AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 5/2018

Spanischer König Wie Felipe VI. sein Volk wieder vereinen will

Spaniens König steht mit der Katalonienkrise vor seiner schwierigsten Aufgabe: Hält er sein Land zusammen?

König Felipe VI. (r.), Eltern Sofia und Juan Carlos, Ehefrau Letizia im Palast am 6. Januar: Säbelrasseln verhindert
Jack Abuin / imago / Zuma Press

König Felipe VI. (r.), Eltern Sofia und Juan Carlos, Ehefrau Letizia im Palast am 6. Januar: Säbelrasseln verhindert

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Mein Land ist ein Rechtsstaat." Und das, was in Katalonien geschieht, "ist ein Versuch, die demokratischen Grundlagen unseres Gemeinwesens zu untergraben". In beeindruckend gutem Englisch sprach der fast zwei Meter große König mit den ergrauten Schläfen am Mittwoch zu den Staatsführern und Wirtschaftsgrößen aus aller Welt in Davos.

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Heft 5/2018
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Die spanische Verfassung sei kein Zierrat, sagte Felipe VI., "sondern der wahre Ausdruck des Willens unserer Bürger und Grundpfeiler unseres demokratischen Zusammenlebens".

Es war das erste Mal, dass ein spanischer Monarch auf dem Weltwirtschaftsforum auftrat. Seine Botschaft hatte zwei Adressaten: das Volk zu Hause, besonders in Katalonien, dem er in Erinnerung rief, politischer Streit müsse mit demokratischen Regeln und Werten, "die in der Verfassung und in den Gesetzen festgelegt sind", gelöst werden.

Und die internationalen Investoren, die er beruhigen wollte, nachdem es seit dem illegalen Referendum zur Unabhängigkeit Kataloniens Anfang Oktober so aussah, als versinke das Land in politischem Chaos. Erst vor wenigen Tagen hatte der Internationale Währungsfonds Spaniens Wachstumsaussichten herabgestuft.

Nach seinem Auftritt traf König Felipe sich mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dem er versicherte, dass er auf die Spanier zählen könne. Auch der Monarch plädierte dafür, dass "Europa sich neu erfindet". Populismus und Nationalismus seien die größten Probleme unserer Zeit.

Die katalanische Frage hat den König, der am kommenden Dienstag 50 Jahre alt wird, in den vergangenen Monaten fast ausschließlich beschäftigt. Und es könnte gut sein, dass auch seine Geburtstagsfeier überschattet sein wird von neuem Ungemach in Barcelona. Denn dort soll an diesem Tag das im Dezember gewählte Parlament den Chef der Regionalregierung wählen.

Einziger Bewerber ist Carles Puigdemont, Ministerpräsident Kataloniens bis zur Unabhängigkeitserklärung. Der hatte sich der Vorladung nach Madrid vor den Obersten Gerichtshof wegen Rebellion, Aufruhr und Missbrauch öffentlicher Gelder durch eine aufsehenerregende Flucht nach Brüssel entzogen.

Um den Abgeordneten sein Regierungsprogramm vorzustellen, müsste er nach Auffassung von Rechtsexperten zurück ins Land kommen. Dort aber droht ihm die Verhaftung.

Mit dem katalanischen Parlamentspräsidenten Roger Torrent hatte Puigdemont am Mittwoch in Brüssel beraten, wie seine Investitur trotzdem gelingen könnte. Wäre er erst einmal im Abgeordnetenhaus, könnten ihn spanische Polizisten wohl kaum abführen. Denn die Bilder würden den Skandal um prügelnde Sicherheitskräfte während des Referendums noch übertreffen.

Die spanische Regierung will die Kandidatur von Puigdemont vor dem Verfassungsgericht anfechten. Dem Gericht bleiben nur noch wenige Tage, darüber zu entscheiden. Der Parlamentspräsident soll nun einen unbelasteten Abgeordneten für das Amt vorschlagen.

Bei seiner Proklamation zum König 2014 hat Felipe den Eid geleistet, die Verfassung zu hüten und dafür zu sorgen, dass sie eingehalten wird. So steht bei der Katalonienfrage auch seine Rolle als Staatschef und das Überleben der Monarchie auf dem Spiel. Auch deshalb wandte er sich zwei Tage nach dem Referendum über eine Unabhängigkeit Kataloniens in einer abendlichen Fernsehansprache an alle Spanier.

Sechs Minuten lang sprach er aus seinem Arbeitszimmer im Zarzuela-Palast zu ihnen, in sehr ernstem Ton, auf seiner Stirn tiefe Falten. Er erklärte, die katalanische Regierung habe die Verfassung gebrochen. Und versicherte, dass die legitimen Institutionen des Staates die Ordnung wiederherstellen würden.

Der König hatte darum kämpfen müssen, in dieser schwersten Staatskrise, die sein Land seit dem Putschversuch 1981 erlebte, zu sprechen. Felipe musste sich erst gegen den zaudernden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy durchsetzen. Denn alle Reden des Königs müssen von der Regierung gegengezeichnet werden. Viele Entwürfe wurden ausgetauscht.

