Epochenjahr 2016 Wohin mit dem Hass?

Brexit, Donald Trump, die Wahlerfolge der AfD - es fühlt sich so an, als sei 2016 ein Epochenjahr, in dem etwas zu Ende geht und etwas Neues beginnt. Doch was kommt da auf uns zu?

Trump-Anhänger
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Ein Essay von


Wer kann noch schlafen, wenn das Aufwachen solche Überraschungen offenbart? Nach zwei wichtigen Abstimmungen gingen die Deutschen 2016 mit der Erwartung ins Bett, am folgenden Morgen eine Welt vorzufinden, die sich kaum verändert haben würde. Aber als der Morgen anbrach und die Stimmen in Großbritannien und in den USA ausgezählt waren, stand die Welt kopf. Im Juni entschied sich eine Mehrheit der Briten dafür, ihr Land aus der Europäischen Union zu katapultieren. Im November stimmten die USA so ab, dass Donald Trump der nächste Präsident wird.

Triumphiert hatten zwei Männer, die nicht nur ähnlich aussehen, sondern auch als die größten Spieler der westlichen Demokratien gelten dürfen: Donald Trump, Immobilientycoon und ehemals Gastgeber einer Realityshow, in der zur allgemeinen Belustigung Leute gefeuert wurden, und Boris Johnson, ehemals Journalist und Bürgermeister von London, der sich für kaum einen Kalauer zu schade war und aus persönlich-taktischen Erwägungen für den Brexit kämpfte, obwohl er ihn politisch für falsch hielt. Wie Clowns traten sie manchmal auf, Trump wie ein böser, Johnson wie ein lustiger. Nun haben sie der Welt große Überraschungen beschert.

Aus DER SPIEGEL Chronik 2016

Zum Ende des Jahres 2016 fühlt es sich an, als sei dies ein Epochen- oder Scharnierjahr, in dem etwas zu Ende geht und etwas beginnt. 1989, als die Mauer fiel, war eindeutig so ein Jahr. 2001, als Dschihadisten die USA attackierten und das World Trade Center und Teile des Pentagons zerstörten, gehört ebenfalls in diese Reihe. Bei 2016 ist noch nicht klar, was eigentlich beginnt und ob es wirklich von Dauer ist, aber man muss damit rechnen. Es fehlt auch noch ein Begriff für das, was geschieht. 1989 war es das Ende des Kalten Kriegs, 2001 der Beginn des Kriegs gegen den Terror. Und jetzt? Das Ende der westlichen Demokratien, wie wir sie kennen?

Das politische Schlagwort des Jahres war Rechtspopulismus. Trump wurde darunter verordnet, genauso die Kampagne für den Brexit. In Österreich holte der Kandidat der rechtspopulistischen FPÖ bei der Stichwahl zum Bundespräsidenten im Mai fast die Hälfte der Stimmen. Wegen Unstimmigkeiten bei der Auszählung musste die Wahl wiederholt werden, das Ergebnis lag bei Redaktionsschluss dieses Hefts noch nicht vor. In Deutschland zog die AfD 2016 mit zweistelligen Ergebnissen in fünf Landesparlamente ein und hat beste Aussichten, 2017 den Sprung in den Bundestag zu schaffen. Die Vorsitzende des französischen Front National, Marine Le Pen, hofft bei den Präsidentschaftswahlen im Mai auf einen ähnlichen Coup wie Donald Trump: als nahezu chancenlos zu gelten, aber das höchste Staatsamt zu erobern. Fast ein Drittel der Franzosen weiß sie in den Umfragen schon hinter sich.

Hat 2016 die rechtspopulistische Ära begonnen? Diese Frage wird vielleicht erst die SPIEGEL Chronik 2017 beantworten können, wenn man weiß, wie die nächsten Wahlen in Frankreich oder den Niederlanden ausgegangen sind und wie Trump regiert. Gewiss ist aber jetzt schon, dass sich die Stimmung in vielen westlichen Demokratien stark verändert hat, dass das politische System und die arrivierten Politiker schwer unter Druck geraten sind. Dafür gibt es vor allem drei Gründe.

Der alte, weiße Mann wurde zum Feindbild, zum Schurken unserer Zeit. In den USA regiert er nun bald, freudig gewählt von alten, weißen Männern.

