25.09.2013

PIRATENFlaute statt Shitstorm

Nie zuvor stieg eine Partei so schnell auf - und stürzte so rasch wieder ab: Ist das Experiment der „Liquid Democracy“ bereits gescheitert?
Am Ende half nur noch Galgenhumor. "Na, bist du schon zurückgetreten?", fragte der Berliner Piraten-Abgeordnete Martin Delius seinen Parteichef Bernd Schlömer. Dann nahmen sich die beiden in den Arm und lachten.
Nein, Bernd Schlömer war noch nicht weg. Aber fast. "Ich werde jetzt erst mal in den Urlaub fahren und mir über meine Rolle Gedanken machen", sagte er auf der Wahlparty in Berlin-Friedrichshain. Ein Bekenntnis zur Partei klänge anders.
Die Piraten stehen vor einer ungewissen Zukunft. Nur 2,2 Prozent der Wähler gaben ihnen am Sonntag ihre Stimme. Beim Bundesparteitag im November geht es jetzt ums Überleben. Immerhin: Die frühere Geschäftsführerin Marina Weisband erwägt ein Comeback im Vorstand. Und bei den Europawahlen im Mai hoffen die Piraten auf bessere Chancen - dann müssen sie nur eine Dreiprozenthürde überspringen. Doch dafür müssen sie erst den eigenen Absturz verarbeiten.
Keine andere Partei ist so schnell aufgestiegen und wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwunden. Mit Instrumenten wie Liquid Feedback wollten die Piraten eigentlich die Politik beleben. Jetzt haben sie kaum mehr Stimmen geholt als bei der letzten Bundestagswahl 2009. Wie konnte das passieren?
Im September 2011 zogen die Piraten mit fast neun Prozent ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Es waren Nerds, die damals die Bühne betraten, Polit-Anfänger, die sich mit digitalen Plattformen auskannten - aber nicht mit den Ritualen der repräsentativen Demokratie. Gerade das hat dem Publikum zunächst gefallen. Fasziniert konnte es verfolgen, wie die Piraten ihre Fraktionssitzungen ins Netz übertrugen, auf Twitter diskutierten und mit ihrer Unwissenheit kokettierten.
Schwarmintelligenz, Transparenz, Partizipation: Eine Zeitlang schien es, als könnten die Piraten mit ihrer "Liquid Democracy" die Regeln der Politik neu erfinden - und jede Menge Spaß dabei haben. So wie drei frisch gewählte Abgeordnete aus Berlin, die gleich nach der Wahl im Oktober 2011 nach Island flogen. Schon auf der Anreise deckten sie sich mit Schnaps und Dosenbier ein. Dann trafen sie mit der Spaßpartei des Bürgermeisters von Reykjavík zusammen und besichtigten heiße Quellen. Lustreise statt Landespolitik: In etablierten Parteien hätten Pressesprecher sicherlich dringend davon abgeraten.
Die Partei stieß Debatten über das Urheberrecht an und trieb die politische Konkurrenz vor sich her: Leute wie der CDU-Mann Peter Altmaier twitterten jetzt, die Grünen kürten ihre Spitzenkandidaten per Urwahl.
Im Frühjahr 2012 konnte sich laut Umfragen fast jeder dritte Deutsche vorstellen, die Piraten zu wählen. Doch dann drehte sich die Stimmung. Die Partei fiel ihrem Populismus zum Opfer. Ihre Abgeordneten stellten fest, dass es im Parlament nicht ohne Vertraulichkeit geht. Als die Berliner Piraten im Juni 2012 zu einer internen Fraktionsklausur fuhren, um Personalfragen zu klären, witterte die Basis sofort Verrat an den Idealen.
Die Partei trug die Basisdemokratie wie eine Monstranz vor sich her. Der Vorsitzende Schlömer durfte keine Vorstöße unternehmen, ohne sich mit der Basis abzustimmen. Die Transparenz im Netz erwies sich als Fluch, der Vorstand zerfleischte sich vor aller Augen. Besonders der Geschäftsführer und Sandalenträger Johannes Ponader polarisierte die Partei. Spitzenkräfte wie Julia Schramm oder Matthias Schrade gaben entnervt auf. Im Frühjahr 2013 trat auch Ponader nicht mehr an.
Es folgte ein träger Wahlkampf mit blassen Spitzenkandidaten. Flaute statt Shitstorm: Nicht einmal von der NSA-Affäre konnte die Bürgerrechtspartei profitieren; dabei gehört der Datenschutz zu den Kernthemen der Piraten.
Und jetzt? Auf der Wahlparty waren sich viele einig, dass das Konzept "Themen statt Köpfe" gescheitert ist. Prominente Parteimitglieder sollen in Zukunft die Forderungen etwa nach einem reformierten Urheberrecht und weniger Überwachung verkörpern.
Als Hoffnungsträgerin bietet sich bereits Marina Weisband, 25, an. Sie stand, für viele überraschend, am Sonntag neben Schlömer, als um 18 Uhr die erste Prognose verkündet wurde. Die frühere Geschäftsführerin war zeitweise das bekannteste Gesicht der Piraten. Als ihr die Aufmerksamkeit zu viel wurde, zog sie sich zurück und widmete sich ihrem Studium.
Jetzt hat sie ihre Diplomarbeit fertiggestellt - und kann sich vorstellen, für den Parteivorstand zu kandidieren. "Ich überlege es mir wirklich", sagte Weisband am Sonntag. "Ich habe Lust, unsere Konzepte wie das bedingungslose Grundeinkommen auszuarbeiten." Jetzt, meinte Weisband, "haben wir ja eh nichts mehr zu verlieren".
Von Sven Becker

DER SPIEGEL 55/2013
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