11.11.2013

UNIONFrau ohne Trümpfe

CDU-Star Ursula von der Leyen bangt um ihre Rolle in der Großen Koalition. Sie will Außenministerin werden - und könnte doch auf einem ungeliebten Posten landen.
Eigentlich ist es eine der leichtesten Übungen der großen Kommunikatorin Ursula von der Leyen: ihre Zuhörer für sich zu gewinnen. Aber am vergangenen Montag im CDU-Präsidium wollte ihr das einfach nicht gelingen.
Kanzlerin Angela Merkel hatte das ganze Wochenende lang Meldungen zur Kenntnis nehmen müssen, wie die Unterhändler der Union in fröhlicher Einigkeit mit den Sozialdemokraten eine Wohltat nach der anderen unters Volk bringen wollen. Schnelles Internet für jedes Dorf, zusätzliche Milliarden für die Forschung. Und dann hatte von der Leyen in der Gruppe "Arbeit und Soziales" auch noch mit der SPD vereinbart, dass es Mindestlöhne auch für Praktikanten geben soll. Die Kanzlerin verlangte Aufklärung.
Von der Leyen flüchtete sich in Paragrafen, sie brauchte viele Worte, die am Ende alle wie Beschwichtigungen klangen. Es war kein glanzvoller Auftritt. Volker Bouffier, der hessische Ministerpräsident und von der Leyens Tischnachbar im Präsidium, beugte sich herüber und fragte: "Für Schüler und Studenten ist aber kein Mindestlohn vorgesehen, oder?"
Der konservative Ministerpräsident nahm den ungewohnt defensiven Auftritt der populären Ministerin interessiert zur Kenntnis. Damit ist er nicht allein. Nicht wenige im obersten Führungsgremium der Union beobachten mit kaum verhohlener Freude, dass die populäre Modernisiererin der CDU zu den Verliererinnen des Berliner Koalitionspokers zählen könnte.
Jetzt rächt sich, dass von der Leyen im Berliner Politikbetrieb mehr Feinde als Freunde hat. Zu oft fühlten sich die Parteifreunde von der Politikerin überrumpelt, die das Geschäft des Netzwerkens nie wirklich lernte. Von der Leyen, so zischeln ihre Feinde gar nicht so leise, stehe als "Frau ohne Trümpfe" da.
Die Koalitionsgespräche sind für von der Leyen voller Zumutungen. Denn die Ministerin muss über ein Ressort verhandeln, für das sie bald nicht mehr zuständig sein wird. Vor allem aber ist offen, was aus von der Leyen in einer Regierung mit der SPD wird. Obwohl bei den Ministerposten zwischen Union und SPD noch nichts fest vereinbart ist, ist eines sicher: Von der Leyen wird das Arbeitsministerium nicht behalten. Das bekommt in jedem Fall die SPD.
Das Außenministerium, das sie möchte, geht vermutlich nicht an die Union. Das Gesundheitsministerium, das sie wohl kriegen könnte, will sie nicht. Das hat von der Leyen in den vergangenen Wochen so deutlich gemacht, dass es schon fast einer Warnung an die Kanzlerin gleichkam: Versuch nicht, mir das Gesundheitsressort anzubieten!
Von der Leyen weiß, dass ihr Schicksal in der Hand der Kanzlerin liegt, mit der sie nicht nur gute Erinnerungen verbinden. Schon einmal kam es wegen einer bedeutenden Personalie beinahe zum Bruch zwischen den beiden Frauen. Damals spielte Merkel mit dem Gedanken, von der Leyen als Nachfolgerin für den amtsmüden Bundespräsidenten Horst Köhler zu inthronisieren.
Von der Leyen hatte sich nicht ins Gespräch gebracht, fand jedoch rasch Gefallen an der Idee, als erste Frau das höchste Staatsamt zu bekleiden. Sie kokettierte öffentlich damit - und war entsprechend blamiert, als Merkel in letzter Minute Christian Wulff den Vorzug gab.
Natürlich spielt der Juni 2010 in diesen Tagen in von der Leyens Gedanken eine besondere Rolle. Sie tut so, als füge sie sich schicksalsergeben in ihre Situation. Doch das sieht ihr nicht ähnlich.
Auf der anderen Seite weiß Merkel, was sie von der Leyen verdankt. Dass mehr Frauen bei der CDU ihr Kreuz machen als bei der SPD, ist nicht allein das Verdienst der Kanzlerin. Seit von der Leyen 2005 ins Familienministerium einzog, ist sie das Gesicht der neuen, modernen Merkel-CDU. Sie war im Wahlkampf neben der Kanzlerin sichtbar, unermüdlich in Stadthallen und in den Talkshows. Doch was, wenn Merkel ihr einfach keinen Posten anbieten kann, der den unaufhaltsamen Aufstieg der ehrgeizigen Politikertochter fortsetzen würde?
