AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 3/2018

SPD-Hoffnungsträgerin Schwesig Auf dem Küstenthron

Von der Finanzbeamtin zur Ministerpräsidentin: Manuela Schwesig hat einen bemerkenswerten Aufstieg hingelegt. Hätte sie auch das Zeug zu einer SPD-Kanzlerkandidatin?

Sozialdemokratin Schwesig in Schwerin: "Vor allem die Frauen haben wir nicht erreicht"
Johannes Arlt / DER SPIEGEL

Sozialdemokratin Schwesig in Schwerin: "Vor allem die Frauen haben wir nicht erreicht"


Seit Tagen hatte Manuela Schwesig nichts getwittert, merkwürdig, denn die SPD-Politikerin twittert sonst gern, sogar zu Weihnachten: "Liebe & Frieden anstatt Hass & Gewalt", mit Herzchen und Tannenbaum. Oder am 1. Januar: "Happy New Year!", geschrieben in den Sand der Insel Hiddensee, wo sie mit ihrer Familie den Jahreswechsel verbrachte. Zuletzt lobte sie, dass nun der Auskunftsanspruch in Kraft trete, der Frauen zu mehr Lohngerechtigkeit verhelfen soll; es war ihre Gesetzesvorlage als Familienministerin. Sie hat 140.000 Follower, 109.800 mehr als Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, aber viel weniger als SPD-Chef Martin Schulz.

Doch nun saß Schwesig als SPD-Vize in den Sondierungsgesprächen mit der Union, und da galt: keine Zwischenstände! Nichts auf Social Media! Davor war sie immerhin noch im "Morgenmagazin" gewesen: "Wir wissen noch nicht, ob die Gemeinsamkeiten ausreichen", sagte sie, "ich teile die große Skepsis für eine erneute GroKo."

Schwesig versteht es, sich mit Wortbeiträgen bemerkbar zu machen.

Das muss sie auch, denn Mecklenburg-Vorpommern ist nicht so bedeutend, dass ihr das Amt dort bundesweit Aufmerksamkeit sichern würde. Nach der schweren Niederlage ihrer Partei bei der Bundestagswahl war sie am Abend die Erste, die im ZDF erklärte: "Für uns endet heute die Große Koalition."

Als ein paar Herren aus dem SPD-Pensionskader, Franz Müntefering, Gerhard Schröder und Klaus von Dohnanyi, über Schulz herzogen, watschte sie sie öffentlich ab: Es könne nicht sein, dass einzelne Sozialdemokraten von außen "jetzt schon wieder Zensuren verteilen". Sie hat den Parteichef nicht verteidigt, weil sie ihn toll findet. Aber sie glaubt, dass die SPD einig auftreten muss. Die Partei durchlebt ihre schwerste Krise, und Schwesig, 43, gehört zu denen, die dafür sorgen sollen, dass sie noch eine Zukunft hat. Dazu muss sie allerdings erst einmal beweisen, dass sie ein Bundesland erfolgreich regieren kann.

Seit sie 2003 in die SPD eintrat, hat die einstige Finanzbeamtin einen bemerkenswerten politischen Aufstieg hingelegt: 2007 SPD-Stadtfraktionsvorsitzende in Schwerin, 2008 Landessozialministerin, damals die jüngste Ministerin Deutschlands. 2013 Bundesfamilienministerin und nun Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern. Das war geplant, aber für später. Im Mai vergangenen Jahres erkrankte der damalige Ministerpräsident Erwin Sellering an Krebs, und sie sprang ein.

Als Frank-Walter Steinmeier sie 2009 in sein Wahlkampfteam rief, sah man sie vor allem als jung und frisch. Sie aber hinterließ so großen Eindruck, dass sie zur stellvertretenden Parteivorsitzenden aufrückte. Inzwischen gilt sie als potenzielle Kandidatin für die Führung der SPD - und als mögliche Kanzlerkandidatin. Ein Spitzengenosse sagt: "Die Manuela ist noch lange nicht so weit."

Schwesig meint: "Ich habe nie etwas anderes erlebt, als dass man am Anfang unterschätzt wird." Das sagte sie dem ARD-Talker Reinhold Beckmann, das Thema: Frauen und die Macht.

