16.09.2013

Die Abgehängten

In sozialen Brennpunkten gehen oft nur halb so viele Menschen zur Wahl wie in bürgerlichen Vierteln. Die Armen werden dadurch unterrepräsentiert.
Der Nichtwähler hört auf den Namen Wolfgang und ist seit einem Jahr krankgeschrieben. Wolfgang sitzt kurz vor zwei am Nachmittag mit einigen Flaschen "Meister Fels" auf einer Stahlbank in Halle-Neustadt in Sachsen-Anhalt. Er trägt eine Lederjacke und Ohrringe. Vor ihm und seinen Kumpels türmt sich das Leergut.
"Wählen?" Wolfgang winkt gelangweilt ab. "Bringt eh nichts." Wann er denn das letzte Mal im Wahllokal war? "Vor der Wende, als ich musste." Da habe es noch einen Blumenstrauß gegeben, wenn man als Erster kam. Und die 24 Jahre danach? "Ich war viel auf Montage. Kam Freitag spät heim, und dann soll ich sonntags zur Wahl aufstehen? Nee." Die Politiker machten ohnehin alle, was sie wollten. Am 22. September werde er wieder nicht hingehen.
Von seiner Bank aus hat Wolfgang freie Sicht auf das Elend seines Viertels. Die Kneipe Hopfen und Malz hat zugemacht, das Café im Flachbau liegt unter einer dicken Staubschicht, nur der Discount-Laden Happy Cent öffnet noch die Türen. In Wolfgangs Rücken ragt "Block 10" auf, ein Trumm von 380 Meter Länge, elf Geschosse hoch: der längste je in der DDR errichtete Plattenbau. Der Volksmund taufte die Retortenstadt in Anlehnung an den sozialistischen Bruder Vietnam "HaNeu".
Die Wahlbeteiligung in Wolfgangs Wahlbezirk 57303 erreichte 2009 einen Tiefstand. Bei der letzten Bundestagswahl gingen hier nur 28,1 Prozent der Stimmberechtigten an die Urne. Im Stadtteil liegt die Arbeitslosenquote bei 15 Prozent, 22 Prozent leben von Hartz IV, mehr als 30 Prozent sind 65 Jahre oder älter. In der Begegnungsstätte der Volkssolidarität in der Neustadt sagt die Angestellte, die alten Leute interessierten sich nicht für Wahlen. Dafür trifft sich dort der ISOR-Sozialverein, die berüchtigte Interessengemeinschaft ehemaliger Stasi-Leute und NVA-Offiziere.
Beharrliche Nichtwähler stammen vor allem aus den unteren sozialen Schichten. "Es gilt ohne Ausnahme: Je ärmer ein Stadtteil, desto geringer fällt die Wahlbeteiligung aus", sagt Armin Schäfer vom Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung. Er hat die Ergebnisse der Bundestagswahl von 1500 Stadtteilen in 34 Großstädten analysiert. Die Bürger der unteren Schichten sind enttäuscht und gleichgültig, koppeln sich vom politischen Prozess ab. Sie haben wenig gemein mit den Elite-Nichtwählern, die in diesem Jahr weder Merkel noch Steinbrück etwas abgewinnen können.
Die Wahlverweigerung der Unterschicht hat Folgen: Sie führe zu einer "Schieflage in der politischen Repräsentanz", weil die Politik "in immer stärkerem Maße die Interessen der eher privilegierten Schichten der Bevölkerung" berücksichtige, heißt es in einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Die Ärmeren treten für ihre Interessen nicht einmal mehr bei Wahlen ein. In großen Städten, deren Viertel stark nach Wohlstand segregiert sind, führt das zu erstaunlichen Phänomenen. Die Wahlbeteiligung schwankt von Stadtteil zu Stadtteil gewaltig - aber an wenigen Orten in Deutschland so extrem wie in Halle. Die Unterschiede verstärken sich noch: "Je geringer der Sozialstatus und je größer das politische Desinteresse im Freundeskreis, desto weniger wahrscheinlich wird der Gang zur Wahlurne", so die Erhebung "Gespaltene Demokratie" der Bertelsmann Stiftung. Sie ergab, dass in den unteren Schichten nur 31 Prozent der Bürger fest planen, zur Wahl zu gehen.
Auch im Westen sind die Städte nach Wohlstand und Teilnahme am Urnengang gespalten. In der Ruhrgebietsmetropole Essen liegen zwischen Wahlbezirken im ehemaligen Arbeiterviertel Altenessen-Süd und im bürgerlichen Haarzopf bei der Wahlbeteiligung bis zu 35 Prozentpunkte. Im alten Bundesgebiet ist die Wahlbeteiligung in traditionellen Arbeiterstadtteilen vergleichsweise niedrig, was vor allem der SPD schadet. Sozialdemokratische Kandidaten vor Ort versuchen die Menschen mit Hausbesuchen zu erreichen - bislang mit wenig Erfolg. Laut Friedrich-Ebert-Stiftung geben dauerhafte Wahlverweigerer als häufigsten Grund für ihre Haltung an, die Politiker hätten "kein Ohr mehr für die Sorgen der kleinen Leute".
In Halle liegt direkt neben der Westlichen Neustadt das Viertel Heide-Süd, in dem bei der letzten Bundestagswahl bis zu 68,8 Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgaben, die höchste Wahlbeteiligung im Stadtgebiet. Heide-Süd war zu DDR-Zeiten Garnisonsstandort der Sowjetarmee. Erst seit 1998 sind vor allem Familien in die sanierten Kasernen mit den glänzenden Ziegeln und die modernen Neubauten eingezogen. Auch der naturwissenschaftliche Campus der Universität Halle sowie ein Gründungs- und Technologiezentrum haben hier Quartier genommen.
In Heide-Süd liegt die Arbeitslosenquote bei nur 1,7 Prozent, weniger als ein Prozent der Einwohner lebt von Hartz IV. Laut einer Statistik der Stadt zur Wohnzufriedenheit finden 90 Prozent ihr Viertel super. Bianca Brandt ist eine von ihnen. Sie sagt, dass sie "natürlich" wählen gehe, "allein schon, damit nicht andere Parteien an die Macht kommen, die ich nicht will".
Die Analyse der Wahlbeteiligung bis hinunter ins einzelne Wahllokal zeigt, dass der Prozentsatz stark von der Sozialstruktur des Viertels abhängt. In Halle ist das Erstaunlichste, dass die unterschiedlichen Bürger in der Westlichen Neustadt und in Heide-Süd am Ende ihr Kreuz an derselben Stelle machten: In beiden Wahlbezirken lag nach der Auszählung der Erststimmen Petra Sitte vorn, die Kandidatin der Linken.
Von Christina Elmer, Christina Hebel, Fidelius Schmid und Steffen Winter

DER SPIEGEL 38/2013
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