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Grund eins beginnt mit Jean-Jacques Rousseau, gestorben 1778, einem der Großen der Aufklärung, einem der Wegbereiter der Französischen Revolution und damit der modernen Demokratie.

Er ist der Philosoph des Jahres 2016. Rousseau ging von einem "Volonté générale" aus, einem am Gemeinwohl orientierten Gesamtwillen des Volkes. Dieser sollte sich in der Politik abbilden. Das war damals ein revolutionärer Gedanke, weil sich in der Politik meist der Wille der Herrschenden abbildete.

Heute wird Rousseaus Gedanke von den Populisten missbraucht. Einen Populisten zeichnet aus, dass er von sich behauptet, den Volkswillen zu kennen und mit einfachen Lösungen in Politik umsetzen zu können. Rechtspopulisten sind demnach Politiker, die behaupten, das Volk wünsche ein nationales, zu Teilen antiliberales und autoritäres Regime. Trump fällt sicherlich darunter, die AfD, die FPÖ und Marine Le Pen.

Die Grundlüge des Rechtspopulismus ist, es gebe einen Volkswillen. Das ist Blödsinn, allerdings haben auch andere Politiker schon so argumentiert, 2015 zum Beispiel Horst Seehofer in der Flüchtlingsfrage. Die spannende Frage ist allerdings, wie der Rechtpopulismus so mächtig werden konnte, dass seine Behauptung, den Willen des Volkes zu vertreten, bei so vielen Wählern verfängt.

Trump hat in den USA rund die Hälfte der Wählerstimmen geholt, was ein Erfolg ist, seine Behauptung aber widerlegt. Die Hälfte der Wähler sind gegen ihn, viele davon vehement. Die AfD behauptet, den Volkswillen zu vertreten oder "die Menschen", obwohl sie in den bundesweiten Umfragen bei 15 Prozent liegt. Aber es ist nicht so, dass dies als absurd zurückgewiesen würde.

Und dies ist der große strategische Erfolg des Rechtspopulismus. Er hat es geschafft, eine eigene Definition von Volkswillen durchzusetzen. Letzten Endes ist es eine tautologische Definition: Das Volk sind die, die sich hinter unsere (falsche) Definition vom "Volonté générale" stellen, die also national und in Teilen antiliberal denken und nichts gegen autoritäres Regieren haben. Zudem haben die Rechtspopulisten einen Gegensatz etablieren können: Wer nicht Volk ist, ist Establishment, Elite. Darin liegt umgekehrt der Kern einer gefährlichen Ausgrenzung. Wer Establishment, Elite ist, gehört nicht wirklich dazu.

Diesem Establishment, also vor allem etablierte Politiker, Journalisten, aber eigentlich alle, die halbwegs arriviert sind und nicht rechts der Mitte stehen, diesem Establishment wird mit Wut oder Hass begegnet. Der Volksempfänger und -sender dafür ist das Internet. Ohne das Internet wäre der Erfolg des Rechtspopulismus so nicht möglich gewesen.

Hass gab es auch früher. Zu unserer Familie gehörte Onkel K., der bei unseren Treffen manchmal ausrief, dieser oder jener Politiker gehöre an die Wand gestellt. Für Terroristen oder die ersten Grünen mit ihren langen Haaren galt: "Kopf ab". Wir haben mit ihm lauthals gestritten, aber am Ende aßen dann alle noch ein Stück Bienenstich, und am Wahltag machte Onkel K. zuverlässig sein Kreuz bei der SPD, weil sein ganzes Umfeld das so machte.

Die Bewohner Londons stimmten gegen den Brexit, die Bevölkerung des Umlands wollte die EU mehrheitlich verlassen.

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In die sozialen Medien hat er es nicht mehr geschafft. Für Onkel K. gab es keine andere Öffentlichkeit als seine Familie und die Kollegen und Freunde. Er lebte und wirkte in einem festen Milieu, das seine Hassanfälle auffing und ihn immer wieder in einen Minimalkonsens hineindebattierte. Er wollte dann doch nicht konsequent der böse Freak der Familie sein.

Es gibt kaum noch Milieus mit einer solchen Bindungskraft. Früher waren sie entweder sozialdemokratisch, christlich-konservativ oder später grün dominiert. Sie bündelten die Meinungen zu Parteikonsensen, die dann über die Abgeordneten in den Parlamenten repräsentiert waren. Das funktionierte lange recht gut, bis sich die Milieus auflösten.

