AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 10/2018

EU So flauschig ist das Politikerleben in Brüssel

Verglichen mit dem harten Alltag in Berlin, bewegen sich Europapolitiker in Brüssel in einer Wohlfühlblase. Scheitern sie deshalb auf der nationalen Bühne?

Ex-Parlamentspräsident Schulz
BILAN / EPA-EFE / REX / Shutterstock

Ex-Parlamentspräsident Schulz

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Zu einer besseren Zeit, im Frühsommer 2016, gab Martin Schulz eine kleine Führung durch die Empfangssäle im Straßburger Parlamentsbau. Schulz schritt durch die lichten Salons, als wären sie sein Wohnzimmer, zwei Leibwächter begleiteten ihn auf Schritt und Tritt. Er ließ den Blick über die Dächer Straßburgs streifen, dann erzählte er, wen er hier schon alles empfangen habe: Sogar der Papst war da.

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Heft 10/2018
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Schulz öffnete eine Tür, sie führt zu einem kleinen Nebenraum, vollgestellt mit dicken Polstermöbeln. "Und hierhin", sagte Schulz, "kann man sich zum Gespräch unter vier Augen zurückziehen."

Fünf Jahre lang war Schulz Präsident des EU-Parlaments, damals sah er sich auf Augenhöhe mit den Großen der Welt. Schulz, so schrieb es einmal eine Zeitung, habe im Élysée-Palast einen Serviettenring mit seinen Initialen. Es waren auch Artikel wie dieser, die in der SPD die Idee reifen ließen, ihn zum Kanzlerkandidaten zu machen.

Warum ging dann alles so schrecklich schief? Schulz wurde nicht Kanzler und auch nicht Außenminister, er hat die SPD in die furchtbarste Niederlage ihrer Geschichte geführt. Wenige Monate reichten aus, um aus dem Brüsseler Star einen Gescheiterten zu machen. Die, die es gut mit ihm meinen, raten ihm, nach Brüssel zurückzukehren. "Da warst du doch wer", rufen sie ihm zu.

Lange Jahre hatte Brüssel als Abklingbecken für Politiker im vorgerückten Alter gegolten. Schulz war stolz, dass er den umgekehrten Weg beschritt - von Brüssel ins Herz der deutschen Politik. Auch andere haben das versucht: Manfred Weber zum Beispiel, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, spielte mit dem Gedanken, den CSU-Vorsitz zu übernehmen. Und FDP-Mann Alexander Graf Lambsdorff, ein in Brüssel respektierter Außenpolitiker und einst Schulz' Vize an der Parlamentsspitze, hat nun einen Sitz im Bundestag. Aber der Weg von Brüssel nach Berlin ist steinig, das musste nicht nur Schulz feststellen. Warum ist das so?

Die Suche nach einer Antwort führt in die Münchner Staatskanzlei. An einem Montag Ende November sitzt Manfred Weber, 45, im Empfangszimmer von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und erhält eine Lektion in Sachen Machtpolitik.

Der engste Führungszirkel der Partei ist versammelt, es geht um die Frage, ob Markus Söders Griff nach der Macht in Bayern noch verhindert werden kann. Weber ist einer der mächtigsten Politiker Brüssels, er will den Kreis davon überzeugen, dass er Parteichef werden müsse, als Gegengewicht zum Scharfmacher Söder.

Weber wäre tatsächlich eine gute Wahl: jung, liberal, weltoffen, er bringt all das mit, was Söder fehlt. Doch Weber übersieht, dass seine Konkurrenten gar nicht daran denken, ihre eigenen Interessen deswegen hintanzustellen. Fast schon naiv wirbt er um Verbündete, nur um zu erleben, wie Seehofer es am Ende doch vorzieht, seinen Posten zu behalten.

EU-Politiker Weber
AFP / Getty Images

EU-Politiker Weber

"Das ist nicht gut für mich gelaufen", sagt Weber wenige Wochen später. Der CSU-Mann sitzt in einem Gasthof im Allgäu. Statt Anzug und Krawatte trägt er Jeans und Pulli, die Sonnenbrille steckt im V-Ausschnitt. Weber war ein paar Tage beim Skifahren, jetzt ist er unterwegs zum politischen Aschermittwoch, ein Pflichttermin in der CSU.

