AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 43/2017

Jürgen Habermas über Macron "Was das uns Deutsche wieder kostet"...

...sollte nicht die Antwort auf den französischen Präsidenten sein.

Hoffnungsträger Macron: Gegen die "traurigen Leidenschaften" Europas
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Hoffnungsträger Macron: Gegen die "traurigen Leidenschaften" Europas

Von Jürgen Habermas


Für Walter Benjamin war Paris die Hauptstadt Europas, für den trotzig-ironischen Robert Menasse soll Brüssel es werden. Das ist eine fragile Hoffnung. Der frisch gekürte Träger des Deutschen Buchpreises temperiert denn auch im "taz"-Interview hochgesteckte Erwartungen mit einer hübschen Story über den Abend mit einem deutschen Korrespondenten in einem verrauchten Brüsseler Journalistencafé. Er konnte beobachten, wie diesem von seiner Frankfurter Redaktion ein Bericht aus dem Brüsseler Raumschiff mit dem Bescheid zurückgegeben wurde: "Schreib nicht so kompliziert. Schreib nur, was das uns Deutsche wieder kostet."

Das gedämpfte Interesse, das deutsche Politiker, Manager und Journalisten an der Gestaltung eines politisch handlungsfähigen Europas nehmen, lässt sich kaum auf eine bündigere Formel bringen. Eine timide und willfährige Presse springt unserer politischen Klasse seit Jahren bei, um die breitere Öffentlichkeit mit dem Thema Europa nur ja nicht zu belästigen. Die Entmündigung des Publikums hätte nicht schöner demonstriert werden können als mit der sorgfältig präparierten Einschränkung des Themenspektrums für die einzige sogenannte Fernsehdebatte zwischen Merkel und Schulz vor der Bundestagswahl. Auch während des Jahrzehnts der immer noch weiterschmorenden Finanzkrise durften sich die Kanzlerin und ihr Finanzminister - im krassen Gegensatz zu den Tatsachen - als die wahren "Europäer" darstellen.

Aber nun erscheint ein Emmanuel Macron auf der Bühne und könnte, trotz seiner einschmeichelnden Bemühungen um eine rücksichtsvolle Kooperation mit der geschlagenen und von der eigenen Partei bedrängten Kanzlerin, den Schleier über diesem wohlgefälligen Selbstbetrug lüften. Die "realistischen" Köpfe in den überregionalen Zeitungen scheinen zu befürchten, das deutsche Publikum könnte sich von den Worten des französischen Präsidenten über des Kaisers neue Kleider die Augen öffnen lassen: Es könnte erkennen, dass die deutsche Regierung mit ihrem robusten Wirtschaftsnationalismus ziemlich nackt dasteht.

Georg Blume sammelt in den ersten Kapiteln eines Buches, das soeben mit dem Untertitel "Wie Deutschland eine Freundschaft riskiert" erschienen ist, traurige Belege aus Presse und Politik für den neudeutsch-herablassenden Tenor gegenüber Frankreich und den Franzosen. Manche Kommentare zu Macron schwankten von Anbeginn zwischen Gleichgültigkeit, Arroganz und vorauseilender Abwehr. Und bis auf einen SPIEGEL-Titel blieb auch das Echo auf die sorgfältig vorbereitete Europa-Rede des französischen Präsidenten schwach bis tonlos.

Aus diesem Stoff, der sich für eine Komödie eignet, könnte die anstehende Jamaikakoalition eine handfeste Tragödie basteln - wenn beispielsweise ein Finanzminister Christian Lindner Schäubles Testament vollstrecken sollte. Dieser hat in einem "non-paper" für die Euro-Gruppe der Finanzminister schon einmal ein Programm entworfen, das jeden Kompromiss mit der zukunftsweisenden Initiative des französischen Präsidenten blockieren soll. Darin verknüpft Schäuble die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds mit der Lieblingsvorstellung des Ordoliberalen, der einer gefürchteten demokratischen Beteiligung der Betroffenen dadurch vorbeugen will, dass die Finanz- und Wirtschaftsordnung im Ganzen der politischen Entscheidung entzogen wird und einer technokratischen Verwaltung vorbehalten bleibt.

Ungefähr in diesem Stil hätte ich mir gerne den Frust von der Seele geschrieben. Aber dafür ist die Situation zu ernst, denn die nächste deutsche Regierung (sofern überhaupt noch einer Lust dazu hat) muss den Ball des französischen Präsidenten, der nun in ihrem Feld liegt, aufnehmen. Schon eine Politik des bloßen Aufschiebens oder Unterlassens würde genügen, um eine historisch einzigartige Chance zu verspielen.

