16.09.2013

Auf schmalem Grat

Die Sanktionen zwingen Iran in die Knie - der neue Präsident Hassan Rohani will den Durchbruch im Atomstreit.
Nichts anderes, nicht einmal das syrische Chemiewaffenarsenal, macht dem Westen und Israel so große Sorgen wie die Nuklearanlagen Irans, wie Natans, Isfahan oder Fordo. Letztere gilt als besonders gefährlich: Nahe der heiligen Stadt Ghom reichern Wissenschaftler unter der Erdoberfläche mit derzeit 696 Zentrifugen Uran auf 20 Prozent an. Danach ist es nur noch ein relativ kleiner Schritt - bis zu dem Stoff, aus dem die Bomben sind. Fordo, erst Ende 2011 in Betrieb genommen, gilt als modernster Teil des iranischen Atomprogramms, von dem die Welt trotz aller Dementis aus Teheran annimmt, es diene der Beschaffung der ultimativen Waffe. Und Fordo gilt als fast unzerstörbar: Selbst bunkerbrechende Bomben könnten die Anlage kaum ausschalten, die Kaskaden liegen in 70 Meter Tiefe.
Der lange schwelende Atomstreit mit Teheran steht nun möglicherweise vor einer sensationellen Wende: Wie der SPIEGEL aus Geheimdienstkreisen erfuhr, soll Irans neuer Präsident Hassan Rohani angeblich bereit sein, die Anreicherungsanlage Fordo stillzulegen und die Beseitigung der Zentrifugen international überwachen zu lassen. Im Gegenzug könnte er von den Amerikanern und Europäern fordern, dass sie die wichtigsten ihrer Sanktionen gegen die Islamische Republik aufheben, die Ölexporte freigeben und der Zentralbank wieder alle internationalen Geschäfte erlauben.
Rohani wolle Details, so heißt es, vielleicht schon bei seiner Rede vor der Uno-Vollversammlung Ende des Monats verkünden. Sein Außenminister Mohammed Dschawad Sarif wird am nächsten Sonntag in New York die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton treffen, er könnte ihr den Deal in groben Zügen erläutern. Präsident Rohani würde mit einem derart weitreichenden Entgegenkommen einen Verhandlungsprozess in Gang setzen, an dessen Ende möglicherweise sogar die Wiederaufnahme der Beziehungen mit Washington stehen könnte.
Rohani, erst seit Anfang August im Amt, bewegt sich auf einem sehr schmalen Grat - er muss intern für jeden seiner Kompromisse konkrete Gegenleistungen der anderen Seite vorweisen können, sonst verliert er jeden Rückhalt. Und er darf nicht das grundsätzliche Recht seines Landes auf die Urananreicherung in Frage stellen. Denn darauf hat nicht nur der religiöse Führer Ali Chamenei, sondern auch er selbst als früherer Atomunterhändler immer gepocht. Die mächtigen radikalen Revolutionswächter würden ihn wahrscheinlich dennoch als "Verräter" brandmarken, sollte es so weit kommen: Rohani, der in Ghom wie in Glasgow studiert hat, gilt ihnen als zu weltoffen und darum verdächtig.
Rohani erfuhr wohl erst bei seinem Amtsantritt durch den Einblick in die Bücher von der katastrophalen ökonomischen Lage seines Landes und sieht sich deshalb zum Handeln gezwungen. Die Wirtschaftsdaten sind nach Geheimdienstangaben weit schlimmer als bisher in Teheran zugegeben: Iran könne einen Staatsbankrott wohl nur abwenden, wenn die internationalen Sanktionen aufgehoben werden und neues Geld ins Land strömt. Die Kaufkraft der Landeswährung hat 2013 drastisch abgenommen, die Inflation ist allein im ersten Drittel 2013 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 40 Prozent gestiegen. Die Banken sind hochverschuldet, Millionen Privathaushalte können ihre Verbindlichkeiten nicht mehr bedienen. Auch die Industrie steckt tief in den roten Zahlen, die Autoproduktion hat sich halbiert.
Rohani weiß um die miserablen Lebensbedingungen der allermeisten seiner Wähler und setzt auf ihre Unterstützung. Vor allem aber braucht er den Rückhalt Chameneis. Den wird er nur so lange behalten, wie es ihm gelingt, die wirtschaftliche Situation entscheidend zu verbessern und damit auch eine politische Stabilisierung zu erreichen. Rohani sprach in einem iranischen TV-Interview am vergangenen Dienstag schon einmal vorbeugend von der "Flexibilität und den mutigen Schritten, die sich auch der Führer wünscht".
Geschickt hat der Präsident Vertraute in entscheidende Ämter gehoben. Allen voran seinen Mitstreiter Sarif, der im amerikanischen Denver Internationales Recht studiert hat, Uno-Botschafter war und als pragmatisch gilt. Ihm hat er nicht nur das Außenministerium anvertraut, sondern auch die Atomverhandlungen. Sie lagen bisher in Verantwortung einer Hardliner-Fraktion.
Der Teufel bei einem möglichen Deal steckt aber im Detail: Wer würde den Abbau der Zentrifugen überprüfen? Werden auch die bisher produzierten 185 Kilogramm angereicherten Materials unter Aufsicht gestellt, drei Viertel dessen, was man für die Bombe braucht? Was passiert mit dem Schwerwasserreaktor von Arak, der wohl 2014 fertiggestellt werden soll und dann Plutonium liefert, aus dem man ebenfalls Bomben bauen kann? Die Iraner, da sind sich Freund und Feind einig, sind Meistertaktierer.
Von Erich Follath

DER SPIEGEL 38/2013
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