AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 11/2018

Trump und Deutschlands Außenpolitik Danke, Donald!

Die Risse im transatlantischen Bündnis sind für Deutschland die Chance, erwachsen zu werden.

Donald Trump
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I. Wenn Deutsche über ihr Verhältnis zu den USA schreiben oder diskutieren, wird es schnell emotional: Glaubensfragen eben. Es gibt Verklärung und Dämonisierung, Amerikaromantik und Antiamerikanismus. Die USA haben Deutschland besiegt und befreit, sie waren Freund und doch ganz schön besserwisserisch, natürlich hatten sie Ideale, aber sie waren immer auch brutal im Durchsetzen eigener Interessen.

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Heft 11/2018
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Aus ebendiesen Gründen ist es möglich und gesund, eine zugleich sympathiegetragene und eigenständige Haltung einzunehmen. Sie ist sogar zwingend: Wir müssen uns emanzipieren, da die Welt komplizierter geworden ist und die USA kein verlässlicher Partner mehr sind (und auch nach Donald Trump nicht wieder zu einem werden dürften); die Zeiten, in denen wir auf die USA bauen und den USA alle großen, vor allem alle schmutzigen Aufgaben überlassen konnten, sind vorbei.

Wir sollten uns noch immer gestatten zu mögen, was mögenswert ist, diese amerikanische Fantasie und Vielfalt, all die Musik, die Literatur oder New York City; und natürlich dürfen wir die USA trotzdem kritisieren, müssen es sogar. Emanzipation bedeutet nicht Verdammung des Partners. Wir brauchen den veränderten Partner USA weiterhin. Europa darf die Verbindungen nicht abreißen lassen, sollte sogar neue aufbauen, zu Städten, Gouverneuren, Firmen, Verlagen, Universitäten, Schulen. Europa muss nur wissen: So wie es war, wird es nicht wieder werden. Das ist kein Grund, beleidigt zu sein. Es ist die neue Wirklichkeit, die sich durch uns gestalten lässt.

II. Joschka Fischer sagt, in Hamburg: "Konrad Adenauer traf 1949 eine wahrhaft historische Entscheidung. Adenauer hatte nach dem verlorenen Krieg und der Teilung verstanden, dass neue Katastrophen nur durch die Westbindung Deutschlands zu verhindern sein würden."

Elisabeth Wehling, Sprachwissenschaftlerin an der Universität in Berkeley, vergleicht via Skype Donald Trump und Emmanuel Macron: "Die beiden haben viel gemeinsam. Beide orientieren sich an einer Ideologie, gehen raus und brechen Konventionen, beide bringen das Boot zum Schaukeln. Der Unterschied liegt in der Ideologie selbst: Trump ist autoritär, Macron ist antiautoritär und streng progressiv."

Sigmar Gabriel, geschäftsführender Außenminister, sitzt im Literaturhaus an der Hamburger Außenalster. Er sagt: "Die USA haben nach 1945 eingeführt, was wir die ,liberal order' nennen, sie haben die Stärke des Rechts an die Stelle des Rechts des Stärkeren gesetzt. Oft genug haben sie selbst dagegen verstoßen, aber im Kern war dies die neue Weltordnung. So haben sie Europa mitgeschaffen und begleitet, weil sie wussten, dass diese Stabilität ihnen selbst nutzt. Was wir jetzt erleben, ist der Rückzug der Vereinigten Staaten aus der von ihnen selbst geschaffenen ,liberal order'; das ist das Paradox unserer Zeit. Was bedeutet das für uns? Wir müssen Europa zu einem weltpolitischen Akteur machen. Das ist für Europa ungewohnt, weil Europa nach innen gegründet wurde und nicht nach außen - und weil Großbritannien und Frankreich bislang die außenpolitischen Aufgaben übernommen haben. Wir anderen, auch wir Deutschen, haben das nicht gelernt." Können wir es lernen?

Es brauche, das sagt Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, "eine gemeinsame europäische Außenpolitik. Als relevant werden wir nur wahrgenommen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mehrheitsentscheidungen wären sinnvoll. Wenn 27 Staaten etwas wollen, und einer will es nicht, sollte dieser eine es nicht blockieren können. Es wäre Gold wert, wenn Deutschland signalisieren würde, zu dieser Veränderung bereit zu sein." Eigentlich, so Ischinger, sei die transatlantische Krise der Gegenwart eine "ganz gute Gelegenheit, ein Wake-up Call".

