16.09.2013

Die Schamlosen

Nichtwählen ist salonfähig geworden. Schuld daran sind Intellektuelle und Prominente, die ihre teils politikverachtende Haltung über alle Kanäle verbreiten. Sie schaden damit der Demokratie.
Die Zentrale der Bewegung liegt in der Kölner Mittelstraße, sie ist 20 Quadratmeter groß, weiß und kahl und enthält kaum mehr als ein paar Flyer. Das Banner über der Eingangstür aber verspricht Großes, eine Zeitenwende. "Der schlafende Riese erwacht."
Der schlafende Riese ist der Nichtwähler, und erwecken will ihn Werner Peters, Vorsitzender der "Partei der Nichtwähler". Er steht in seiner Nichtwähler-Kampa und trägt ein weißes Leinensakko zu schwarzen Jeans. Den Raum hat Peters bis zum Wahltag gemietet, dann verkauft hier wieder ein Türke, der gerade Sommerurlaub macht, seine Edelstahl-Scheren und Pinzetten. Bis dahin muss der Riese wach sein.
Auf einem Bildschirm im Schaufenster laufen die politischen Debatten der Vergangenheit. Hans-Jochen Vogel gegen Franz Josef Strauß, Herbert Wehner gegen alle - die schöne alte Zeit, als es in der Politik noch um gut oder böse ging, nicht um besser oder schlechter, als die Welt noch übersichtlich war und die Deutschen noch fleißig wählten.
Peters ist ein Intellektueller. Er betreibt das Kölner Künstlerhotel Chelsea, hat Bücher geschrieben und lädt regelmäßig zu philosophischen Salons ein. Seine Partei der Nichtwähler gründete er bereits vor 15 Jahren, um auf die Schwächen der Parteiendemokratie hinzuweisen. All die Jahre nahm kaum jemand Notiz von ihm, und wenn, allenfalls belustigt. Doch jetzt, mit 72, spürt er, dass sich etwas gedreht hat im Lande. "Ich merke, dass meine Idee jetzt den Durchbruch geschafft hat", sagt er. "Die Zeit ist reif."
Seine Landsleute seien endlich offen für seine Forderungen, glaubt Peters. "Sie haben die Parteien als Selbsterhaltungsmaschinen erkannt, die nicht den Volkswillen transportieren, sondern den Willen der Apparate."
Peters ist in diesem Sommer zum gefragten Mann geworden. Er wurde in Talkshows eingeladen und durfte viele Interviews geben. In der vorvergangenen Woche diskutierte er in Berlin auf einer prominent besetzten Konferenz ("Denk ich an Deutschland") vor den Augen von Deutsche-Bank-Chef Anshu Jain.
Der Riese, der erwacht. Die Zeit, die reif ist. Der Ton klingt ein wenig nach den Zeugen Jehovas, nach einer kleinen Sekte, aber es geht um eine Gruppe, die sich an diesem Sonntag tatsächlich als Riese herausstellen könnte.
Es sind Leute wie Peters, die in diesem Wahlkampf alle denkbaren Ressentiments gegen "die Politik" oder "das System" schüren und potentiellen Nichtwählern damit die Absolution erteilen. Wie nie zuvor wettern Intellektuelle, Autoren, Künstler dieser Tage gegen die Parteien und ihr Personal. Auf allen Kanälen dürfen sie zum Beifall des Publikums ihre Fundamentalkritik am System zum Besten geben. Das zeigt Wirkung.
Wie bereits 2009 könnte die Zahl der Nichtwähler bei dieser Bundestagswahl größer sein als die Zahl der Wähler der erfolgreichsten Partei. Forsa-Chef Manfred Güllner warnt vor einem Nichtwähler-Rekord. "Es ist zu befürchten, dass weniger als 70 Prozent der Wahlberechtigten abstimmen." Würde man die Nichtwähler in die gängigen Fernsehdiagramme einfügen, bekämen sie den höchsten Balken. Man müsste von den wahren Wahlsiegern sprechen, wenn es nicht gleichzeitig eine Niederlage für die Demokratie wäre.
