AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 21/2017

Demokratiedebatte Ein Mann, ein Programm

Ob Sebastian Kurz in Österreich oder Emmanuel Macron in Frankreich: Europa erlebt eine Politik der Hyperpersonalisierung. Demnächst auch in Deutschland?

Österreichischer Kanzlerkandidat Kurz: "Was wirst du machen?"
Dominik Butzmann/ Laif

Österreichischer Kanzlerkandidat Kurz: "Was wirst du machen?"

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Die beiden Retter der österreichischen Demokratie kennen sich passenderweise aus dem Fitnessstudio, in dem beide trainierten. Ziemlich genau ein Jahr ist es her, dass Sebastian Kurz, damals konservativer Außenminister einer zutiefst zerstrittenen Regierung, Christian Kern anrief, SPÖ-Mitglied und damals Chef der Österreichischen Bundesbahnen. Es war nach der ersten Runde der Präsidentenwahlen, die Kandidaten der beiden Parteien SPÖ und ÖVP, die das Land seit einem halben Jahrhundert fast durchgehend zusammen regiert hatten, lagen abgeschlagen auf Platz vier und fünf. Auf den ersten drei Plätzen: Kandidaten der FPÖ, der Grünen und eine Unabhängige. Österreichs politisches System lag in Trümmern. "Was wirst du machen?", soll Kurz gefragt haben.

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Heft 21/2017
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Die Dinge entschieden sich dann für Kern, er löste den bisherigen Kanzler ab und regierte weiter in einer Großen Koalition mit der ÖVP. Seit dieser Woche ist klar, dass auch dies nicht mehr gilt. Kurz, 30, immer noch Außenminister, lässt die Regierung platzen und will Neuwahlen im Herbst. Und er hat gute Gründe: In Umfragen liegt der Außenminister auf Platz eins als beliebtester Politiker des Landes. Es ist eine kleine Revolution, die sich da in Österreich anbahnt, die nächste nach der großen Revolution in Frankreich, dem Wahlsieg Emmanuel Macrons.

Jahrelang gewannen in Europa Bewegungen und Parteien an Stärke, die behaupteten, einfache Lösungen auf komplexe Probleme zu haben, die im Namen der Abgehängten redeten und der etablierten Politik die Legitimität absprachen. Nun gibt es eine Gegenbewegung.

Wie junge Helden ziehen sie auf die Bühne. Kurz in Österreich. Macron in Frankreich. Auch Matteo Renzi in Italien ist bereit für ein Comeback. Gut aussehende Männer mit besten Verbindungen. Geschickte Techniker der Macht, die aus der Mitte des politischen Establishments kommen und denen es trotzdem gelingt, sich als Erneuerer zu inszenieren. Politiker neuen Typs, möglicherweise. Machtmenschen, die glauben zu wissen, wie man die rechten und linken Populisten angreifen kann: durch Hyperpersonalisierung, zulasten der Parteien.

Matteo Renzi
REUTERS

Matteo Renzi

Kurz kommt aus Wien, seine Mutter ist Lehrerin, sein Vater Ingenieur. Er ist seit seiner Jugend in der ÖVP und hat mit Anfang zwanzig sein Jurastudium abgebrochen, um Staatssekretär zu werden. Er kennt nichts als Politik und hat es damit nicht nur geschafft, Chef und Kanzlerkandidat der ÖVP zu werden. Ihm ist es auch gelungen, die Partei für die kommende Wahl hinter seiner Person fast völlig verschwinden zu lassen. "Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei" heißt sein Wahlbündnis. Kurz hat sich ein sogenanntes Durchgriffsrecht auf Inhalte und Personen zusichern lassen, was nichts anderes heißt als: Kurz ist das Programm.

Ganz ähnlich hat es der neue französische Präsident gemacht. Ohne Altpartei zwar und mit anderer politischer Ausrichtung als der konservative Kurz, aber nicht zufällig sind die Anfangsbuchstaben von "En Marche!" die gleichen wie die von Emmanuel Macron. Auch hier ist der Mann das Programm. Hinter ihm steht eine Bewegung, die es nur für ihn gibt.