Dann kam das Internet. Damit kann sich jeder eine Öffentlichkeit jenseits von Familie und Milieu verschaffen, und diese Öffentlichkeit ist absolut frei, es gibt keine soziale Kontrolle, solange man sich anonym äußert, und auch sonst ist sie schwach, da die persönliche Begegnung fehlt, die oft mäßigt. Zudem entfällt der Gatekeeper für die Öffentlichkeit. Das waren bislang die Journalisten, die Hass und Ressentiments nur sehr dosiert passieren ließen. Eine mittlere Tonlage, ein mittlerer Standpunkt dominierte den Diskurs.

Nun geht es rauer zu, extremer. Das Internet fördert die Extreme, weil auch der extremste Gedanke Gleichgesinnte findet, auch das Ressentiment, der Hass, auch Rassismus. Die Algorithmen von Facebook und anderen sorgen dafür, dass man irgendwann nur noch Nachrichten aus dem eigenen Kosmos empfängt. Gerade in Deutschland, wo die Erinnerung an die Naziherrschaft dem Diskurs besondere Grenzen gesetzt hat, herrscht eine neue Tonlage. Widerlich zum einen. Aber es gab natürlich auch einen Tugendterror, der jeden Scherz über Minderheiten, jeden kritischen Satz über eine Frau, einen Homosexuellen, einen Muslim zum Ausdruck eines Ressentiments erhob und verdammte, gleichzeitig aber selbst ein Feindbild schuf: den alten, weißen Mann, den Schurken unserer Zeit. In den USA regiert er nun bald, freudig gewählt von alten, weißen Männern, die einen Großteil von Trumps Wählerschaft stellen.

Donald Trump hat selbst gesagt, dass ihm die sozialen Netzwerke ins Präsidentenamt verholfen hätten. Er kann diese Maschine virtuos bedienen, hier kann er schimpfen, lügen, hassen, Verschwörungstheorien verbreiten. Für viele ist das Internet ein Ort des Glaubens. Was geschrieben wird, muss nicht richtig sein, es muss nur der Richtige geschrieben haben. Dann wird es auch geglaubt. Weil so viele den postfaktischen Stuss glauben wollen, weil sie massenhaft retweeten, entsteht der Eindruck, hier spräche das Volk. Das andere anderes retweeten, wird ausgeblendet oder als schäbige Meinung des Establishments diffamiert.

Das war Grund eins für den Aufstieg des Rechtspopulismus. Grund zwei trägt den Namen Spaltung. Hier geht es vor allem um soziale und ökonomische Fragen. Das alles spielt nicht vor dem Hintergrund einer allgemeinen Krise. Die Bruttoinlandsprodukte der USA, von Großbritannien oder Deutschland wachsen.

Aber was heißt schon die USA, Großbritannien oder Deutschland. Es gibt fast überall Metropolen- und Landgesellschaften. Manhattan, die Innenstädte von London oder Berlin beherbergen Gesellschaften, die kaum noch etwas gemeinsam haben mit denen auf den Dörfern oder in den kleineren Städten. In Manhattan haben rund 90 Prozent der Wähler für Hillary Clinton gestimmt, aber im Fly-over-Country, den provinziellen Regionen zwischen den Küsten, sammelte Trump Mehrheiten. Die Bewohner Londons stimmten gegen den Brexit, die Bevölkerung des Umlands wollte die EU mehrheitlich verlassen. Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus in diesem Jahr holte die AfD im Bezirk Mitte zehn Prozent, in Marzahn-Hellersdorf, am östlichen Rand der Stadt, mehr als doppelt so viel.

In den Zentren leben viele Bürger längst ein globalisiertes Leben. Sie sind die Vielfalt der Hautfarben, Sprachen, Religionen gewohnt, sie schätzen die Abwechslung, gehen selbst gern für ein paar Jahre ins Ausland und arbeiten für weltweit tätige Unternehmen, viele in der Finanzindustrie oder bei Start-ups, die sich in einem grenzenlosen Raum bewegen. Niemand hat Angst vor der Globalisierung; denn Globalisierung gehört hier zum Lebensentwurf. Tempo und Toleranz sind hoch. Selbst ein Dutzend verschiedene Toilettensymbole für ein Dutzend Geschlechtsorientierungen könnten den Metropolenmenschen nicht verunsichern.