Als stellvertretender Vorsitzender der Partei steht Weber immer auch mit einem Bein in der deutschen Politik, er weiß, dass in Berlin andere Gesetze gelten als in Brüssel. Das beste Beispiel ist er selbst. Weber wäre in Brüssel nie Fraktionschef geworden, hätte er ähnlich brachial an die Spitze gedrängt wie Söder in Bayern.

In Brüssel zählen die leisen Töne, in einer Gemeinschaft von 28 Ländern ist verbale Kraftmeierei oft kontraproduktiv. Wer über Staats- und Sprachgrenzen zusammenarbeiten will, kann sich nicht dauernd beschimpfen. Zuspitzungen oder sarkastische Bemerkungen, gängige Waffen in Bundestagsdebatten, sind im Europaparlament fehl am Platz, auch deshalb, weil sich der Sinn nach der Übersetzung in eine der 24 Amtssprachen oft nicht mehr erschließt.

In Berlin wirken Brüsseler Politiker wie Golfspieler, die plötzlich in einem Rugbyturnier antreten müssen. Die Härte im Konkurrenzkampf, die engmaschige Kontrolle durch die Medien, der Wettbewerb der Journalisten untereinander, all das, was Berlin kennzeichnet, ist in Brüssel nur wenig ausgeprägt. Entsprechend schwer tun sie sich im rauen Klima der deutschen Hauptstadt. "In Brüssel", so sagt es Bundestagsnovize Lambsdorff, "lernt man, Brücken zu bauen, in Berlin, Gräben auszuheben."

In den frühen Morgenstunden des 24. Juni 2016 schaut Martin Schulz vor einer blauen Wand im Europaparlament in die Kameras, sein dunkler Anzug ist faltenlos, doch durch seine Stirn ziehen sich tiefe Furchen, er hat noch Schlaf in den Augen. Die EU müsse jetzt nach innen schauen, sagt er. "Wie kommen wir am besten voran?" Das Ergebnis des Brexit-Referendums ist da erst wenige Stunden alt, die Briten haben dafür gestimmt, die EU zu verlassen.

Es ist eine bemerkenswerte Reaktion. Zum ersten Mal verlässt ein Mitgliedsland die Gemeinschaft, doch die EU-Elite kündigt an, so weiterzumachen wie bisher. Der Brexit wäre auch eine Gelegenheit gewesen innezuhalten. Wer will bezweifeln, dass die EU dem Kontinent Frieden und Wohlstand gebracht hat? Aber ist eine immer engere Integration wirklich die Antwort auf alle Fragen?

Europa sei wie ein Fahrrad, hat der ehemalige Kommissionspräsident Jacques Delors einmal gesagt. Hält man es an, fällt es um. Dieser Satz gilt in Brüssel immer noch als Dogma. Wer an ihm zweifelt, wird in der Gemeinde der Europafreunde schnell zum Verräter gestempelt. Diese Haltung aber erstickt den demokratischen Streit.

Im Europawahlkampf 2014 war sich Schulz mit seinem einzigen ernst zu nehmenden Gegner, EVP-Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker, in allen Belangen so einig, dass sie sich einmal sogar extra zusammensetzten, um auszubaldowern, bei welchen Themen sie fürs Publikum künstlich ein bisschen streiten könnten. Es dürfte der einzige Wahlkampf in der Geschichte gewesen sein, in dessen Verlauf die Kontrahenten Freunde wurden.

Auf dem Berliner Spielfeld dagegen geht es deutlich unübersichtlicher zu. Zwar klangen Schulz' Berliner Statements noch immer so entschlossen wie die aus seiner Brüsseler Zeit. "Ja, ganz klar!", sagte er. "In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten." Oder, nach dem Abbruch der Jamaikagespräche: "Wir stehen für den Eintritt in eine Große Koalition nicht zur Verfügung."