Nichtwählen hat konkrete Auswirkungen, das weiß nicht nur Edmund Stoiber, dessen Union im Jahr 2002 nur rund 6000 Stimmen fehlten, um stärkste Fraktion zu sein. Nichtwähler entscheiden somit ebenfalls über Kanzlerschaften und Regierungskoalitionen wie ihre aktiven Mitbürger, die Wähler. Gravierender jedoch sind die indirekten Auswirkungen des Nichtwählens, die Folgen für die politische Kultur und die Strahlkraft der Demokratie.
Bewahrheitet sich, was die Demoskopen vorhersagen, hätte der nächste Bundestag die schwächste Legitimation von allen bislang gewählten Bundestagen. Seine Entscheidungen würden noch weniger Akzeptanz finden, als das bisher der Fall war. Was ist das für ein Bürgertum, dem schon die niedrigste Hürde zur Teilhabe zuwider ist: ein Kreuzchen zu machen?
Der Widerwille sitzt so tief, dass in einer Umfrage des Instituts Insa jeder zweite befragte Nichtwähler angab, selbst bei einer Wahlpflicht nicht oder ungültig zu wählen.
Dabei war es einst Ehrensache, zur Wahl zu gehen. Nach dem politisch-moralischen Zusammenbruch in der Nazi-Zeit, wollten die Deutschen sich als vorbildliche Demokraten präsentieren - vor dem Ausland, aber auch vor sich selbst. Sie wollten wenigstens die zweite Chance nutzen, nachdem sie die erste in der Weimarer Republik so tragisch verspielt hatten.
Trotzdem ist der Nichtwähler auch in der Bundesrepublik kein neues Phänomen. Nach den ersten Jahrzehnten wahlbürgerlicher Beflissenheit sank die Wahlbeteiligung schleichend - auf zuletzt 70,8 Prozent bei der Bundestagswahl 2009.
Unter den bisherigen Nichtwählern fanden sich vor allem die Armen und gering Gebildeten, die sich schon längst von dem politischen Diskurs verabschiedet hatten, weil sie "die da oben" für ihr eigenes Schicksal verantwortlich machten. 41 Prozent aller befragten Arbeitslosen gehen nicht wählen, fand das Insa-Institut heraus. Es gibt auch die ehemaligen Stammwähler, die tief enttäuscht sind von ihrer früheren Lieblingspartei, es aber nicht übers Herz bringen, eine andere zu wählen. So blieben viele ehemalige SPD-Wähler nach den Agenda-Reformen den Wahlen fern.
Mittlerweile aber gibt es eine dritte Gruppe, die dem Nichtwählen eine neue Dimension verleiht, vor allem qualitativ. Ein neuer Typus ist hinzugekommen, der gebildete, oft auch wohlhabende Nichtwähler, der Abstinenzler aus den besseren Kreisen.
Wer in der Vergangenheit nicht zur Urne ging, wurde behandelt, als hätte er Hundekot unter der Sohle. Man rümpfte die Nase. Früher war es peinlich, wenn man zu faul gewesen war, die Wahl verpasst oder keine passende Partei gefunden hatte. Die neuen Nichtwähler kennen keine Scham, sie tragen ihr Nichtwählertum wie eine Monstranz vor sich her. Selbst als FDP-Wähler hat man üblere Schmähung zu erwarten, denn als Nichtwähler.
"In der Öffentlichkeit hat ein Stimmungswandel stattgefunden", stellt Meinungsforscher Hermann Binkert von Insa fest. "Man muss sich nicht mehr schämen, Nichtwähler zu sein." Gerade mal sieben Prozent der im Auftrag von Insa befragten Nichtwähler mussten sich gegen Kritik von Freunden und Familie verteidigen. 57 Prozent gaben an, es sei ihrem Umfeld egal, ob sie wählen gingen.
So ist die Politik- und Parteienverachtung bis in die höheren Etagen der deutschen Gesellschaft vorgedrungen, ventiliert und absolutiert von ein paar Fernsehintellektuellen, aber auch von einer wachsenden Zahl an weniger prominenten Aktivisten.
Die neuen Nichtwähler trifft man inzwischen überall, in Zahnarztpraxen, an Stammtischen, in der Berliner Künstlerszene oder im Internet. Von einem neuartigen Typus des "hochmütigen Nichtwählers" spricht Bundestagspräsident Norbert Lammert. Die Hochmütigen leben nicht von Hartz IV, sie klagen auch nicht, dass Politik und Gesellschaft ihnen die Chance zum Aufstieg verwehrten. Im Gegenteil, sie kommen im Gewand des Philosophen daher, verbringen ihre Zeit vornehmlich in Fernsehstudios und tragen ihre Hemden extrem weit offen.
