14.10.2013

SPIEGEL-GESPRÄCH „Deutschland schafft das nicht“

Europas Staaten unterziehen sich Schrumpfkuren und bekämpfen die Schulden mit einem drakonischen Sparkurs. Der britische Politikwissenschaftler Mark Blyth hält die verordnete Austerität für einen historischen Irrweg.
Blyth, 46, ist Professor für Internationale Politische Ökonomie an der Brown University in Providence, US-Bundesstaat Rhode Island. Geboren in Dundee in Schottland, wuchs er während der Thatcher-Jahre in Großbritannien auf und erlebte den Siegeszug neoliberalen Denkens in der Wirtschaftspolitik. Sein besonderes Interesse gilt der Ideengeschichte und ihren Auswirkungen auf das politische Handeln. In seinem neuen Buch "Austerity. The History of a Dangerous Idea" (Oxford University Press) deckt er die ideologischen Grundlagen der gegenwärtigen europäischen Finanzpolitik auf und zeigt, wie das Festhalten am Konzept der Austerität, des konsequenten Sparens, Europas Krisenbewältigung behindert.
SPIEGEL: Herr Professor, kann Deutschland als Führungsmacht der Europäischen Union den angeschlagenen Mitgliedern der Euro-Zone mit gutem Beispiel den Weg aus der Krise weisen und ein starkes, international glaubwürdiges Europa aufbauen?
Blyth: So verheißt es jedenfalls das rhetorische Prinzip Hoffnung. Doch zunächst einmal zerfällt das Problem in zwei Komponenten: Kann Deutschland es, und will Deutschland es? Damit ist die Frage nach der ökonomischen Belastbarkeit und der politischen Entschlossenheit gestellt. In Europa ist Deutschland eine Art regionale Hegemonialmacht, der Lender of Last Resort oder Kreditgeber letzter Instanz - eine Funktion, die Amerika im globalen Maßstab ausübt. Aber im Verhältnis zum Rest der Euro-Zone ist Deutschland dafür einfach zu klein.
SPIEGEL: Wird Deutschland da wieder mit seinem alten Dilemma konfrontiert: zu groß, aber nicht groß genug?
Blyth: Zu groß für Europa, zu klein für die Welt, stichelte Henry Kissinger über das deutsche Zwischenmaß. Die Frage heute ist, ob die Bundesrepublik, auf die es in der Tat allein ankommt, den Problemen Europas gewachsen ist, nicht nur objektiv, sondern auch subjektiv, in ihrem Anspruch ebenso wie in ihrem Geist. Nicht nur sind Deutschlands Kräfte in der Euro-Krise überfordert, die Bundesregierung setzt sie auch falsch ein.
SPIEGEL: Wie das?
Blyth: Die Bundesrepublik stellt gerade mal 16 Prozent der EU-Bevölkerung und erwirtschaftet 20 Prozent des europäischen Bruttoinlandsprodukts. Von den systemrelevanten Banken hat man gesagt, sie seien zu groß, um sie pleitegehen zu lassen - too big to fail. Über die Euro-Zone lässt sich sagen, dass sie zu groß ist, um sie mit Hilfsprogrammen zu retten - too big to bail. Deutschland schafft das nicht, es tut gut daran, ein Bail-out noch nicht einmal zu versuchen. Nur entlässt das die Bundesregierung nicht aus der Verantwortung.
SPIEGEL: Was sollte sie denn tun?
Blyth: Kurzfristig sollte sie zunächst einmal mit ihrer trügerischen Austeritätspolitik aufhören, Schluss damit machen, alle anderen zum Sparen zu zwingen.
SPIEGEL: Was ist falsch daran?
Blyth: Die Schulden der Staaten an der Euro-Peripherie wachsen in dem Maße, in dem ihre Wirtschaft schrumpft. Sie sind trotz aller Sparanstrengungen heute deutlich höher als bei Ausbruch der Finanzkrise vor sechs Jahren. Die empirische Evidenz zeigt, dass Austerität einfach nicht funktioniert. Sie bewirkt das Gegenteil dessen, was sie anstrebt.
SPIEGEL: Der Sinn der Austeritätspolitik besteht doch gerade darin, durch Schuldenabbau das Vertrauen der Investoren, der Märkte wiederzugewinnen.
