30.09.2013

FDPEnde einer Dienstfahrt

Die abgewählte liberale Fraktion löst sich auf; das Spitzenpersonal steigt aus der Politik aus; auch finanziell droht der Partei die Pleite. Wie der designierte Parteichef Christian Lindner die Liberalen wieder aufbauen soll, ist auch ihm selbst noch ein Rätsel.
Am vergangenen Donnerstag hatte Philipp Rösler noch einen Pflichttermin als Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland: eine Totenfeier. In der Villa Hügel in Essen gedenken Spitzenvertreter von Politik und Wirtschaft dem vor acht Wochen verstorbenen Krupp-Patriarchen Berthold Beitz. Rösler trägt einen schwarzen Anzug und eine schwarze Krawatte. Er setzt sich auf einen Stuhl in der ersten Reihe und wartet schweigend auf die Trauerrede des Bundespräsidenten Joachim Gauck.
Da wird Gaucks Amtsvorgänger Richard von Weizsäcker als einer der Letzten in den Saal geführt. Rösler steht auf, um den Altbundespräsidenten zu begrüßen. Doch von Weizsäcker, alt und klapprig, bemerkt ihn nicht. Weizsäcker nimmt grußlos den Nachbarplatz ein, ein einsamer Moment. Rösler verschwindet, kaum, dass die letzten Töne der Trauermusik verklungen sind.
Er sei ganz einfach durch, verärgert, enttäuscht, so sagen Leute, die ihm nahestehen. Zusammen mit Fraktionschef Rainer Brüderle trägt Rösler die Hauptverantwortung dafür, dass die FDP in der nächsten Legislaturperiode nicht mehr im Bundestag vertreten sein wird, zum ersten Mal seit Bestehen des Parlaments. Nachdem die Liberalen zunächst in eine Art Schocklähmung fielen, scheinen sie nun langsam zu begreifen, was die Wahlniederlage für sie bedeutet.
Im Jakob-Kaiser-Haus, wo 93 FDP-Parlamentarier und die Fraktion bislang ihre Büros hatten, spielen sich dramatische Szenen ab. Etwa 500 Mitarbeiter verlieren ihren Arbeitsplatz. In der Parteizentrale im Thomas-Dehler-Haus um die Ecke könnte etwa jede dritte Stelle wegfallen. Die gesamte Parteispitze hat ihren Rücktritt angekündigt, wobei offen ist, zu welchem Zeitpunkt. Für einen raschen Sonderparteitag zur Neuwahl ihrer Gremien fehlt der Partei das Geld.
Die Finanzlage der FDP war schon vorher angespannt. Nun droht die Pleite. Die staatliche Wahlkampffinanzierung fällt, dem niedrigen Stimmenanteil entsprechend, viel kleiner aus als erwartet. Auch Spendengelder fließen nur noch spärlich. August von Finck, vor einigen Jahren noch Spender eines Millionenbetrags, will auf das Thema nicht mehr angesprochen werden.
In der Öffentlichkeit schlägt den Liberalen Spott, Verachtung und teilweise Hass entgegen. Brüderle und Rösler sperrten ihre Facebook-Seiten, nachdem diese mit Beleidigungen überliefen. CDU und CSU haben sich grußlos aus der gemeinsamen Koalition verabschiedet. Angela Merkel schickte Rösler eine kurze SMS.
Alle Hoffnung konzentriert sich auf den nordrhein-westfälischen Landeschef Christian Lindner, doch er selbst macht einen ziemlich ratlosen Eindruck. In der Bundespolitik spielt die FDP künftig keine Rolle mehr.
Einige Liberale trösten sich damit, dass die Bürger sie demnächst vermissen könnten, wenn die neue Bundesregierung die Steuern erhöht. Der Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher spricht bereits von "Neubeginn". Doch wie soll sich die FDP in Zukunft ausrichten? Lindner und der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki würden die FDP gern stärker mit den sozialen Themen verbinden. Sachsens Landeschef Holger Zastrow hingegen drängt auf einen wirtschaftsliberalen Kurs.
