AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 12/2018

Trumps Personalpolitik Das Ein-Mann-Kommando

US-Präsident Donald Trump wechselt das Personal aus und beginnt eine neue Phase seiner Amtszeit. Das Weiße Haus, sein Kabinett und seine Partei haben sich seinen Launen unterworfen.

Oberbefehlshaber Trump beim Besuch des Luftwaffenstützpunkts Miramar in San Diego
UPI / Laif

Oberbefehlshaber Trump beim Besuch des Luftwaffenstützpunkts Miramar in San Diego

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Es gibt keinen mieseren Ort für eine Pressekonferenz als den Garten des Weißen Hauses, kurz bevor Marine One abhebt, der Helikopter des Präsidenten. Die Rotoren dröhnen, einem Rammstein-Konzert vergleichbar, Böen fegen über den Rasen, die Journalisten hören kaum ihr eigenes Wort. Donald Trump hat sich dennoch entschieden, genau jetzt und hier eine Rede zu halten und auf Fragen zu antworten. Wieso auch nicht.

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Heft 12/2018
Der Giftanschlag und der neue Kalte Krieg

Er ist der Präsident.

Trump ruft in den Rotorenlärm hinein, dass er in den vergangenen Monaten viele gute Leute kennengelernt habe. Michael Pompeo zum Beispiel, den CIA-Chef, und dessen Stellvertreterin, Gina Haspel.

"Wir sind kurz davor, das Kabinett und andere Dinge zu bekommen, die ich will." Es klingt wie eine Drohung. Und auf einmal wirkt Trump nicht wie ein Präsident, sondern wie ein Feldherr, der in den Krieg zieht, schwerelos und frei.

Er ist da, wo er sein wollte.

Das Weiße Haus, sein Kabinett und seine Partei haben sich fast bedingungslos seinen Launen und Impulsen unterworfen, Zweifler und Kritiker gehen entweder freiwillig oder werden gefeuert. Anderthalb Stunden vor der Pressekonferenz, kurz vor acht am Dienstagmorgen, hatte Trump seinen Chefdiplomaten Rex Tillerson entlassen, per Twitter, und gleich den Nachfolger präsentiert, ebenfalls per Twitter.

"Mike Pompeo, CIA-Direktor, wird neuer Außenminister. Er wird einen fantastischen Job machen!", schrieb Trump. Gina Haspel werde Pompeos Job als CIA-Chefin übernehmen. Tillerson erfuhr davon wie der Rest des Landes aus dem Internet.

CIA-Chef Pompeo: Hoch umstritten
Lawrence Jackson / The New York Times / Laif

CIA-Chef Pompeo: Hoch umstritten

Es war der politische Tiefpunkt einer hysterischen Woche. Am Donnerstag zuvor hatte Trump angekündigt, Zölle auf Importe von Stahl und Aluminium zu erheben, was der Auftakt eines globalen Handelskriegs sein könnte. Die Entscheidung traf selbst enge Mitarbeiter überraschend. Dann, noch am selben Tag, beschloss er kurzerhand, eine Einladung Kim Jong Uns, des Diktators aus Nordkorea, zu einem bilateralen Treffen anzunehmen.

Seine Sicherheitsberater waren ebenso fassungslos wie die Gesandten aus Südkorea, die im Oval Office saßen. "Diese Entscheidung habe ich selbst getroffen", sagte Trump dann am Dienstag triumphierend. Er meinte Nordkorea, aber er könnte den Satz über seine gesamte Präsidentschaft plakatieren lassen. Seine Amtszeit ist gerade in die zweite Phase eingetreten.

"Die Reifen lösen sich von dem Clown-Wagen", schrieb der "New Yorker".

Trump hat endgültig verstanden, welche Macht sein Amt bereithält, und er ist entschlossen, diese Macht auszuschöpfen. Die vergangenen Tage haben bewiesen, dass er sich weiter von Europa, seinen Verbündeten und vom Konsens des Westens entfernt als die meisten anderen US-Präsidenten in den Nachkriegsjahren.