Selten sind die Kontingenzen der Geschichte so drastisch hervorgetreten wie beim unerwarteten Aufstieg dieser faszinierenden, vielleicht blendenden, jedenfalls ungewöhnlichen Person. Niemand hat damit rechnen können, dass ein parteiloser Minister der Regierung Hollande, der im egozentrischen Alleingang, so schien es, aus dem Nichts eine politische Bewegung ins Leben rief, ein ganzes Parteiensystem umstülpen würde. Es war gegen alle demoskopische Weisheit, dass es einer einzelnen Person ohne Anhang innerhalb der kurzen Periode eines Wahlkampfes gelingen könnte, mit einem konfrontativen Programm für die Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit gegen einen anschwellenden Rechtspopulismus, dem jeder dritte Franzose seine Stimme gegeben hat, dennoch die Mehrheit der Wähler zu gewinnen. Dass jemand wie Macron in einem Land, dessen Bevölkerung seit je euro-skeptischer war als Luxemburger und Belgier, als Deutsche, Italiener, Spanier und Portugiesen, zum Präsidenten gewählt werden könnte, war schlechthin unwahrscheinlich.

Philosoph Habermas
DPA

Philosoph Habermas

Allerdings ist es bei nüchterner Betrachtung ebenso unwahrscheinlich, dass die nächste deutsche Regierung die Weitsicht hat, auf die Frage, die ihr Macron gestellt hat, eine produktive, das heißt eine weiterführende Antwort zu finden. Ich würde schon aufatmen, wenn sie überhaupt die Relevanz der Frage richtig einschätzen würde.

Es ist unwahrscheinlich genug, dass sich eine von internen Spannungen geprägte Koalitionsregierung dazu aufraffen wird, die beiden Weichenstellungen zu revidieren, die Angela Merkel in der ersten Stunde der Finanzkrise durchgesetzt hat: sowohl den Intergouvernementalismus, der Deutschland eine Führungsrolle im Europäischen Rat sichert, wie auch die Sparpolitik, die sie dank dieser Rolle den Südländern der Union zum eigenen, überproportionalen Vorteil Deutschlands oktroyieren konnte. Und es ist erst recht unwahrscheinlich, dass sich diese Kanzlerin nicht auf ihre innenpolitisch geschwächte Stellung herausreden wird, um ihrem charmanten Gegenüber klarzumachen, dass sie dessen formvollendet angediente Reformperspektive bedauerlicherweise nicht einnehmen kann - Perspektiven lagen ihr immer schon fern.

Andererseits, und das ist die Frage, die mich bewegt, kann diese bemerkenswert kluge und gewissenhafte, aus einem protestantischen Pfarrhaus stammende, bisher vom Erfolg verwöhnte, aber auch nachdenkliche Politikerin (der ich persönlich nie begegnet bin) wirklich ein Interesse daran haben, in dieser unrühmlichen Rolle ihre dann 16 aktiven Jahre als Bundeskanzlerin zu beenden? Will sie abtreten nach vier weiteren Jahren des Durchwurstelns und der zerbröselnden Macht? Oder wird sie allen denen zum Trotz, die jetzt schon über ihren Untergang raunen, Größe zeigen und über ihren Schatten springen?

Auch sie weiß, dass sich die europäische Währungsgemeinschaft, die im elementaren deutschen Interesse liegt, nicht auf Dauer stabilisieren lässt, solange sich, wie unter dem gegenwärtigen Regime, die starken Niveauunterschiede der Volkseinkommen, der Arbeitslosigkeit und der Staatsverschuldung zwischen den seit Jahren auseinanderdriftenden nationalen Ökonomien im Norden und Süden Europas immer weiter vertiefen. Das Gespenst der "Transferunion" verstellt den Blick auf diese zerstörerische Dynamik. Diese ist nur aufzuhalten, wenn ein wirklich fairer Wettbewerb über nationale Grenzen hinweg hergestellt und eine Politik gegen die fortschreitende Entsolidarisierung zwischen den nationalen Bevölkerungen und innerhalb der jeweils eigenen Nationen verfolgt wird. Das Stichwort Jugendarbeitslosigkeit muss hier genügen. Macron entwirft ja nicht nur eine Vision, er fordert konkret das Vorangehen der Eurozone bei der Angleichung der Körperschaftsteuern, er fordert eine wirksame Finanztransaktionsteuer, die schrittweise Konvergenz der verschiedenen sozialpolitischen Regimes, die Einrichtung des Amtes eines europäischen Staatsanwalts für die Regeln des internationalen Handelsverkehrs usw.

Andererseits sind es nicht diese einzelnen, ja längst bekannten Vorschläge, die das Auftreten, die Initiative und die Rede dieses Politikers aus allem herausheben, woran wir bisher gewöhnt sind. Was aus dem Rahmen fällt, sind drei charakteristische Züge:

  • der Mut zur politischen Gestaltung;
  • das Bekenntnis zur Umstellung des europäischen Eliteprojekts auf die demokratische Selbstgesetzgebung der Bürger;
  • das überzeugende Auftreten einer Person, die der Gedanken artikulierenden Kraft des Wortes vertraut.