Blyth: Austerität ist eine ökonomische Zombie-Idee, weil sie ein ums andere Mal widerlegt worden und trotzdem nicht totzukriegen ist. Die Wirklichkeit spricht für sich: Portugals Staatsverschuldung stieg von 69 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2006 auf 124 Prozent im Jahr 2012. Die irischen Schulden schnellten von 25 auf 118 Prozent empor, diejenigen Griechenlands, des Sorgenkinds und Aushängeschilds der Euro-Krise und der Austeritätspolitik, von 107 auf 157 Prozent, trotz einer ununterbrochenen Folge von Sparrunden und einer Abschreibung von über 50 Prozent auf griechische Anleihen für private Gläubiger im vergangenen Jahr. Auf diesem Kurs zu beharren und weiterhin eine Sparsequenz nach der anderen zu verhängen ist schierer Wahnsinn.
SPIEGEL: Welche ökonomische und finanzpolitische Logik verbirgt sich im Begriff der Austerität?
Blyth: Austerität ist eine Form der willentlichen Deflation, um die Wirtschaft durch die Senkung der Löhne, der Preise und der öffentlichen Ausgaben an die Konkurrenz anzupassen und so die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Doch die Austerität, die der Euro-Zone Stabilität bringen sollte, hat eben diese untergraben. Sie ist ein hochgefährliches Mittel, schon allein deshalb, weil die Therapie auf einer falschen Diagnose beruht.
SPIEGEL: Wieso? Die Sparpolitiker kämpfen nicht gegen Windmühlen.
Blyth: In der Schuldenkrise werden Ursache und Wirkung verwechselt. Die Probleme begannen mit den Banken und werden mit den Banken enden. Sie wurden nicht durch staatliche Exzesse ausgelöst. Politiker und Medien erklären die Austerität mit der Notwendigkeit, heute für frühere Verschwendung zu zahlen. Diese Darstellung ist nicht nur falsch, sie ist eine völlige Verzerrung der Tatsachen. Sie soll rechtfertigen, dass die Bürger - das Volk - in Haftung genommen werden, als hätten sie maßlos geprasst. In Wahrheit ist die Staatsschuldenkrise eine auf die öffentliche Hand abgeschobene und dadurch camouflierte Bankenkrise.
SPIEGEL: Das ändert nichts an der Zwangslage. Die Austerität wäre dann eben der Preis, der für die Rettung der Banken und des Finanzsystems zu zahlen ist.
Blyth: Sie ist der Preis, den die Banken andere für ihre Rettung bezahlen lassen wollen. Wenige von uns waren zu der Party eingeladen, aber wir alle werden aufgefordert, die Zeche zu berappen. Was mich an den Debatten über die Staatsschulden am meisten ärgert, ist die moralische Verwandlung in Schuld und Sühne. Austerität wird zur Buße - die notwendige Qual für die Wiederherstellung der Tugendhaftigkeit nach dem Sündenfall. Das ist Ideologie pur, falsches Bewusstsein zum Zweck der Verschleierung.
SPIEGEL: Die Empörung mag berechtigt sein, aber da die Schulden nun einmal beim Staat sind, führt doch nichts am Sparen vorbei?
Blyth: Das ist der Punkt, an dem die Austerität in eine politische Verteilungskrise umschlägt. Wenn der Staat seine Ausgaben kürzt, werden die Konsequenzen und Belastungen höchst unfair weitergereicht. Ich bin gern bereit, den Gürtel enger zu schnallen, wenn wir alle die gleichen Hosen tragen. In einer Demokratie sind es die staatlichen Transferleistungen durch Einkommensumverteilung, die das Entstehen einer Mittelklasse überhaupt erst ermöglichen. Diese erschafft sich nicht von selbst, sie verdankt ihre Existenz einer politischen Entscheidung, die zugleich eine Art Versicherungspolice für die Beständigkeit der demokratischen Staatsform ist. Im Zeichen der Austerität weigern sich die Reichen, die Prämien für die Versicherung zu bezahlen. Das Ergebnis ist eine Spaltung und Polarisierung der Gesellschaft, in der die unteren Teile ihrer Aufstiegsmöglichkeiten beraubt werden. Dann bleibt nur noch der gewaltsame Protest, am linken und am rechten Rand nimmt die Aggressivität zu.
SPIEGEL: Aber Austerität scheint intuitiv sinnvoll zu sein. Wenn Sie bereits hochverschuldet sind, können Sie nicht freihändig Geld ausgeben.
Blyth: Schulden kann man nicht durch neue Schulden bekämpfen - das leuchtet jedermann ein. Aber es greift zu kurz, aus einem doppelten Grund. Die Sparpolitik mehrt die Macht der Gläubiger. Üblicherweise gibt es aber mehr Schuldner als Gläubiger. Und die Gläubiger sind diejenigen, die Geld übrig haben, während die untere Hälfte der Bevölkerung, die auf Sozialleistungen angewiesen ist, für die Zinsen aufkommt.