Trump ist bereit, enorme Risiken einzugehen, ohne alte Alliierte zumindest einzubinden oder zu konsultieren. Und das, obwohl einige europäische Regierungen Vertretungen in Pjöngjang besitzen, darunter Deutschland und Schweden, und über mehr außenpolitische Expertise zu Nordkorea verfügen als momentan die USA. Bis jetzt hat es Trumps Team nicht einmal geschafft, einen Botschafter für Südkorea zu finden.

Der Gipfel mit Kim soll dennoch bereits im Mai stattfinden, selbst wenn sich Nordkorea bislang nicht zu Wort gemeldet hat. Ein spontan entschiedenes Treffen zwischen einem amtierenden US-Präsidenten und dem nordkoreanischen Diktator ist eines der waghalsigsten Manöver in der jüngeren Geschichte der US-Diplomatie. Es ist die Bauchentscheidung eines politischen Spielers, eines Zockers.

So geht er jetzt alles an, sämtliche Themen. Zu beobachten ist ein Mann, der Ballast abwirft, Bindungen kappt und sich zunehmend mit Schmeichlern umgibt. Trump wird immer mehr zu Trump, ungefiltert, ungebremst. Wie Bruce Banner, der zum Hulk mutiert. Eigentlich führt er auch keine Regierung mehr, sondern zunehmend ein Ein-Mann-Exekutivkommando. Er ist derjenige, der die Entscheidungen trifft, täglich greift er immer wieder in den Apparat ein.

Am Mittwoch hielt er eine Rede vor Spendern in Missouri, in der er stolz erzählte, wie er den kanadischen Premierminister Justin Trudeau bei einem Treffen belog und behauptete, die USA hätten ein Handelsbilanzdefizit mit Kanada. Tatsächlich ist es umgekehrt. Trump bewies ein weiteres Mal, wie zynisch und ignorant sein Umgang selbst mit engsten Verbündeten ist, erst lügt er sie an, dann macht er sich öffentlich über sie lustig.

In seiner Rede schien er auch Handelsfragen mit dem militärischen Beistand der USA zu verknüpfen. "Wir verlieren Geld beim Handel und beim Militär. Im Moment sind 32.000 Soldaten an der Grenze zwischen Nordkorea und Südkorea stationiert. Mal sehen, was passiert."

Droht er mit dem Abzug von Truppen, wenn Seoul sich in Handelsfragen nicht seinem Willen beugt? Und was bedeutet das für Europa? Muss sich der Kontinent darauf einstellen, auf den Beistand Amerikas zu verzichten, wenn man sich beim Geld nicht einig wird? Trump ist kein Ideologe, weil das Geschichtsbewusstsein voraussetzen würde, aber seit spätestens Mitte der Achtzigerjahre gärt in ihm die Idee, dass die USA von der Welt finanziell und militärisch über den Tisch gezogen werden. Diese verzerrte Weltsicht prägt sein Denken und Handeln bis heute.

Es macht ihn blind gegenüber alten Bündnissen und Partnern - was zur Gefahr für den Westen wird. Die Europäische Union scheint er innig zu verachten, Deutschland insbesondere. Das mag zum einen dem Neid auf die deutsche Exportwirtschaft geschuldet sein; zum anderen ist es einfach von Fehlinformationen gefüttert. Trump glaubte lange, dass deutsche Autohersteller in den USA die meisten Wagen verkaufen, mehr als die amerikanische Konkurrenz, was schlicht falsch ist. Er nährt seine Vorurteile gezielt, und es ist unmöglich, ihn mit Fakten zu überzeugen, die seiner Meinung widersprechen.

Was im Herzen der US-Regierung gerade stattfindet, ist ein Prozess fortschreitender Radikalisierung. Wirtschaftsberater Gary Cohn trat vorige Woche zurück, weil er sich ein Jahr lang gegen Strafzölle gewehrt hatte, letztlich erfolglos. An Cohns Stelle tritt nun Larry Kudlow, der Trump in seinen Sendungen auf CNBC und in Radioshows gern als politisches Genie lobt.