Das sieht der Politikwissenschaftler Herfried Münkler ähnlich und doch anders. Er sagt: "Die USA haben realisiert, dass sie zu einer gleichzeitigen Machtprojektion im atlantischen und im pazifischen Raum nicht mehr in der Lage sind. Im atlantischen Raum konnten sich die USA nach 1945 ohne Kriege behaupten, im pazifischen haben sie zwei Kriege geführt. Dass sie sich heute auf den pazifischen Raum fokussieren, bedeutet, dass sie aus ihrer Erfahrung heraus großen Aufwand betreiben. Das bedeutet - sowohl aus amerikanischem Eigeninteresse heraus, wegen der ökonomischen Dynamik, als auch aufgrund von geostrategischen Überlegungen, eben weil sie ja im Atlantik die Europäer als vertrauten Machtfaktor haben - einen langsamen Prozess amerikanischen Disengagements sowie die Entlassung Europas in die Eigenständigkeit."

Münkler redet tatsächlich so, in solch wagemutig-wundervoll gebauten und am Ende immer schlüssigen Sätzen.

Und schließlich plädiert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für Realismus im Umgang mit den USA. "Obama hat uns zwar alle verzaubert, aber die Welt in Afghanistan und anderswo ganz schön allein gelassen. Anbetung ist ähnlich kindlich wie Verabscheuung - zur Reife zu kommen wäre besser."

Sie erinnert sich daran, wie sie auf Trumps Wahl spontan mit dem Satz "Das war ein schwerer Schock" reagierte, was reichlich zitiert wurde. Heute wirkt Ursula von der Leyen kein bisschen deprimiert. "Vielleicht musste ja Amerika den Preis zahlen, damit Europa aufwacht und resilient wird." Sie lacht. "Sollten wir nun also ,Danke, Donald!' rufen?" So weit möchte sie doch nicht gehen. Aber wäre es falsch?

III. Donald Trump baut Mauern, Xi Jinping baut Brücken. Der eine will Beziehungen zu anderen Staaten einschränken, erklärt Handelskriege für "leicht zu gewinnen" und zeigt mit seinen Zöllen auf Stahl und Aluminium, dass Vertrauen und Stabilität für ihn keine Werte sind. Der andere knüpft ein Netzwerk rund um den Globus. Eine Billion Dollar will China dafür ausgeben, Brücken und Seestraßen, Autobahnen und Bahnlinien zu bauen, um Europa und Asien zu verbinden. Beim Weltwirtschaftsforum von Davos im Januar 2017 stand Xi im größten Saal des Kongresszentrums und sprach von Freihandel und Globalisierung - nur einige Tage bevor in Washington Trump vereidigt wurde und das neue nationalistische Amerika beschwor.

Es ist keine Frage, ob sich die Weltordnung verändern wird; die Frage lautet: wie sehr und wie schnell?

Peking lockt Wissenschaftler aus aller Welt an und saugt Wissen auf. Die Welt der künstlichen Intelligenz, der Roboter, der Raumfahrt, der E-Autos wird in großen Teilen eine chinesische Welt sein. China bezahlt gern größere Beiträge als in der Vergangenheit für die Vereinten Nationen und deren Missionen - während die neuen USA ihre Zahlungen reduzieren, sobald eine Abstimmung nicht in ihrem Sinne verläuft. Chinas Stimmrechte bei Weltbank und Währungsfonds haben sich erhöht, während die neuen USA sich für beide nur noch wenig interessieren. In der Klimapolitik wird China zum Vorreiter, während die neuen USA uralt wirken und weiter auf Kohle setzen.

Xi Jinping in Davos (2017)
DPA

Xi Jinping in Davos (2017)

Und das Wichtigste: China ist berechenbar, mit all seinen Abgründen. Berechenbarkeit und Verlässlichkeit sind eine Währung in der Welt der Diplomatie. Donald Trump hat es zu seinem Markenzeichen gemacht, alles infrage zu stellen, ganz besonders die außenpolitischen Verträge, die seine Vorgänger geschlossen haben.

Aus all dem folgt: Ist für das demokratisch gesinnte Europa nun das nicht demokratische China der bessere Partner als das in seinen demokratischen Grundfesten erschütterte Amerika? Nein, nicht grundsätzlich. Aber punktuell. Bei einzelnen Themen. Wenn aus einem Abschied vom "besten Freund Amerika" eine größere Eigenständigkeit folgen muss - und das muss sie -, dann bedeutet das: sich für die Klimapolitik und alle anderen multinationalen Themen die Partner zu suchen, die es eben braucht, um durchzusetzen, was man für richtig hält. Selbstverständlich im Zweifelsfall auch gegen die USA.