Es ist spät geworden am Donnerstagabend, von der Leyen steht im Paul-Löbe-Haus, einem Berliner Abgeordnetenbau. Es ist ein kleiner Termin für die Fernsehnachrichten, bei den Koalitionsgesprächen ging es um sperrige Dinge, Arbeitsmarktfragen, Detailregelungen. Doch von der Leyen versteht es, selbst damit noch eine Botschaft zu platzieren. "Das, was wir hier besprechen, hat Auswirkung für Millionen von Menschen", sagt sie.
Es sind diese Fähigkeiten, auf die Merkel nicht verzichten will. Von der Leyen gilt als Allzweckwaffe und als nahezu unverzichtbar. Doch man weiß auch, dass diese Allzweckwaffe nicht unbegrenzt eingesetzt werden kann: Die siebenfache Mutter würde nicht alles mit sich machen lassen.
An Eigensinn und Unabhängigkeit hat es ihr nie gefehlt. Das zeigt sich auch wieder bei den Koalitionsverhandlungen. So müsste die Ministerin in ihrer Arbeitsgruppe an vorderster Front für die Mütterrente streiten. Die Forderung nach mehr Geld für Frauen, die vor 1992 Kinder zur Welt gebracht haben, war eines der wenigen konkreten Versprechen in Merkels Wahlkampf.
Doch jetzt überlässt es von der Leyen der CSU, für das Projekt zu kämpfen. Zum Wahlkampfschlager der Union referierte in ihrer Arbeitsgruppe nicht die Ressortchefin, sondern die bayerische Sozialministerin Emilia Müller. Deutlicher hätte von der Leyen nicht zeigen können, wie wenig sie vom Herzensanliegen der Unions-Frauen hält.
Merkel hat die Eigenmächtigkeit von der Leyens - sei es bei der Frauenquote, sei es bei der Lebensleistungsrente - nicht geschätzt, aber doch toleriert. Sie hat kein Interesse daran, dass ihre populärste Ministerin am Ende als Verliererin dasteht. An diesem Dienstag werden die beiden gemeinsam in Paris auftreten - bei dem von der Arbeitsministerin mitinitiierten Gipfel gegen Jugendarbeitslosigkeit.
Merkel würde von der Leyen das Außenamt zukommen lassen. Die Ministerin ist weltgewandt, spricht Englisch und Französisch. Doch derzeit sieht es nicht danach aus, als könnte die Union danach greifen. Daher ist es gut möglich, dass Merkel von der Leyen am Ende nur das Ressort anbieten kann, für das sie in aller Öffentlichkeit bereits abgewinkt hat - das Gesundheitsministerium. Von der Leyen weiß, dass die Große Koalition in der Gesundheitspolitik wenig bewegen wird, zu unterschiedlich sind die Vorstellungen von Union und SPD. Zudem müsste sie zuallererst ihren Überzeugungen abschwören. Schließlich hatte sie sich mal als glühende Anhängerin der Kopfpauschale hervorgetan.
So macht in der Berliner Regierung die Idee die Runde, von der Leyen könnte notfalls als EU-Kommissarin nach Brüssel wechseln. Die könnte sich das vorstellen, sie ist in Brüssel geboren, Europa ist ihre Leidenschaft. Doch auch dieser Ausweg hat einen Haken. Zum einen will Merkel in Berlin nicht auf von der Leyen verzichten, denn die Zahl der Kabinettsmitglieder mit Strahlkraft ist überschaubar. Vor allem kann ihr die Kanzlerin keine feste Zusage machen: Die Entscheidung über Kommissionsposten fällt erst nach der Europawahl im Mai.
Nach außen gibt sich von der Leyen gelassen. Sie war schon einmal in einer ähnlichen Situation. Im Sommer 2005 wartete sie als Sozialministerin in Niedersachsen auf einen Anruf aus Merkels Büro. Die CDU-Kanzlerkandidatin plante ihr Kompetenzteam, und mit jedem Tag, an dem das Telefon schwieg, wurde von der Leyen unruhiger. Schließlich ließ sie einen Mitarbeiter in Merkels Büro anrufen. Ob man sich den Termin für die Vorstellung einfach mal frei halten solle, rein vorsichtshalber? - "Ach, hat Ihnen noch keiner Bescheid gesagt?", hieß es. Die Antwort kam einer Erlösung gleich. Damals jedenfalls.
Von Markus Dettmer und Peter Müller

DER SPIEGEL 46/2013
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