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Ausgabe 11/2018

Südafrikas neuer Staatschef Ramaphosa "Herr Präsident, wir lieben dich"

Südafrikas neuer Präsident Cyril Ramaphosa verbreitet Optimismus. Aber kann ein Millionär, der lange Teil des Systems war, den Aufbruch schaffen?

Politiker Ramaphosa (2. v. l.) beim Morgenspaziergang in der Township: Ein Staatschef zum Anfassen, der selbst anfasst
EPA-EFE/ REX/ Shutterstock

Politiker Ramaphosa (2. v. l.) beim Morgenspaziergang in der Township: Ein Staatschef zum Anfassen, der selbst anfasst

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Der Genosse reibt sich die Augen. "So früh bin ich noch nie aufgestanden", sagt er. Funktionäre der Regierungspartei ANC steigen normalerweise nicht vor Sonnenaufgang aus dem Bett. Aber was ist schon normal in diesen ersten Tagen des neuen Präsidenten Cyril Ramaphosa? Eines Staatschefs, der in aller Herrgottsfrühe Spaziergänge durch das Armenviertel unternimmt, um zu zeigen, dass mit ihm eine neue Ära begonnen hat?

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Heft 11/2018
Depression: Wie gerät man hinein - wie kommt man heraus?

Es ist 5.30 Uhr am Dienstag vor zwei Wochen, Ramaphosas fünfter Tag im Amt beginnt. Die Sonne ist noch nicht aufgegangen, als er in der Township Gugulethu von Kapstadt aufbricht. Der Präsident, 65 Jahre alt, trägt einen Jogginganzug, Turnschuhe und eine Mandela-Kappe. Er schreitet zügig voran. Den unausgeschlafenen Funktionären bleibt nichts anderes übrig, als sich hinter ihrem Chef einzureihen.

"Lasst uns Schritt halten", ruft Faiez Jacobs, der Sekretär des ANC-Landesverbandes am Westkap. "Sehr gut, Faiez", lobt der Präsident. "Jetzt bist du ein richtiger Sekretär!"

Zu dieser Stunde sind noch nicht viele Menschen unterwegs, manche bleiben wie angewurzelt stehen, als sie den Präsidenten erkennen. So etwas hat es seit Nelson Mandela nicht mehr gegeben: Ein Politiker begibt sich unter das Volk, ohne von aggressiven Leibwächtern abgeschirmt zu werden. Ein Präsident zum Anfassen, der selbst anfasst. Ramaphosa schüttelt Hände, klopft Anhängern auf die Schultern, macht Witze. Vorbeifahrende Arbeiter rufen begeistert: "Amandla!" Das bedeutet "Macht" oder "Kraft", es ist der Schlachtruf des ANC .

Es klingt, als würden sie sich von Ramaphosa eine zweite Befreiung erhoffen: von korrupten Parteibonzen, die ihre eigenen Ideale verraten haben. Und von einer kriminellen Regierung, die das Land systematisch ausgeplündert und an den Rand des Abgrunds gewirtschaftet hat.

Der Start ist dem neuen Präsidenten schon mal gelungen. Nachdem der Kleptokrat Jacob Zuma am 14. Februar zum Rücktritt gezwungen wurde und sein Stellvertreter am Tag darauf das höchste Staatsamt übernahm, blicken die Südafrikaner wieder so optimistisch in die Zukunft wie seit zwei Jahrzehnten nicht mehr. Der Kurs des Rands steigt, die Märkte reagieren positiv. Es scheint, als könnte Südafrika noch einmal neu beginnen, wie 1994, nach dem Ende der Apartheid.

Nicht mal 24 Stunden war Ramaphosa im Amt, als er eine aufrüttelnde Rede zur Lage der Nation hielt. Er ist kein großer Redner, aber seine Worte wirkten im Vergleich zu den einschläfernden Monologen seines Vorgängers erfrischend. "Südafrika muss in allem, was wir tun, Vorrang haben", erklärte er vor den Abgeordneten im Parlament, also eine Art "South Africa first". Ein Hinweis darauf, dass sich seine Partei nicht wie bisher mit dem Staat gleichsetzen dürfe. Er selbst bezeichnete sich als "Diener des südafrikanischen Volkes".