Der Philosoph Peter Sloterdijk hat vor kurzem allen Ernstes verkündet, er wisse nicht mal, wann der Wahltag sei. "Bisher hieß, politisch vernünftig sein, das geringere Übel zu wählen. Doch was tun, wenn ich nicht mehr weiß, wo das geringere Übel liegt?", fragt Sloterdijk und begründet damit seine Wahlabstinenz. Sein Kollege Richard David Precht erklärt derweil: "Es ist mir persönlich nicht wichtig, ob ich wähle oder nicht." Es handele sich, "um die vermutlich belangloseste Wahl in der Geschichte der Bundesrepublik". Was im Gestus intellektueller Nachdenklichkeit daherkommt, heißt übersetzt nichts als: "Alle doof. Außer mir."
Während sich die Unterschicht von der Parteiendemokratie abgehängt fühlt, schauen Deutschlands Eliten zunehmend auf sie herab. Politik ist ihnen zu langweilig, zu wenig intelligent, zu schmuddelig. Sie fühlen sich zu fein für sie. Man gefällt sich in seinem Politik-Ekel und hält sich für etwas Besseres. Das mag dem Einzelnen helfen, interessanter zu wirken, für eine lebendige Demokratie aber sind solche Vorbilder verheerend.
"Ich nehme das kopfschüttelnd zur Kenntnis", sagt Lammert. "Weil es nach meinem Empfinden politisch wie intellektuell unter dem Niveau ist, das die Protagonisten für sich ausdrücklich reklamieren. Diese Diskrepanz finde ich eben so erstaunlich wie enttäuschend."
Am Montag vor zwei Wochen sitzt Precht bei der Diskussionsrunde "Der Montag an der Spitze" im Hamburger Körber-Forum, die Hände gefaltet, den Blick gesenkt. Der Moderator fragt, ob er wählen gehe. Precht holt Luft. "Zum Bekenntnis zu einer Partei fehlt mir nicht der Mut, sondern die Möglichkeit der Identifikation." Am 22. September sei er übrigens gar nicht in Deutschland. Ohnehin sei es ihm persönlich nicht wichtig, ob er wähle oder nicht. Im Saal ist es still.
Precht gehört zu jenen Prominenten, die derzeit durch Fernsehshows und Feuilletons der Republik schwirren, um sich auf Kosten der Demokratie zu profilieren. Zu den neuen Nichtwählern zählen Philosophen und Künstler, Publizisten und Ökonomen. Sie haben das Nichtwählen zu ihrem Markenkern erhoben und verstehen sich als gesellschaftliche Avantgarde. Ihren kalkulierten Tabubruch inszenieren sie geschickt als Rebellion, die sich gegen ein vermeintlich verkommenes System zur Wehr setzt.
Zu den Vordenkern der Bewegung zählt auch Gabor Steingart, früher SPIEGEL-Journalist, heute Herausgeber des "Handelsblatts", der schon 2009 ein Buch mit dem Titel "Die Machtfrage: Ansichten eines Nichtwählers" auf den Markt brachte. Vor kurzem saß er bei "Günther Jauch" und nannte das Nichtwählen eine Art "Notwehrmaßnahme". Sein Auftritt gipfelte in der Aufforderung an Erstwähler, ihre Stimme abzugeben und an die Sache zu glauben - denn jeder "muss seine Erfahrungen selber machen, auch Enttäuschungen muss man sich verdienen".
Der Historiker Arnulf Baring, der die Bürger schon vor Jahren "auf die Barrikaden" treiben wollte, hat seine Stimme zwar schon per Briefwahl abgegeben, scheint das aber inzwischen zu bereuen. "Ich habe viel Sympathie für die Nichtwähler", sagt Baring. "Denn ich bin entgeistert, wie eindimensional und verdruckst politische Debatten sind, wie wenig die Parteien die Wähler mitnehmen."