Doch wie viele Menschen haben überhaupt noch Zeit und Lust, sich für eine Partei zu engagieren, die kaum eine politische Funktion erfüllt und nur in einigen Landesparlamenten vertreten ist? Das aktuelle Führungspersonal, von Guido Westerwelle bis Dirk Niebel, wird sich zurückziehen. Ehemalige Jungstars wie Daniel Bahr oder Noch-Generalsekretär Patrick Döring sind mit nicht einmal 41 Jahren politisch verbraucht.
Wer sich bei der FDP umhört, trifft auf Menschen, deren Welt aus den Fugen ist. Einige sind wütend, andere brechen in Tränen aus. Über Nacht wurden Karrierepläne zerstört und Lebensleistungen entwertet. Das Politikgeschäft zeigt seine grausame Seite.
Am Tag der Trauerfeier für Berthold Beitz wird Rösler gefragt, ob er schon Pläne habe. Doch Rösler schüttelt den Kopf. "Ich bin froh" sagt Rösler, "jetzt nicht mehr reden zu müssen."
Eine Partei in Auflösung
Am Tag vier nach der Wahl stehen im Büro von Otto Fricke, 47, schon die Umzugskartons. "Scheiße", ruft der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion ins Handy. Es ist die Antwort auf die Frage, wie es ihm geht. Die ehrliche Antwort. Sonst sagt er: Es geht schon. Ganz okay.
Es gibt jetzt diese zwei Ebenen. Die eine, auf der er weiter funktioniert. Und die andere, die manchmal ahnen lässt, wie es ihm wirklich geht. Auf der einen Ebene sagt er: "Als Parlamentarischer Geschäftsführer ist es meine Aufgabe, mich um die Liquidation der Fraktion zu kümmern." Und auf der anderen Ebene: "Hier fällt gerade der ganze Laden zusammen." Die erste Ebene ist sehr stark. Da geht es um Pflichten und Verantwortung. Um Dinge, an denen man sich festhalten kann.
"Falls du jemanden kennst, der eine erfahrene Sekretärin braucht ...", sagt Fricke in sein Handy. Das sind jetzt seine Pflichten. Zu schauen, dass er seine Leute versorgt. Fricke beendet das Gespräch und legt das Handy vor sich auf den Tisch. Minütlich blinkt es auf: eine SMS. Beileidsbekundungen, Job-Angebote, Abschiedsworte. Fricke schenkt sich Wasser ein und öffnet eine Schachtel mit Pralinen, aber er hat keinen Appetit. Seit dem Wahlabend hat er mehrere Kilo abgenommen.
Wenigstens die Fische aus seinem Büro-Aquarium hat er schon untergebracht. Der Vater einer Mitarbeiterin wird sie aufnehmen.
Fricke ist eine Art Personalchef der Fraktion. Er hat seine Pflichten in drei Bereiche eingeteilt. Erstens: die Mitarbeiter des eigenen Büros versorgen, zweitens die Fraktion. Und drittens selbst wieder auf die Beine kommen. Bisher ist er mit erstens und zweitens beschäftigt.
Am vergangenen Montag hat er die Fraktionssitzung frühzeitig verlassen, um auf der Personalversammlung zu sprechen. 120 Leute, zum Teil mit Tränen in den Augen, trauern über das eigene Schicksal und das Ende der FDP im Parlament. Immerhin hat die FDP-Fraktion als einzige im Bundestag einen Sozialplan, wenigstens bis Mitte Dezember sind die Mitarbeiter versorgt.
Bis zum 22. Oktober muss alles geräumt sein. Fricke weiß noch nicht, ob er danach überhaupt genügend Räume haben wird, um den Rest abzuwickeln. Gerade verhandelt er mit der Bundestagsverwaltung, weil sie Abgeordneten und Mitarbeitern nach nur vier Wochen die E-Mail-Adressen abstellen will.
