AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 44/2017

Flüchtlingsland Wie ist die Lage in Eritrea wirklich?

Aus kaum einem Land werden in Deutschland mehr Flüchtlinge anerkannt. Doch ist die Unterdrückung der Bevölkerung in Eritrea wirklich so schlimm? Ein Besuch.

Passant vor der ehemaligen Banca d'Italia in Massawa
François X. Klein

Passant vor der ehemaligen Banca d'Italia in Massawa

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Die Frau schaut lächelnd aus dem Fenster. Anflug auf Asmara, die Hauptstadt Eritreas, ein weiter Talkessel, ringsum grüne Berge - endlich wieder daheim! Sie ist aus Frankfurt via Dubai eingeflogen. Eine Eritreerin in mittleren Jahren, die in Deutschland politisches Asyl erhalten hat. Eine Geflohene, die freiwillig heimkehrt. Die Frau will anonym bleiben, denn eigentlich droht ihr hier wegen illegaler Ausreise eine Gefängnisstrafe.

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Heft 44/2017
Forscher entschlüsseln, wie Persönlichkeit und Intelligenz entstehen

Aber sie reist nach Eritrea ein wie eine Touristin. Passkontrolle, Kofferausgabe, Zoll, alles normal. Sie wird ihre Angehörigen besuchen, Geschenke mitbringen, Geld verteilen. In zwei Wochen ist der Rückflug nach Deutschland geplant. "Das machen viele", sagt sie und steigt in ein Taxi. Man wundert sich. Wie kann es sein, dass Menschen unbehelligt in ihr Herkunftsland reisen können, das als üble Diktatur verschrien ist? In ein Land, in dem sie angeblich brutal unterdrückt wurden?

Nach Angaben der Regierung sollen allein im letzten Jahr 116.000 eritreische Flüchtlinge ihre Heimat besucht haben. Aber kann man den Zahlen eines Regimes trauen, das Statistiken manipuliert? Und wie ließe sich der Pendelverkehr begründen? Die Antwort gibt ein Entwicklungshelfer aus Finnland: Die Regierung lasse die Rückkehrer in Ruhe, weil sie ihrem verarmten Staat Devisen bringen und kräftig geschröpft werden können; man nenne das "Aufbausteuer". Wer sie zahlt, ist noch lange nicht sicher vor den Schergen des Sicherheitsapparats. Immer wieder werden Fälle von Exileritreern bekannt, die spurlos verschwunden sind oder in geheimen Kerkern verrotten.

In seinem jüngsten Report erhebt der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen schwere Vorwürfe gegen die Machthaber in Asmara: systematische Verfolgung von Bürgern, Folter, Vergewaltigung, Hinrichtungen, gezielte Morde. Dazu ein harter "National Service" von unbegrenzter Dauer. Die Uno-Rechtsexperten stufen diesen Wehr- und Arbeitsdienst als "Verbrechen der Versklavung" ein, vermutlich zu Recht, denn diese Zwangsmaßnahme treibt Tausende von Menschen aus dem Land.

In manchen Monaten sollen bis zu 5000 junge Männer und Frauen fliehen. Ende 2015 zählte das Uno-Flüchtlingshilfswerk 474.296 Flüchtlinge aus Eritrea, 10 Prozent der fünf Millionen Einwohner. 92 Prozent der Eritreer, die 2016 in Deutschland Asyl beantragt haben, wurden anerkannt. 2017 waren es 81 Prozent; nur Syrer dürfen öfter bleiben.

Die Eritreer begründeten ihre Anträge mit den Menschenrechtsverletzungen, die die Vereinten Nationen anprangern. Deren Bericht kommt zu einem vernichtenden Fazit: Das Regime in Eritrea wende "totalitäre Praktiken" an, die seine Bürger in ständige Angst versetzen würden.

In der Hauptstadt Asmara ist auf den ersten Blick nichts von dieser Angst zu spüren. Die Menschen gehen auf den Märkten ihren Geschäften nach, junge Frauen in Jeans flanieren durch die Straßen, Männer sitzen debattierend in Cafés. Aber vielleicht täuscht der Eindruck der Normalität, vielleicht wird der Besucher geblendet von der Schönheit dieser Stadt mit ihren palmengesäumten Boulevards, der modernistischen Architektur aus der italienischen Kolonialzeit, den Bars im Art-déco-Stil. Schließlich ist Unterdrückung oft unsichtbar.