Ängste und Sorgen schlugen um in Wut und Hass, gerade gegen den Islam, auch weil der Islamismus tatsächlich zu einer Bedrohung geworden ist.

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Auf dem Land leben eher ältere Menschen, sie sind lokal orientiert, verdienen nicht so viel, legen mehr Wert auf Homogenität. Das Leben ist langsamer, das Neue kommt nicht als Geschenk, sondern als Eindringling. Das gilt nicht für alle, aber so ist die Tendenz.

Vom Land aus gesehen gehören die Politiker zum Metropolenleben, zum Establishment, das den Sinn für die Menschen da draußen verloren habe. Wenn der Bus nur noch zweimal am Tag kommt und der Besuch beim nächsten Hausarzt einen halben Tag verschlingt, kann einem dieser Gedanke schon kommen.

Da ist dann auch das allgemeine Wachstum offenbar kein Trost. Zwar ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland gesunken, aber bei vielen Menschen herrscht das Gefühl vor, dass sie trotzdem Verlierer sind. Mindestlohn, Verbesserungen für Rentner, höheres Kindergeld - es ist nicht so, dass sich Angela Merkels Koalitionen nur um die Reichen gekümmert hätten.

Dies vertreibt aber nicht die Ängste von Menschen, die befristete Jobs haben, die Leiharbeitskräfte sind, die den Winden und Stürmen der Weltwirtschaft ohne Schutz ausgesetzt sind, die mit einem Mindestlohn bezahlt werden und schlecht über die Runden kommen, nicht vorsorgen können.

Das Wirtschaftsleben ist in den Augen dieser Menschen diffus geworden. Die Globalisierung verwischt, wem welches Unternehmen gehört, welche Regeln gelten, wessen Entscheidungen wo spürbar werden. Es gibt Leute, die das gut aushalten können. Andere eben nicht. Aber beide sind Wähler, in den USA, in Deutschland, in Großbritannien oder in Frankreich.

Die Finanzkrise, deren Ursache und Wirkung ebenfalls undurchschaubar waren, hat viele Menschen verunsichert. Was sind das für geheimnisvolle Kräfte, die so schnell so viel Wohlstand zerstören können? Und die Finanzhäuser, deren Gier schuld ist an allem - denen hilft der Staat noch aus der Klemme, mit Steuergeldern! Und wer hilft dem einfachen Mann, der normalen Bürgerin, wenn die in eine Krise rutschen? Die letzten Absätze könnten aus der Rede eines AfD-Politikers stammen. Ähnliche Gedanken könnten im Kopf eines Trump-Wählers spuken. Sie geben wieder, was gedacht wird bei denen, die unzufrieden sind mit der herkömmlichen Politik. Sie machen aus negativen persönlichen Erfahrungen eine ungerechte Welt, in der ihre Interessen nicht vertreten seien. Das hat viel zu tun mit den Schwächen der moderaten Linken, der Sozialisten in Frankreich, Labour in Großbritannien, der SPD in Deutschland, der Demokraten in den USA. Diese Parteien haben in der Tat die Bindung an die unteren oder sich bedroht fühlenden Schichten verloren.

Aber Frauke Petry, Trump, Le Pen und andere Populisten hätten nicht so viel Bedeutung gewonnen, gäbe es nicht diese Angst, dieses Misstrauen gegenüber bestimmten Fremden. Den Fremden, die über das Mittelmeer kommen oder aus Mexiko, die den Ärmelkanal überqueren, die Flüchtlinge sind oder Arbeitsmigranten, die als Konkurrenten wahrgenommen werden oder als unangenehm Befremdliche, weil sie anders glauben, anders aussehen. Das ist Grund drei für den Aufstieg des Rechtspopulismus.

Die Angst vor den Fremden ist wahrscheinlich eine anthropologische Grundkomponente aus wilderen Zeiten, aber sie lässt sich zähmen, zivilisieren, beherrschen. Die Menschheit, gerade in Europa und den USA, schien da auf einem ganz guten Weg zu sein. Der wurde von vielen verlassen. Bei ihnen schlugen Ängste oder Sorgen in Wut und Hass um, gerade gegen den Islam, auch weil der Islamismus zu einer tatsächlichen Bedrohung geworden ist.