Es ist auch das Thema der SPD. Drei Kanzlerkandidaten in Serie haben versagt: Steinmeier, Peer Steinbrück, Schulz. Alles Männer, keiner jünger als 60. Noch nie hat in der 154-jährigen Geschichte der SPD eine Frau die Partei geführt, noch nie gab es eine Kanzlerkandidatin. "Es ist höchste Zeit für eine Spitzenkandidatin", sagt Elke Ferner, sie führt die Frauenorganisation der SPD, die ASF. Doch Zeit für wen? Zu Namen und der Frage, ob eine Frau schon bei Neuwahlen antreten sollte, will sich Ferner nicht äußern.

Obwohl keinem Mecklenburger und keinem Vorpommern entgangen sein dürfte, dass es nun eine Ministerpräsidentin gibt, betonte Schwesig in ihrer ersten Regierungserklärung: "Mit mir steht erstmals eine Frau an der Spitze der Landesregierung." Eine Landeschefin, das ist beileibe nichts Besonderes mehr. Es war eine Ansage: Mit mir beginnt etwas Neues. "Vor allem die Frauen haben wir nicht erreicht", schrieb Schwesig zum Jahresende auf Facebook, "die SPD muss auch jünger und weiblicher werden."

Als er noch Parteichef war, nannte Gabriel die Genossin einmal "Erwins bestes Stück". Später bezeichnete er das als ein "ziemlich verunglücktes Kompliment". Auch der langjährige CDU-Landeschef Lorenz Caffier sagt nicht mehr "Küsten-Barbie". Schwesig ist jetzt seine Chefin, als Innenminister sitzt er an ihrem Kabinettstisch. "Man sieht sich immer zweimal im Leben", sagt Schwesig dazu. In der Boulevardpresse ist sie zur "Küstenkönigin" aufgestiegen.

Ein halbes Jahr ist sie nun Ministerpräsidentin, und ihre große Koalition arbeitet nahezu geräuschlos. Auch wenn so mancher Christdemokrat dem fast präsidialen Stil von Sellering hinterhertrauern mag, öffentlich sagt das keiner. "Frau Schwesigs Arbeitsstil unterscheidet sich natürlich von dem ihres Vorgängers", erklärt CDU-Fraktionschef Vincent Kokert, "an der guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit in der Koalition ändert das aber nichts."

Die Grünen gibt es nicht mehr im Landtag, und so geißelte die Linken-Fraktionschefin Simone Oldenburg jüngst die banale Realität des Strategiefonds, mit dem Schwesigs Koalition angeblich "Leuchtturmprojekte" fördern will. Hier eine Spende fürs örtliche Tierheim oder die Geflügelzucht, da ein Pferd für den Reitverein, Geld für Ringermatten, einen Boxring, ein Wasserskiboot, so Oldenburg. Sie könne da nur eine Strategie erkennen: "Wie gewinne ich meinen Wahlkreis wieder?"

Freitag, 5. Januar, Schwesig besucht die Kita Naturtalent in Ludwigslust, schöner kann ein Termin kaum sein: Nackte kleine Füße trappeln über geölten Holzfußboden, ein paar Kinder hämmern in der Werkstatt, eine Gruppe singt mit ihrem Erzieher zur Gitarre. Hier gibt es einen 10.000 Quadratmeter großen Garten, ein Atelier, ein Forscherlabor und eine Sauna. "Eine tolle Kita", lobt Schwesig, "da möchte man gleich gerne hierbleiben." Es ist das perfekte Setting für ihre Botschaft: Liebe Eltern, wir haben die Kita-Gebühren gesenkt! Bis zu 50 Euro im Monat, wie es im Koalitionsvertrag steht.

"Mein Anspruch: versprochen, beschlossen - und dann muss auch geliefert werden", sagt Schwesig. Sie würde die Gebühren gern gleich ganz abschaffen, aber dazu fehlt ihr bisher das Geld. Dafür gibt es noch ein paar schöne Fotos. "Ich bin Manuela, und wie heißt du?", fragt sie die Kinder. Eigentlich wollte sie mal Erzieherin werden. Doch weil sie so gut in Mathe war, erzählt sie, habe man ihr zu einer Laufbahn in der Finanzverwaltung geraten.