Mit einer sehr französischen Wortwahl wendet sich der Präsident am 26. September an sein studentisches Publikum und ebenso an die politische Klasse in Deutschland, wenn er wiederholt die "Souveränität" beschwört, die nicht mehr der Nationalstaat, sondern nur noch Europa seinen Bürgern gewährleisten kann. Nur im Schutz und mit der Kraft des geeinten Europas könnten diese Bürger in der durcheinandergeratenen Welt ihre gemeinsamen Interessen und Werte behaupten. Macron spielt die "wirkliche" Souveränität gegen die schimärische der französischen "Souveränisten" aus. Er nennt das unwürdige Spiel des Regierungspersonals, das sich zu Hause von den Gesetzen distanziert, die es in Brüssel selber beschlossen hat, beim Namen und fordert nicht weniger als die Neugründung eines politisch nach innen wie nach außen handlungsfähigen Europas: Diese Selbstermächtigung der europäischen Bürger ist mit "Souveränität" gemeint.

Da hat wirklich jemand den Mut, sich gegen das fatalistische Bewusstsein von Fellachen aufzulehnen?

Als Schritte zur Institutionalisierung der gemeinsamen Handlungsfähigkeit nennt Macron die engere Zusammenarbeit in der Eurozone auf der Grundlage eines gemeinsamen Haushaltes. Der zentrale und umstrittene Vorschlag lautet: "Ein (solcher) Haushalt kann nur einhergehen mit einer starken politischen Steuerung durch einen gemeinsamen Minister und eine anspruchsvolle parlamentarische Kontrolle auf europäischer Ebene. Allein die Eurozone mit einer starken internationalen Währung kann Europa den Rahmen einer Weltwirtschaftsmacht bieten."

Mit dem Anspruch, die Probleme einer zusammenwachsenden Weltgesellschaft politisch zu gestalten, ragt Macron wie nur wenige andere aus der chronisch überforderten, opportunistisch angepassten und perspektivelos von Tag zu Tag reagierenden Schicht politischer Funktionäre heraus. Man reibt sich die Augen: Da ist jemand, der am Status quo noch etwas ändern will? Da hat jemand den frivolen Mut, sich gegen das fatalistische Bewusstsein von Fellachen aufzulehnen, die sich den vermeintlich zwingenden systemischen Imperativen einer in abgehobenen internationalen Organisationen verkörperten Weltwirtschaftsordnung gedankenlos beugen?

Wenn ich ihn recht verstehe, bringt Macron ein Interesse zur Geltung, das bisher in unserem Parteiensystem zwischen dem alltäglichen Neoliberalismus der "Mitte", dem selbstzufriedenen Antikapitalismus der Linksnationalisten sowie der abgestandenen identitären Ideologie der Rechtspopulisten nicht ausbuchstabiert und daher nicht repräsentiert ist. Es gehört zum Versagen der Sozialdemokratie, dass eine im Grundsatz globalisierungsfreundliche, europapolitisch vorwärtstreibende Politik, die gleichzeitig die sozialen Zerstörungen eines entfesselten Kapitalismus im Blick behält und daher auch auf die notwendige transnationale Reregulierung wichtiger Märkte drängt, trotz einiger Bemühungen von Sigmar Gabriel kein erkennbares Profil gewonnen hat. Den Ellbogenspielraum für die Profilierung einer solchen Politik hätte Gabriel wohl erst als Finanzminister einer fortgesetzten und Macron entgegenkommenden Großen Koalition erhalten können.

Der zweite Umstand, durch den Macron sich von anderen Figuren unterscheidet, ist der Bruch mit einem stillschweigenden Konsens. In der politischen Klasse verstand es sich bis jetzt von selbst, dass das Europa der Bürger ein viel zu komplexes Gebilde ist und dass die finalité, das Ziel der europäischen Einigung, eine viel zu komplizierte Frage ist, als dass man die Bürger selbst damit befassen dürfte. Die laufenden Geschäfte der Brüsseler Politik sind nur etwas für Experten und allenfalls für die gut informierten Lobbyisten; während die Regierungschefs die ernsteren Konflikte zwischen aufeinanderstoßenden nationalen Interessen unter sich, in der Regel durch Aufschieben oder Ausklammern, beilegen. Vor allem aber besteht zwischen den politischen Parteien Einverständnis darüber, dass in nationalen Wahlen europäische Themen tunlichst zu vermeiden sind, es sei denn, dass sich die hausgemachten Probleme auf die Schultern Brüsseler Bürokraten abschieben lassen. Und nun will Macron mit dieser mauvaise foi aufräumen. Er hat ein Tabu bereits damit gebrochen, dass er die Reform Europas in den Mittelpunkt seiner Kampagne gerückt und diese Offensive, ein Jahr nach dem Brexit, gegen "die traurigen Leidenschaften" Europas sogar gewonnen hat.

