24.03.2014

INTERNETDigital naiv

Alexander Dobrindt will der Internetminister sein. Doch seine Kollegen torpedieren das Vorhaben - zum Schaden der Nutzer.
Der Verkehrsminister würde gern eine Menge Kluges über die Internetrevolution sagen, hier auf der Cebit, der größten Computermesse der Welt. Blöderweise ist der CSU-Mann Alexander Dobrindt bei der Veranstaltung Mitte März nicht allein, seine Kabinettskollegen Sigmar Gabriel (SPD) und Thomas de Maizière (CDU) sind auch gekommen.
Und die beiden denken gar nicht daran, dem selbsternannten Minister für "Mobilität und Modernität" den Vortritt zu lassen. Munter parlieren sie über digitalen Wandel, Datenschutz, die Gründerszene - und als Dobrindt endlich dran ist, sind alle schönen Inhalte abgegrast.
Also flüchtet sich der Verkehrsminister ins Philosophische, spricht von "dynamischen Prozessen" und einem "Tsunami an Datenmengen". Zum Dank nennt Gabriel ihn einen "Digital Native", also einen, der mit dem Internet aufgewachsen ist. Dabei ist er gerade einmal zehn Jahre älter als Dobrindt.
Die Große Koalition hat Großes vor, sie will "Deutschland zum digitalen Wachstumsland Nummer eins in Europa machen", wie es in einem internen Papier heißt. Gleich drei Minister von Gewicht kümmern sich um die "Digitale Agenda", also vor allem Breitbandausbau, Datensicherheit und Internetwirtschaft. Bislang ziehen sie zwar am gleichen Kabel, aber nicht am selben Ende.
Erst nach langen Verhandlungen konnten sich Gabriel, de Maizière und Dobrindt auf ihre jeweiligen Zuständigkeiten einigen, das Kanzleramt musste vermitteln.
Das Ergebnis kann vor allem einen nur bedingt glücklich machen, dem das Thema besonders am Herzen liegt: Dobrindt. Von den sieben "zentralen Handlungsfeldern" der digitalen Agenda hat er nur eines allein abbekommen, den Ausbau des Breitbandnetzes. Bis 2018, so das Vorhaben der Regierung, sollen alle Bürger Zugang zum schnellen Internet haben.
Zuletzt surften die Deutschen im Schnitt mit sieben Megabit pro Sekunde, in vielen Regionen gibt es Internet auch im Jahr 2014 nur in Zeitlupe. Für die Bürger ist das ein Ärgernis, sie können weder rasch Musik herunterladen noch zügig große Mails verschicken. Für Selbständige und Unternehmen kommt der Status quo oft einem Desaster gleich.
Untersuchungen der Unternehmensberatung Boston Consulting Group belegen, dass Deutschland bis 2020 bis zu 120 Milliarden Euro Wertschöpfung verschenken würde, wenn der Ausbau des Breitbandnetzes weiter vernachlässigt wird. Das entspräche rund 900 000 Jobs, die entweder gar nicht entstehen oder verlorengehen.
Dobrindt könnte also viele Sympathien gewinnen. Doch sein Thema ist nicht nur populär, es ist auch undankbar. Der Netzausbau kostet Geld, das bislang nicht vorhanden ist. Deshalb mischt sich Dobrindt in Themen ein, die er gar nicht verantwortet. So schlüpft er am vergangenen Mittwoch in die Rolle des Start-up-Ministers, der um die IT-Szene buhlt. "Wir müssen der Old Economy erklären, den Move in die New Economy zu machen", ruft er auf der Berliner Gründerkonferenz "hy!" jungen Internetunternehmern entgegen.
Immerhin will Dobrindt nun das Fachwissen seiner Behörde in einer Abteilung "Digitale Gesellschaft" bündeln. Das klingt gut, doch das Problem ist: Auch ein halbes Jahr nach der Wahl bleibt sein Vorhaben Zukunftsmusik, Dobrindt hat keinen funktionierenden Apparat. Im Innen- und Wirtschaftsministerium, wo seine Konkurrenten mit dem hippen Thema ebenfalls punkten wollen, wechselte nur die Leitung, die Bürokratiemaschine läuft auf Hochtouren.
Niemand fürchtet dort ernsthaft, dass Dobrindt ihm Kompetenzen wie die moderne digitale Verwaltung oder die Unterstützung der Start-up-Szene streitig macht - und er hat es bislang intern auch nicht getan. Was Gabriels und de Maizières Leute umtreibt, ist Dobrindts Rhetorik. Wann immer er die Gelegenheit bekommt, spricht der Verkehrsminister viel über das schnelle Internet, aber wenig über langsame Straßen und Schienen.
Angesichts seiner überschaubaren Zuständigkeiten ist diese Gewichtung durchaus mutig. "Die größte Gefahr ist, dass Dobrindt merkt, wie wenig er beim Thema Internet zu melden hat, und sich dann noch mehr aufplustert", sagt ein Regierungsmitglied. Und ein anderes fügt hinzu: "Dobrindt weckt im Moment Erwartungen, die er nicht erfüllen kann."
Ganz unbegründet ist die Befürchtung nicht. Schließlich ist der Ausbau des Breitbandnetzes alles andere als gesichert. Dobrindt will den Netzausbau mit Erlösen aus künftigen Versteigerungen von Mobilfunkfrequenzen voranbringen. Die Milliarden sollen nicht in den Haushalt fließen, sondern dem Bau der ultraschnellen Anschlüsse dienen. Allerdings stellen einige Mobilfunkanbieter wie E-Plus gar keine schnellen Festnetzanschlüsse bereit. Sie müssten also für ihre Mobilfunklizenzen Geld zahlen, hätten aber nichts vom Netzausbau. Vielmehr würden sie mit ihrem Geld auch noch Konkurrenzangebote der Telekom zu ihrem schnellen LTE-Mobilfunk finanzieren.
"Es ergibt keinen Sinn, dem Mobilfunkmarkt Investitionsmittel zu entziehen und auf das Festnetz zu verlagern", sagt Jürgen Grützner, Geschäftsführer des Telekommunikationsverbands VATM. Klagen gegen die Umverteilung der Gelder, heißt es in einem Branchenpapier, seien programmiert.
Doch der "Digital Native" Dobrindt will nicht als digital naiv dastehen, zäh kämpft er um die Erweiterung seiner Zuständigkeiten. Vor kurzem konnte er einen weiteren Erfolg verbuchen. Den Deutschen Computerspielpreis vergibt künftig nicht mehr der Kulturstaatsminister, sondern der Bundesverkehrsminister.
Von Sven Böll, Frank Dohmen, Annett Meiritz und Peter Müller