Naiv sollten wir allerdings nicht sein. China wird in den nächsten Jahren kaum zu einem einfachen Partner werden. Und auch nicht zu einem gleich gesinnten. Noch immer verschwinden ja Andersdenkende in Gefängnissen, noch immer wird zensiert, Demokratie wird nicht angestrebt. Wer in China investieren will, muss in strategisch wichtigen Branchen nach wie vor chinesische Partner in die eigene Firma einsteigen lassen. Um es drastischer zu sagen: China ist gnadenlos machtpolitisch und machtpolitisch gnadenlos. Und brutal. China setzt seine diktatorische Kraft ein, um seine Ziele zu erreichen.

Normalerweise erzeugen Unterdrückung und Gewalt gleichsam automatisch Misstrauen und Widerstand, das ist historisch reichlich belegt. Im riesigen chinesischen Reich lässt sich diese Dynamik vor allem an den Rändern beobachten, in Tibet, in Hongkong, in Xinjiang. Bislang ist es der Führung in Peking nicht gelungen, den Aufstieg zur Weltmacht mit Ideen, mit Botschaften zu verbinden.

Es steht fest, dass sich Grundlegendes verändern wird. Im 20. Jahrhundert schien es, als siege das demokratische Modell: Menschenrechte, Demokratie, Gleichberechtigung, Umweltschutz inklusive. Im 21. Jahrhundert ziehen sich die USA zurück, und andere werden die Lücke zu schließen versuchen - weniger liberal, weniger demokratisch. China ist nicht mehr auf dem Weg, China ist längst angekommen. Das bedeutet etwas für uns, aber was?

IV. Der erste Schritt müsste, wie meistens im Leben, Erkenntnis sein. Die transatlantischen Beziehungen leiden nicht vor allem wegen Donald Trump; der befeuert nur, was ohnehin schon begonnen hat. Es sind "tiefe strukturelle Kräfte am Werk" (so der Harvard-Politologe Stephen Walt schon vor 20 Jahren), welche die Vereinigten Staaten und Europa auseinanderreißen. Der Aufstieg Chinas verschiebt nicht nur Aufmerksamkeit, er lenkt auch Investitionen und militärische Kräfte um. Andere Nationen werden langsam oder schneller zu Riesen: Indien, Indonesien und viele weitere. Die Bevölkerung Afrikas oder auch jene in Ländern wie Pakistan wächst derart rasant, dass der Rest der Welt immer neue und immer größere Migrationsbewegungen fürchten oder jedenfalls erwarten muss. Und vor allem: Der gemeinsame Feind ist verschwunden. Europa braucht den permanenten Schutz durch die USA nicht mehr. Die USA führen den Westen nicht mehr an, weder moralisch noch wirtschaftlich, noch außenpolitisch, noch militärisch. Deutschland muss daraus für sich Konsequenzen ziehen:

  • Wir müssen uns verabschieden von der sanften, beschützten, bisweilen scheinheiligen Außenpolitik der Vergangenheit. Diese bedeutete, dass Deutschland sich verstecken und moralisch reine Positionen einnehmen konnte, durchaus auch erzieherische, tadelnde. Das ist vorbei, denn Deutschland muss aktiver werden, muss zum außenpolitischen Akteur werden, wenn es nicht tatenlos geschehen lassen will, was andere durchsetzen.
  • Wir müssen die Kunst der Auseinandersetzung lernen. Außenpolitische Debatten werden in einem Parlament, das die Redekunst aufgegeben hat, so gut wie nicht mehr geführt. Wenn es aber um Militäreinsätze, um gewaltige Ausgaben, schlicht und einfach um Risiken geht, dann muss in einer Demokratie zuerst gestritten und dann entschieden werden, ansonsten fehlt den Handlungen des Staates die Legitimation.
  • Wir brauchen eine Unterscheidung von Werten und Interessen und auch bei diesem Thema angstfreie Debatten. Wollen wir, dass Polen in der EU bleibt, oder wollen wir Polen nur dann mit dabeihaben, wenn es ganz und gar demokratisch ist? Wollen wir, dass die Türkei Menschenrechte und demokratische Regeln respektiert, oder wollen wir verhindern, dass sie in Richtung Moskau oder Peking blickt? Wer zum Handelnden wird, der muss diese Konflikte zur Kenntnis nehmen.
  • Wir müssen Europa zu einer Einheit fügen, zusammen mit Frankreich. Auch das bedeutet Debatten, Überzeugungsarbeit, mutmaßlich Niederlagen. Schnell wird das nicht gehen, aber am Ende müssen eine gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik stehen, eine gemeinsame Armee, eine gemeinsame Strategie und damit eine gemeinsame Außenpolitik. Und auch hier wieder: Klarheit über die gemeinsamen Werte. Und Klarheit über die Interessen. Wollen Deutschland und Frankreich gemeinsam führen, dann müssen sie viel mehr miteinander reden, denn dann müssen sie lernen, gemeinsam zu denken.