Lange hieß es, sie könne besser rechnen als reden. Sie habe viel gelernt in ihrer Ministerzeit in Berlin, bescheinigen ihr jetzt Beobachter. Sie ist durchsetzungsstark, einen Parteitag begeistern kann sie nicht. Sie ist kontrolliert, manchmal vielleicht zu sehr. Sie hat etwas Aufgeräumtes, Klares.

Mehr Stringenz möchte sie auch in ihrer Partei. "Die SPD muss klar sein und ihre Positionen durchhalten." Auf dem Parteitag bekam sie ein gutes Ergebnis, das zweitbeste sogar, 86 Prozent. Aber es war keine Liebeserklärung wie an Malu Dreyer, die Ministerpräsidentin aus Rheinland-Pfalz, die mit 97,5 Prozent zur Vizeparteichefin gewählt wurde.

Schwesig hat das schwierigere Bundesland. Das Wirtschaftswachstum ist mit 1,3 Prozent niedriger als der Durchschnitt der neuen Länder, die Arbeitslosigkeit lag trotz Rückgangs 2017 noch bei fast neun Prozent. Wirtschaft und Arbeit hat Schwesig deshalb zu ihrem Schwerpunkt gemacht. Die Familienpolitikerin will sich ein Wirtschaftsprofil aufbauen, das fehlt der SPD. Nach einer Wahltagsumfrage trauen nur 17 Prozent der Wähler der SPD zu, die Wirtschaft voranzubringen.

Schwesig will Unternehmen anziehen, sie kämpft aber gleichzeitig für höheren Mindestlohn. In Mecklenburg-Vorpommern liegt der Durchschnittslohn bei 2300 Euro, 800 weniger als im Westen, klagt Schwesig. Um öffentliche Aufträge zu bekommen, sollen Unternehmen ihren Angestellten künftig mindestens 9,54 Euro pro Stunde zahlen, 70 Cent mehr als der gesetzliche Satz.

20,8 Prozent holte die AfD bei der Landtagswahl 2016, wohl auch Ausdruck von Zukunftsangst. Bei der Bundestagswahl kam die SPD im Land nur noch auf 15,1 Prozent, hinter CDU, AfD und Linken - eine Warnung für Schwesig, die da noch keine hundert Tage im Amt war. Auch im jüngsten MV-Monitor gaben die Bürger der Landesregierung schlechtere Noten: 63 Prozent bewerteten die Arbeit positiv, vor zwei Jahren waren es noch 70 Prozent.

Schwesig will das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen durch viele Gespräche, Volksbefragungen, sie geht zu Praxistagen in Betriebe. Sie kann gut zuhören.

Während sie nun den Breitbandausbau auf dem Land vorantreiben und zusehen muss, dass der zwei Meter tiefe Krater in der Ostseeautobahn bei Tribsees repariert wird, diskutiert Andrea Nahles in Berlin die großen Themen, die Demokratisierung der digitalen Wirtschaft, die Zukunft der Gesundheitsversorgung.

Nahles dürfte ihre stärkste Konkurrentin sein, wenn diese sich als Fraktionsvorsitzende bewährt. Malu Dreyer, die derzeitige Königin der SPD-Herzen, sagt bisher, sie wolle nicht nach Berlin. Schwesigs Problem ist ihre winzige Hausmacht. Mecklenburg-Vorpommern ist der kleinste SPD-Landesverband mit wenigen Delegierten und nur 2721 Mitgliedern, Stand 2016, Nordrhein-Westfalen, der größte Verband, hat 108.205.

Käme eine Große Koalition am Ende nicht zu Stande und würde ein neuer SPD-Kanzlerkandidat gebraucht, könnte Schwesig Olaf Scholz unterstützen. Sie ist klug genug, jetzt nicht anzutreten. Sie predigt Verlässlichkeit, da kann sie ihr Land nicht schon wieder verlassen. Sie ist ohne Wahl ins Amt gekommen, sie muss beweisen, dass sie es kann. Die nächste Landtagswahl ist im September 2021, zeitgleich mit der Bundestagswahl, schwierig für eine Kandidatur. Bliebe das Rennen um den Parteivorsitz.

Wenn Schwesig darüber spricht, was nötig ist, um in der Politik Erfolg zu haben, sagt sie: "Die Person muss stimmen - aber auch ihre Bilanz."

Das gilt dann auch für sie.



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