Die Regierung will eigentlich keine Berichterstatter ins Land lassen, die beschreiben könnten, wie die Lage wirklich ist. Und die immer nur den miserablen Ruf Eritreas bestätigen: ein stalinistisches Unrechtssystem, das "Nordkorea Afrikas". Es sei für Journalisten eines der gefährlichsten Länder der Welt, warnt "Reporter ohne Grenzen". Während des einwöchigen Aufenthalts ist davon nichts zu bemerken. Kein Aufpasser, der einen auf Schritt und Tritt überwacht hätte, keine Spitzel, die zu erkennen gewesen wären.

Der Minister für Information empfängt in einem Gebäudekomplex hoch über der Hauptstadt, wo auch der nationale Fernsehsender, der Rundfunk und die einzige Nachrichtenagentur untergebracht sind. Das erleichtert die Arbeit der staatlichen Medienwächter, die Presse- und Meinungsfreiheit wurde vor Jahren abgeschafft.

"Stimmt nicht, jeder Eritreer kann im Internet surfen und alles abrufen, BBC, CNN, Al Jazeera", protestiert Yemane Gebremeskel, der Informationsminister. Allerdings kommt die amtlich verlangsamte Übertragungsgeschwindigkeit - 0,1 MBit pro Sekunde! - einer Zensur gleich. Das Aufrufen der Startseite von SPIEGEL ONLINE dauert bis zu 20 Minuten.

Gebremeskel, ein hagerer Mann von 65 Jahren, trägt auch im Dienst Turnschuhe, Anzug und Krawatte mag er nicht, wie die meisten seiner Kabinettskollegen, die alle mal Befreiungskämpfer waren. Der Minister kommt gleich auf Sheila Keetharuth zu sprechen, die Juristin aus Mauritius, die die Anklage des Uno-Menschenrechtsrats mitverfasst hat, allerdings nennt er sie nur beim Vornamen. "Ach, Sheila und ihre Märchen. Dabei war sie noch nie in unserem Land", sagt er mit verächtlichem Unterton. Letzteres stimmt, denn die Regierung lässt sie gar nicht erst einreisen.

Der Propagandachef der Regierung hat auf jede Frage eine schnelle Antwort, und jede Statistik kontert er mit eigenen Zahlen. 5000 Flüchtlinge pro Monat? "Das ist eine Fantasiezahl. Es sind höchstens ein paar Hundert." Aber warum rennen sie weg? "Weil die EU jedem Asyl gewährt, das ist der Anreiz. Viele wollen aber nur im Ausland arbeiten oder studieren, Migration liegt in der menschlichen Natur, es wird sie immer geben." Schwere Verletzungen der Menschenrechte? "Wie überall gibt es hin und wieder Verstöße, aber Sheilas total übertriebener Bericht ist eine Beleidigung für unser Land." Der drakonische Wehr- und Arbeitsdienst? "Der mag für manchen eine Bürde sein, aber wir brauchen ihn zum Aufbau und zur Verteidigung unseres Landes."

Man müsse sich gegen den mächtigen Nachbarn Äthiopien wappnen, der schon mehrmals über Eritrea hergefallen sei, erklärt Gebremeskel. "Wer unsere Geschichte kennt, der versteht auch die Notwendigkeit des Militärdienstes." Es ist die Geschichte eines dreißigjährigen Befreiungskriegs gegen Äthiopien, der 1991 endete. Zwei Jahre später die ersehnte Unabhängigkeit Eritreas, die Hoffnung auf eine friedliche und bessere Zukunft.