Als Linker bin ich kein "Macronist", wenn es so etwas gibt. Aber wie er über Europa spricht, macht einen Unterschied.

Dieser Umstand verleiht dem oft gehörten Satz, dass die Demokratie das Wesen des europäischen Projektes sei, in seinem Munde Glaubwürdigkeit. Die Umsetzung seiner angekündigten politischen Reformen in Frankreich kann ich nicht beurteilen. Es wird sich zeigen müssen, ob er das "sozialliberale" Versprechen, die schwierige Balance zwischen sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Produktivität einzuhalten, einlöst. Als Linker bin ich kein "Macronist", wenn es so etwas gibt. Aber wie er über Europa spricht, macht einen Unterschied. Er wirbt um Verständnis für die Gründungsväter, die Europa ohne die Bevölkerung erschaffen hätten, weil sie einer aufgeklärten Avantgarde angehörten; er selbst will aber nun aus dem Elite- ein Bürgerprojekt machen und fordert naheliegende Schritte zur demokratischen Selbstermächtigung der europäischen Bürger gegen die nationalen Regierungen, die sich im Europäischen Rat gegenseitig blockieren. So fordert er für die Europawahlen nicht nur ein allgemeines Wahlrecht, sondern auch eine Kandidatenaufstellung nach länderübergreifenden Parteilisten. Das befördert nämlich die Ausbildung eines europäischen Parteiensystems, ohne das aus dem Straßburger Parlament kein Ort werden kann, wo gesellschaftliche Interessen über die Grenzen der jeweils eigenen Nation hinweg verallgemeinert und zur Geltung gebracht werden können.

Wenn man die Bedeutung von Emmanuel Macron richtig einschätzen will, kommt noch ein dritter Aspekt in Betracht, eine persönliche Eigenschaft: Er kann reden. Es handelt sich in seinem Fall nicht nur um einen Politiker, der sich durch seine rhetorische Begabung und die Sensibilität für das geschrieben Wort Aufmerksamkeit, Ansehen und Einfluss erwirbt. Vielmehr verleiht die genaue Wahl seiner inspirierenden Sätze und die Artikulationskraft der Rede dem politischen Gedanken selbst analytische Schärfe und eine ausholende Perspektive. Norbert Lammert war bei uns der Letzte, der Erinnerungen an die großen Bundestagsdebatten von Gustav Heinemann, Adolf Arndt und Fritz Erler in der frühen Bundesrepublik geweckt hat. Natürlich bemisst sich die Qualität der Ausübung des Politikerberufs nicht am rednerischen Talent. Aber Reden können die Wahrnehmung der Politik in der Öffentlichkeit verändern, das Niveau heben und den Horizont einer öffentlichen Debatte erweitern. Und damit auch die Qualität nicht nur der politischen Willensbildung, sondern des politischen Handelns selber.

Wo die Formlosigkeit der Talkshows zum Maßstab für Komplexität und Atemlänge des öffentlich zulässigen politischen Gedankens wird, fällt Macron durch das Format seiner Reden auf. Anscheinend fehlt uns die Wahrnehmungsfähigkeit für solche Qualitäten, sogar für das Wann und Wo einer Rede. So war die Rede, die Macron vor Kurzem im Rathaus von Paris aus Anlass des Reformationsjubiläums gehalten hat, nicht nur inhaltlich interessant; sie war nicht nur ein geschickter Versuch, den Rückblick auf die Geschichte der Konfessionskämpfe in Frankreich zur Anpassung einer Staatsdoktrin, des strengen französischen Laizismus, an die Anforderungen einer pluralistischen Gesellschaft zu nutzen. Anlass und Thema der Rede waren zugleich eine Geste an die protestantisch geprägte Kultur des Nachbarlandes - und an die evangelische Kollegin in Berlin.

Natürlich sind uns Anspruch und Stil, staatliche Macht zu repräsentieren, spätestens seit dem nostalgischen Blick eines Carl Schmitt auf die französische Gegenaufklärung im 19. Jahrhundert fremd geworden. Uns mag der Sinn für die Gravitas eines Lebens im Élysée-Palast fehlen, den Macron im SPIEGEL-Gespräch hochhält. Aber die intimere Kenntnis der hegelschen Geschichtsphilosophie, mit der er auf die Frage nach Napoleon als dem "Weltgeist zu Pferde" reagiert, ist dann doch wieder eindrucksvoll.



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