Die Abgeordneten waren begeistert, sogar die Opposition applaudierte. Und am Ende sangen die ANC-Genossen "Ixesha lisondele", ein Widerstandslied, frei übersetzt: "Es ist Zeit, sich zu erheben." Ausgerechnet diejenigen, die das Land in den vergangenen Jahren beinahe ruiniert haben, spielen sich jetzt als Retter auf - und wollen schon immer irgendwie gegen Jacob Zuma gewesen sein.

Die Erwartungen an den neuen Staatschef sind gewaltig. Ramaphosa übernimmt eine schwere Hypothek, ein Land der extremen Ungleichheit, das von Massenarbeitslosigkeit, Armut und Gewalt geplagt wird. Aber viele trauen dem Unternehmer zu, die Wirtschaft wieder anzukurbeln und das verrottete politische System zu reformieren. "Cyril hat den Machtwechsel mit großem Scharfsinn gemanagt", lobt Tokyo Sexwale, Ex-Premier der Provinz Gauteng und langjähriger Mitstreiter Ramaphosas. Er habe absolut das Zeug zum Staatschef.

Aber kann Ramaphosa diese Herkulesaufgabe bewältigen? In Afrika sind schon viele neue Führer als Lichtgestalten angetreten, die dann als üble Diktatoren endeten. Und würde man ihn allein nach seinen knapp vier Jahren im Amt des Vizepräsidenten beurteilen, gäbe es wenig Grund zur Zuversicht: Er ist in dieser Zeit zwar nicht unangenehm aufgefallen, aber es war von ihm auch kein deutliches Wort gegen die Plünderorgien Zumas zu hören.

Ramaphosas oft peinlich wirkendes Schweigen gehörte zu seiner Strategie auf dem Weg nach ganz oben. Der Opportunismus hat sein Überleben gesichert, denn hätte er offene Kritik am moralischen Verfall des ANC geübt, wäre er kaltgestellt worden. Ramaphosa hat sich selbst einmal als Enigma bezeichnet, als rätselhafter Charakter. Leute, die ihn gut kennen, sagen, dass er diese Undurchschaubarkeit brauchte, um die zerstrittene Partei auf seine Seite zu ziehen und Zuma zu stürzen.


Im Video: SPIEGEL-Autor Bartholomäus Grill über den neuen Präsidenten Südafrikas

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Um die eigentlichen Führungsqualitäten des neuen Präsidenten einzuschätzen, muss man in seiner Lebensgeschichte ein paar Kapitel zurückblättern, in die Siebzigerjahre, als er Jura studierte und als Hochschulaktivist gegen die Apartheid kämpfte. Er wurde mehrfach verhaftet, 1974 saß er elf Monate in Isolationshaft. In den Achtzigerjahren stieg er zum mächtigsten Gewerkschaftsführer auf, organisierte Massenstreiks der schwarzen Bergarbeiter.

1991 wurde Ramaphosa Generalsekretär des ANC und damit einer der einflussreichsten Strategen der Befreiungsbewegung. Es war die Zeit der Wende, in der die schwarzen und weißen Machteliten den historischen Kompromiss aushandelten, der den friedlichen Übergang zur Demokratie ebnete. Ramaphosa wurde zur Schlüsselfigur im jahrelangen Ringen um eine neue demokratische Verfassung.

"Nur gut, dass es diesen Mann gibt. Mit engstirnigen ANC-Leuten würden wir nämlich nicht vorankommen", sagte Roelf Meyer im Oktober 1993 über Ramaphosa. Meyer, ein liberaler Farmersohn, vertrat beim Verhandlungsmarathon die letzte weiße Regierung; er war damals der wichtigste Partner Ramaphosas.

Man sah die beiden oft in einem Hinterzimmer verschwinden, wenn die Gespräche zu scheitern drohten. Oder sie fuhren gemeinsam zum Angeln. Einmal hatte sich ein Angelhaken in Meyers Finger gebohrt; Ramaphosa verabreichte ihm einen Whiskey und riss den Haken heraus. "Ich vertraute ihm", erzählt Meyer, heute 70 Jahre alt und ein angesehener Geschäftsmann.

