17.02.2014

VERTEIDIGUNGRühes Comeback

Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe, 71 (CDU), kehrt auf die politische Bühne zurück. Gemeinsam mit dem früheren SPD-Verteidigungspolitiker Walter Kolbow wird er eine vom Bundestag eingesetzte Kommission leiten. Diese untersucht, ob die Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr eingeschränkt werden soll. Darauf haben sich die Spitzen von Union und SPD verständigt. Das Gremium, in dem auch Politiker der Linken und der Grünen mitarbeiten, soll innerhalb eines Jahres konkrete Vorschläge erarbeiten. Die Union will die Mitwirkungsrechte des Bundestags begrenzen, um eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in Europa zu erleichtern; die SPD lehnt eine Gesetzesänderung bisher ab. Rühe hatte kürzlich in der "Frankfurter Allgemeinen" eine engere europäische Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik gefordert.

DER SPIEGEL 8/2014
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VERTEIDIGUNG:
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