Es scheint wenige Qualitätskriterien für Neuzugänge zu geben, abgesehen davon, dass sie erzloyal sein müssen. "Wir sind immer auf derselben Wellenlänge", sagt Trump über Mike Pompeo, den designierten Außenminister. Es ist das ultimative Kompliment in seinem Hofstaat: Wer auf derselben Frequenz sendet wie der Boss, steigt in seiner Gunst. Rex Tillerson soll den Präsidenten voriges Jahr dagegen einen "Schwachkopf" genannt haben, spätestens da war klar, dass die Tage des Außenministers gezählt waren.

Tillerson sank in Trumps Ansehen, weil er dem Präsidenten zu widersprechen wagte. Die "New York Times" nennt Tillerson einen der schlechtesten Außenminister, die das Land je hatte; über ein Jahr lang verschanzte er sich in seinem Büro vor dem Fachwissen seiner Experten. Etliche Spitzendiplomaten kündigten entnervt, teilweise nach jahrzehntelangen Karrieren.

Rex Tillerson
AP

Rex Tillerson

Kein Job ist mehr sicher, jeder spürt das. Justizminister Jeff Sessions fürchtet schon lange seinen Rauswurf, allein deshalb, weil er sich zu Trumps Ärger aus den Russland-Ermittlungen frühzeitig wegen Befangenheit zurückgezogen hatte. Ein Justizminister, der nicht auf Ermittlungen gegen den Präsidenten Einfluss nehmen kann, ist aus Trumps Sicht wertlos. Bislang ließ er Sessions gewähren, aber das kann sich ändern.

Den Präsidenten stört, dass Sonderermittler Robert Mueller nicht lockerlässt. Trumps früherer Wahlkampfchef Paul Manafort ist inzwischen aufgrund von Muellers Ermittlungen in 32 Punkten angeklagt, unter anderem wegen Geldwäsche und Steuerhinterziehung. Der Prozess soll im September beginnen, wenige Wochen vor den Zwischenwahlen im November.

Trump hält die Russland-Ermittlungen für eine Hexenjagd der Demokraten. Als am Montag die Republikaner im Geheimdienstausschuss des Abgeordnetenhauses Trump in einem Entwurf für unschuldig erklärten, twitterte er in Großbuchstaben, der Ausschuss habe "nach 14 Monaten eingehender Untersuchung keine Belege für geheime Absprachen oder für eine Zusammenarbeit zwischen der Trump-Kampagne und Russland" gefunden.

Es zeigt, wie empfindlich Trump ist und wie wütend, dass die Untersuchung immer noch andauert. Sollte er seinen Justizminister entlassen, wird er sich einen Kandidaten suchen, der mehr Druck auf den Sonderermittler ausüben kann.

Neben Sessions ist auch Stabschef John Kelly gefährdet sowie Verteidigungsminister James Mattis. Trump soll auch darüber nachdenken, wie er seine Tochter Ivanka und seinen Schwiegersohn Jared Kushner von den Zumutungen Washingtons befreien kann. Schon länger kursieren in der Stadt Gerüchte, die beiden könnten mit einem Rückzug nach New York liebäugeln.

Der Nationale Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster soll ebenfalls auf dem Absprung sein, neben John Kelly einer der wenigen kühlen Köpfe im Weißen Haus.

Einer der aussichtsreicheren Kandidaten für McMasters Nachfolge ist der frühere amerikanische Uno-Botschafter John Bolton, bekannt für seine radikal interventionistische Haltung. Vor drei Jahren schrieb Bolton in der "New York Times" einen Kommentar mit der Überschrift "To stop Iran's Bomb, bomb Iran" - um Irans Bombe zu stoppen, müssen wir Iran bombardieren. Zuletzt warb er für einen Präventivschlag gegen Nordkorea.

