08.12.2010

Ich bin dann mal weg

Horst Köhler tritt als Bundespräsident zurück - eine plausible Begründung bleibt er schuldig, stattdessen schimpft er auf die Presse. Von Stefan Berg
Der letzte offizielle Termin als Bundespräsident ist einer nach Horst Köhlers Geschmack. Am Sonntag vor seinem Rücktritt begrüßt das Staatsoberhaupt Gäste einer "Matinee" im Schloss Bellevue. Ein Buch über Afrika, dessen Herausgeber er ist, soll vorgestellt werden. "Seien Sie herzlich willkommen", sagt Köhler und zitiert dann ein Sprichwort aus Kamerun: "Wer Fragen stellt, muss auch akzeptieren, dass er Antworten bekommt."
Nach der Lesung steht man noch zusammen. Der Präsident plaudert länger mit dem Botschafter von Burkina Faso: "See you in your village", ruft Köhler dem Diplomaten zum Abschied zu, in wenigen Tagen soll eine Afrikareise beginnen.
Am Montag danach ist klar, dass nichts mehr wird aus dieser Reise. Und ebenso wenig aus dem Versprechen, auf Fragen Antworten zu geben. Köhler steht im Schloss an einem Pult und erklärt "mit sofortiger Wirkung" seinen Verzicht auf das Amt. "Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen."
Fragen sind nicht zugelassen.
So endet die Präsidentschaft des neunten bundesdeutschen Staatsoberhaupts. Aus dem anfangs unbekannten Horst Köhler ("Bild": "Horst … wer?"), dem später populären Bürgerpräsidenten, ist einer geworden, der auf das Amt einfach pfeift. Motto: Ich bin dann mal weg!
Der erste Mann im Staat - ein Flüchtling? Einer, der einfach hinschmeißt? Der sein Versprechen, dem Volk zu dienen, bricht? Das hatte es noch nie gegeben im ordentlichen Deutschland, und das verstört bis heute. Ein "unbequemer Präsident" hat Köhler sein wollen, aber dann, als es für ihn unbequem wird, macht er sich vom Polit-Acker.
Vorbilder sehen anders aus.
Es gab Anzeichen dafür, dass es rumorte im Schloss, dass Köhler in seiner zweiten Amtszeit große Probleme hatte. Aber Signale für einen Rückzug? Nur in der Rückschau lassen sich Ereignisse so deuten.
Im März waren schlechte Nachrichten aus dem gewöhnlich verschwiegenen Amtssitz gedrungen. Martin Kothé, langjähriger Sprecher des Bundespräsidenten, hatte bekanntgegeben, dass er in die Wirtschaft wechseln werde. Kothé war Verlierer in einem Machtkampf an der Spitze des Hauses, wie es ihn im Präsidialamt noch nicht gegeben hatte.
Pressesprecher contra Staatssekretär Hans-Jürgen Wolff - dieses Duell lähmte das Amt, von dem sich nach und nach wichtige Mitarbeiter abwendeten. Gewöhnlich sind Beamte stolz, dem Staatsoberhaupt dienen zu dürfen. Aber an den Schwarzen Brettern der Bundesministerien hingen in diesen Wochen Stellenausschreibungen des Präsidialamts. Gesucht wurden Referatsleiter für "Wirtschaft, Finanzen, Arbeit, Soziale Sicherung" sowie für "Bildung, Wissenschaft und Familie".
Eine erfahrene Abteilungsleiterin war ins Forschungsministerium gewechselt und wurde dort Staatssekretärin. Der Protokollchef ging an den Europäischen Gerichtshof, der Personalchef wurde ausgetauscht, der Leiter des Planungsstabs war gegangen, mehrere Redenschreiber hörten auf. Mancher von ihnen sprach ein letztes Mal bei Köhler vor - und beklagte das Klima im Haus.
Unschöne Geschichten kursieren nun in den verschiedenen Ministerien. Von Köhlers mitunter rauem Umgangston wird erzählt oder von dessen gelegentlicher Hilflosigkeit: "Helft mir doch, schreibt mir was auf!", so soll er sich wiederholt bei Besprechungen geäußert haben. Er sei permanent unzufrieden. Immer wieder würden im Haus Vorschläge erarbeitet, immer wieder verworfen. Bis zu 15 Fassungen von Reden würden bisweilen erstellt - alles nur, weil die Wünsche des Chefs so unpräzise seien. Altgediente ziehen Vergleiche: Hätte Richard von Weizsäcker so zahlreich Redemanuskripte zur deutschen Geschichte bestellt? Wohl kaum.
