16.09.2013

NAHOST„Obamas bester Feind“

Die Weltpolitik schlägt abenteuerliche Volten: Bei der Uno-Vollversammlung in dieser Woche wird es um Putins Plan für eine friedliche Lösung des Giftgas-Konflikts mit Syrien gehen. Doch ist das Ganze nicht nur eine Finte der Russen und Syrer?
Einmal im Jahr, meistens im Herbst, packt New York das Diplomatenfieber. Auf den Straßen rund um den East River herrscht Ausnahmezustand, Polizisten sperren Kreuzungen, Geheimdienste verfeindeter Staaten bauen Lauschposten auf, um einander auszuspähen. Es beginnt die Zeit der Uno-Vollversammlung, in der die Staats- und Regierungschefs zusammentreffen, um über die Geschicke der Erde zu verhandeln. Viele New Yorker hassen diese Tage, weil sie nicht mehr Herr ihrer Stadt sind.
Wenn am Dienstag wieder einmal das Diplomatenfieber ausbricht, wird die Uno - eine Dekade nach dem Irak-Krieg - erneut zur Bühne für Entscheidungen über das Kämpfen und Sterben im Nahen Osten werden. Die Vereinten Nationen haben zur 68. Vollversammlung geladen, die großen Themen der Weltdiplomatie sind das mörderische Chemiewaffenarsenal Syriens und die nuklearen Ambitionen Irans.
Und es geht nach zwei Wochen abenteuerlicher Volten der Diplomatie um ein Duell unter seltsamen Vorzeichen: Der Friedensnobelpreisträger Barack Obama tritt an als - wenn auch zaudernder - Kriegsherr. Und ausgerechnet Russlands harter Herrscher Wladimir Putin gibt sich als Friedensfürst.
Nach dem Giftgas-Angriff bei Damaskus am 21. August, bei dem mehr als 1400 Menschen umgekommen waren, hatte Obama dem syrischen Diktator Baschar al-Assad mit einem Strafschlag gedroht; vier Lenkwaffenzerstörer gingen in Angriffsposition.
Doch während Obama noch mit sich selbst kämpfte, mit seinem Volk und dem Kongress rang, kam plötzlich Putin mit einem Vorschlag: Russland könne vermitteln, Assads Chemiewaffen ließen sich kontrollieren, gar vernichten, ohne dass Cruise Missiles flögen.
Ein toller Schachzug - aber: Kann man Assad trauen? Will er nur Zeit schinden? Und was treibt Putin? Wo will er in Wahrheit hin? Ist das Ganze nur eine Finte - oder Anlass zur Hoffnung?
Für die meisten Russen ist eines schon mal klar: "Der Traum unserer außenpolitischen Strategen ist in Erfüllung gegangen", schrieb der russische Militärexperte Alexander Golz vergangene Woche: "Eine russische Initiative steht im Zentrum der Weltpolitik."
Nach der konfusen Reaktion des Westens auf die Giftgas-Attacke von Damaskus gelangte Putin wieder auf Augenhöhe mit den USA, weil er den Moment genutzt hat. Mögen selbst russische Politiker über ihn sagen, er sei zu schlicht für eine umfassendere Sicht auf die Welt - bauernschlau ist der Arbeitersohn aus St. Petersburg allemal. "Obamas besten Feind" nennt ihn der britische Historiker Timothy Garton Ash.
Obama hatte den Massenmord von Damaskus in eine Reihe mit dem Giftgas-Einsatz im Ersten Weltkrieg und dem Holocaust an den Juden gestellt und sein Wort gegeben, dass Diktator Assad nicht ungestraft davonkommen werde. Er hatte als Commander-in-Chief gesprochen, als Oberbefehlshaber der mächtigsten Armee der Welt. Ein Interventionist.
Dann aber zermürbten ihn Umfragen, nach denen nicht einmal ein Drittel der Amerikaner bei einer Militäroperation hinter ihm stehen würde. Er bat den Kongress um Unterstützung, eine Genehmigung. Und wäre nicht Putin mit dem Vorschlag gekommen, alle syrischen Chemiewaffen zu vernichten, dann hätte dieser Kongress Obama wohl die Gefolgschaft verweigert. Es wäre eine historische Niederlage gewesen.
Dass ausgerechnet der russische Präsident nun Obama "eine Rettungsleine zugeworfen hat", wie die Russland-Expertin Fiona Hill von der Brookings Institution spottete, ist die größte Überraschung.
Aber geht es Putin wirklich um einen "Dialog über Syrien", wie er ihn in einem offenen Brief an das amerikanische Volk angeboten hat? Ebendieser Brief, vergangenen Donnerstag in der "New York Times" abgedruckt, nährt Zweifel an Putins hehren Absichten. Denn er war eher eine Geste des Triumphs.
Den USA sei ein militärisches Eingreifen in interne Konflikte ausländischer Staaten zur Gewohnheit geworden, schrieb Putin. Dabei sei es klar, wer das Giftgas in Syrien verwendet habe, das seien ja wohl "oppositionelle Kräfte" gewesen - eine Ansicht, die wohl kaum etwas mit den Tatsachen zu tun hat.