SPIEGEL: Austerität ist Klassenkampf von oben?
Blyth: Austerität wirkt wie eine klassenspezifische Steuer, die gegen die Mehrheit der Wähler gerichtet ist. Deshalb können Demokratien im Allgemeinen besser mit einer moderaten Inflation als mit Deflation leben. Das, was politisch tragbar ist, setzt sich immer durch gegen das, was als ökonomisch zwingend ausgegeben wird.
SPIEGEL: Eine Demokratie bringt den langen Atem nicht auf, der für einen nachhaltigen Sparkurs erforderlich ist?
Blyth: Am Ende gibt es keine Gewinner, nur Verlierer. Denn die Austerität - das ist der zweite Grund für ihr Scheitern - kann nicht klappen, wenn alle sie gleichzeitig praktizieren. Was für den Einzelnen richtig sein mag, stimmt nicht für die Summe der Teile. Es ist gut für Griechenland, die Verschuldung in den Griff zu kriegen. Tun jedoch alle Länder der Euro-Zone das Gleiche zur gleichen Zeit, versinken alle in der Rezession. Das ist der paradoxe Effekt der Sparpolitik, den John Maynard Keynes beschrieben hat. Sparen schafft die erwünschten Bedingungen des Wachstums nicht, wenn alle sparen. Die Austerität, die Europa verordnet wird, versagt wegen ihrer eigenen logischen Inkonsistenz. Nicht die Spardiktate der Bundesregierung haben die Euro-Krise einstweilen entschärft, sondern die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank und die ominöse Ankündigung ihres Präsidenten Mario Draghi, alles zur Verteidigung des Euro zu tun, was nötig ist.
SPIEGEL: Die großzügige Geldpolitik schürt in Deutschland Inflationsängste.
Blyth: Das historische Trauma der Hyperinflation führt heute in die Irre. Sie war eine Folge des Ersten Weltkriegs, politisch gewollt, ein Kampfmittel zur Beseitigung der Staatsschuld. Sie ließ sich auch leicht stoppen, mit der Einführung der Rentenmark 1923 ging sie fast schlagartig zu Ende. Die geschichtlichen Lehren, die sich aus der Deflationspolitik des Reichskanzlers Heinrich Brüning ziehen lassen, sind demgegenüber viel aufschlussreicher.
SPIEGEL: Wieso ist die deutsche Politik überhaupt auf das Heilmittel der Austerität für alle verfallen?
Blyth: Es gibt mehrere Optionen, aus einer Finanzkrise herauszufinden. Wenn ein Staat souverän über seine eigene Währung verfügt, kann er inflationieren, also das Geld entwerten, oder die Währung abwerten. Die Euro-Zone als Ganzes könnte diesen Weg wählen, ein einzelnes Mitglied kann es nicht. Hinzu kommt, dass aus politischen Gründen kein Euro-Staat in die Insolvenz gehen oder die Währungsunion verlassen darf - die Risiken wären enorm, wenn die Euro-Zone zerbrechen würde. Eine Implosion des europäischen Bankensystems könnte niemand absorbieren. Wenn all diese Wege versperrt sind, was bleibt dann noch?
SPIEGEL: Dann hätte die Kanzlerin ja recht, wenn sie ihren europapolitischen Kurs als alternativlos ausgibt.
Blyth: Sie kann die Unvermeidlichkeit der Austerität so begründen, weil der Trugschluss dahinter nicht sofort sichtbar wird. Ich glaube allerdings, dass bei Frau Merkel noch ein kultureller Grund hinzutritt. Wie so viele Deutsche liest sie die Geschichte falsch.
SPIEGEL: Sie meinen die Erfahrung des Staatsbankrotts und der allgemeinen Verarmung nach zwei Weltkriegen?
Blyth: Deutschland war lange ein vergleichsweise armes Land. Die Menschen mussten sparen und hatten nicht viel zu konsumieren. Dazu der zweifache Staatsbankrott im 20. Jahrhundert - nie wieder Krieg, nie wieder pleite! Das hat das kulturelle Bewusstsein und die Sicht aufs Leben geprägt. Sparen galt nicht mehr nur als ökonomische Zweckmäßigkeit, sondern als moralische Tugend.
SPIEGEL: Austerität als politisch-ökonomisches Konzept ist keine deutsche Erfindung. Woher kommt die moralische und intellektuelle Autorität dieser Idee?