Sloterdijk nennt Deutschland eine "Lethargokratie", seine eigene Lethargie als Bürger stört ihn dabei nicht, er feiert sie medienwirksam. Sein Professorenkollege, der Wirtschaftswissenschaftler Max Otte, führt ein anderes Wort ins Feld, um seine Abstinenz zu begründen: Er sieht den Staat in Richtung Plutokratie driften, eine Herrschaft der Reichen.
Die Hochmütigen halten sich für bessere Demokraten, besser jedenfalls als die Parteien und ihr ach so mediokres Personal. Die Themen des Wahlkampfs werden von ihnen allenfalls mit einer hochgezogenen Augenbraue bedacht. Sie wollen die ganz großen Fragen diskutieren und beklagen einen Mangel an Zukunftsvisionen.
Precht spricht vom "Kinderkrempel-Wahlkampf" und beschwert sich über die "unphilosophische Politik" und den "kollektiven Verlust der Utopiefähigkeit". Er beklagt eine Angleichung der Parteien aneinander, es gebe nur noch eine einzige "Mega-Partei". Diese sei "für Umwelt und Europa, für Bildung, Familie, Kinder, Gesundheit". Ähnlich argumentiert auch der Sozialpsychologe Harald Welzer, der sich vor ein paar Monaten mit seiner Weigerung, das "kleinere Übel" zu wählen, im SPIEGEL als Nichtwähler outete.
Die These, wonach alle Parteien gleich sind, ist das Lieblingsargument der Nichtwähler. Zwar stimmt es, dass die Gegenwart ohne die großen ideologischen Kämpfe der Vergangenheit auskommt, was sich auch in den Programmen der Parteien spiegelt. Auch wäre es wünschenswert, wenn die Opposition in zentralen Fragen wie der Zukunft Europas oder der Energiewende mit starken Gegenkonzepten aufwarten könnte. Natürlich wäre es schön, wenn Kanzlerin Angela Merkel inhaltlichen Auseinandersetzungen nicht so penetrant aus dem Weg ginge. Die Demokratie lebt vom Wettstreit der Ideen, und der funktioniert am besten, je verschiedener die Ideen und je pointierter ihre Vertreter sind.
Aber rechtfertigt der gegenwärtige Mangel an Polarisierung, dass sich immer mehr Bürger in die Rolle des Konsumenten verabschieden? In ein Wesen, das von der Politik etwas "geboten" bekommen möchte, statt sich selbst über die politischen Angebote zu informieren? Es mag ja sein, dass Angela Merkel die Bürger einschläfern will. Aber muss man sich deshalb einschläfern lassen?
Hätten Precht, Sloterdijk und Kollegen zwischen ihren Auftritten auch nur kurz durch die Wahlprogramme geblättert, sie hätten die Unterschiede nicht übersehen können. Dann wüssten sie, dass SPD und Grüne eine völlig andere Steuerpolitik vertreten als Union und FDP. Dass es einen Unterschied macht, ob die bisherige Krankenversicherung in eine Bürgerversicherung umgewandelt wird oder nicht. Dass die Positionen zum Ehegattensplitting, zum Adoptionsrecht für homosexuelle Paare oder zur Kinderbetreuung weit auseinandergehen. Dass auch die Frage, wer für die Schulden der Länder Südeuropas aufkommen soll, sehr unterschiedlich beantwortet wird. Doch all dies übersehen die Propagandisten des Nichtwählens. Es würde die These zerstören, wonach ohnehin alles eins ist.
Eine Demokratie ist aber weder ein Lieferservice noch ein Unterhaltungsprogramm. Eine Demokratie darf von ihren Bürgern eine gewisse Informiertheit erwarten, ein klitzekleines Engagement. Wer das verweigert, verweigert seinen Beitrag zu ihrem Gelingen - und setzt sie so aufs Spiel.
Jene aber, die nun beklagen, das Angebot sei nicht attraktiv genug, die Parteien seien lahm und langweilig, haben nichts dagegen getan, dass sie lahm und langweilig wurden. Sie verhalten sich wie Schwarzseher, die keine GEZ-Gebühr bezahlen und trotzdem über das Programm der Öffentlich-Rechtlichen herziehen.