Nun dürften Macron wie Kurz frei von diktatorischen Anwandlungen sein, auch wenn seine Gegner dem ÖVP-Chef vorwerfen, mit seiner Wahlliste "orbánisiere" er die österreichische Politik. Aber je mehr ein politisches System auf den Herrscher zugeschnitten ist, desto stärker lädt es zum Missbrauch ein. Starke Parteien verlangsamen Entscheidungen, zwingen zu Kompromissen, hegen die Kräfte des Einzelnen ein, kontrollieren den Machtwillen.

Macron und Kurz nutzen mit der Personalisierung ihrer Politik vor allem das, was die Werbung Storytelling nennt. Die Kunst, einem Produkt eine Geschichte zu geben. Jedes politische Programm hat einen starken emotionalen Kern. Doch heute, da die Beziehungen zu Politikern intimer scheinen als je zuvor - schließlich stehen deren Postings in den Timelines der sozialen Netzwerke neben den Geburtstagsbildern der Kinder -, sind es Geschichten, die überzeugen.

Emmanuel Macron
AFP

Emmanuel Macron

Macron und die Liebesgeschichte mit seiner Lehrerin, die nun seine Ehefrau ist. Macron, der zurücktritt, als er seine Ideen nicht durchsetzen kann. Das ist die Oberfläche, unter der Wahlkampfstrategen die Inhalte platzieren. Sie sind da, sie zeigen sich nur anders. Auch der 51-jährige Kanzler Christian Kern hat das begriffen, er twittert, ist auf Instagram unterwegs. Das erfolgreichste Facebook-Video der jüngeren Zeit war ein Ostergruß Kerns mit dem Hund eines Mitarbeiters.

Kurz tritt im Oktober als der Mann an, der es wagte, Angela Merkel in der Flüchtlingskrise zu widersprechen. Der die sogenannte Balkanroute schloss und sich dem angeblichen Mainstream der Gutmenschen widersetzte. Kern, sein Kontrahent von der SPÖ, wird den coolen Pragmatiker geben. So werden sie sich gegenüberstehen - und versuchen, den dritten Kandidaten, Heinz-Christian Strache von der rechtspopulistischen FPÖ, zu verdrängen.

Es war Unzufriedenheit, die in den vorigen Jahren Populisten zu Erfolgen verhalf, die hat viel mit der diffusen Wut auf ein erstarrtes Parteiensystem zu tun. Besonders in Österreich und Frankreich, wo die leeren Rituale der Macht, der Glaube an die Tradition und die Wichtigkeit der Vor- und Hinterzimmer noch größer sind als anderswo.

Der Mann ist das ganze Programm. Hinter ihm steht eine Bewegung, die es nur für ihn gibt.

Tatsächlich wirken die Parteien wie aus der Zeit gefallen. Sehr viele Menschen haben keine gerade Erwerbsbiografie mehr, ihr Leben ist von Brüchen und Neuanfängen durchzogen - das verträgt sich immer weniger mit der lebenslangen Loyalität, die viele Mitglieder in der Vergangenheit ihrer Partei entgegengebracht haben, oft über Generationen. Das Leben im 21. Jahrhundert wird in Projekten organisiert, nicht in Lebensaufgaben - nicht nur in den Großstädten, längst auch auf dem Land. So ein Projekt ist "En Marche!". So ein Projekt könnte auch die Shortlist von Herrn Kurz werden.

