt, warum Banken gerettet werden müssen und Löhne nicht zu stark steigen dürfen. Nun könnten sie sich auch einmal der Frage widmen, welche Rolle Deutschland in der Welt spielt und spielen soll. Und warum wir es nicht skandalös finden sollen, dass in Syrien womöglich mit deutschen Waffen Krieg geführt wird.



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