"Es ist wie ein Insolvenzverfahren", sagt Fricke. Nur schneller.
Konkursfall FDP
FDP-Bundesgeschäftsführer Jörg Paschedag weiß, dass ihm harte Zeiten bevorstehen. Die Bundestagsabgeordneten spendeten bislang einen Teil ihrer Bezüge an die Partei, das fällt jetzt weg. Und wer keine Macht mehr hat, ist auch für Verbände, Lobbyisten und Konzerne kein attraktiver Partner mehr. BMW streicht der FDP fünf Oberklasse-Limousinen, deren Leasingraten in Höhe von 60 000 Euro bislang als Spende verbucht wurden. Cornelius Boersch etwa, Chef des Schweizer Finanzunternehmens Mountain Partners und Duzfreund von Noch-Außenminister Guido Westerwelle, ist zwar traurig über das Ausscheiden der FDP. Von Spenden spricht er aber nicht mehr. Die Rede ist jetzt von "moralischer Unterstützung".
Geschäftsführer Paschedag hat bereits mit dem Sparen begonnen. Gleich am Montag kündigte er Zeitungs-Abos und kürzte das Budget für die Büroreinigung. Als Nächstes wird der Limousinen-Fuhrpark gelichtet werden. "Wir werden zwischen 1 und 1,2 Millionen Euro pro Jahr bei den Personalkosten sparen müssen", sagt Paschedag. Gut möglich, dass die Partei aus den Reinhardtstraßenhöfen ausziehen muss. Knapp 600 000 Euro Jahresmiete zahlt die FDP dort.
Parteitage werden bescheidener ausfallen als bislang. "Es müssen nicht immer teure Messehallen sein", sagt Paschedag. Statt, wie bislang, 662 Delegierte einzuladen, käme man künftig in einem kleineren Kreis zusammen.
Schon seit Jahren gibt die FDP mehr Geld aus, als sie einnimmt. Laut Rechenschaftsbericht von 2011 drückte den Bundesverband ein "negatives Reinvermögen" von 8,6 Millionen Euro. Als Unternehmen wäre die FDP womöglich längst ein Fall für den Insolvenzverwalter.
Eine Schlüsselrolle im Überlebenskampf kommt einem Mann namens Walter Eschweiler zu, dem Generalbevollmächtigten des Schatzmeisters. Er verwaltet das Vermögen der Partei. Doch welchen Wert hat es? Die FDP-Beteiligung an der Verlagsholding Universum etwa ist offenbar kein gutes Investment. Im Jahr 2011 bilanzierte der Rechenschaftsbericht einen Verlust von 70 000 Euro.
Die FDP ist auch zu einem Drittel an der Immobilien-Gesellschaft beteiligt, die gleichzeitig ihre Vermieterin in der Berliner Reinhardtstraße ist. Die anderen zwei Drittel gehören privaten Investoren. In guten Zeiten war die Konstruktion clever. Jetzt könnte sie zur Last werden - etwa im Falle einer Kapitalerhöhung.
Sollte sich am Ende herausstellen, dass die angeblichen Vermögensvorteile viel weniger wert sind als in den FDP-Bilanzen bislang unterstellt, wäre die Partei mit einem Schlag überschuldet. An diesem Montag will Schatzmeister Otto Fricke die Parteispitzen deshalb über die möglichen Risiken informieren.
Zwei Minister nehmen Abschied
Aus den Fenstern des 22. Stocks im Deutschen Haus, der ständigen Vertretung der Bundesrepublik bei den Vereinten Nationen, ist das Panorama überwältigend. Man überblickt die Hochhäuser von Manhattan, im Osten glitzert der East River. "Immer wieder beeindruckend", sagt Guido Westerwelle. Die Stimme ist heiser, Tee soll sie retten.