DER SPIEGEL 13/2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 13/2014
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

INTERNET:
Digital naiv

Video 01:53

Nagergezwitscher Mäuse, die wie Vögel singen

  • Video "Nagergezwitscher: Mäuse, die wie Vögel singen" Video 01:53
    Nagergezwitscher: Mäuse, die wie Vögel singen
  • Video "Weltrekordversuch im Steinbruch: 25 Tonnen schwer, 100 km/h schnell" Video 03:10
    Weltrekordversuch im Steinbruch: 25 Tonnen schwer, 100 km/h schnell
  • Video "Amateurvideo von Sturm Ophelia: Riesenwelle trifft Neugierige" Video 01:01
    Amateurvideo von Sturm "Ophelia": Riesenwelle trifft Neugierige
  • Video "Sport mit dem Haustier: Das Stand-Up-Chicken" Video 00:54
    Sport mit dem Haustier: Das Stand-Up-Chicken
  • Video "Hybrid-Flieger: Mit dem Elektroflugzeug zum Geschäftstermin" Video 02:36
    Hybrid-Flieger: Mit dem Elektroflugzeug zum Geschäftstermin
  • Video "Waghalsiges Manöver: Drohne fliegt unter fahrenden Zug" Video 03:39
    Waghalsiges Manöver: Drohne fliegt unter fahrenden Zug
  • Video "Letzter Flug aus Übersee: Air-Berlin-Maschine dreht Ehrenrunde" Video 01:19
    Letzter Flug aus Übersee: Air-Berlin-Maschine dreht Ehrenrunde
  • Video "Drohgebärde gegen Verfolger: Wal beschützt Mutter" Video 00:55
    Drohgebärde gegen Verfolger: Wal beschützt Mutter
  • Video "Unterwasserwelt: Bizarre Tiefsee vor Hawaii" Video 00:50
    Unterwasserwelt: Bizarre Tiefsee vor Hawaii
  • Video "Virale Landtagsrede: Das ist Nazi-Diktion" Video 03:28
    Virale Landtagsrede: "Das ist Nazi-Diktion"
  • Video "Tanz mit dem Bären: Überraschungs-Auftritt von Herzogin Kate" Video 00:52
    Tanz mit dem Bären: Überraschungs-Auftritt von Herzogin Kate
  • Video "Elle-Awards in Hollywood: 99% der Frauen hier wurden belästigt oder vergewaltigt" Video 02:27
    Elle-Awards in Hollywood: "99% der Frauen hier wurden belästigt oder vergewaltigt"
  • Video "20-Minuten-Manöver: Wie komm ich aus der Parklücke nur raus?" Video 00:42
    20-Minuten-Manöver: Wie komm ich aus der Parklücke nur raus?
  • Video "Wirklich in letzter Sekunde: Polizisten retten Frau aus sinkendem Auto" Video 00:59
    Wirklich in letzter Sekunde: Polizisten retten Frau aus sinkendem Auto
  • Video "Tote und schwere Schäden: Sturm Ophelia zieht über Irland hinweg" Video 01:04
    Tote und schwere Schäden: Sturm "Ophelia" zieht über Irland hinweg