Wie sehr sein Apparat aus dem Tritt geraten war, wurde immer deutlicher: In der Rede zum 20. Jahrestag des Mauerfalls sprach Köhler in Leipzig von "Panzern vor der Stadt", obwohl es die dort nie gab. Die umstrittene Israel-Kritikerin Felicia Langer erhielt das Bundesverdienstkreuz, auf die folgende Debatte war niemand im Amt gefasst. Und dem "Schraubenkönig" Reinhold Würth aus Baden-Württemberg wurde trotz seiner Verurteilung als Steuersünder nicht das Bundesverdienstkreuz aberkannt.
Während es im Haus immer stärker gärte, wurde außerhalb über das "laute Schweigen" des Präsidenten geklagt, wie es Grünen-Chefin Claudia Roth zutreffend formulierte. Afghanistan-Debatte, Euro-Krise, Sozialstaatsdiskussion - alles Themen für ein Staatsoberhaupt. Aber Köhler schwieg. "Wo ist eigentlich Super-Horst?", fragte "Bild".
Köhlers Stand im politischen Berlin illustrierte der Umgang mit dem umstrittenen Internetsperrgesetz. Auf die schriftliche Anfrage des Präsidialamts, ob die Regierung das ihm vorgelegte Gesetz für verfassungskonform halte, folgte wochenlang keine Antwort. Und dann ein langes Schreiben, in dem die entscheidende Frage nach der Verfassung unbeantwortet blieb. Respektloser konnte man kaum mit dem Präsidenten umgehen. Am Ende unterzeichnete Köhler das Gesetz, das niemand mehr wollte. Ein Mantel des Schweigens wurde über den Vorgang ausgebreitet.
Einsam im Amt, ohne Draht zur politischen Klasse, empfindlich gegenüber kritischen Presseberichten, so beschrieben ihn Mitarbeiter am Ende. Der Tod eines langjährigen Freundes, seines früheren Amtschefs Gert Haller, hatte ihn zudem tief getroffen.
Pech schien an ihm zu kleben. Köhler flog nach Afghanistan, er sprach mit Soldaten, aber er ignorierte das dortige Staatsoberhaupt - undiplomatischer kann man kaum vorgehen. Auf dem Rückflug dann ein Rundfunkinterview, in dem Köhler den Eindruck erweckte, beim Krieg in Afghanistan ginge es um wirtschaftliche Interessen.
Das Echo in Berlin war verheerend, die Presse ätzte über einen Präsidenten, der die Sprache nicht beherrscht - dabei ist die Kraft der Rede die einzige Möglichkeit des weitgehend ohne Machtbefugnisse ausgestatteten deutschen Staatsoberhaupts, Einfluss zu nehmen. Sein Haus verbreitete eine Klarstellung zum Afghanistan-Interview.
Zu diesem Zeitpunkt reden die Ersten in seinem Umfeld von Rücktritt, von dem vorzeitigen Ende seiner Amtszeit. Sie hätten so ein ungutes Gefühl. Aber sie ahnen nicht, wie recht sie haben.
Niemand weiß bislang, mit wem Horst Köhler seine Flucht besprochen hat. Vermutlich nur mit seiner Frau.
Mit jenen zwei Politikern jedenfalls nicht, die ihn einst zu dem höchsten Amt verholfen hatten: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle. Als er beide am Tag des Rücktritts anruft, ist alles zu spät. Keine Zeit für ein persönliches Gespräch. Keine Zeit, den Zug noch zu stoppen. In einem der Telefonate, die er in diesen Tagen führt, gibt er dann doch knapp Auskunft über seine Gründe: Das Wort Schweinejournalismus fällt.
Horst Köhler verlässt das Amt. Dem Volk, dem er sich so verbunden fühlte, verweigert er jegliche Erklärung.
Zu Beginn seiner Präsidentschaft hat er folgende Eidesformel gesprochen: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Es darf weiter gerätselt werden, wo seine "Kraft" geblieben ist oder warum sie nicht reichte. Oder ob Gott nicht geholfen hat.
Von Stefan Berg

SPIEGEL Chronik 54/2010
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