Sie übersehen zudem, dass sie sich mit ihrer Haltung nicht nur über den politischen Betrieb und sein Personal erheben, sondern auch über den braven Wähler und letztlich über die Demokratie als Staatsform. Die Weigerung, das kleinere Übel zu wählen, ist auch eine Absage an all das Unschöne und Unfertige der Demokratie, an ihr Wesensmerkmal, den Kompromiss, und damit letzten Endes an diese Staatsform selbst.
Wenn sich Intellektuelle wie Precht beschweren, dass über "einen Euro mehr oder weniger Mindestlohn diskutiert wird", spricht daraus nicht nur Arroganz gegenüber den Sorgen von Geringverdienern, er verkennt auch, was Demokratie ausmacht. Dass sie auch Kleinteiliges verhandeln muss und oft Mittelmaß hervorbringt. Dass sie gerade in Deutschland als Gegenentwurf zu den ganz großen Visionen konzipiert ist.
Die Demokratie muss naturbedingt immer ein wenig mittelmäßig und unglamourös bleiben. Zum Schwärmen sollte man besser in die Oper oder ins Fußballstadion gehen. Eine Alternative wäre Platons Idee einer Regierung der Philosophen. Ein Kabinett Precht. Das muss nun wirklich nicht sein.
Zu oft gerät dieser Tage auch in Vergessenheit, dass die Chance zu wählen ein über Jahrhunderte erkämpftes Grundrecht ist. Vor diesem Hintergrund wirkt es besonders seltsam, dass der Anteil der Nichtwähler gerade in Ostdeutschland deutlich höher als im Westen ist, obwohl Millionen DDR-Bürger einst für freie Wahlen auf die Straßen gegangen sind.
"Ich empfinde Parallelen zur Zeit vor der letzten Wahl in der DDR", klagt der Theaterregisseur Sebastian Hartmann, der gemeinsam mit Jana Hensel, der Vize-Chefredakteurin der Wochenzeitung "Freitag", und dem Schriftsteller Maxim Biller im Feuilleton der "Zeit" Gründe fürs Nichtwählen nannte. "Es ist spürbar, dass dieses System nicht so weiterlaufen kann", sagt Hartmann. Er wolle zwar nicht "zum Schattenreich der Nichtwähler gehören". Wählen könne er aber auch niemanden, nicht mal die Grünen. Die profunde Begründung: "Ich kann die Windräder nicht mehr sehen."
Die in der DDR geborene und heute in Berlin lebende Autorin Andrea Hanna Hünniger erzählte kürzlich bei "Günther Jauch", dass sie noch nie gewählt habe. "Dabei bin ich kein Opfer. Ich bin jung, gebildet und politisch." Doch ihre Generation, klagt die 28-Jährige, habe das Gefühl, in dieser Gesellschaft nicht mehr gebraucht zu werden.
Aufgefallen sei ihr das, als sie bei Jauch mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière und Polit-Urgestein Egon Bahr diskutieren sollte. Ein "Schock" sei das gewesen. "Was ich gesagt habe, hat sie überhaupt nicht interessiert." Das habe ihre Meinung noch einmal bestätigt: Dass sie "verarscht" werde. In der Sendung sagte sie: "Ich halte Politiker für Lügner." Nach der Ausstrahlung bekam Hünniger Mails von Leuten, die sich bei ihr bedankten, weil sie ihnen aus der Seele gesprochen habe.
Während den Nichtwählern aus unteren Gesellschaftsschichten auch die Bildung fehlt, die immer komplexeren Zusammenhänge der Politik zu verstehen, missbrauchen die neuen Nichtwähler ihre Bildung, um sich über das politische System zu erheben.
"Ich war noch nie wählen, da mich die Politik noch nie überzeugen konnte", bekennt der Schauspieler Moritz Bleibtreu. In einem demokratischen Land sei es sein gutes Recht, sich der Stimme zu enthalten. Er könne auch nicht feststellen, dass irgendein Regierungswechsel für ihn je etwas verändert habe. "Ich bin einfach von keiner Partei zu 100 Prozent überzeugt."
Wer jedoch 100-prozentige Übereinstimmung erwartet, hat die Demokratie nicht verstanden. Der verlangt die Passgenauigkeit eines maßgeschneiderten Anzugs, wo es nur Stangenware geben kann. Welches Modell davon am ehesten passt, muss jeder selbst herausfinden.