Nun haben Parteien in Westeuropa allerdings über Jahrzehnte Stabilität garantiert, weil sie gerade keine Projekte waren. Sondern Heimat. Orte, an denen man sein Leben mit der Gesellschaft verzahnen konnte. Von den großen Fragen der Außenpolitik bis zu den kleinen Fragen der Umgehungsstraßenführung. Ein Populist wie Geert Wilders in den Niederlanden braucht keine Partei. Er will schimpfen, polemisieren und beleidigen. Dafür reicht ein Laden wie seine Freiheitspartei, die nur ein Mitglied hat: ihn selbst. Wer allerdings regieren will, wird auf Dauer eben doch nicht ohne eine funktionierende Partei auskommen. Mit Gremien und Kassenwarten, mit Vorstandswahlen und mit Postengeschiebe.

Was passieren kann, wenn all das fehlt, lässt sich gerade in den Vereinigten Staaten an der Präsidentschaft von Donald Trump beobachten. Der zog als Antipolitiker ins Weiße Haus ein, ohne je regiert zu haben, ohne ein Netzwerk von erfahrenen Politroutiniers mitzubringen und ohne nachhaltige Unterstützung der Republikanischen Partei, auf die er im Wahlkampf gern schimpfte. Trump ist der mächtigste und ohnmächtigste Mann der Welt. Nicht nur, dass seine Verordnungen von Gerichten einkassiert wurden. Ohne verlässlichen Rückhalt einer Partei, ohne entsprechende Strukturen und Unterstützer überall draußen im Land lässt sich Politik nicht umsetzen.

Sebastian Kurz
DPA

Sebastian Kurz

So wollen Kurz und Macron nicht enden. Die 50 Prozent Politneulinge aus der Zivilgesellschaft, die Macron für die Parlamentswahlen im Juni hat aufstellen lassen, braucht er, um zu gewinnen. Die Künstler und Anwälte, Sportler und Lehrer, die begeistert für République en marche in den Wahlkampf ziehen, die zeigen, dass es dieser Bewegung mit einer Erneuerung Frankreichs ernst ist. Die anderen, die Exsozialisten und Exgaullisten, braucht Macron aber genauso. Deshalb holte er viele von ihnen in sein neues Kabinett. Macron möchte Frankreich umkrempeln. Das geht nicht ohne Apparat, ohne Verbündete vor Ort. Und Leute, die das Neue verteidigen, die es erklären.

In Österreich wird der Gewinner der Parlamentswahl im Herbst voraussichtlich mit der rechtspopulistischen FPÖ regieren müssen, eine weitere Große Koalition ist eher unwahrscheinlich. Als das im Jahr 2000 schon einmal passierte, durchlebte Österreich eine der größten Krisen seiner Nachkriegsgeschichte. Die Linke sah den Faschismus zurückkehren, die EU verhängte symbolische Sanktionen. So wie die Kräfteverhältnisse sind, könnte es die FPÖ wieder in die Regierung schaffen. Das werden Kurz oder Kern dem Land erklären müssen - und ihren Parteien.

Und Deutschland? Auf den ersten Blick scheint der Bundestagswahlkampf in einer anderen Welt zu spielen. Martin Schulz will nicht gegen, sondern mit der Partei an die Macht. Damit sieht es nach drei verlorenen Landtagswahlen nicht gut aus. Was nichts am deutschen Sonderweg der vergangenen Monate ändert: Ob im Saarland, in Schleswig-Holstein oder in Nordrhein-Westfalen, alle Landtagswahlen wurden von kompetenten Langweilern gewonnen. Von Leuten, für die einmal das schöne Wort "Parteipolitiker" erfunden worden ist.

Doch man sollte sich nicht täuschen. Zum einen sind die Populisten nicht besiegt. Zum anderen haben die großen Fragen nach der Demokratie im digitalen Zeitalter nichts an Bedeutung verloren. Wie kann sie aussehen? Sind andere Möglichkeiten der politischen Meinungsbildung denkbar als in Strukturen des Parteienstaats, der den Bürger alle paar Jahre an die Urne ruft? Diese Fragen werden Deutschland einholen, eher früher als später.