Aber Putin ging es weniger um Syrien, mit großem Pathos widmete er sich Obama und bezichtigte seinen Rivalen der Überheblichkeit. Er finde es "sehr gefährlich", dass jener die Werte der USA über alles stelle, dass er sein Land als Anker der globalen Sicherheit ansehe und seine Nation als "außergewöhnlich".
"Wir sind alle verschieden, aber wenn wir um den Segen des Herrn bitten", schwadronierte der frühere KGB-Oberst, "dürfen wir nicht vergessen, dass Gott uns alle gleich erschaffen hat."
Ihm sei nach der Lektüre "zum Kotzen" gewesen, sagte der Demokrat Robert Menendez, Chef des Auswärtigen Ausschusses im Senat.
So entstand Ende voriger Woche eine paradoxe Situation. Da ist einerseits die Chance aufgetaucht, den syrischen Knoten friedlich zu lösen und möglicherweise noch bei einem zweiten Konflikt voranzukommen, bei dem Obama ebenfalls rote Linien aufgezeichnet und mit einem Militärschlag gedroht hatte. Denn der Ausgang der Syrien-Krise ist aufs engste mit Iran verknüpft.
Sollten Obamas Zerstörer Syrien angreifen, so hatten die Iraner signalisiert, werde es vorerst keine weiteren Gespräche über das iranische Atomprogramm geben. Eine friedliche Einigung in Syrien, mit Russland als Vermittler, könnte hingegen als Folie für die Gespräche mit Iran dienen. "Eine konstruktive Rolle Russlands in der Syrien-Krise könnte den Boden bereiten für eine ähnlich konstruktive Rolle in Verhandlungen mit Iran", sagt Zachary Goldman, früher Berater des US-Generalstabschefs (siehe Seite 102).
Dann aber kam Putins Botschaft an die Amerikaner, und sie ließ erkennen, worum es den Russen wirklich geht: aus Obamas Schwäche den größtmöglichen Nutzen für Russland zu ziehen. In den Moskauer Staatsmedien wird das offenbar.
Durchaus noch zu Recht meldete das Fernsehen, dass Putins Coup weltweit unterstützt werde. Aber dann überdrehten die Kreml-Propagandisten. Der vom Energieriesen Gazprom kontrollierte regierungsnahe Sender NTW verkündete, in Frankreich habe eine Unterschriftensammlung begonnen, um Putin den Friedensnobelpreis zuzuerkennen - ganz so, als wäre dies eine Volksbewegung und nicht die Aktion einiger weniger. "Wenn keine Bomben auf Syrien fallen, wird er mehr für den Frieden getan haben als der Friedensnobelpreisträger Obama", hieß es bei NTW.
In Rom, so der Propagandasender, seien Plakate mit der Aufschrift "Ich bin für Putin" aufgetaucht. Das entsprach der Wahrheit. Verschwiegen wurde nur, dass es sich um Poster der Neofaschisten von der Fronte Nazionale handelte, die Putins Anti-Schwulen-Gesetze begrüßten.
Das Thema Syrien kommt Putin schon deswegen zupass, weil mit dem überraschenden Erfolg des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny vorige Woche bei der Oberbürgermeisterwahl in Moskau eine neue Lage entstanden ist: Russlands Opposition hat plötzlich einen Kopf. Doch der Kreml-Chef überspielte seine innenpolitische Schlappe mit Syrien.
Die Amerikaner empört an Putins Botschaft noch etwas anderes: dass ausgerechnet er forderte, Amerika müsse sich an Recht und Gesetz halten - "ob wir es wollen oder nicht". Dies schrieb jener Putin, der seinen Soldaten sagte, sie sollten die Tschetschenen in deren Unabhängigkeitskrieg sogar "auf dem Lokus kaltmachen", 1999 war das. Und 2008 schickte er zusammen mit seinem Kompagnon Dmitrij Medwedew Panzerkolonnen ins kleine Georgien.
Aber nun müssen die Außenminister Sergej Lawrow und John Kerry klären, wie genau sich Assads Giftgas-Arsenal in den Griff bekommen lässt. Im Westen regt sich Misstrauen, ob Moskau dabei ehrlich spielt. Sollte eine Resolution zur Vernichtung der Chemiewaffen es bis in den Uno-Sicherheitsrat schaffen, besteht Moskau darauf, dass darin kein Wörtchen über ein Ultimatum an Assad und eine mögliche Gewaltanwendung stehen dürfe.
Das Drohpotential gegenüber Damaskus wäre also gleich null. Assad hätte vor allem Zeit. Irgendwann würde er, wie jetzt angekündigt, die internationale Chemiewaffenkonvention unterzeichnen. Danach können, so sind die Regeln der Konvention, 30 Tage vergehen, bis er Daten über sein Kampfstoffarsenal offenlegt - und frühestens dann würde das Allerschwierigste beginnen: das Einsammeln der Waffen.