In der Talkshow musste Hünniger einräumen, in den letzten Wochen keine einzige Wahlkampfveranstaltung besucht zu haben. Parteiprogramme kennt sie eher sporadisch. So bleiben die Gründe für die Politikverachtung an der Oberfläche - oder im Reich der Vermutung. Es geht wohl mehr um die Bugwelle als um die Wasserqualität.
Statistisch mögen die Prechts, Sloterdijks und Bleibtreus zu vernachlässigen sein, die Wirkung ihrer öffentlich proklamierten Haltung ist es nicht. Der Hip-Hopper Samy Deluxe outete sich bereits 2009 als Nichtwähler. In einem seiner Songs rappt er: "Scheiß auf Politik, wir gehen nicht wählen, weil es scheint, als ob unsere Stimmen eh nicht zählen." Auf seiner Fanpage finden sich dieser Tage nun Kommentare wie: "Ich wähle nicht, weil Samy Deluxe (mein Vorbild) auch nicht wählt."
"Bekannte und intellektuelle Nichtwähler handeln allzu sorglos vor den Folgen ihres Tuns", sagt der Mannheimer Politologe und Wahlforscher Rüdiger Schmitt-Beck. "Sie machen das Nichtwählen salonfähig, ohne konkrete Alternativen anzubieten."
Ihre Nachahmer findet man in Zahnarztpraxen, an Stammtischen oder in der Berliner Künstlerszene. Im ganzen Land schießen Gruppen aus dem Boden, die offen zum Nichtwählen auffordern. Da ist die Sponti-Gruppe aus Stuttgart, die Wahlplakate mit "Bla"-Sprechblasen dekoriert. Oder der "Bund aktiver Nichtwähler" aus Bayern. Der Präsident ist Zahnarzt, die etwa hundert Mitglieder vorwiegend Ärzte, Juristen oder Lehrer.
Er könne es nicht verantworten, "einem dieser Leute" seine Stimme zu geben, sagt Franz Xaver Berger, der Präsident. "Sonst heißt's wieder: Ihr habt uns ja gewählt." Berger agitiert auch während seiner Arbeit. Liegt ein Patient mit offenem Mund auf seinem Zahnarztstuhl, behandelt er nicht nur dessen Zähne, sondern auch dessen Wahlverhalten.
Berger und seine Mitstreiter glauben das politische System durchschaut zu haben. Man müsse es mit seinen eigenen Waffen schlagen, nicht mit Wahlen. Die wahre Macht im Staat liege bei Lobbyisten. Deshalb wollen sie so viele Mitglieder gewinnen, bis der Verein sich einen eigenen Lobbyisten in Berlin leisten kann.
Die Berliner Künstlergruppe "moderne21" nutzt derweil das Netz, um ihre politikschmähenden Inhalte per Film oder Podcast zu verbreiten. Das sieht dann etwa so aus: Eine junge blonde Frau sitzt im Pyjama auf dem Bett und klagt über Schlafstörungen, die alle vier Jahre wiederkehrten. "Ich habe gegen meinen Willen gehandelt", sagt sie. Der Grund für ihr Unwohlsein: Sie habe ihr Unterbewusstsein übergangen. Immer wieder sei sie zur Wahl gegangen, weil man das eben so mache. "Obwohl ich intuitiv eigentlich wusste, dass ich damit die falschen Kräfte in diesem Land gestärkt habe." Seit sie mit dem Wählen aufgehört habe, sei sie geheilt.
Die blonde Frau ist Schauspielerin, die Szene stammt aus einem Film, der Teil des Projekts "Wahlabsage" ist. "Wir wollen die Diskriminierung von Nichtwählern stoppen", sagt Hartmut Lühr, 43, Soziologe und "Hörspielaktivist". "Uns wird ständig vermittelt: Wer nicht wählt, ist ein schlechter Mensch", meint seine Kollegin Sonja Schmidt-Peters, 44, eine Theaterpädagogin. "Wählen ist so was wie heilig." Dagegen wolle sie etwas tun. Denn Parteien seien "verschimmeltes Brot oder verschimmelte Kekse".
Auf der Website von "moderne21" wird ein neues Feindbild entworfen: "Gewohnheitswähler schädigen aus vordergründig ehrenhaften Motiven die Demokratie". So steht es dort. Es ist eine arrogante Umkehrung der Verhältnisse, aber sie ist typisch für die neuen Hochmütigen.