Er hätte überhaupt nicht politisch Stellung beziehen, "nicht die rein legalistische Position der Volkspartei von Rajoy übernehmen dürfen", kritisiert Pablo Echenique, Nummer zwei der Protestpartei Podemos.

"Er musste gegen den Eindruck vorgehen, es gebe ein Machtvakuum."

Sezessionisten wie Joan Tardà von der Republikanischen Linken lehnen die Bourbonendynastie ohnehin als von Diktator Francisco Franco installiert ab. Sie kreiden Felipe VI. an, dass er weder Katalanisch gesprochen noch zum Dialog aufgerufen habe.

Carmen Iglesias, Direktorin der Königlichen Akademie für Geschichte und langjährige Lehrerin des Königs, hingegen lobt die Rede. Der spanische Ministerpräsident habe zu lange tatenlos zugesehen, "der König musste gegen den Eindruck vorgehen, es gebe ein Machtvakuum und es herrsche Resignation".

Felipes Urgroßvater, König Alfonso XIII., hatten Mutlosigkeit und Pessimismus die Krone gekostet. Als die Republikaner 1931 bei Gemeindewahlen zwar in fast allen großen Städten, nicht aber auf dem Land gewannen, ging er kampflos ins Exil, um ein Blutvergießen zu vermeiden. Es sollte 44 Jahre dauern, bis sein Enkel Juan Carlos wieder den Thron besteigen konnte. Felipe hat das nie vergessen.

Die Ansprache des Königs habe den Wendepunkt gebracht, betont die Historikerin Iglesias. Er habe ein Säbelrasseln verhindert und die Verfassungstreuen ermutigt.

Wenige Tage später trauten diese sich endlich, durch Barcelonas Straßen zu ziehen. Den allgegenwärtigen Unabhängigkeitsbannern der Separatisten hielten Hunderttausende spanische Flaggen entgegen.

"Es lebe der König, es lebe Spanien", riefen viele. Sechs Wochen zuvor, als der König in Barcelona eine Demonstration anführte, um der Opfer des Terrorattentats auf den Ramblas zu gedenken, hatten radikale Sezessionisten Felipe mit Pfiffen und "Raus"-Rufen empfangen.

König Felipe habe in der Katalonienkrise gezeigt, dass "die Krone nützlich ist", sagt der Verfassungsrechtler Francesc de Carreras von der Autonomen Universität Barcelona. Felipe, der ein abgeschlossenes Jurastudium hat, sei ein "Verfassungspatriot im deutschen Sinne".

Als König sei er unabhängig "von der kurzlebigen Gefühlslage der Wahlen", sagt auch Carmen Iglesias, er stehe über den Parteien. Das gebe allen parlamentarischen Monarchien Stabilität.

Zwar kann der König nicht direkt vermitteln. Aber er spricht mindestens einmal in der Woche mit dem Ministerpräsidenten. Im vergangenen Jahr hat er keine Gelegenheit ausgelassen, nach Katalonien zu reisen und dort zum Dialog zu mahnen. Im Zarzuela-Palast hat er Unternehmer, Künstler, Politiker und Sportler aus Katalonien angehört und mit ihnen diskutiert. Doch auch ihm ist es nicht gelungen, den Regierungschef in Madrid oder den in Barcelona dazu zu bewegen, den Zusammenstoß zu vermeiden.

Bei den katalanischen Regionalwahlen im Dezember immerhin war es die verfassungstreue Partei Ciudadanos, die die meisten Stimmen und Parlamentssitze eroberte. Die drei separatistischen Parteien stellen zusammen wieder die absolute Mehrheit der Abgeordneten. Nur haben sie immer noch nicht genug Rückhalt für die Abspaltung.

Felipe VI. hat so wohl dazu beigetragen, dass Spanien einstweilen zusammenbleibt. Laut jüngsten Umfragen kommt Felipe Juan Pablo Alfonso de Todos los Santos de Borbón y Grecia auf 7,2 von 10 möglichen Sympathiepunkten. Als sein Vater nach Affären um eine Elefantenjagd in Afrika und eine geschiedene deutsche Adelige vor dreieinhalb Jahren abdankte, wollten nur noch weniger als die Hälfte der Befragten an der Monarchie festhalten.

Das junge Königspaar hingegen gilt als affärenfrei und unprätentiös. Felipe und Letizia leben mit ihren beiden Töchtern nicht im Palast an der Plaza de Oriente, sondern in einem modernen Bungalow im Park des Jagdschlösschens Zarzuela. Der König trägt, anders als die Königin von England, nie die Krone; seine Frau, eine geschiedene ehemalige Journalistin, kauft Kleidung von der Stange. "Los Reyes" geben sich bescheiden, wie es der "erneuerten Monarchie für eine neue Zeit entspricht". So hatte es Felipe bei seiner Proklamation versprochen.

Linke wie Pablo Echenique erwarten noch mehr von ihm. "Nach dem Generationenwechsel dachten wir, Felipe VI. könnte Katalysator für eine Verfassungsreform sein", sagt der Generalsekretär von Podemos. Damit ließe sich das Problem in Katalonien endlich lösen, glauben viele Spanier. Anregen kann er sie nicht, aber der König sei für eine Modernisierung offen, heißt es.



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