So gut wie im Irak werden es Uno-Waffeninspektoren in Syrien niemals haben, fürchtet der erfahrenste Waffeninspekteur der Welt, der schwedische Diplomat Hans Blix. Er suchte 2002 im Auftrag der Uno in Saddam Husseins Irak nach Massenvernichtungswaffen. "Der russische Vorschlag zur Kontrolle der syrischen Chemiewaffen ist ein guter Anfang, weil er einen Dialog eröffnet - mehr aber auch nicht", so Blix.
Dass Inspektoren in Syrien wirklich alle chemischen Kampfstoffe aufspüren und vernichten könnten, hält er für "sehr schwer, wenn überhaupt machbar". Amerikanische Planungen veranschlagen 70 000 Mann an Bodentruppen, um Assads Giftarsenal sicherzustellen. "So ein Vorhaben überfordert die Uno."
Assad werde also wohl darauf verpflichtet, seine Bestände selbst offenzulegen, mutmaßt Blix. "Nur ob er das vollständig tut, ist die große Frage." Die Inspektoren müssten deshalb, so wie er im Irak, ganz Syrien durchsuchen dürfen. Noch aber werde dort schwer gekämpft, da sei eine solche Arbeit unmöglich.
Eine Übereinkunft müsse zudem, so Blix, die Rebellen einbeziehen. "Alles deutet darauf hin, dass es das Regime war, das die Waffen angewendet hat, doch ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass auch die Rebellen so etwas tun, wenn auch in viel kleinerem Maßstab." Blix ist trotzdem optimistisch. "Sollte Assad den friedlichen Ausweg, den die internationale Gemeinschaft wohl anbieten wird, ausschlagen, hätte er eine wirklich breite Front gegen sich." Selbst die Russen könnten ihn dann nicht länger schützen.
Denn Putin stünde ebenso dumm da, falls Assad nur auf Zeitgewinn spielen würde. Welche Autorität hätte der Kreml-Chef noch als internationaler Vermittler, sollte die Führung in Damaskus nur tricksen und täuschen?
Wie wenig die Worte eines Regimes gelten, das mit dem Rücken zur Wand steht, musste Putin schon im Nuklear-Konflikt mit Teheran erfahren. Auch Iran sucht den Schulterschluss mit dem Kreml. Wie im Ringen um Syrien lehnte Putin in der Causa Iran scharfe Uno-Resolutionen ab, obwohl Teheran unter dem Verdacht steht, dass sein Nuklearprogramm keineswegs nur zivilen Zielen dient.
Und wie heute in Sachen Giftgas versuchte sich Putin schon einmal als Vermittler im eskalierenden Nuklearkonflikt: Selbstbewusst präsentierte er Anfang 2006 als Lösung die Idee eines russisch-iranischen Gemeinschaftsunternehmens: Mit dessen Hilfe sollte Irans Versorgung mit Kernbrennstoffen sichergestellt werden, ohne Teheran den Zugang zur Anreicherungstechnologie zu gewähren.
Putins Hoffnung auf eine diplomatische Sensation, mit der sich Russland schon damals auf der weltpolitischen Bühne zurückmelden wollte, währte nicht lange. Die Iraner ließen den Deal platzen. Sie wollten sich ihre Atomträume auch nicht von Putin nehmen lassen.
Vier Monate später stimmte Russland im Sicherheitsrat der ersten Anti-Iran-Resolution zu. Aus Teheran verkündete der damalige Präsident Mahmud Ahmadinedschad, eine Uno-Resolution sei nichts anderes als ein "Fetzen Papier".
Im Vorfeld der diesjährigen Uno-Vollversammlung präsentiert sich Iran jedoch kompromissbereit - um diesen Eindruck bemüht sich Hassan Rohani, der im Juni mit überraschend großer Mehrheit zum Präsidenten gewählt wurde. Er ist kein Reformer, aber er gilt als Pragmatiker, der Iran aus der Isolation herausführen will. Bei seinem ersten Treffen mit Putin am vergangenen Freitag in Kirgisien versprach Rohani "die schnellste Lösung" des Konflikts und lobte ausdrücklich Russlands Vermittlungsbemühungen dazu "in der Vergangenheit".
In einer Geheimdepesche an das Berliner Kanzleramt beschreibt der Bundesnachrichtendienst die Strategie des neuen Präsidenten. Danach wollen die Iraner unter keinen Umständen auf ihren politischen Einfluss in der Region verzichten. Sie würden sich, so die Geheimdienstler, inzwischen flexibel zeigen in der Frage, ob der syrische Präsident zu halten sei, wenn der Einsatz von Giftgas durch das Regime nicht mehr zu leugnen wäre. Rohani könnte den Syrer fallenlassen, um die Annäherung an den Westen nicht zu gefährden, spekuliert der BND.
Sich in diesem Gestrüpp als Vermittler zu betätigen ist eine Herausforderung. Aber so unglaubwürdig ausgerechnet Putin als Friedensstifter wirkt: Zwischen Damaskus und Teheran kann er sich weitaus besser bewegen als irgendjemand aus dem Westen. Zumindest solange Obamas Zerstörer dafür sorgen, dass die Sache dringlich wirkt.
Von Dieter Bednarz, Susanne Koelbl, Christian Neef, Jan Puhl, Matthias Schepp und Holger Stark

DER SPIEGEL 38/2013
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