Nichtwählen passt offenbar in eine Zeit, in der nichts hinderlicher zu sein scheint als Festlegungen und Bekenntnisse. Es passt zu einer Generation, die bindungsloser lebt, die sich, anders als ihre Vorgänger, weder an ein Milieu noch an eine politische Strömung gebunden fühlt.
Hinzu kommt das dumpfe Gefühl, dass die großen politischen Entscheidungen nicht mehr in Berlin, sondern von den Bürokraten in Brüssel oder gleich von den Spekulanten an der Wall Street getroffen werden. Ein beliebter Nichtwähler-Spruch lautet, dass es wahrscheinlicher sei, auf dem Weg zum Wahllokal von einem Auto getötet zu werden, als durch die eigene Stimme die Politik zu beeinflussen. Die bisherigen Nichtwähler sagten: Die da oben machen ja sowieso, was sie wollen. Die neuen Nichtwähler sagen: Die da oben haben ja eh keinen Einfluss.
Diese Lethargie hat große Teile des deutschen Bürgertums zu Biedermeiern werden lassen. Man investiert Zeit lieber in Projekte, die unmittelbaren Nutzen versprechen: für die Verschönerung der Kita, für buntbepflanzte Verkehrsinseln in der Nachbarschaft oder eben gegen Fluglärm. Es geht vor allem um die eigene Lebenswelt, den eigenen Vorteil, nicht ums Gemeinwohl. Und erst recht nicht um den Zustand der Demokratie.
Es gebe aktive Staatsbürger, und es gebe Schutzbefohlene, wusste schon Immanuel Kant. Der aktive Bürger, so Kant, besitze alle Rechte, insbesondere das Recht der Wahl. Schutzbefohlene hingegen hätten dieses Rechte nicht. Wer nicht zur Wahl geht, macht sich selbst zum Schutzbefohlenen.
Anders, als sie sich vorgaukeln, beschleunigen Nichtwähler keineswegs den ersehnten Wandel, sie stabilisieren nur die Macht jener, über die sie klagen. Sie machen die Parteien sogar größer, als sie tatsächlich sind. Wer zu Hause bleibt, weil er Angela Merkel nicht mehr sehen kann, begünstigt in Wahrheit ihre dritte Amtszeit. "Es ist ja nicht so, als hätte Nichtwählen keinen Einfluss", sagt Bundestagspräsident Lammert. "Es hat einen Einfluss, doch in der Regel nicht den beabsichtigten."
Auch Klaus Fohrmann war ein Nichtwähler der gehobenen Mittelschicht. Er ist Chef eines Steuerberatungsbüros am Rand der Hamburger HafenCity, fünf Räume, vier Mitarbeiter. Er lehnt sich in seinem Ledersessel zurück, schlägt die Beine in Stonewashed-Jeans übereinander und redet im üblichen Nichtwähler-Jargon: "Irgendwann dachte ich: Das ist alles unerträglich. Egal wer regiert, da sind stets die gleichen Dilettanten und Ideologen am Werk. Sachverstand spielt keine Rolle." In den Siebzigern stand Fohrmann einmal den Grünen nahe und war Mitglied im "Bund der Fußgänger". Aber er war nie in einer Partei.
Wie alle Nichtwähler hat auch Fohrmann höchstpersönliche Gründe, von der Politik enttäuscht zu sein. Er ärgerte sich über ständig neue Steuergesetze, den Bruch des Steuergeheimnisses durch gekaufte Daten-CDs. Dann die sündteure Elbphilharmonie. Und schließlich noch das Rauchverbot!
Was der Politik zur gleichen Zeit alles gelungen ist, blendet Fohrmann geflissentlich aus.
Jahrelang verbrachte Fohrmann die Abende damit, seinen Ärger über die Politik mit Gleichgesinnten in Internetforen zu verarbeiten. Zur Wahl ging er nicht mehr. In diesem Sommer aber sieht es aus, als würde er, nach langer Abstinenz und ganz gegen den Trend, ins Reich der Wähler zurückkehren. Seit kurzem hat er für sich eine Lösung gefunden: die Alternative für Deutschland.