Und ja, all das schreibt sich theoretisch leichthin, während die Gegenwart doch so aussieht: 28, bald 27 Staaten haben unterschiedliche Wünsche und Richtungen und sind weit davon entfernt, eine Einheit zu sein, geschweige denn ein Superstaat, geschweige denn eine Supermacht. Eine gemeinschaftliche Strategie ist nicht in Sicht. Und auch hier in Europa gibt es Populismus und rechte, nationalistische Kräfte, die vieles wollen, aber zuallerletzt eine Stärkung der EU. Das Ziel jedoch muss ein starkes Europa sein - oder wir Europäer geben unsere Bedeutung auf und den Kampf verloren.

Deutschland braucht das, was vom Westen übrig ist, und dessen liberale Demokratie, damit es wirtschaftlich, politisch, gesellschaftlich blühen kann; es ist aber nicht stark genug (und will so stark auch nicht sein), diese liberale Demokratie allein zu sichern. Von Deutschland verlangt all dies Einsichten und die Bereitschaft zu Kurskorrekturen. Es stimmt ja, dass die Bundesrepublik durch ihre Exporte in die EU und in die USA weit überdurchschnittlich von einer liberalen Ordnung profitiert hat, welche von den USA durch den Marshallplan aufgebaut und 70 Jahre lang verteidigt wurde; während diese stärker und reicher werdende Bundesrepublik sich sehr gern verteidigen ließ und die eigene Bundeswehr von 500.000 Soldaten (1988) auf 180.000 Soldaten (2017) heruntersparte und die Ausrüstung rosten und alt werden ließ.

Das kann so nicht weitergehen, denn die USA wollen es anders - und sie haben recht. Wenn wir über die künftigen Beziehungen zu den USA nachdenken, sind da erst einmal jede Menge Risse.

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Klaus Brinkbäumer:
Nachruf auf Amerika

Das Ende einer Freundschaft und die Zukunft des Westens

S. Fischer; 528 Seiten; gebunden; 24,00 Euro

Die neuen USA unterstützen Israels Siedlungspolitik und wollen Jerusalem mit Wucht international als Hauptstadt durchsetzen; die meisten Europäer halten dies für Zündeln mit Dynamit und denken, dass ohnehin eher die Palästinenser als die Israelis die Opfer seien. Europa unterstützt den Kampf gegen den Klimawandel, Amerika, jedenfalls die Regierung, befördert den Klimawandel schon aus ideologischen Gründen. Europa ist für internationale Gerichtshöfe, Amerika dagegen; Gleiches gilt für jede Stärkung der Uno.

Und doch, es bleiben genügend Themen, für die es eine enge Zusammenarbeit braucht.

Da ist der Terrorismus, zuallererst: Ohne transatlantische Kooperation und wahres Vertrauen werden der "Islamische Staat" und andere Terrorgruppen nicht besiegt werden. Auch zerbröselnde oder schlicht gescheiterte Staaten wie Libyen, Syrien, Irak, Afghanistan können nur durch transatlantische Kraftakte befriedet und in Richtung Neuanfang gedreht werden.

Da ist die Weltwirtschaft. Die Trump-Jahre des Protektionismus und der Isolation, der Strafzölle und Handelskriege werden enden, und danach wird es wieder darum gehen, Handel zu ermöglichen und Steueroasen auszutrocknen; es wird um faire Arbeitsbedingungen und eine abgestimmte Regulierung der Finanzmärkte gehen.

Da sind Nordkorea, Iran und die anderen Staaten, die nach der Atombombe streben. Man kann es nicht niedriger hängen: Das transatlantische Bündnis ist bei diesem Thema essenziell - ohne gemeinsame Positionen, ohne gemeinsam aufgebauten Druck wird gegen die Proliferation von Massenvernichtungswaffen dauerhaft nichts erreicht werden. Und da ist die Klimapolitik. Trump wird irgendwann abtreten, und dann kann sich die US-Position wieder ändern. Allein wird Europa gegen den Klimawandel nichts ausrichten.

Es gibt ein unschönes Wort aus Paartherapien: Beziehungsarbeit. Es klingt nach Anstrengung, das soll es wohl auch. Aber ein wenig klingt es auch nach Reife und Vernunft.



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