30.12.2013

PROSTITUTIONOlgas Buchführung

Ein Staatsanwalt in der niederrheinischen Provinz geht gegen Steuerhinterziehung und Sozialversicherungsbetrug in Bordellen vor - und versetzt die Rotlichtszene in Aufregung.
Olga G. ist eine penible Buchhalterin. Jeden Tag notierte sie in ihren karierten Kladden Tageseinnahmen und -ausgaben, die Art der Dienstleistungen und deren Dauer.
Die blonde Russlanddeutsche war jahrelang Puffmutter in Emmerich am Niederrhein und erledigte für ihren bosnischen Lebensgefährten Esed D. die Buchführung. In zwei Ausführungen - eine mit geringen Summen fürs Finanzamt, eine andere mit viel höheren Beträgen für die private Tasche.
Dumm nur, dass sie die DIN-A5-Hefte mit der doppelten Buchführung zu Hause versteckt hatte, ordentlich verpackt in Plastiktüten, teilweise unter ihrem Waschbecken. Dort wurden sie gefunden, als im März 2012 eine der größten Polizeiaktionen stattfand, die es je am Niederrhein gegeben hat: 250 Beamte - eine schwerbewaffnete Spezialeinheit vom Zoll, die Steuerfahndung, Polizei und Staatsanwaltschaft - durchsuchten die Etablissements Fun Garden und Villa Auberge sowie die Wohnungen der 40-Jährigen und ihres 53-jährigen Partners.
Auf Grundlage der Aufzeichnungen packt die deutsche Justiz Bordellbetreiber einmal von einer anderen Seite an: wegen Steuerhinterziehung und nichtgezahlter Beiträge zur Sozialversicherung. Schon der Chicagoer Gangsterboss Al Capone wurde einst wegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche zur Strecke gebracht.
Auf die Idee kam Hendrik Timmer, Staatsanwalt in Kleve. Und er hatte damit Erfolg. Im Mai verurteilte das Landgericht Kleve beide Angeklagten zu Freiheitsstrafen. Inzwischen hält Timmer schon Seminare zu dem Thema, war bei der Kölner Polizei und sogar beim Bundeskriminalamt.
Timmers Kniff hat bundesweit zu Unruhe in der Rotlichtszene geführt. Bordelle, Laufhäuser und Saunaclubs sind oft so organisiert, dass die Prostituierten dort - angeblich oder tatsächlich - als Selbständige arbeiten. Dieses verbreitete Geschäftsmodell steht nun auf der Kippe. Nach dem Klever Urteil haben Verteidigung und Staatsanwaltschaft Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt. Dann könnte höchstrichterlich entschieden werden, wann Prostituierte in Puffs und Saunaclubs rechtlich wie Arbeitnehmerinnen zu behandeln sind.
Mit käuflichem Sex werden in Deutschland Milliarden Euro umgesetzt. 2002 wollte die rot-grüne Bundesregierung Prostitution aus der Illegalität holen und die Rechte von Huren stärken. Prostitution ist seitdem nicht mehr sittenwidrig; Zuhälterei nur noch strafbar, wenn sie ausbeuterisch, kupplerisch oder dirigistisch stattfindet.
Deutschland ist zum Ziel von Sextouristen geworden, weil anderswo die käufliche Liebe nicht so einfach zu haben ist. Ein Großteil der Prostituierten hierzulande sind junge Frauen aus Osteuropa. Viele von ihnen werden von Schleppern angelockt, Ermittler vermuten unter ihnen Opfer von Menschenhandel. Polizei und Justiz beklagen, dass sie kaum gegen Missstände im Prostitutionsgewerbe ankommen. 2011 wurden gerade einmal 32 Personen wegen Zuhälterei verurteilt; wegen Menschenhandels waren es 121.