Vor 48 Stunden wurde der Außenminister von den Wählern abgestraft, aber Westerwelle tut so, als wäre nichts passiert. Gerade hat er ein Briefing über die Beratungen bei der Uno absolviert. Syrien, Iran, viel Sorge und doch ein Fünkchen Hoffnung, es ist der routinierte Westerwelle-Sound.
Sein Terminplan der nächsten Wochen ist voll, er will auch noch mal nach Afghanistan. Dann wolle er erst mal Urlaub machen, vier Wochen oder länger, endlich mal richtig ausruhen. Vage redet er davon, dass es Angebote gebe, mal etwas ganz anderes zu machen. Finanziell plagen ihn keine Sorgen, nach 17 Jahren Bundestag ist er gut abgesichert.
Der Absturz von Dirk Niebel ist tiefer. Der Noch-Entwicklungsminister sitzt in der Kantine des Bundestags vor einem Becher Kaffee und weiß nicht, wie er seine Gefühle beschreiben soll. Seine Haut ist teigig, die Augen sind vom Schlafmangel rotgerändert. Im Wahlkampf hat er mehr gegeben als die meisten, über 200 Termine absolviert. Jetzt sieht es so aus, als wäre er der größte Verlierer.
Früher, im bürgerlichen Leben, das mittlerweile fast zwei Jahrzehnte zurückliegt, war er Arbeitsvermittler. Dahin will er nicht zurück. Aber was sonst? Niebel war Entwicklungsminister, ein historisches Missverständnis, denn die FDP wollte das Ressort eigentlich abschaffen. Er provozierte die Szene mit einem aggressiven Auftreten und seinem Bundeswehrkäppi. Und vor allem damit, dass er Parteifreunde in wichtige Positionen hievte, auch solche, die überfordert waren. Seine Leute hat Niebel versorgt. An sich selbst hat er womöglich zu wenig gedacht.
Zurück in die Provinz
Patrick Döring, Noch-Generalsekretär der FDP, steht in seinem Abgeordnetenbüro und rechnet mit sich selbst ab. "Ich bin bedrückt darüber, meiner Verantwortung, die ich übernommen habe, nicht gerecht geworden zu sein", sagt er. Jetzt gilt es, das Büro zu räumen. Er will sicher nichts von diesen Unterlagen mit nach Hause nehmen. Mit dem Fuß kickt er die einzige Umzugskiste in die Ecke. Er deutet auf die Schrankwand, in die er gerade einen Stapel Bücher geschoben hat. Das alles will er in den Schredder jagen.
Für viele in der Partei gehört Döring zu den Hauptverantwortlichen für die Wahlpleite, schließlich war er verantwortlich für die Wahlkampfplanung. Mit dem designierten Parteichef Christian Lindner verbindet ihn eine tiefe Feindschaft. Dörings Karriere in der FDP ist zu Ende.
Hat sich seine Arbeit der letzten Jahre für ihn gelohnt? Er werde wegziehen aus Berlin, aber er werde "diesen Quadratkilometer Wahnsinn" nicht vermissen, in dem er die vergangenen Jahre seine Zweitwohnung hatte. Er will jetzt wieder in seinen alten Beruf einsteigen. Döring ist an einer Firma beteiligt, die Haustiere gegen Krankheit versichert. "Ich habe ja Glück. Ich kann zurück in meine Firma."
Der Neue
Christian Lindner wedelt mit einem Brief. Er stammt von einem FDP-Mitglied aus Köln: "Meine Freunde und ich haben mit unserer Stimmenverweigerung erreicht, was wir für notwendig erachtet haben", heißt es darin. "Einen Wechsel an der Spitze der FDP und eine Rückbesinnung auf liberale Werte, für die wir stehen."