Anders als in Brüssel aber sah sich Schulz in Berlin regelmäßig genötigt, diese glasklaren Aussagen sogleich wieder zu korrigieren. Dummerweise kann man den Jusos nicht so leicht ein Mitspracherecht über die Belange der SPD absprechen wie Front-National-Chefin Marine Le Pen, wenn es um die Zukunft der EU geht.

In Brüssel gehören Politiker, Journalisten und Lobbyisten zumeist einer klar umrissenen Gruppe an, die unter sich bleibt - die der Europafreunde. Was Wolfgang Koeppen in Bonn als Treibhaus beschrieben hat, ist in der EU-Hauptstadt als Brüsseler Blase wiederauferstanden.

Das Personal geht pfleglich miteinander um, grundsätzlichen Streit gibt es kaum. Am Ende gilt es, das europäische Einigungswerk gegen dessen Feinde zu verteidigen. Unterschiede zwischen den etablierten Parteien schrumpfen noch schneller als in einer Koalitionsregierung mit Angela Merkel. Der Wettbewerb findet nicht zwischen Parteien statt, sondern zwischen Europafreunden und Europafeinden.

Anders als in Berlin, wo irgendwann fast alles ans Licht kommt, bleiben in Brüssel Interna daher oft im Verborgenen. Der Hinterzimmerdeal ist in der EU-Hauptstadt eine eigene Kunstform. Erst vor Kurzem fädelte Kommissionschef Juncker die Beförderung seines Kabinettschefs Martin Selmayr zum Generalsekretär ein, ohne dass der fürs Personal zuständige Kommissar einen blassen Schimmer davon hatte.

Nicht zufällig trafen sich Schulz, Juncker und Weber regelmäßig in Restaurants wie dem Speisesaal des Stanhope-Hotels, um ihre Agenda abzustimmen. Es ist einer der angenehmeren Orte, im Europaviertel eine Mahlzeit zu sich zu nehmen, das Preisniveau sorgt dafür, dass man unter sich bleibt.

In deutsche Verhältnisse übersetzt, bildete diese klandestine Runde so etwas wie den Koalitionsausschuss. Doch im Gegensatz zu Berlin, wo die ersten Schilderungen langer Verhandlungsnächte spätestens im "Morgenmagazin" auftauchen, drang aus der intimen Brüsseler Veranstaltung so gut wie nichts nach außen.

Der Grund ist, dass es in Berlin immer noch gegnerische Parteien sind, die um Vereinbarungen ringen, sie haben ein Interesse, ihre Interpretation der Ergebnisse und des Verhandlungsverlaufs unter die Leute zu bringen. In der Brüsseler Wagenburg dagegen wärmen sich die Europafreunde gegenseitig. Die Feinde sind Marine Le Pen, Viktor Orbán oder widerspenstige Bürger, die einfach nicht kapieren, welcher Segen das europäische Einigungswerk ist.

Noch nicht mal echte Missstände lassen die Angehörigen der Brüsseler Blase voneinander abrücken. So interessierte sich jahrelang niemand dafür, dass Schulz' engster Mitarbeiter Gehaltszulagen bekam, die ihm wegen eines Tricks bei der Einstellung zustanden. Oder dass sich das fürs Personal zuständige Mitglied in Schulz' engstem Führungsstab eben mal selbst üppige Gehaltserhöhungen genehmigen wollte.

Selbst im Bundestagswahlkampf verzichteten Weber und viele andere Unionsleute im Europaparlament darauf, Schulz wegen dieser freundlichen Arrangements für seine Mitarbeiter zu kritisieren. Die EU-Bürokratie sei mit einer ordentlichen deutschen Verwaltung nun mal nicht zu vergleichen, hieß es entschuldigend. Die Angst ging um, die Tricksereien in Schulz' Kabinett würden Europa in ein schlechtes Licht rücken.

David McAllister fädelt auf einen Linksabbieger in Scheeßel ein, einem Städtchen südwestlich von Hamburg. Er wirft seine Zigarettenkippe in einen Pappbecher von McDonald's, der in der Mittelkonsole steckt, und ruft in die Freisprechanlage seines Audi-Cabrios: "Warum wurde die Wahl in Kenia annulliert?" Die Sommerferien sind erst ein paar Tage vorbei, McAllister ist zur Eichenschule unterwegs, um mit Schülern über Europa zu diskutieren.