Blyth: Geschichtlich beginnt sie mit den englischen und schottischen Aufklärern des 17. und 18. Jahrhunderts, die ihrerseits Kinder der Reformation sind. Ihre Herolde sind John Locke, David Hume und Adam Smith. Diese drei Denker stehen am Ursprung des liberalen Dilemmas: Das Individuum, vor allem der neue aufstrebende Bourgeois, der Kaufmann und Unternehmer, möchte vor dem Zugriff des Staats und seiner Steuereintreiber geschützt werden; zugleich braucht dieser Einzelne den Staat, um seine Eigentumsrechte zu sichern. Er kann nicht ohne den Staat, aber auch nicht mit dem Staat leben; deshalb will er den Staat möglichst kurzhalten. Der harte Kern der Republikaner in den USA würde ihn am liebsten auf Polizei, Justiz und Militär beschränken.
SPIEGEL: Der schottische Geiz ist so sprichwörtlich wie die Sparsamkeit der schwäbischen Hausfrau.
Blyth: Vor allem Adam Smith, der große Denker des Wirtschaftsliberalismus, sah im Sparwillen den Motor des kapitalistischen Wachstums und der Geldvermehrung. Ihm zufolge ermöglichten die Sparreserven Investitionen, der Konsum war für ihn nachrangig: erst sparen, dann kaufen! Heutzutage würde man sagen, er setzte die Angebotspolitik über die Politik der Nachfrage. Smith führte die moralischen Argumente ein, die heute noch die Austeritätsdebatte beherrschen. Frau Merkels Argumentation hört sich an wie sein Echo.
SPIEGEL: Deutschland hat damit keine schlechten Erfahrungen gemacht. Die lan-
gen Jahre relativer Lohnzurückhaltung haben die Wettbewerbsfähigkeit seiner Exportindustrie gehörig gestärkt.
Blyth: Das ist die Wirtschaftsdoktrin des Pietismus. Die Moral befindet sich nicht auf der Seite der Verschwenderischen. Deutschland verspürt keinerlei Gewissensbisse, wenn es permanente Handelsbilanzüberschüsse anhäuft und gleichzeitig andere Länder für deren Anhäufung von Defiziten kritisiert. Als ob man das eine ohne das andere haben könnte! Die ständig wiederholte Empfehlung, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, hat etwas sonderbar Naives: Wären die anderen Länder so wettbewerbsfähig wie Deutschland, würde das deutsche Erfolgsmodell zusammenbrechen. Das Austeritätsdenken ist ein Fossil des frühen Wirtschaftsliberalismus. Die pathologische Angst vor überbordenden Staatsausgaben liegt tief in diesen archäologischen Schichten begraben.
SPIEGEL: Die Schulden verschwinden nicht, sie müssen zurückbezahlt oder erlassen werden. Was soll Europa tun?
Blyth: Ich sehe außer einer strikten Regulierung des Bankensektors nur zwei realistische Möglichkeiten: eine lange Zeit niedriger Zinsen unterhalb der Inflationsrate und höhere Steuern für die Reichen. Die Schwelle sollte man so ansetzen, dass weniger als zehn Prozent der Steuerzahler davon betroffen wären.
SPIEGEL: Und das halten Sie für politisch durchsetzbar?
Blyth: Finanzielle Repression und höhere Steuern auf Spitzeneinkommen werden auf lange Sicht Bestandteile der politischen Programmatik aller Volksparteien werden, nicht nur der Linken. Kurzfristig wird man es weiterhin mit Austerität versuchen, aber sie wird nicht funktionieren. Am Ende muss sie wegen erwiesener Erfolglosigkeit aufgegeben werden, oder die Wähler werden ihre Verfechter aus dem Amt jagen.
SPIEGEL: Sie sind als Kind selbst unter Austeritätsbedingungen aufgewachsen. Erklärt das Ihren Eifer?
Blyth: Ich bin in Schottland als Halbwaise bei meiner Großmutter in größter Armut groß geworden. Ich bin ein Kind des Sozialstaats und stolz darauf. Das britische Sozialsystem hat es mir erlaubt, zu studieren und Professor an einer Ivy-League-Universität der USA zu werden. Was der Staat mir gegeben hat, zahle ich zurück. Wohlfahrt rentiert sich. Was mich am meisten bedrückt: dass die anhaltende Austeritätspolitik die Jugendarbeitslosigkeit verfestigt und die soziale Mobilität zum Stillstand bringt. Wenn dieser Zustand anhält, muss es einem angst und bange um die Zukunft unserer Demokratien werden. Der europäische Wohlfahrtsstaat braucht seine Kinder.
SPIEGEL: Herr Professor, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
* Romain Leick in Boston.
Von Leick, Romain

DER SPIEGEL 42/2013
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