Die zwei Unterhändler, der Schwarze und der Weiße, wurden zu Freunden. Meyer sagt, er habe Ramaphosa nie als machtgierigen Menschen erlebt, sondern als natürliche Autorität. "Wenn es einen Mann gibt, der das zerbrochene Land wieder reparieren kann, dann ist er es."

So ähnlich klingt das immer, wenn man mit Weggefährten von Ramaphosa redet. Er sei kompetent, kreativ, wissbegierig, aber auch streitbar, sagt der renommierte deutsche Verfassungsrechtler Hans-Peter Schneider, 80. Er hat Ramaphosa in der Wendezeit beraten - mit dem Ergebnis, dass Elemente des deutschen Grundgesetzes in die Verfassung einflossen. "Es war eine Freude, mit ihm zu arbeiten. Er konnte zuhören. Er war ein Meister der afrikanischen Palaver-Demokratie, der widerstreitende Positionen zusammenführte."

In jenen Aufbruchjahren war Ramaphosa stets an der Seite Mandelas zu sehen. Der erste schwarze Präsident hatte ihn zu seinem Nachfolger auserkoren. Doch es kam anders. Unterstützt von alten Parteigranden schnappte ihm Thabo Mbeki den Posten des Vizepräsidenten weg - und Ramaphosa lehnte das als Entschädigung angebotene Amt des Außenministers ab.

"Er war damals richtig sauer", erinnert sich ein Parteifreund. "Ramaphosa ist eigentlich ein charmanter und humorvoller Zeitgenosse, ein kluger Pragmatiker, aber er kann auch bockig und nachtragend sein." Nach der Niederlage zog er sich schmollend aus der Politik zurück, um eine zweite Karriere in der Wirtschaft zu starten. Schon bald gehörte er zu den mächtigsten Unternehmern Südafrikas, er steuerte ein Medienimperium und andere große Konzerne. Im Jahr 2017 hatte er ein Vermögen von rund 450 Millionen Euro angehäuft.

Doch sein Ziel, eines Tages das höchste Staatsamt zu erobern, verlor Ramaphosa nie aus den Augen. 2014 kehrte er als Vizepräsident in die politische Arena zurück. Dann, im Dezember 2017, folgte der große Coup: Ramaphosa wurde in einer Kampfabstimmung zum Parteichef gewählt. Schon zwei Monate später war er der fünfte Präsident des neuen Südafrika.

"Guten Morgen, Herr Präsident! Wir lieben dich!", ruft ihm an diesem Morgen in der Township eine alte Frau zu. Ramaphosa lacht, schüttelt ihre Hand, erkundigt sich nach ihrem Alter. "75", sagt sie verzückt. "Ich habe lange auf diesen Tag gewartet."

In der allgemeinen Euphorie sind allerdings ein paar Misstöne nicht zu überhören. Ramaphosa gehöre doch auch zum Geldadel, also zu jenen Leuten, die sich wenig um die Not der Menschen scheren, heißt es. Viele haben nicht vergessen, dass der Freizeitfarmer bei einer Auktion mehr als eine Million Euro für eine Büffelkuh geboten hat. Sieht man von seinem Spleen für hochgezüchtete Ankolerinder ab, ist er jedoch nicht für luxuriöse Ausschweifungen bekannt. Vielleicht schützt ihn gerade sein Reichtum vor den Versuchungen der Macht - er hat es nicht nötig, in die Staatskasse zu greifen. Und er war, soweit man weiß, nie in dubiose Geschäfte verwickelt.

Dennoch misstrauen so manche Gewerkschafter Ramaphosa, weil er in ihren Augen vom sozialistischen Arbeiterführer zum Kapitalisten mutiert ist. Beim Streik der Bergarbeiter von Marikana im August 2012 forderte er dazu auf, hart durchzugreifen; Ramaphosa saß damals im Aufsichtsrat des bestreikten Minenkonzerns Lonmin. Die Polizei ging daraufhin äußerst brutal vor und erschoss 34 Kumpel, es war das furchtbarste Massaker seit dem Ende der Apartheid. Als Ramaphosa in einer seiner ersten Erklärungen als Präsident ankündigte, die Familien der Opfer endlich zu entschädigen, klang das wie ein Schuldeingeständnis.