Er ist spät dran, doch McAllister ist seit Kurzem Vorsitzender im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments, daher muss ein Mitarbeiter in Brüssel jetzt erst mal klären, ob Uhuru Kenyatta noch Präsident in Nairobi ist. Die BBC aus London hat um ein Statement zur Entscheidung des kenianischen Verfassungsgerichts gebeten.

McAllister, 47, ist den umgekehrten Weg von Schulz und Lambsdorff gegangen. Er war ein beliebter Ministerpräsident in Niedersachsen, die Wahl im Januar 2013 verlor er wegen ein paar Hundert Stimmen. Die unerwartete Niederlage traf McAllister in seinem Innersten, im CDU-Präsidium am Morgen danach war er den Tränen nahe. Doch McAllister fand einen Ort für seine Therapie - das Europaparlament.

EU-Politiker McAllister: Bequem im Abseits
Eu-EP / Dominique Hommel / REA / laif

EU-Politiker McAllister: Bequem im Abseits

Wer die sanfte Art des Parlamentarismus vorzieht, ist in Brüssel am richtigen Platz. Präsident Schulz etwa konnte zu jeder Zeit auf einen Usher zugreifen, eine Art Kofferträger.

Kleinigkeiten wie diese gaukeln Brüsseler Politikern eine Bedeutung vor, die sie in Berlin, Paris oder Rom nicht haben. McAllister ist das klar, er war ja lange genug in der deutschen Politik. Schulz und viele andere aber fielen auf die Illusion eigener Bedeutung rein. Entsprechend hart war der Realitätsschock in der Heimat.

Das liegt auch daran, dass sich die Brüsseler Blase ihre eigene Medienwelt geschaffen hat. Allein das Onlineportal Politico bietet rund 70 Journalisten auf, um über jede Regung aus Brüssel zu berichten. Brüssel wird oft zur Hauptstadt des konsequenzlosen Statements.

McAllister hat es sich in diesem Abseits gut eingerichtet. Das Ego wird weiter gestreichelt, die Härte von einst ist dahin. "Mein Platz ist jetzt in Europa", sagt er. Ihm gefällt das Internationale, etwa wenn er mit dem britischen Außenminister Boris Johnson einen Abend lang an der Hotelbar plaudert. In seinem Büro stapeln sich Reiseführer der Länder, die er im Auftrag der EU besucht: Serbien, Ruanda, Weißrussland. McAllister führt ein herrliches Leben.

Es heißt immer wieder, dass es wünschenswert sei, wenn junge, talentierte Politiker in Europa Karriere machten. Der Fall McAllister zeigt, dass man es auch anders sehen kann. Brüssel taugt nicht als Kaderschmiede für Berlin, McAllisters Fähigkeiten sind in der Wagenburg verschenkt.

McAllister ist noch keine 50, er bewegt sich stilsicher auf internationalem Parkett (der Vater war Schotte) und genießt sowohl im Lager Merkels als auch in dem ihrer Gegner Ansehen. Anders als viele seiner Kollegen hat der Europaabgeordnete McAllister noch nicht mal Berührungsängste mit dem Bürger, im Gegenteil. Er kommt auch in Scheeßel gut an oder in Wuppertal. Es ist daher kein Wunder, dass McAllister in Brüssel nach gerade mal zweieinhalb Jahren das vielleicht prestigeträchtigste Amt ergattert hat, das in der flachen Hierarchie des Europaparlaments zu vergeben ist.

Manchmal scheint McAllister selbst darüber zu staunen, in welch skurriles Biotop er in Brüssel hineingeraten ist. In diesen Tagen beispielsweise tragen viele Parlamentarier einen verbissenen Wahlkampf aus, um zum "Abgeordneten des Jahres" gekürt zu werden, von Lobbyfirmen, wohlgemerkt. In solchen Momenten blickt McAllister auf seine Kollegen wie ein Zoologe auf eine seltene Spezies.

Er sollte aufpassen, dass er nicht bald dazugehört.




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