Die Machtelite unter der Führung des charismatischen Präsidenten Isaias Afwerki strebte ein egalitäres Gemeinwesen an, einen sozialistischen Staat, der sich aus eigener Kraft entwickeln sollte und internationale Hilfe ablehnte. Doch schon Ende des Jahrzehnts, 1998 bis 2000, brach der nächste Krieg mit Äthiopien aus und machte alle Visionen zunichte. Der Grenzstreit um einen karstigen Landstrich kostete etwa 100.000 Menschenleben - und ruinierte die Wirtschaft der jungen Nation.

2009 verhängte der Uno-Sicherheitsrat auch noch ein Waffenembargo gegen die Regierung, man warf ihr vor, insgeheim islamistische Milizen in Somalia zu unterstützen. Für diese Anschuldigung gibt es bis heute keinen Beweis.

Die Bedrohung durch den hochgerüsteten Nachbarn Äthiopien, der wieder Zugang zum Roten Meer haben will, ist real. Sie dient dem eritreischen Regime als Rechtfertigung, seine Truppe - rund 200.000 Männer und Frauen - in permanenter Einsatzbereitschaft zu halten und die Gesellschaft zu militarisieren. Es mutierte dabei zu einem Big Brother, der das Volk an den ewigen Aggressor erinnert.

In den Korridoren des Informationsministeriums hängen Fotos aus dem siegreichen Befreiungskampf. An öffentlichen Gebäuden zeigen Schautafeln heroische Kriegsszenen. Auf einer Anhöhe über der Hauptstadt hat man ein martialisches Schlachtenmonument errichtet: den sogenannten Panzerfriedhof. Hier liegen sauber aufgetürmt Tausende Tonnen Waffenschrott, erbeutete Truppentransporter, Geschütze, Panzer, das meiste aus sowjetischer Produktion.

"Das Militärische dominiert unser Leben", sagt der alte Graciano. Er sitzt in der Bar "Impero" im Zentrum Asmaras, über dem Tresen hängt das Bild eines italienischen Panzerkreuzers - eine Reminiszenz an die Dreißigerjahre, als Mussolinis Faschisten Eritrea beherrschten. Graciano schwärmt von dieser Zeit, damals sei alles viel besser gewesen. "Heute haben die Jungen keine Arbeit mehr und werden zum 'National Service' getrieben." Um den Wehrwillen der Bevölkerung zu erhöhen und sie gleichzeitig zu überwachen, wurde der Militär- und Arbeitsdienst ad infinitum verlängert; alle Männer und Frauen ab 18 müssen ihn in der Armee, in Baubrigaden, in der Landwirtschaft oder im Bildungswesen ableisten. Viele Eritreer dienen seit mehr als zehn Jahren. Der "National Service" ist für sie ein Frondienst.

"Kein Wunder, dass die Leute abhauen", sagt Graciano. Der 66-Jährige schlägt sich als Geldwechsler durch. Graciano will anonym bleiben, wie fast alle Gesprächspartner hier. "Du kannst hier nicht frei reden, sonst bist du schnell weg."

Ausgewanderte Eritreer in einem Nachtklub in Asmara
François X. Klein

Ausgewanderte Eritreer in einem Nachtklub in Asmara

Das Volk hat nicht vergessen, wie es der G-15 erging, einer Gruppe von verdienten Kriegsveteranen und Parteimitgliedern. Sie hatten nach dem absurden Grenzkrieg gegen Äthiopien demokratische Reformen gefordert; bis heute hat Eritrea keine Verfassung, seine Bürger durften zuletzt beim Unabhängigkeitsreferendum 1993 wählen. Die G-15 wurde zum Schweigen gebracht. Einige konnten fliehen, elf sitzen seit 2001 in Gefängnissen. Sie teilen das Schicksal von Hunderten Regimegegnern, deren genaue Zahl niemand kennt.

Nach den "Säuberungen" wandten sich viele Sympathisanten im In- und Ausland enttäuscht von der Regierung in Asmara ab; sie warfen ihr vor, die eigenen Ideale verraten zu haben. An der Spitze des Einparteienregimes steht wie eh und je Afwerki, 71, ein starrsinniger Autokrat, der immer noch wie ein Befreiungskämpfer denkt. Das glaubt jedenfalls einer der wenigen Berater, die Zugang zu ihm haben. Er lebe in einem einfachen Haus und mache Zuchtversuche mit Nutzpflanzen. Seine Untergebenen würden ihn fürchten.