"Für mich war es eine Erleichterung, ich konnte es gar nicht fassen. Da waren kompetente Leute, diszipliniert, die endlich was verändern wollen", sagt er über die konservative Anti-Euro-Partei, die einen Großteil ihrer Popularität der Botschaft verdankt, dass Professoren und Technokraten die besseren Politiker und Parteien die Wurzel allen Übels seien.
Wie kaum eine andere Partei könnte die populistische AfD am Sonntag von einer geringen Wahlbeteiligung profitieren. Denn je weniger Menschen zur Wahl gehen, desto leichter haben es Ein-Themen-Parteien, ins Parlament zu kommen. Inzwischen spricht Fohrmann von wir, wenn er über die AfD redet. Er ist beigetreten, verteilt Flyer in Eimsbüttel und Barmbek. "Ich sag's Ihnen: Wir kommen rein."
Ob er recht behält, werden am Sonntag auch die Nichtwähler entscheiden.
Von Nicola Abé, Melanie Amann und Markus Feldenkirchen

DER SPIEGEL 38/2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 38/2013
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Die Schamlosen

Video 00:38

Umfrage zur Jamaika-Sondierung "Ich hoffe einfach, es gibt keine Neuwahlen"

  • Video "Humanoid-Roboter lernt turnen: Atlas schafft Rückwärtssalto" Video 01:00
    Humanoid-Roboter lernt turnen: "Atlas" schafft Rückwärtssalto
  • Video "Neue Autos von Tesla: Tesla präsentiert Elektro-LKW und neuen Roadster" Video 00:47
    Neue Autos von Tesla: Tesla präsentiert Elektro-LKW und neuen Roadster
  • Video "Road to Jamaika - Vertagt: Trostlose Rituale" Video 03:18
    Road to "Jamaika" - Vertagt: "Trostlose Rituale"
  • Video "Missbrauchsvorwürfe: Trumps verräterisches Schweigen im Fall Moore" Video 01:43
    Missbrauchsvorwürfe: Trumps verräterisches Schweigen im Fall Moore
  • Video "Überwachungsvideo: Mit aller Gewalt ins Parkhaus" Video 00:52
    Überwachungsvideo: Mit aller Gewalt ins Parkhaus
  • Video "Überwachungskamera filmt Einbruch: Das Prinzip Selbstbedienungs-Restaurant" Video 01:02
    Überwachungskamera filmt Einbruch: Das Prinzip Selbstbedienungs-Restaurant
  • Video "Deutscher Arzt im Jemen: Die meisten Verletzten sind Frauen und Kinder" Video 02:47
    Deutscher Arzt im Jemen: "Die meisten Verletzten sind Frauen und Kinder"
  • Video "130 Kilometer: Super-Stau in der Wüste Gobi" Video 01:22
    130 Kilometer: Super-Stau in der Wüste Gobi
  • Video "Überwachungsvideo: Triebwerk vs. Flughafenmitarbeiter" Video 00:37
    Überwachungsvideo: Triebwerk vs. Flughafenmitarbeiter
  • Video "Fliegendes Auto: Volvo-Mutterkonzern schluckt US-Startup" Video 00:48
    Fliegendes Auto: Volvo-Mutterkonzern schluckt US-Startup
  • Video "Filmstarts im Video: Superheldenviererpack" Video 07:29
    Filmstarts im Video: Superheldenviererpack
  • Video "Kretschmanns Wutauftritt: Das geht mal gar nicht" Video 01:17
    Kretschmanns Wutauftritt: "Das geht mal gar nicht"
  • Video "Amateurvideo: Feuerball am Himmel über Süddeutschland" Video 00:39
    Amateurvideo: Feuerball am Himmel über Süddeutschland
  • Video "Kurz nach dem Start: Blitz trifft Boeing 777" Video 00:52
    Kurz nach dem Start: Blitz trifft Boeing 777
  • Video "Alexander Dobrindts Jamaika-Querschüsse: Welchen Plan hat der Krawallbruder?" Video 03:30
    Alexander Dobrindts Jamaika-Querschüsse: Welchen Plan hat der "Krawallbruder"?
  • Video "Umfrage zur Jamaika-Sondierung: Ich hoffe einfach, es gibt keine Neuwahlen" Video 00:38
    Umfrage zur Jamaika-Sondierung: "Ich hoffe einfach, es gibt keine Neuwahlen"