Als Bolton vorige Woche ins Weiße Haus kam, soll Trump zu ihm gesagt haben: "Wir brauchen dich hier, John." Boltons Antwort: Er hätte gern das Außenministerium oder den Job als Nationaler Sicherheitsberater.

Trumps Überlegungen, Bolton einen Posten in der Regierung zu verschaffen, zeigen, dass er nicht nur Isolationisten um sich schart, die Amerika gern von der Weltbühne zerren würden. Auch der künftige Außenminister Michael Pompeo gilt als Falke, der weniger Wert auf Diplomatie als auf die geballte Kraft der Geheimdienste und des US-Militärs legt. Als CIA-Chef war er skeptisch gegenüber Gesprächen mit Nordkorea und spielte immer wieder mit der Idee eines Regimewechsels. Das heißt: Kim beseitigen, notfalls mit Gewalt. "Die Bedrohung ist real", sagte Pompeo voriges Jahr bei einer Senatsanhörung.

Im Nahen Osten steht er wie Trump an der Seite Israels. Das Atomabkommen mit Iran würde er am liebsten sofort aufkündigen, da er Teheran als revisionistische Macht sieht, deren Einfluss man einhegen muss. Im Mai muss die US-Regierung neu entscheiden, ob sie die Iran-Sanktionen weiter aussetzen will - derzeit sieht es so aus, als würde Trump das Abkommen platzen lassen. Im Gegensatz zu Tillerson wird Pompeo das mittragen, selbst auf das Risiko hin, dass Teheran dann wieder mit der Anreicherung von Uran beginnt.

 Gina Haspe l
CIA / AP

Gina Haspe l

Die Geschichte seiner Nachfolgerin auf dem Posten des CIA-Direktors ist fast noch spannender. Gina Haspel blickt auf eine jahrzehntelange Karriere als Undercover-Agentin des Geheimdienstes zurück, aber erst Trump half ihr, nach ganz oben aufzusteigen. Voriges Jahr ernannte er sie zur Stellvertreterin Pompeos, obwohl die Agentin hoch umstritten ist.

Nach den Anschlägen vom 11. September hatte die CIA Haspel unter anderem damit betraut, Informationen von islamistischen Verdächtigen zu sammeln. Sie übernahm die Leitung eines Geheimgefängnisses in Thailand, einer "black site" der CIA. Zu den Häftlingen in diesem Knast gehörte unter anderem Abu Subaida, den der Geheimdienst verdächtigte, weit oben in der Hierarchie al-Qaidas zu stehen - eine Vermutung, die sich später als falsch erwies.

Subaida wurde über Wochen brutal gefoltert und in nur einem Monat mindestens 83-mal Waterboarding ausgesetzt. "Pro Publica" berichtete 2017, Haspel habe die Folterungen persönlich beaufsichtigt und dabei sogar sarkastische Bemerkungen gemacht. Am Donnerstag zog die Rechercheplattform ihren damaligen Bericht allerdings zurück und entschuldigte sich für den Fehler: Haspel hatte die Leitung des Geheimgefängnisses erst später übernommen.

Dennoch wird die Rolle Haspels bei der möglichen Folter von Gefangenen noch genauer beleuchtet werden, die Demokraten im Kongress stellen Fragen. Im Moment sieht es aber nicht danach aus, als würde die Opposition der Nominierung Haspels und Pompeos Steine in den Weg legen. Wie es aussieht, ruht die letzte Hoffnung der Opposition auf Robert Mueller. Am Donnerstag meldete die "New York Times", der Sonderermittler habe die Trump Organization per Gerichtsbeschluss angewiesen, Dokumente herauszugeben, die unter anderem mit Russland-Geschäften zusammenhängen. Die Ermittler rücken dem Präsidenten näher. Nicht ausgeschlossen, dass Mueller der Nächste ist, der in das Fadenkreuz des Präsidenten gerät.



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