Die Regierung hatte bei ihrem Gesetz von 2002 selbstbestimmte, selbständige Sexarbeiterinnen vor Augen. Sie sollten ihren Lohn einklagen können und in die Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung einzahlen. Diese Gruppe ist eine verschwindend kleine Minderheit geblieben - 44 offiziell als Prostituierte bei der Sozialversicherung angemeldete Frauen gibt es in ganz Deutschland.
Als Staatsanwalt Timmer das Verfahren gegen die Betreiber des Fun Garden und der Villa Auberge vorbereitete, fand er Belege, dass einige der Frauen in den Etablissements Opfer von Menschenhandel waren und zur Prostitution gezwungen wurden. Doch er stieß auch auf die bekannten Probleme. Die betroffenen Frauen, das wurde ihm schnell klar, würden ihm kaum helfen können. "Viele haben Angst auszusagen."
Timmer kommt aus der Wirtschaftsabteilung der Staatsanwaltschaft. Als er Olga G.s Buchführung sah, fand er einen Dreh, um erfolgreich gegen die Betreiber vorzugehen. "Im Kern geht es um die Frage: Arbeiten die Prostituierten als Selbständige? Wenn nicht, muss ihr Arbeitgeber im Bordell Steuern entrichten und Beiträge für die Sozialversicherung abführen."
Puffmutter Olga G. und ihr Partner beteuerten, dass die Frauen selbständig bei ihnen gearbeitet hätten. Bis zu 1000 Frauen sollen es zwischen 2005 und 2011 gewesen sein, und sie sollen in diesem Zeitraum weit mehr als 60 000 Freier bedient haben. Große Schilder in beiden Puffs sollten den Männern suggerieren, dass dort selbständige Sexarbeiterinnen Hand anlegten, die sogar ihre Preise eigenständig festgelegt hätten.
Olga G.s Kladden ließen aber andere Schlüsse zu. Da gab es einen Strafgeldkatalog für die Frauen: 50 Euro, wenn sie zu spät ihre Schicht antraten, 10 Euro, wenn sie die Küche nicht aufgeräumt hatten, oder 100 Euro, wenn eine nicht mehr arbeiten wollte oder konnte.
Es war ihnen verboten, von sich aus die Kunden anzusprechen, und sie durften auch keinen Mann ablehnen. Über den Erfolg ihrer Dienste wurde ebenfalls Buch geführt. Für jeden Freier, der die Huren nach getaner Arbeit in einem Fragebogen benotete, gab es Fünf-Euro-Gutschriften.
Mitentscheidend für die Justiz war, dass keine der Frauen in den beiden Clubs ein eigenes Zimmer hatte. Olga G. oder eine Thekenkraft wiesen die Zimmer zu. In den Notizen finden sich dazu Uhrzeiten, Zimmernummern und ein Schrägstrich oder ein Kreuz - was für eine halbe oder eine ganze Stunde steht.
Durchschnittlich 1300 Euro zahlten die Frauen monatlich den Bordellbetreibern. Teilweise mussten sie auch für den eigenen "Eintritt" in die Saunaclubs aufkommen - 50 Euro pro Tag. Für fünf und später zehn Euro durften sie in einem der Zimmer schlafen, wenn keine Kunden da waren. Gearbeitet wurde in Schichten, etwa von 13 Uhr bis 6 Uhr morgens.
Die Kundschaft in Emmerich kam auch aus den benachbarten Niederlanden. Einmal über den Rhein - und schon war man im "Garten der Lüste", wie der Fun Garden für sich warb, mit "nahezu täglich neuen Girls (18+)" und einer Happy Hour am Nachmittag für 35 Euro. Je nach Umfang der Dienstleistungen mussten Freier ein "Stichgeld" entrichten, von 50 Euro aufwärts. Einen Teil dieses Betrags durften die Frauen behalten.
Timmer und seine Kollegen fanden Belege, dass Frauen nicht aus freien Stücken ins Bordell gekommen waren. Olga G. hatte in einem ihrer Hefte mehrmals die Ausgaben für neue Kräfte notiert; etwa "2000 Euro für vier ungarische Mädchen". Das Geld für die mutmaßlichen Schlepperdienste mussten die jungen Frauen abarbeiten.