Auch unter den weißen Farmern ebbte der Jubel über Ramaphosa schnell ab, nachdem seine Partei in der Vorwoche einer Gesetzesinitiative zur entschädigungslosen Enteignung von Grund und Boden zugestimmt hatte. Sie befürchten nun ein Desaster wie in Simbabwe, wo nach der massenhaften Vertreibung der weißen Landwirte der Hunger zurückkehrte.

In Südafrika sind nach wie vor drei Viertel der Agrarflächen in der Hand von Weißen, die Rückgabe des Landes an die schwarze Bevölkerungsmehrheit war eine Kernforderung im Befreiungskampf. Der radikale Gesetzentwurf wurde zwar abgeschwächt, Ramaphosa weiß sehr genau, welch verheerenden Schaden Enteignungen anrichten können. Außerdem schützt die Verfassung, die er maßgeblich mitgestaltet hat, das Privateigentum; sie kann nur mit einer Dreiviertelmehrheit im Parlament geändert werden. Aber der neue Staatschef zeigte in dieser Streitfrage seine populistische Seite: Land fürs mittellose Volk - das bringt viele schwarze Stimmen.

Die größte Herausforderung bleibt indes die eigene Partei, die sich unter Zuma in einen Haufen von Dieben verwandelt hat. Schon in der ersten Amtswoche begann Ramaphosa daher, das Patronage-Netzwerk seines Vorgängers zu zerschlagen. Die Gupta-Brüder, drei korrupte Geschäftemacher aus Indien, deren Machenschaften am Ende den Niedergang Zumas beschleunigten, sind außer Landes geflohen. Sie ergaunerten durch enge Beziehungen zum Clan des Präsidenten hochprofitable Staatsaufträge und redeten sogar bei der Besetzung von Ministerposten mit.

Vergangene Woche feuerte Ramaphosa dann eine Reihe von bestechlichen und unfähigen Kabinettsmitgliedern. Seine Anhänger wunderten sich allerdings, dass er eine Totalversagerin wie die Sozialministerin Bathabile Dlamini nur versetzt hat. Und dass er ausgerechnet David Mabuza zum Vizepräsidenten gekürt hat, einen Apparatschik, dem Korruption, Diebstahl und Anstiftung zum Mord vorgeworfen werden. Zudem halten immer noch zahllose Günstlinge Zumas Spitzenpositionen in der Regierung, im Sicherheitsapparat, in staatlichen Unternehmen und in der Partei.

Offenbar belässt Ramaphosa sie vorerst im Amt, um einer Rebellion vorzubeugen. Diese Leute haben viel zu verlieren, und sie könnten den konfusen ANC noch tiefer spalten, wodurch sich Ramaphosas Chancen bei der Parlamentswahl 2019 verringern würden. Denn die Partei hat in den neun Zuma-Jahren rund 20 Prozent Stammwähler verloren, weitere Einbußen könnten die absolute Mehrheit kosten.

Die nun wichtigste Frage jedoch lautet: Werden die loyalen Anhänger Zumas stillhalten, wenn das Strafverfahren gegen ihren Schutzpatron wiederaufgenommen werden sollte? DemEx-Präsidenten droht eine Anklage in 783 Fällen, wegen Korruption, Betrug, Geldwäsche und anderer Delikte. Wird er verurteilt, würde er wohl im Gefängnis landen.

Vielleicht ist das auch der Grund, warum Ramaphosa seine Aufräumarbeiten vorsichtig angeht. "Dies ist die Zeit zum Gehen und zum Nachdenken", sagt er bei seinem morgendlichen Gang durch Gugulethu. "Mkhaba must fall", der Bauch muss weg, verkündet er auf halbem Weg und setzt sein schelmisches Grinsen auf. Er spricht gern in Sinnbildern.

Mit dem Bauch meint der Präsident die eigene Leibesfülle - aber eigentlich auch die Fettwänste, die sich seine Genossen angefressen haben.




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