Das ist die Lage am Ende des Jahres 2016, das ein Jahr der Entfesselung war, des Herauslassens von Gefühlen wie Angst und Wut, die in Stimmen für Trump und andere konvertiert wurden. Neue Möglichkeiten der Manipulation durch das Internet, eine undurchsichtige, für viele bedrohliche Globalisierung und eine Nationalisierung, also die Abwehr des Anderen, Fremden - das sind die Hauptgründe für diesen Wandel, der nicht bedrohlich ist, weil neue Politiker viele Stimmen einsammeln. Er ist bedrohlich, weil diese Politiker die Demokratie, also die Legitimation durch das Volk, nutzen können, um die Demokratie und die Freiheiten einzuschränken, abzuschaffen. Das muss verhindert werden, das ist die Aufgabe nach diesem Jahr.

Es gibt unter den Wählern der Rechtspopulisten einen Teil, der nicht erreichbar ist für einen zivilen Diskurs. Das sind die Faschisten, die In-Grund-und-Boden-Hasser. Es ist wahrscheinlich der kleinere Teil. Mit den anderen muss ständig der Diskurs geführt werden. Ihre Sorgen und Ängste sind ernst zu nehmen. Das ist nicht nur ein Auftrag an die Politik, es ist ein Auftrag an alle Demokraten.

Das ist die Lehre dieses Jahres: Wer die Demokratie erhalten will, muss rausgehen, muss schreiben, muss reden.



insgesamt 44 Beiträge
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Seite 1
WernerWeb 27.12.2016
1.
Wohin mit dem Hass? Das frage ich auch, aber noch mehr frage ich mich, woher kommt dieser Hass. Dieser Hass der multikulti Hipster gegen den personizifizierten Unmenschen, den "abgehängten alten weißen Mann"? Um wie sehr diese Hipstergesellschaftin in ihrer eigenen Blase, in ihrem abgeschlossenen Universum, lebte zeigt doch die Auffassung das Brexit, Ergebnis der US-Wahl und die Afd-Wahlerfolge unvorhersehbare Ereignisse wären. Nein es war voraussehbar, den auch scheinbar irrrartionales Handeln folgt einer übergeordneten Logik von Ursache und Logik. Den ebenso wie der Weg bekanntlich das Ziel ist, so ist der "Wahlprotest" nicht zielgerichtet, sondern die ultimative Ablehnung des Gegenwärtigen.
reflektiert_ist_besser 27.12.2016
2. ja ... Grippe
ja, unser System hat Grippe, aber muss man diese mit Pest und Cholera bekämpfen? Es kann doch nicht sein, dass die Antwort auf die Defizite unseres Systems Lügen, Halbwahrheiten und die Macht der Ahnungslosen sein soll. Wenn die Nazis wieder die Macht bekommen wird es doch nicht besser, sondern dann wird es richtig schlimm.
dadalyst1 27.12.2016
3. Ich mache mir Sorgen.
Ich mache mir Sorgen um Menschen, denen das Wort "Hass" so leicht über die Lippen kommt und so schnell aus der Feder fließt. Ich mache mir Sorgen um die alten weißen Frauen und Männer von SPIEGEL Online. Ich mache mir Sorgen um den SPIEGEL, der einst mein politisches Bewusstsein geprägt hat.
no-nonsense 27.12.2016
4. Die Welt steht kopf?
Weil die Briten die Nase voll haben von Europa? Weil in den USA der Ausgang einer demokratischen Wahl nicht jedem passt? Gehts noch?
Putin-Troll 27.12.2016
5. Wenig überraschend
Was wir jetzt erleben, ist die logische und keineswegs überraschende Reaktion auf den Vertrauensverlust der Politik, den sich diese mit ihrem Agieren in der Finanzkrise, Eurokrise und nicht zuletzt NSA-Affäre selbst zuzuschreiben hat. Die Stimmung ist bereits seit einigen Jahren extrem volatil, die Gesellschaft ein einziges Pulverfass. Es hat bloß noch jemand gefehlt, der die Lunte anzündet. Wer von den Ereignissen ernsthaft überrascht ist, der muss sich leider den Vorwurf gefallen lassen, bisher in Ponyhof-Filterblase gelebt zu haben. Speziell für Journalisten ist das kein gutes Zeugnis...
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© Jahres-Chronik 1/2016
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