Von etwa 200 Frauen, die die Polizei identifizieren konnte, fanden nur einige den Mut auszusagen. Sie seien mit falschen Versprechungen nach Deutschland gelockt und mit Schlägen gefügig gemacht worden. Pass und Mobiltelefon mussten einige gleich nach der Ankunft in den Bordellen abgeben. Ein paar wenige deutsche Frauen sagten aus, dass sie freiwillig im Puff arbeiteten.
Am Ende zeigt sich erneut, wie schwer es ist, Menschenhandel vor Gericht zu belegen. Zwölf Fälle hatte Timmer angeklagt, in nur zwei Fällen wurde Esed D. schuldig gesprochen. Mit seinem Steuerkniff war der Ankläger erfolgreicher. Das Gericht stellte fest, dass die Betreiber Steuern hinterzogen und Sozialversicherungsbeiträge nicht gezahlt hätten, immerhin in Höhe von 4,1 Millionen Euro. Esed D. wurde zu fünf Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt, seine Lebensgefährtin und Geschäftspartnerin wegen Beihilfe zu zweieinhalb Jahren.
Das Modell sei in der ganzen Branche üblich, sagt Olga G.s Verteidiger Andreas Kost. "Sie haben sich nie als Arbeitgeber gefühlt." Beide Bordelle seien vom Zoll und der Gewerbeaufsicht kontrolliert worden. Auch das Finanzamt habe sich mit zehn Euro pro Tag und Frau zufriedengegeben.
Wegen der Schwierigkeiten, Steuern im Rotlichtgewerbe einzutreiben, hatten Finanzbehörden in vielen Kommunen beschlossen, dass Bordellbetreiber einen Pauschalbetrag für jede Frau abführen können - eine Vorauszahlung auf ihre spätere Steuererklärung. Das waren am Niederrhein zehn Euro. In der Realität nahmen die Betreiber in den Emmericher Betrieben den Frauen zwar das Geld ab, reichten es aber nicht immer ans Finanzamt weiter. Und korrekte Steuererklärungen hat auch kaum eine der Damen abgegeben.
Dennoch sagt Anwalt Kost: "Die angebliche Scheinselbständigkeit hat im Umgang mit den Behörden vor Ort nie eine Rolle gespielt." Er sieht in dem Urteil des Landgerichts den Versuch, "die Branche in den Griff zu kriegen". Holger Rettig vom Unternehmerverband Erotik Gewerbe sorgt sich um die Auswirkungen der Gerichtsentscheidung. "Das Urteil der Klever Richter betrifft mehr oder weniger alle, die solche Prostitutionsstätten betreiben." Er habe sich schon an die Rentenversicherungsträger gewandt, "die sollen Kriterien aufstellen, wann eine Tätigkeit sozialversicherungspflichtig ist".
Staatsanwalt Timmer hat trotz seines Erfolgs Revision gegen das Urteil eingelegt. Er stört sich daran, dass Olga G. als Gehilfin und nicht als Mittäterin verurteilt wurde. Hauptsächlich hofft er aber auf eine höchstrichterliche Entscheidung zu den Kriterien, nach denen die Selbständigkeit der Prostituierten zu bestimmen ist.
In Emmerich am Rhein hat das Urteil des Landgerichts allerdings bisher wenig bewirkt: Der Verkehr im Fun Garden kam nur während der Durchsuchungsaktion kurz zum Erliegen. Ein neues Etablissement verspricht "täglich eine Vielzahl an internationalen Girls Ü21". Es nennt sich Sun Temple und behauptet: Die "weiblichen Gäste sind selbständig und bieten ihre Dienste auf eigene Rechnung an".
Von Barbara Schmid

DER SPIEGEL 1/2014
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