Mehrere hundert solcher Schreiben hat Lindner erhalten. Er klammert sich daran, weil sie zu den wenigen hoffnungsvollen Zeichen gehören, die es im Moment für ihn gibt. Sie scheinen zu belegen, dass es noch Leben in der FDP gibt und dass viele in ihm den Retter sehen. Nur dass er selbst noch nicht weiß, wie er seine Partei retten soll. "Ich habe noch kein fertiges Programm und keinen fertigen Maßnahmenplan", sagt er.
Lindner macht sich keine Illusionen über die Aufgabe, die vor ihm liegt. Die erste Grundsatzentscheidung hat er bereits getroffen. "Die FDP bleibt eine staatstragende Partei", sagt er. Was wie eine Floskel klingt, hat Konsequenzen. Lindner wird die Partei auf einem pro-europäischen Kurs halten. Sie wird nicht für einen radikalen neoliberalen Kurs werben. Die "Protestpartei der Mitte", von der Guido Westerwelle vor Jahren träumte, wird es mit ihm nicht geben.
Dabei wäre das die einfachste Möglichkeit, öffentliches Interesse zu wecken. Lindner ist auf Berichterstattung angewiesen. Er muss im Fernsehen präsent sein, aber wer will ihn hören, wenn er in den Talkshows vor allem Maß und Mitte predigt? Er hat noch keine Vorstellung davon, wie das Problem zu lösen ist.
Lindner sah immer gut aus im Vergleich mit anderen, die in der Hierarchie über ihm standen. Er wirkte moderner als Brüderle, eloquenter als Rösler und nicht so verkniffen wie Westerwelle. Bald ist er die Nummer eins, dann gibt es niemanden in der Partei mehr, gegen den er sich absetzen könnte.
Auf eine Schonzeit darf er nicht hoffen. So verzweifelt kann die Lage der FDP gar nicht sein, dass sich nicht Leute finden, die den Vorsitzenden schlechtmachen. Schon erzählen die ersten aus der alten Führung, dass Lindner vielleicht gut reden könne. Am Organisatorischen sei er aber nie interessiert gewesen, und genau darauf komme es jetzt an.
Lindners Problem ist aber nicht die alte Garde. Er muss mit denen klarkommen, die weiter in der FDP eine führende Rolle spielen wollen. Zum Beispiel mit Wolfgang Kubicki. Der Fraktionschef der schleswig-holsteinischen FDP ist neben Lindner der einzige verbliebene FDP-Politiker, der bundesweit wahrgenommen wird. Nur hat Kubicki seine Bekanntheit vor allem dadurch erreicht, dass er die Parteispitze öffentlich herunterputzte. Kubicki hat erklärt, dass er stellvertretender Parteichef werden wolle.
Auch Frank Schäffler, der seine Partei in der Euro-Frage fast bis zur Spaltung getrieben hat, drängt in die FDP-Führung. "Lindner muss die Partei zusammenführen", fordert er. "Das heißt, es muss auch für meine Positionen Platz sein." Er will auf dem Parteitag im Dezember für das Präsidium kandidieren. Das habe er seinem Bezirksvorstand mitgeteilt. "Der Euro und die Energiewende werden zentrale Themen bleiben. Ich glaube, ich kann in diesen Bereichen meinen Beitrag leisten", sagt Schäffler.
Die Parteifreunde werden Lindner nicht viel Zeit lassen. Im nächsten Mai steht die Europawahl an, dazu drei Landtagswahlen. Falls es dann nicht aufwärtsgeht, werden sich die Nörgler melden. Er weiß das, aber rechnet in anderen Zeiträumen. "Für mich ist die Bundestagswahl 2017 die entscheidende Station", sagt er. "Bis dahin sind es nur Zwischenziele. Daran will ich mich messen lassen."
Von Matthias Gebauer, Christiane Hoffmann, Alexander Neubacher, Ralf Neukirch, Gerald Traufetter und Andreas Wassermann

DER SPIEGEL 40/2013
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