Auch wenn im Augenblick weit und breit kein junger Held in Sicht ist.



insgesamt 6 Beiträge
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UCL 26.05.2017
1. Hypo-journalphrasisch
Also das ist es : eine 'Hyperpersonalisierung' [ ¿? ] die uns droht. Mir nicht. Vielleicht jedoch den Schnee verkleisterten Synapsen im hypo-funktionell, verzweifelt um Aufmerksamkeit bemühten, Autoren-Cortex ..
C. V. Neuves 26.05.2017
2.
"Hyperpersonalisierung" hat die deutsche Presse bereits bei Obama voll mitgespielt. Vor Kurzem wurde Martin Schulz von den Medien "hyperpersonalisiert", aber genauso schnell wieder "hypersepersonalisiert" (hierüber mutmaße ich an dieser stelle nicht). Wie auch immer: "Hyperpersonalisierung" läuft ohne die Presse nicht. SPON beschreibt also hier eigenes Handeln, der Spiegel spielt, und wird nicht gespielt.
eremit123 26.05.2017
3. Nebeneffekt
Dies ist lediglich eine Konsequenz daraus, dass sich die Bevölkerung in zunehmenden Masse von den grossen Parteien und deren Politik abwendet. Auch wenn diese Schlussfolgerung politisch nicht opportun sein mag. Es ist schon bemerkenswert, dass sich gebildete Menschen banalsten politischen Zusammenhängen veschliessen können wenn es darum geht die eigene Psychohygiene zu bedienen.
larsmach 26.05.2017
4. Menschen - die mit ihren Namen zu ihrer Meinung stehen
Menschen, die mit ihren Namen zu ihrer Meinung stehen, scheint es immer weniger zu geben. Das liegt nicht nur am Club meist anonymer Diskutanten in Online-Medien, sondern an der Fixiertheit auf Wählergunst. Obacht: Liegt hier ein Widerspruch? Sind nicht gerade die o.g. Protagonisten solcher Art Opportunisten!? Solange Menschen hinter klaren Meinungen stehen statt die (Wähler-)Welt mit allgemeingültigen Floskeln zu langweilen, sind sie mir lieber. Und wer noch nicht verstanden hat, dass politische Gestaltungsmöglichkeit demokratisch erlangte und gegen andere Interessen verteidigte Macht voraussetzt, ist wohl nicht von dieser Welt.
quark2@mailinator.com 26.05.2017
5.
Gewaltenteilung ist eine Lehre aus der Vergangenheit, damit nicht eine Person ein ganzes Land gegen die Wand fahren kann (auch wenn das damals bei weitem nicht nur eine Person war). Die Kehrseite der Medaille ist die gegenwärtige Stümperei an allen Ecken. Man bekommt überhaupt nichts mehr gebacken. Wäre das Land eine Firma, würde man die auf jedenfall restrukturieren. Ich persönlich finde, daß wir weit vom Optimum weg sind. Zu viele Köche, zu viele Kompromisse. Ich hätte gern eine bundesweite Bildungspolitik aus einem Guß und überhaupt schnellere Abläufe und längerfristigere Ziele, die nicht mit den ständig stattfindenden Wahlen koordiniert sind, damit dann ja deren Ergebnis stimmt. Wichtigstes Ziel von Politikern und Parteien hat gefälligst nicht die Wiederwahl zu sein, sondern das Wohl des Landes und seiner Bewohner. Wie man es also z.B. hinnehmen konnte, über Jahrzehnte nur 60% der Kinder in die Welt zu setzen ... und nun wundert man sich, wo es zu spät ist. Insofern - bitte, möge jemand eine glaubhafte und positive Vision vorstellen und wenn die Leute einverstanden sind, dann möge diese bitte auch effizient umgesetzt werden. Das steht nicht im Widerspruch zur Demokratie. Ganz im Gegenteil. Hitler kam u.a. an die Macht, weil die Demokratie es zuvor eben nicht schaffte, den Menschen eine Vision zu geben. Wäre schön, wenn wir nicht wieder dahin kämen.
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