24.03.2014

INTERNETDigital naiv

Alexander Dobrindt will der Internetminister sein. Doch seine Kollegen torpedieren das Vorhaben - zum Schaden der Nutzer.
Der Verkehrsminister würde gern eine Menge Kluges über die Internetrevolution sagen, hier auf der Cebit, der größten Computermesse der Welt. Blöderweise ist der CSU-Mann Alexander Dobrindt bei der Veranstaltung Mitte März nicht allein, seine Kabinettskollegen Sigmar Gabriel (SPD) und Thomas de Maizière (CDU) sind auch gekommen.
Und die beiden denken gar nicht daran, dem selbsternannten Minister für "Mobilität und Modernität" den Vortritt zu lassen. Munter parlieren sie über digitalen Wandel, Datenschutz, die Gründerszene - und als Dobrindt endlich dran ist, sind alle schönen Inhalte abgegrast.
Also flüchtet sich der Verkehrsminister ins Philosophische, spricht von "dynamischen Prozessen" und einem "Tsunami an Datenmengen". Zum Dank nennt Gabriel ihn einen "Digital Native", also einen, der mit dem Internet aufgewachsen ist. Dabei ist er gerade einmal zehn Jahre älter als Dobrindt.
Die Große Koalition hat Großes vor, sie will "Deutschland zum digitalen Wachstumsland Nummer eins in Europa machen", wie es in einem internen Papier heißt. Gleich drei Minister von Gewicht kümmern sich um die "Digitale Agenda", also vor allem Breitbandausbau, Datensicherheit und Internetwirtschaft. Bislang ziehen sie zwar am gleichen Kabel, aber nicht am selben Ende.
Erst nach langen Verhandlungen konnten sich Gabriel, de Maizière und Dobrindt auf ihre jeweiligen Zuständigkeiten einigen, das Kanzleramt musste vermitteln.
Das Ergebnis kann vor allem einen nur bedingt glücklich machen, dem das Thema besonders am Herzen liegt: Dobrindt. Von den sieben "zentralen Handlungsfeldern" der digitalen Agenda hat er nur eines allein abbekommen, den Ausbau des Breitbandnetzes. Bis 2018, so das Vorhaben der Regierung, sollen alle Bürger Zugang zum schnellen Internet haben.
Zuletzt surften die Deutschen im Schnitt mit sieben Megabit pro Sekunde, in vielen Regionen gibt es Internet auch im Jahr 2014 nur in Zeitlupe. Für die Bürger ist das ein Ärgernis, sie können weder rasch Musik herunterladen noch zügig große Mails verschicken. Für Selbständige und Unternehmen kommt der Status quo oft einem Desaster gleich.
Untersuchungen der Unternehmensberatung Boston Consulting Group belegen, dass Deutschland bis 2020 bis zu 120 Milliarden Euro Wertschöpfung verschenken würde, wenn der Ausbau des Breitbandnetzes weiter vernachlässigt wird. Das entspräche rund 900 000 Jobs, die entweder gar nicht entstehen oder verlorengehen.
Dobrindt könnte also viele Sympathien gewinnen. Doch sein Thema ist nicht nur populär, es ist auch undankbar. Der Netzausbau kostet Geld, das bislang nicht vorhanden ist. Deshalb mischt sich Dobrindt in Themen ein, die er gar nicht verantwortet. So schlüpft er am vergangenen Mittwoch in die Rolle des Start-up-Ministers, der um die IT-Szene buhlt. "Wir müssen der Old Economy erklären, den Move in die New Economy zu machen", ruft er auf der Berliner Gründerkonferenz "hy!" jungen Internetunternehmern entgegen.
Immerhin will Dobrindt nun das Fachwissen seiner Behörde in einer Abteilung "Digitale Gesellschaft" bündeln. Das klingt gut, doch das Problem ist: Auch ein halbes Jahr nach der Wahl bleibt sein Vorhaben Zukunftsmusik, Dobrindt hat keinen funktionierenden Apparat. Im Innen- und Wirtschaftsministerium, wo seine Konkurrenten mit dem hippen Thema ebenfalls punkten wollen, wechselte nur die Leitung, die Bürokratiemaschine läuft auf Hochtouren.
Niemand fürchtet dort ernsthaft, dass Dobrindt ihm Kompetenzen wie die moderne digitale Verwaltung oder die Unterstützung der Start-up-Szene streitig macht - und er hat es bislang intern auch nicht getan. Was Gabriels und de Maizières Leute umtreibt, ist Dobrindts Rhetorik. Wann immer er die Gelegenheit bekommt, spricht der Verkehrsminister viel über das schnelle Internet, aber wenig über langsame Straßen und Schienen.
Angesichts seiner überschaubaren Zuständigkeiten ist diese Gewichtung durchaus mutig. "Die größte Gefahr ist, dass Dobrindt merkt, wie wenig er beim Thema Internet zu melden hat, und sich dann noch mehr aufplustert", sagt ein Regierungsmitglied. Und ein anderes fügt hinzu: "Dobrindt weckt im Moment Erwartungen, die er nicht erfüllen kann."
Ganz unbegründet ist die Befürchtung nicht. Schließlich ist der Ausbau des Breitbandnetzes alles andere als gesichert. Dobrindt will den Netzausbau mit Erlösen aus künftigen Versteigerungen von Mobilfunkfrequenzen voranbringen. Die Milliarden sollen nicht in den Haushalt fließen, sondern dem Bau der ultraschnellen Anschlüsse dienen. Allerdings stellen einige Mobilfunkanbieter wie E-Plus gar keine schnellen Festnetzanschlüsse bereit. Sie müssten also für ihre Mobilfunklizenzen Geld zahlen, hätten aber nichts vom Netzausbau. Vielmehr würden sie mit ihrem Geld auch noch Konkurrenzangebote der Telekom zu ihrem schnellen LTE-Mobilfunk finanzieren.
"Es ergibt keinen Sinn, dem Mobilfunkmarkt Investitionsmittel zu entziehen und auf das Festnetz zu verlagern", sagt Jürgen Grützner, Geschäftsführer des Telekommunikationsverbands VATM. Klagen gegen die Umverteilung der Gelder, heißt es in einem Branchenpapier, seien programmiert.
Doch der "Digital Native" Dobrindt will nicht als digital naiv dastehen, zäh kämpft er um die Erweiterung seiner Zuständigkeiten. Vor kurzem konnte er einen weiteren Erfolg verbuchen. Den Deutschen Computerspielpreis vergibt künftig nicht mehr der Kulturstaatsminister, sondern der Bundesverkehrsminister.
Von Sven Böll, Frank Dohmen, Annett Meiritz und Peter Müller

DER SPIEGEL 13/2014
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