Afwerki versteht offenbar nur die Sprache der Gewalt, in der Kampfzeit soll er Kameraden, die anderer Meinung waren, Kopfstöße verpasst haben. Vieles deutet darauf hin, dass der Präsident unter dem "Gorbatschow-Syndrom" leidet: Er hat Angst, dass sein Machtgebäude einstürzt, wenn er anfängt, es zu reformieren. "Es ist auch ein Generationenkonflikt, unser Land wird von alten Männern regiert, kein Minister ist unter 65", sagt ein Geschäftsmann. "Diese Gerontokraten leiden unter Verfolgungswahn und halten verbissen an ihrer gescheiterten Utopie fest."

Eritrea zählt zu den ärmsten Staaten der Welt, ein kleines Agrarland am Horn von Afrika, isoliert, zerstritten mit seinen Nachbarn, fallen gelassen von allen Verbündeten. Nur zu China, Kuba und einigen arabischen Staaten pflegt das Regime gute Beziehungen. Und zu Konzernen aus Kanada oder Australien, die Bodenschätze wie Pottasche, Zink oder Silber fördern. Der Bergbau und die zweiprozentige "Aufbausteuer", die Auslandseritreer für ihre Rücküberweisungen - rund eine Milliarde Dollar pro Jahr - entrichten müssen, sind die wichtigsten Devisenquellen des Landes.

Das Hauptproblem sei, dass die Regierung nichts von moderner Ökonomie verstehe, meint der Geschäftsmann. "Sie setzt immer noch auf staatliche Planwirtschaft und erstickt jede Privatinitiative." Dabei habe Eritrea viele junge Leute mit guten Ideen, und nicht für jeden sei der Wehr- und Arbeitsdienst eine Last.

Ist die Unterdrückung also doch nicht so schlimm? "Nein, ist sie definitiv nicht", sagt ein Diplomat, der seit Jahren in Asmara lebt. "Totale Kontrolle der Bevölkerung? Versklavung? Da muss mir etwas vollkommen entgangen sein." In einer internen Analyse, die dem SPIEGEL vorliegt, werfen Botschafter der EU dem Uno-Menschenrechtsrat vor, ein "unausgewogenes Bild" der Lage zu zeichnen. Die Rapporteure würden etwa nicht belegen, wann, wo und von wem welche Verbrechen verübt wurden.

Die Botschafter verharmlosen die Zustände in Eritrea keineswegs. Sie beklagen Menschenrechtsverletzungen, die Abwesenheit von Transparenz und Rechtsstaatlichkeit, die Straffreiheit für Sicherheitskräfte. Dennoch seien die meisten Menschen, die das Land verlassen haben, nicht politisch verfolgt worden; sie würden gehen, weil sie keine wirtschaftliche Perspektive sähen und den endlosen Wehrdienst vermeiden wollten. Zu diesen sogenannten Push-Faktoren kommt aus Sicht der EU-Abgesandten ein Pull-Faktor: die weitgehende Gewährung von Schutz für Eritreer, die es nach Europa geschafft haben.

Zwischen den Zeilen dieses Befundes steht eine Empfehlung, die Menschenrechtsaktivisten empören wird: Die großzügige Aufnahmepraxis für Eritreer bedürfe dringend einer Revision. Die Schweiz macht es seit Mitte 2016 vor: Dort erhalten Eritreer kein Asyl mehr, wenn sie allein eine illegale Ausreise als Fluchtgrund angeben.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge befindet sich in einem Dilemma. Auf welcher Grundlage soll es künftig entscheiden? Mit Gewissheit lässt sich nur sagen, dass niemand die tatsächliche Lage im Lande beurteilen kann. Die Regierung lockert die Zügel, aber ihre Sicherheitsorgane operieren nach wie vor im rechtsfreien Raum. Oppositionelle werden verfolgt, misshandelt, eingekerkert.

"Aber Nordkorea? So ein Unsinn", sagt der alte Graciano, der wie jeden Tag in seiner Bar sitzt. "Wir sind eher wie Kuba."



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